Neonazi und HoGeSa-Mitbegründer (32) in Mönchengladbach mit Stichverletzungen tot aufgefunden – es war Suizid +++ Angriff auf Wieslocher Eisdiele: Motiv ist Rassismus, ein Täter ist Polizist +++ Halberstadt: Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung +++ Fußballer Mamadou Kebba will bei erneutem Rassismus aufhören +++ AfD-Funktionär arbeitet beim sächsischen Verfassungsschutz +++ Nach rassistischen Äußerungen: AfD-MdB und Staatsanwalt aus Beamtenverhältnis entfernt +++ Reichsbürger-Parolen: Pirnaer Bundespolizist aus dem Dienst entfernt +++ Nürnberger AfD-Bezirkstagskandidatin fischt am rechten Rand +++ Sachsens Justiz findet keine klare Linie gegen Neonazis +++ „Thügida“ mobilisiert nach Gera +++ NPD-Aufmarsch in Salzgitter geplant – Stadt hält mit „Fest der Demokratie“ dagegen +++ Anfang November: Neues Nazi-Treffen in Ostritz geplant +++ Deutsche Zustände – die Vorgeschichte von Chemnitz +++ Rassismus in Fußball-Sachsen-Anhalt“Reichskriegsfahnen waren früher“ +++ „Die AfD will eine andere Republik“ +++ Kampf um den Markt: „Friedliches Köthen“ und Rechtsrock-Konzert an einem Tag? +++ „Sie müssen nicht rekrutieren, die laufen denen zu“ +++ Pressefreiheit: Wo Rechte marschieren, da werden Journalisten angegriffen +++ Hamburger AfD-Fraktionschef über seine Partei: „Das war Nazi-Sprech“ +++ Stuttgarter Stadtrat Luigi Pantisano: Ich weiche keinen Zentimeter +++ Evangelische Pfarrer zeigen Flagge gegen Rassismus +++ Vatikan: Dem Fremdenhass eine Kultur der Begegnung entgegensetzen +++ Umgang mit Rechtsextremen: Immer mehr Menschen fragen nach Hilfe.
Neonazi und HoGeSa-Mitbegründer (32) in Mönchengladbach mit Stichverletzungen tot aufgefunden – es war Suizid
In der Mönchengladbacher Innenstadt wird ein Mitgründer der Hogesa-Bewegung tot gefunden. Neonazis und Hooligans machen im Netz mobil. Dann stellt sich heraus: Der Mann ist nicht durch Fremdverschulden gestorben. Ein „Trauermarsch“ bleibt friedlich. Der Tote, den ein Fußgänger am frühen Mittwochabend in Mönchengladbach mit zahlreichen Stichverletzungen an einem Treppenaufgang an der Abteistraße gefunden hat, gehörte der rechten Szene an. Das bestätigt eine Sprecherin der Polizei Mönchengladbach auf Nachfrage von DER WESTEN. Der bekannte 32-jährige Neonazi und Hooligan Marcel Kuschela (Pseudonym: „Captain Flubber“) aus Bremen war eines der bekannten Gesichter der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa). Er meldete auch eine Hogesa-Demo in Dortmund im Oktober 2016 an. Wie die Polizei nun bestätigt, nahm sich Marcel Kuschela selbst mit einem Messer das Leben. Das gehe aus der Obduktion des 32-jährigen hervor.
https://www.derwesten.de/region/leiche-moenchengladbach-neonazi-nazi-suizid-id215373535.htmlhttps://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-toter-in-moenchengladbach-war-offenbar-bremer-neonazi-_arid,1769745.html
Angriff auf Wieslocher Eisdiele: Motiv ist Rassismus, ein Täter ist Polizist
Die gewalttätiger Angriff mehrerer Täter auf türkischstämmige Familien in einer Wieslocher Eisdiele hat offenbar einen rassistischen Hintergrund. Nach Angaben des baden-württembergischen Innenministeriums ist auch ein Verwaltungsangestellter der Polizei unter den mutmaßlichen Tätern. An dem Gewaltausbruch waren sechs Männer im Alter zwischen 23 und 36 Jahren aus dem südlichen Rhein-Neckar-Kreis und dem Landkreis Karlsruhe beteiligt. Sie sollen im Rahmen eines Junggesellenabschieds zunächst rassistische Parolen skandiert und politisch motivierte Schmähgesänge angestimmt haben, berichtet Polizeisprecher Markus Winter. Doch dabei sei es nicht geblieben: Die Männer hätten anschließend die vor dem Eiscafé sitzenden Familien unter anderem unter „Zuhilfenahme des Mobiliars der Außenbestuhlung“ angegriffen. Dabei wurden laut Polizei insgesamt fünf Personen leicht bis mittelschwer verletzt.
Wie wir soeben erfahren haben, gibt es eine Video von dem Übergriff – allerdings nichts für schwache Nerven:
Halberstadt: Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung
Am 14.08.2018 kam es gegen 23.00 Uhr zu einer rassistischen Beleidigung und einem Übergriff aus einer Gruppe Deutscher auf eine Gruppe somalischer Asylbewerber. Drei somalische Asylbewerber waren auf dem Weg zu ihrer Unterkunft in der Braunschweiger Straße. In diesem Bereich wurden sie von fünf Halberstädtern beschimpft und volksverhetzend beleidigt. Die Halberstädter im Alter von 22 – 40 Jahren standen dabei erheblich unter Einfluss von Alkohol. Es kam nach den beleidigenden und abwertenden Worten auch zu einer tätlichen Auseinandersetzung bei der die drei Somalier und ein 22 Jahre alter Halberstädter verletzt wurden.
Mamadou Kebba will bei erneutem Rassismus aufhören
Ein deutscher Fussballspieler mit ghanaischen Wurzeln verliess das Stadion nach rassistischen Angriffen. Er droht mit seinem Rücktritt. Nach einem Kreisliga-Spielabbruch will der badische Amateurfussballer Mamadou Kebba im Falle eines erneuten rassistischen Vorfalls drastisch reagieren. «Wenn so etwas noch mal vorkommt, höre ich auf, Fussball zu spielen», sagte der Stürmer vom SC Lauchringen der «Sport Bild» von heute Mittwoch. Wegen rassistischer Beleidigungen aus dem Publikum hatte der Ghanaer vor eineinhalb Wochen «total schockiert» und «schwer verletzt» den Platz verlassen. Die Partie beim FC Weizen in Südbaden in der Kreisliga A Ost Hochrhein war kurz vor Schluss abgebrochen worden, weil sich die Mitspieler vom SC Lauchringen Kebba angeschlossen hatten. Der FC Weizen hatte sich für die Vorkommnisse entschuldigt.
https://www.nau.ch/mamadou-kebba-will-bei-erneutem-rassismus-aufhoren-65425249https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-fussball-schockierender-rassismus-_arid,1318801.html
Berlin: Rassistische Beleidigung? Türsteher angezeigt
Der Staatsschutz ermittelt wegen einer rassistischer Beleidigung in Prenzlauer Berg. Ein 19-Jähriger habe einen Türsteher deswegen angezeigt, teilte die Polizei mit. Nach dessen Angaben beschimpfte ihn der 37-Jährige gegen Mitternacht in der Schönhauser Allee zunächst, dann habe ihn der Türsteher auch fremdenfeindlich beleidigt. Der 37-Jährige erstattete seinerseits Anzeige – wegen Verleumdung.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/fremdenfeindliche-beleidigung-tuersteher-angezeigt
AfD-Funktionär arbeitet beim sächsischen Verfassungsschutz
Beim sächsischen Verfassungsschutz ist laut einem Bericht seit Jahren ein AfD-Funktionär beschäftigt. Der Behörde soll das schon seit 2015 bekannt sein. Nach Recherchen des ARD-Magazins „Panorama“ arbeitet beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz bereits seit Jahren ein Funktionär der AfD. Hendrik S. sei Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz, heißt es in einer Pressemitteilung des NDR. In einem Interview mit „Panorama“ betont S., dass er kein Problem darin sehe, seine Arbeit als Verfassungsschützer mit seinem Engagement bei der AfD zu vereinbaren: „Unabhängig von dem, was man macht, kann man sich politisch organisieren und engagieren“, sagt er. Zuletzt ging S. laut „Panorama“ bei dem so genannten „Trauermarsch“ am 1. September in Chemnitz auf die Straße, bei der auch Pegida-Chef Lutz Bachmann anwesend war. An Pegida habe er nichts auszusetzen, das seien ja einfach nur friedliche Demonstrationen in Dresden, zitiert der NDR S.. Auch an der „Identitären Bewegung“ habe S. im Gegensatz zu seiner Behörde nichts auszusetzen. Die IB betreibe lediglich „intelligente Aktionsformen“, so S. gegenüber „Panorama“. „Die ketten sich an keine Schienen, an keine Baufahrzeuge, an nichts. Die hängen Plakate auf, da steht nichts Verbotenes drauf, soweit ich das feststellen kann.“ Der Verfassungsschutz stuft die Organisation sowohl auf Bundesebene als auch in Sachsen als „rechtsextrem“ ein.
https://www.tagesspiegel.de/politik/bericht-von-panorama-afd-funktionaer-arbeitet-beim-saechsischen-verfassungsschutz/23091794.htmlhttps://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2018/Sachsen-AfD-Funktionaer-arbeitet-beim-Verfassungsschutz,afdverfassungsschutz102.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-funktionaer-arbeitet-beim-verfassungsschutz-in-sachsen-tv-bericht-a-1229106.htmlhttps://www.sz-online.de/sachsen/verhaengnisvolles-interview-beim-blumengiessen-4017275.html
Nach rassistischen Äußerungen: AfD-MdB und Staatsanwalt aus Beamtenverhältnis entfernt
Weil er Flüchtlinge unter anderem als „Quotenn****“ bezeichnete und damit gegen seine Neutralitätspflicht verstieß, entfernte das zuständige RDG den AfD-Bundestagsabgeordneten und Staatsanwalt Thomas Seitz aus dem Beamtenverhältnis. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat seinen Status als verbeamteter Staatsanwalt in Baden-Württemberg verloren. Mit einem den Parteien bekanntgegebenen Urteil hat das Dienstgericht für Richter- und Staatsanwälte den Staatsanwalt aus Freiburg aus dem Beamtenverhältnis entfernt, wie es in der Mitteilung des Gerichts heißt. Seitz, der früher als Staatsanwalt tätig war, äußerte sich in der Zeit zwischen 2015 und 2017 auf Facebook und seiner eigenen Homepage wiederholt in politisch fragwürdiger Weise. Er selbst ist der Auffassung, seine Äußerungen seien zwar diskutabel, angesichts der aufgeheizten Stimmungslage während des Wahlkampfes aber noch von seinem Recht umfasst, sich auch in drastischer Weise politisch zu äußern. Das sieht sein Dienstherr anders. Das Ressort um Justizminister Guido Wolf (CDU) sieht in Äußerungen wie „Quotenneger“ und „Gesinnungsjustiz“ die Pflicht zur politischen Mäßigung und Neutralität verletzt.
Reichsbürger-Parolen: Pirnaer Bundespolizist aus dem Dienst entfernt
Ein Polizeihauptmeister bezweifelte in einem Bußgeldverfahren die Existenz der Bundesrepublik – jetzt ist er seinen Job los. Die Bundespolizeidirektion Pirna hat einen Polizeihauptmeister wegen eines schweren außerdienstlichen Dienstvergehens des Dienstes enthoben. Der Bundespolizist hatte im Zuge eines Bußgeldverfahrens Argumente der sogenannten Reichsbürgerszene vorgebracht und die Existenz staatlicher Strukturen geleugnet.
http://www.dnn.de/Region/Umland/Reichsbuerger-Parolen-Pirnaer-Bundespolizist-aus-dem-Dienst-entfernt
Nürnberger AfD-Bezirkstagskandidatin fischt am rechten Rand
Die Nürnberger AfD-Bezirkstagskandidatin Corinna Schenz sucht offenbar die Nähe der rechtsextremen Szene, etwa zur „Identitären Bewegung“. Das geht aus Recherchen des BR hervor. Außerdem war Schenz in den 1990er Jahren Stammesfürstin einer heidnisch-rechtsesoterischen Gruppe, der Arbeitsgemeinschaft Naturreligiöser Stammesverbände Europas (ANSE). Schenz wird in der Verbandszeitschrift über mehrere Jahre hinweg als Ansprechpartnerin geführt. In Fachbüchern wird die ANSE als Sammelbecken für Volksverhetzer beschrieben, die durch rechtsradikale Bekenntnisse hervortreten.
Sachsens Justiz findet keine klare Linie gegen Neonazis
Nach den Connewitz-Ausschreitungen erhalten rechte Hools Haftstrafen, ein ehemaliger NPD-Kandidat aber Bewährung – für die gleiche Tat.
https://www.vice.com/de/article/zm54zy/sachsens-justiz-findet-keine-klare-linie-gegen-neonazis
„Thügida“ mobilisiert nach Gera
Die sich selbst Volksbewegung nennende Gruppierung „Thügida“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, kündigt für Freitag eine Demonstration in Gera an. Man wolle nach eigenen Angaben „gegen die politischen Verhältnisse in Gera und Thüringen“ protestieren, heißt es in der Ankündigung von „Thügida“. Zuletzt trat der rechtsextreme Zusammenschluss, der seine Aktivitäten anders als der Name vermuten lässt, nicht auf den Freistaat Thüringen beschränkt, unter der Regie von David Köckert und Alexander Kurth je nach Gusto mal als „Thügida“, mal als Partei Die Republikaner (REP) auf.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/th-gida-mobilisiert-nach-gera
NPD-Aufmarsch in Salzgitter geplant – Stadt hält mit „Fest der Demokratie“ dagegen
Für den 6. Oktober hat die NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) einen Aufmarsch in Salzgitter angemeldet. Als Motto ist der Titel „Sicherheit schaffen – Überfremdung und Ghettoisierung stoppen“ ausgegeben.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npd-aufmarsch-in-salzgitter-geplanthttps://www.news38.de/salzgitter/article215373877/Fest-der-Demokratie-Gegenwind-fuer-NPD-in-Salzgitter.html
Anfang November: Neues Nazi-Treffen in Ostritz geplant
Mit Blick auf ein neuerliches Neonazi-Festival und ein Friedensfest Anfang November in Ostritz (Landkreis Görlitz) bereitet sich die Polizei auf einen mehrtägigen Einsatz vor.
https://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/neues-nazi-treffen-in-ostritz-geplant_aid-33157979
Kampf um den Markt: „Friedliches Köthen“ und Rechtsrock-Konzert an einem Tag?
Gut zwei Stunden lang stand der Ratssaal in Köthen am Dienstagabend im Zeichen der Auswertung der samstäglichen Malaktion auf dem Köthener Markt und der Vorbereitung der nächsten Aktionen unter dem Motto „Friedliches Köthen“. Mit diesem Frieden wird es aber am 29. September nicht weit her sein – denn irgendwo in der Stadt wird ein Rechtsrock-Konzert stattfinden, zu dem u.a. die als besonders extrem bekannte Band „Kategorie C“ erwartet wird. Dem will man in Köthen gemeinsam mit der Hochschule eine eigene Veranstaltung entgegensetzen, die auf dem Marktplatz stattfinden soll.
„Sie müssen nicht rekrutieren, die laufen denen zu“
Chemnitz kann auch in Dresden passieren, sagt Extremismus-Experte Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen.
https://www.sz-online.de/nachrichten/sie-muessen-nicht-rekrutieren-die-laufen-denen-zu-4017087.html
Deutsche Zustände – die Vorgeschichte von Chemnitz
Die Chemnitzer Hetzjagd hat eine Vorgeschichte. Neonazis und andere Rassisten sind im Freistaat seit langem bestens organisiert
https://www.jungewelt.de/artikel/340277.deutsche-zust%C3%A4nde.html
Rassismus in Fußball-Sachsen-Anhalt“Reichskriegsfahnen waren früher“
Immer wieder gerieten Sachsen-Anhalts Fußballklubs früher durch rassistische Vorfälle in die Negativschlagzeilen. Wo steht der Fußball aktuell in einer Zeit der Zerrissenheit? Eine Bestandsaufnahme aus Sachsen-Anhalt.
„Die AfD will eine andere Republik“
Daniel Bax über die rechte Parallelöffentlichkeit, die Medien und die AfD. Eine „rechte Parallelöffentlichkeit“ hat sich gebildet, „die sich in ihrer apokalyptischen Weltsicht ständig selbst bestätigt.“ Das sagt der Journalist und Autor Daniel Bax im Interview mit Telepolis. Die Rechtspopulisten, so Bax weiter, zeichneten ein düsteres Bild der Wirklichkeit, um dann vermeintliche Lösungen anzubieten. Der ehemalige Redakteur der taz hat sich in seinem aktuellen Buch „Die Volksverführer – Warum Rechtspopulisten so erfolgreich sind“ genauer mit der AfD, aber auch mit den Medien auseinandergesetzt. Seine Erkenntnis: Obwohl Medien die AfD immer wieder kritisierten, machten sie es der Partei bisweilen sehr einfach, sich in Szene zu setzen. Ein Interview über Rechtspopulismus, über Qualitätsmedien, die sich zu sehr nach den Funktionsprinzipien des Boulevardjournalismus orientieren und die Frage, wie Journalisten mit der AfD umgehen sollten.
https://www.heise.de/tp/features/Die-AfD-will-eine-andere-Republik-4167141.html
Pressefreiheit: Wo Rechte marschieren, da werden Journalisten angegriffen
Gewalttaten gegen Journalisten in Deutschland häufen sich laut einer Studie. Nun fordern auch Presserat und Innenministerkonferenz die Polizei auf, Journalisten besser zu schützen.
Hamburger AfD-Fraktionschef über seine Partei: „Das war Nazi-Sprech“
„Die AfD steht seit Chemnitz am Scheideweg“: Der Hamburger Fraktionschef Kruse, eher konservativ als rechtspopulistisch, warnt seine Partei vor dem Abdriften nach Rechtsdraußen. Im Zentrum seiner Vorwürfe: Björn Höcke.
Stuttgarter Stadtrat Luigi Pantisano: Ich weiche keinen Zentimeter
Der Stuttgarter Stadtrat Luigi Pantisano beschreibt seine Erfahrungen mit rechtsextremer Bedrohung: „Während ich beginne diese Zeilen zu schreiben, muss ich mir gleichzeitig Gedanken darüber machen, ob ich mit diesem Text Gefahr laufe, wieder ins Blickfeld von Rassisten und Rechtsextremisten zu geraten. Leider ein alltäglicher Gedanke, der viele engagierte Menschen im Jahr 2018 in Deutschland in ihrem Engagement begleitet. Dieses Unsicherheitsgefühl ist mit den Erkenntnissen aus dem Gerichtsverfahren zum NSU-Terror, den Angriffen gegen Geflüchtete, Hetzjagden wie in Chemnitz und der gleichzeitigen Untätigkeit der Polizeibehörden gestiegen.“
Evangelische Pfarrer zeigen Flagge gegen Rassismus
Nach den Vorfällen von Chemnitz ist Haltung gegen Rassismus gefragt. 400 evangelische Pfarrerinnen und Pfarrer aus ganz Deutschland denken in Augsburg über Lösungen nach, die sich auch ganz konkret in der Gemeindearbeit umsetzen lassen. So harmonisch wie beim 75. Deutschen Pfarrerinnen- und Pfarrertag in Augsburg geht es längst nicht in allen Gemeinden zu. Das angespannte gesellschaftliche Klima ist mittlerweile auch in der Kirche angekommen, weiß die Münchner Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler, die vor den 400 Theologen aus ganz Deutschland eine Andacht hielt: „Es gibt auch in den Kirchengemeinden Menschen, die AfD wählen, die müssen nicht unbedingt gewaltbereit sein, aber die eine gewisse Nähe zu Pegida und zu manchen rechtsextremen Gruppen haben.“ Mit Ausgrenzung kommt man hier nicht weiter, findet Susanne Breit-Keßler: „Wir müssen unbedingt ins Gespräch kommen.“
https://www.br.de/nachrichten/kultur/evangelische-pfarrer-zeigen-flagge-gegen-rassismus,R45JCbl
Vatikan: Dem Fremdenhass eine Kultur der Begegnung entgegensetzen
Die christlichen Kirchen haben Diskriminierung und Fremdenhass erneut eine klare Absage erteilt. Vertreter der katholischen und anderer christlicher Kirchen haben dies in einer Schlussbotschaft ihrer mehrtägigen Tagung festgeschrieben. Der Titel der Konferenz lautete: „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Populismus im Kontext weltweiter Migration“.
https://www.vaticannews.va/de/vatikan/news/2018-09/vatikan-konferenz-fremdenhass.html
Umgang mit Rechtsextremen: Immer mehr Menschen fragen nach Hilfe
Immer mehr Menschen in Hessen suchen im Umgang mit Rassismus Hilfe. Das „Beratungsnetzwerk Hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ registrierte 2017 so viele Beratungen und Präventionsangebote wie noch nie seit der Gründung im Jahr 2007.
Petra Köpping: „Erklären, was die Menschen in Ostdeutschland bewegt“
„Integriert doch erstmal uns!“ heißt die „Streitschrift“ von Petra Köpping. Die sächsische Integrationsministerin fordert darin eine Aufarbeitung der Nachwendezeit. „Wir müssen uns die Sorgen der Menschen genau ansehen“, fordert sie im Interview mit vorwärts.de.
https://www.vorwaerts.de/artikel/petra-koepping-erklaeren-menschen-ostdeutschland-bewegt
Nach rassistischem Facebook-Post: FPÖ-Kammerrat tritt zurück
Nach einem vielfach als rassistisch und homophob beurteilten Facebook-Kommentar zur aktuellen Werbekampagne der ÖBB ist nun der Amstettener FPÖ-Stadtrat Bruno Weber als Kammerrat zurückgetreten, berichtete die Arbeiterkammer Niederösterreich. Dies habe er der AKNÖ gegenüber schriftlich mitgeteilt, hieß es am Dienstag. AKNÖ-Präsident und ÖGB-NÖ-Vorsitzender Markus Wieser hatte den Freiheitlichen laut einer Aussendung in einem Gespräch aufgefordert, seine Funktion niederzulegen.
