Täter hinterlassen Hakenkreuz: Syrische Familie verliert bei Anschlag in Gnarrenburg Existenz
Staatsschutz ermittelt wegen Körperverletzung und rassistischer Beleidigung: Brasilianer (28) in Bielefeld zusammengeschlagen
Fünf Männer haben in der Bielefelder Innenstadt einen Brasilianer rassistisch beleidigt und zusammengeschlagen. Der 28-jährige Tourist habe versucht, sich zu wehren und Gesichtsverletzungen und Prellungen am ganzen Körper erlitten, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Angreifer konnten entkommen. Nach ihnen wird gesucht.
Attacke in Berlin-Grünau: Mann schubst und beleidigt Kind (11) rassistisch
Rassistischer Vorfall in Berlin-Grünau! Ein bisher noch unbekannter Mann soll Mittwochmorgen in Grünau einen 11-Jährigen rassistisch beleidigt und geschubst haben. Nach Angaben einer 36 Jahre alten Lehrerin, habe sie gegen 8.30 Uhr mit einer Schülergruppe an einer Tram Haltestelle gewartet, als zwei Männer die Gruppe passiert hätten, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Einer der beiden soll die Arme in die Hüften gestemmt und mehrere Kinder angerempelt haben. Dann soll er eines der Kinder, einen 11-Jährigen, fremdenfeindlich beleidigt und geschubst haben. Auch die Lehrerin soll er beleidigt haben. In der Tram soll es dann zu einem weiteren Vorfall gekommen sein, bei dem der Mann den 11-Jährigen abermals angebrüllt und beleidigt haben soll.
https://www.bz-berlin.de/tatort/mann-schubst-und-beleidigt-kind-11-rassistisch
Antisemitische Schmiererei: „Merkel ist Jüdin“ in Stuttgart entdeckt
Mindestens ein Dutzend mal ist in der Stadt ein Graffito angebracht worden, das ein Experte der Landesregierung als eindeutig antisemitisch einstuft. Der Staatsschutz der Polizei ermittelt. Der Schriftzug „Merkel ist Jüdin“ ist an mehreren Stellen in der Stadt aufgetaucht, und mehrere Leser unserer Zeitung haben sich wegen dieses offenkundig antisemitischen, an Verschwörungsmythen angelehnten Spruches gemeldet. Es wurde Anzeige erstattet, und auch der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Michael Blume, wurde verständigt. er ordnet die Graffiti „eindeutig als antisemitisch ein“, sagte Blume auf Nachfrage.
Mainz: Unbekannter soll dunkelhäutigen Mann rassistisch beleidigt haben
Ein Unbekannter soll am Dienstagabend in Mainz-Finthen rassistische Parolen verbreitet haben. Wie die Polizei Mainz berichtet, soll der Täter zudem einen dunkelhäutigen Mann rassistisch beleidigt haben. Demnach hatten Anwohner die Polizei gegen 17:30 angerufen und die rassistischen Ausrufe gemeldet. Am Ententeich in der Thüringer Straße trafen die Beamten dann einen dunkelhäutigen 46-Jährigen auf einer Parkbank. Er gab gegenüber den Polizisten an, der Unbekannte habe sich neben ihn auf die Parkbank gesetzt, „Heil Hitler“ gerufen und ihn anschließend rassistisch beleidigt.
Linken-Politiker stellt Strafanzeige „Aufhängen“: Morddrohung gegen Bodo Meerheim
Nach einem Interview in der Mitteldeutschen Zeitung hat der Fraktionsvorsitzende der Linken, Bodo Meerheim, eine Morddrohung erhalten. Wie die Partei am Donnerstag mitteilte, habe sich am Vormittag ein Anrufer in der Geschäftsstelle gemeldet und gesagt, Bodo Meerheim, „den Drecksack“, müsse man „auf der Rabeninsel aufhängen“. „Als Fraktion sind wir erschrocken über Brutalität und Verrohung, die in diesen Worten liegen und solidarisieren uns klar mit unserem Vorsitzenden“, so die Partei. Meerheim erstattete Anzeige bei der Polizei.
AfD Sachsen-Anhalt: Frank Pasemann muss gehen
Die AfD drängt den Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus der Partei – unter anderem wegen eines antisemitischen Tweets. Der Ausschluss gilt als weitere Niederlage der äußersten Rechten in der Partei. Die Mail an die Mitglieder der AfD in Sachsen-Anhalt war kurz und knapp, ihr Inhalt brisant: „Frank Pasemann ist aus der Partei ausgeschlossen“, schrieb die Landesgeschäftsstelle in Sachsen-Anhalt Mittwochabend in einer knappen Rundmail. Dies habe das Landesschiedsgericht beschlossen. Es ist eine Entscheidung, die neuen, heftigen Wirbel in der AfD auslöst. Denn die Rechtspopulisten drängen damit nach Andreas Kalbitz einen weiteren führenden Rechtsaußen aus der Partei. (…) Auslöser war ein Tweet, der Empörung auslöste. Pasemann hatte im Februar zu einem Foto des früheren Vizechefs des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, „Der ewige Friedman!“ geschrieben. Dies erinnerte an den Titel des antisemitischen NS-Propagandafilms „Der ewige Jude“. Der Tweet sei „ungeschickt formuliert“ gewesen, räumte Pasemann später ein. „Wortähnlichkeit von Tweet und NS-Propagandafilm waren mir nicht bekannt.“
https://www.sueddeutsche.de/politik/sachsen-anhalt-der-dritte-mann-muss-gehen-1.5005243
Im Rechtsstreit um dessen Mitgliedschaft grenzt sich die AfD deutlich von Andreas Kalbitz ab. Sie beruft sich dabei auf Einschätzungen des Verfassungsschutzes, die man sonst ablehnt.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-kalbitz-139.html
- Auch nach dem Rückzug von Andreas Kalbitz vom Fraktionsvorsitz der AfD Brandenburg bleibt die Partei unter Beobachtung des Verfassungsschutz.
- Das sagt Innenminister Michael Stübgen.
- Auch ohne Kalbitz gebe es genügend Verdachtsfälle für rechtsextremistische Bestrebungen.
AfD und NPD kämpfen in Brandenburg vor Gericht gegen das Paritätsgesetz
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1821298/
Sie soll für die AfD im Allgäu Jugendliche »politisieren«
»Nicht nur wandern gehen«: Jane Schulz soll für Peter Felser die Allgäuer »Jugend Richtung Heimat führen« und im Sinne der AfD »politisieren«. Was das bedeutet, lässt ein Blick auf das politische Umfeld der rechtsradikalen Aktivistin erahnen.
Zentralrat der Juden kritisiert Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus übersieht für den Zentralrat die historische Dimension der Judenfeindschaft. Die Warnung ist drastisch. „Die Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus ist in Deutschland sehr hoch“, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dieses Jahr mehrfach betont. Und die aktuellen Zahlen der Polizei zu rechter und antisemitischer Kriminalität, die der Tagesspiegel Dienstag veröffentlichte, sind ein weiterer Beleg für die wachsende Gefahr. Es gibt viel zu tun für den „Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“, den Angela Merkel im März initiierte und der sich im Mai konstituierte. Doch hat der von Seehofer geleitete Ausschuss die richtige Strategie? Es werden Zweifel laut. Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt die Gründung des Kabinettsausschusses, doch dessen Programm, der „Bericht der Bundesregierung“ zur Lage im Land, stößt auf Kritik. Schon grundsätzlich. Im Bericht „wird Antisemitismus neben Rechtsextremismus und Rassismus nicht als eigenes Problemfeld benannt“, moniert der Zentralrat in einer Stellungnahme. Antisemitismus werde „entweder unter Rechtsextremismus oder Rassismus subsumiert“.
„NORDKREUZ”: Hilferuf von Reservistenverband wegen Rechtsextremisten
„Goldener Löwe“ als brauner „Hotspot“
Die Immobilie des Neonazis Tommy Frenck im südthüringischen Kloster Veßra hat überregionale Bedeutung und gehört zu den am meisten genutzten Anlaufstellen für die rechtsextreme Szene.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/goldener-l-we-als-brauner-hotspot
Stadt Hohenberg nimmt Stellung zu möglicher Neonazi-Ansiedlung
Nazis, nein Danke: In Hohenberg an der Eger im Landkreis Wunsiedel wollen sich Rechtsextreme möglicherweise in ein leerstehendes Gasthaus einquartieren. Nun haben sich der Bürgermeister und der Besitzer der Immobilie zu dem Gerücht geäußert. Medienberichten zufolge hat die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ Interesse am Kauf einer ehemaligen Gaststätte mitten in dem 1.500-Einwohner-Städtchen. Das Anwesen steht seit rund einem Jahr leer. Die Stadt Hohenberg a.d. Eger will nun mit allen Mitteln verhindern, dass eine leerstehende Gaststätte möglicherweise von Rechtsextremen genutzt wird. Das erklärte Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) auf BR-Anfrage. Er werde nun Kontakt mit dem Immobilienbesitzer aufnehmen und bei Bedarf demnächst eine Sondersitzung des Stadtrats einberufen.
Hamburger „Ärzte für Aufklärung“: Der Verschwörung auf der Spur
Die Hamburger „Ärzte für Aufklärung“ sind willkommene Gäste bei Corona-Demos und Verschwörungsideologen. Wofür stehen sie? Sie sind die Stars der Bewegung: In Berlin, Stuttgart und Hamburg sind die „Ärzte für Aufklärung“ (ÄfA) willkommene Redner bei den Demos gegen die Coronamaßnahmen. Nach szeneinternen Aussagen kann der Hamburger Ärzte-Zusammenschluss schon gar nicht mehr allen Einladungen zu Protesten nachkommen, aus Mangel an Kapazitäten.
Die Köpfe der Ärzte für Aufklärung sind die Initiatoren Walter Weber, Heiko Schöning und Olav Müller-Liebenau, mit dabei sind auch die Ärzte Marc Fiddike und Axel Arlt. Der Habitus des Ärztestandes gibt den Herren eine vermeintliche medizinische Kompetenz, bei den Reden pflegen sie diesen Habitus mit angeblichen Fakten und Wissenschaftsdebatten. Die Webseite der ÄfA offenbart, dass die Ärzte aus dem Impfgegner*innen-Spektrum kommen.
https://taz.de/Hamburger-Aerzte-fuer-Aufklaerung/!5702830/
Wie gefährlich ist die Bewegung der Verschwörungsgläubigen? Die 7 wichtigsten Fragen und Antworten zu QAnon
Facebook und Twitter haben hunderte Accounts der QAnon-Bewegung sperren lassen. Und auch Trump verbreitet ihre Inhalte. Doch was hat es mit QAnon auf sich?
Rassistische Straßennamen in Berlin: Der M. hat seine Schuldigkeit getan
Der Bezirk Mitte beschließt die Umbenennung der Mohrenstraße. Namensgeber soll künftig Anton Wilhelm Amo sein. Doch das wird noch dauern. Am Donnerstagabend beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte mit den Stimmen von Grünen und SPD, die Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umzubenennen. Die beiden Fraktionen überstimmten einen Antrag der Linksfraktion, die vorgeschlagen hatte, öffentlich in einer Namenskommission und unter Beteiligung der Bevölkerung über einen neuen Namen zu diskutieren – so wie es bei den Straßennamen im Afrikanischen Viertel im Wedding der Fall gewesen war. Seit vielen Jahren fordern postkoloniale Initiativen die Umbenennung der Straße. Zuletzt hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) entschieden, die gleichnamige Haltestelle anders zu bezeichnen.
https://taz.de/Rassistische-Strassennamen-in-Berlin/!5703279/
Kampf gegen Rassismus : Der schwarze Polizist
Thilo Cablitz ist Sprecher der Berliner Polizei. Er spricht auch öffentlich über Alltagsrassismus und darüber, wie bizarr er es findet, sowohl Schokoköpfchen als auch Nazi genannt zu werden. Ein Besuch im Polizeipräsidium. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, auf Rassismus und Ausgrenzung zu reagieren. Man kann aufbegehren, bitter werden, resignieren. Man kann die Kränkungen weglächeln. Oder so tun, als ob es sie nicht gäbe. Thilo Cablitz hat einen anderen Weg gewählt, um mit seinen Erfahrungen umzugehen. Er ist 42 Jahre alt. 42 – das ist auch die Anzahl der Jahre, die er bisher Zeit dafür hatte, einen Umgang mit Ausgrenzung einzuüben. Seit seiner Geburt also. So kann man vielleicht formulieren. Er hat nichts akzeptiert. Er hat eine Sensibilität für rassistische Aussprüche, Verhaltensweisen und Strukturen entwickelt. Aber er wirkt nicht wütend. Eher nachdenklich. Darüber hinaus hat er gerade den Wunsch in sich entdeckt, über seine Erfahrungen zu sprechen, damit sich etwas ändert. Damit Hautfarbe und Herkunft weniger wichtig werden und Kinder – auch seine beiden eigenen – und Jugendliche weniger bittere Erfahrungen damit machen müssen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/der-schwarze-polizist-li.99826
„Babykaust“ Hamburger Protest gegen Holocaust-Vergleiche eines Abtreibungsgegners
Er zeigt reihenweise Ärztinnen und Ärzte an, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren – am Freitag ist er nun selbst der Angeklagte: Klaus Günter Annen, der wohl radikalste Abtreibungsgegner Deutschlands, muss sich vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Der Vorwurf: Er vergleicht Abtreibungen mit den Nazi-Verbrechen des Holocaust. Die Klägerin ist die Gießener Ärztin Kristina Hänel. Sie nimmt Abtreibungen vor und informiert darüber auf ihrer Webseite – und wurde von Annen 2017 deswegen angezeigt und außerdem online mit NS-Vergleichen angeprangert.
Verfassungsschützer: Extremisten nutzen Krisen, um „Revolution“ voranzutreiben
Rechtsextreme Gruppen versuchen gezielt, Demos gegen die Corona-Auflagen zu infiltrieren, um dort Anschluss an das Bürgertum zu finden. Stephan Kramer, Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, warnt Corona-Gegner davor, die Gefahr zu unterschätzen. Auch Corona-Demos könnten zum Beobachtungsfall werden.
Rechtsextremismus: Zu milde – BGH hebt Urteil auf
Wichtige Entscheidung in Karlsruhe: Der Bundesgerichtshof besteht auf härteren Strafurteilen wegen rassistischer Motive des Täters.
https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-bgh-rassismus-1.5005768
Rechtsextremismus: Fast 100 Drohschreiben von „NSU 2.0“ eingegangen
Die rechtsextremistischen Drohungen auch gegen Politikerinnen richteten sich an 28 Menschen und Institutionen in acht Bundesländern. Der Absender war immer derselbe.
Fußball: Nationalspieler Rüdiger sieht zunehmenden Rassismus
Der deutsche Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger sieht im Fußball eine Zunahme von Rassismus. Er beklagt mangelnde Zivilcourage und fordert Strafen für Zeugen rassistischer Übergriffe, die wegschauen.
Politische Repräsentation: Ein Signal gegen Islamfeinde
Antimuslimischer Rassismus ist verbreitet und hat viele Formen. Mulla Çetin will nicht mehr tatenlos zuschauen und fordert für den Kampf dagegen ein neues Amt. Mulla Çetin ist gehetzt, die S-Bahn ist ausgefallen. Und er ist übermüdet – geschlafen hat er die letzte Nacht so gut wie gar nicht. Çetin studiert Jura an der Uni Potsdam, derzeit bereitet er sich auf das Erste Staatsexamen vor. Zeit nimmt er sich trotzdem, um sein Anliegen vorzutragen. Çetin, 25 Jahre, geboren in Berlin, will erreichen, dass die Bundesregierung „eine*n Beauftragte*n gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit“ ernennt – so heißt es in einer Petition, die er im vergangenen Jahr ins Leben gerufen und Anfang 2020 mit 13 500 Unterschriften im Petitionsausschuss des Bundestags eingereicht hat.
https://www.fr.de/zukunft/ein-signal-gegen-islamfeinde-90027734.html
Hass im Netz: Knobloch fordert von Zuckerberg Einsatz gegen Holocaust-Leugner
Der Facebook-Chef solle „energisch und dauerhaft“ gegen den Missbrauch der freien Rede vorgehen, appelliert die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden.
https://www.sueddeutsche.de/politik/zuckerberg-knobloch-facebook-antisemitismus-1.5005815
Warum diese Ausstellung in Chemnitz die Stadt polarisiert
Mit der Freiluft-Ausstellung „Gegenwarten“ bewirbt sich Chemnitz um den Titel der Kulturhauptstadt. Doch nicht alle sind begeistert. Ein Werk wurde beschädigt. Ihr Name ist Programm. Die Künstlergruppe „Peng! Collective“ drohte kurz vor der Ausstellungseröffnung in Chemnitz mit dem Abbau ihres Beitrags „Antifa – Zwischen Mythos & Wahrheit“. Die Gruppe hatte im Bookshop der Chemnitzer Kunstsammlungen echte und gefälschte Objekte, die aus antifaschistischen Aktionen stammten, in Vitrinen und auf Sockeln zu Exponaten nobilitiert. Darunter befindet sich auch eine Spraydose, mit der die Berliner Seniorin Irmela Mensah-Schramm bundesweit rechtsradikale Propaganda-Graffiti übersprüht. Museumsdirektor Frédéric Bußmann hatte die Entfernung des Parteinamens im Wandtext gefordert, in dem sich die Medienkünstler gegen die Gleichsetzung der Antifa mit der AfD aussprechen. Das hatte für Streit gesorgt. Auf Vermittlung des Chemnitzer Pressesprechers im letzten Moment durfte ihr Wandtext als Teil der Stadt-Kunstschau „Gegenwarten/Presences“ doch noch bleiben. Mit ihr unter anderem bewirbt sich die einstige Musterstadt des DDR-Sozialismus um den Kulturhauptstadttitel 2025.
Detektivisches Abenteuer : NRW stellt neues Videospiel gegen Rechtsextremismus ins Netz
Mit einem Computerspiel will das Land NRW zur Prävention gegen Rechtsextremismus beitragen. Das Spiel wurde zusammen mit der bekannten Kölner „bildundtonfabrik“ entwickelt. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein neues Videospiel zur Prävention gegen Rechtsextremismus ins Netz gestellt. „Leons Identität“ eignet sich auch für den Einsatz in Schulen, wie es bei der Vorstellung am Freitag in Düsseldorf hieß. „Das Netz ist die Dunkelkammer eines extremistischen Weltbildes und die Radikalisierungsmaschine des 21. Jahrhunderts“, erklärte Innenminister Herbert Reul (CDU) „Deshalb ist es wichtig, dass der Staat hier maßgeschneiderte Angebote macht.“ Das „detektivische Abenteuerspiel“ wurde den Angaben zufolge gemeinsam mit der Kölner Produktionsfirma für TV, Film, Videogames und Onlinecontent „bildundtonfabrik“ (btf) entwickelt. Der Spieler schlüpft in die Rolle von Jonas, der seinen verschwundenen Bruder Leon sucht. Dabei zeichnet Jonas das langsame Abdriften von Leon in die rechtsextreme Szene nach.
Jugendmedienschutz-Report Extremismus und Magersucht – Hier versagen die Schutzfilter der Suchmaschinen
Pornografie und Missbrauchsdarstellungen können per SafeSearch-Funktion tatsächlich in den Suchergebnissen vermieden werden. Doch bei anderen Themen wirken die Filterfunktionen nicht. Die Filtermechanismen der Suchmaschinen Google und Bing schützen einem Bericht zufolge nicht vor allen jugendgefährdenden Inhalten. Wie aus einem am Freitag von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Berlin veröffentlichtem Report hervorgeht, filtern die Jugendschutz-Funktionen der Anbieter lediglich pornografische Inhalte zuverlässig aus. Suchtreffer aus den Bereichen Gewalt, Selbstgefährdung oder Extremismus würden hingegen weitgehend unverändert angezeigt. Der Bericht wurde von jugendschutz.net, einem Kompetenzzentrum von Bund und Ländern, im Auftrag der KJM verfasst.
