Anti-AfD-Demonstranten angefahren: Polizei sucht Zeugen +++ Berlin: Anschlag auf Kunstwerke auf Museumsinsel – waren es Hildmann-Anhänger? +++ Regierung: Extremisten wollen Corona-Demonstrationen für sich nutzen +++ Anklage gegen Neonazis in Niedersachsen: Rechtsextremisten wollten Brand bei Antifaschistin legen +++ Dresden: 15-Jähriger wegen Nazi-Videos aus Kreuzchor entlassen +++ Lübcke-Prozess: Indizien und Beweise +++ Prozess um Hetze bei Faschingszug: Angeklagte gehen in Revision +++ Bundesregierung: Rassismusbeauftragter kommt – nach der Wahl +++ Horst Seehofer und die Polizei: Klares Jein zur Rassismus-Studie +++ Chefredaktion bittet Igor Levit und SZ-Leser um Entschuldigung +++ Schärfere Kontrollen von Polizeianwärtern: Länder planen Regelabfragen beim Verfassungsschutz +++ Berufungsprozess gegen Ex-Polizeischüler: Verurteilt wegen „Sieg Heil“-Rufen – jetzt Beamte auf Probe +++ Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr +++ Polizist aus Steinheim wegen Volksverhetzung vor Gericht: Video aus „Gerechtigkeitssinn“ geteilt +++ Anklage gegen mutmaßliche Reichsbürger aus Troisdorf +++ Deutsche sehen Defizite beim Verfassungsschutz +++ Racial Profiling: War doch gar nicht so schlimm +++ Streit in der AfD-Landtagsfraktion Hessen: Einer muss raus, einer darf bleiben +++ AfD-Delegation reist nach Bergkarabach: Nationalisten treffen Nationalisten +++ Radikalisierungsentwicklung der AfD +++ Rechtsextreme Burschenschaft: Nazimucke im Führerstübchen +++ Mit Rechten flirten: Verlag trennt sich von Monika Maron +++ Simone Dede Ayivi: Zeit für den Perspektivwechsel! +++ Kampf gegen Rechtsextremismus in Sachsen: „Auf die Zivilgesellschaft zugehen“ +++ Rapper Smudo: „Antifaschist zu sein, ist erste Bürgerpflicht“ +++ Ausstellung „Der kalte Blick“: „Hier, quasi vor der Haustür, sind alle ermordet worden“ +++ VFC Anklam: Gespräch nach Rauswurf des Nazi-Sponsors +++ Nach Eklat um Neonazi-Banner: 1. FC Nürnberg will Verantwortung übernehmen +++ Dynamo Dresdens Zeichen gegen Rassismus +++ Paramilitärische bulgarische Neonazi-Truppe
Anti-AfD-Demonstranten angefahren: Polizei sucht Zeugen
Im Fall dreier angefahrener Anti-AfD-Demonstranten sucht die Polizei nach weiteren Zeugen. Es gehe darum, aufzuklären, was genau am Samstag vor dem Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg am Rande der AfD-Veranstaltung passiert ist, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag in Kiel. „Konkrete Zeugenaussagen der drei Verletzten zum Hergang liegen der Polizei bislang nicht vor, da sie keine Angaben machen“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Kieler Staatsanwaltschaft und Polizei.
https://www.rtl.de/cms/demonstranten-angefahren-polizei-sucht-zeugen-4634543.html
Berlin: Anschlag auf Kunstwerke auf Museumsinsel – waren es Hildmann-Anhänger?
Am 3. Oktober sind in Berlin 70 Objekte mit Flüssigkeit besprüht worden. Der Fall wurde erst jetzt öffentlich bekannt, die Polizei sucht dringend Zeugen.
Regierung: Extremisten wollen Corona-Demonstrationen für sich nutzen
Rechtsextreme, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker wollen nach Einschätzung der Regierung die Corona-Proteste für ihre Ziele nutzen. Dabei seien auch gewalttätige Ausschreitungen möglich.
Anklage gegen Neonazis in Niedersachsen: Rechtsextremisten wollten Brand bei Antifaschistin legen
Wegen des Sprengstoffanschlags auf das Haus einer Frau, die sich gegen Rechtsextremismus und für Flüchtlinge engagiert, hat die Generalstaatsanwaltschaft Celle jetzt gegen zwei Neonazis aus der südniedersächsischen Stadt Einbeck Anklage erhoben. Die Beschuldigten hätten am Morgen des 10. Juni 2020 einen »nicht zugelassenen pyrotechnischen Gegenstand« gezündet und in den Briefkasten geworfen, der sich in der hölzernen Wohnungstür der Geschädigten befand, teilte die Ermittlungsbehörde am Dienstag mit.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143384.einbeck-anklage-gegen-neonazis.html
Dresden: 15-Jähriger wegen Nazi-Videos aus Kreuzchor entlassen
Ein Zehntklässler hat auf YouTube fünf Filme hochgeladen, die den Dresdner Kreuzchor mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringen. Der 15-Jährige wird aus dem Chor ausgeschlossen – soll aber noch eine zweite Chance bekommen.
Lübcke-Prozess: Indizien und Beweise
Nach fast drei Wochen Pause wurde der Prozess um den Mord an Walter Lübcke am Dienstag fortgesetzt. Im Mittelpunkt des 22. Verhandlungstags stand derweil eine andere Gewalttat: der mutmaßlich ebenfalls Stephan Ernst anzulastende Messerangriff auf den Asylbewerber Ahmed I.
Prozess um Hetze bei Faschingszug: Angeklagte gehen in Revision
Drei Männer und eine Frau sollen beim Würzburger Faschingszug 2017 gegen Flüchtlinge gehetzt haben. Das Landgericht Würzburg verurteilte sie deshalb wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung. Nun haben die vier Personen Revision eingelegt.
Bundesregierung: Rassismusbeauftragter kommt – nach der Wahl
Der unabhängige Beauftragte soll 2022 berufen werden, also nach der kommenden Bundestagswahl.
https://www.berliner-zeitung.de/news/bundesregierung-bekommt-rassismusbeauftragten-li.112850
Horst Seehofer und die Polizei: Klares Jein zur Rassismus-Studie
Verwirrung um Rassismus-Polizei-Studie: Vizekanzler Scholz kündigt an, dass es eine geben wird. Innenminister Seehofer sieht keinen neuen Stand.
https://taz.de/Horst-Seehofer-und-die-Polizei/!5722725/
Chefredaktion bittet Igor Levit und SZ-Leser um Entschuldigung
Viele kritisieren die Veröffentlichung eines Textes über den Künstler scharf und sind empört. Manche empfinden ihn als antisemitisch, etliche sehen Levit als Künstler und Menschen herabgewürdigt.
https://www.sueddeutsche.de/kolumne/igor-levit-sz-entschuldigung-1.5085383
https://www.sueddeutsche.de/kolumne/igor-levit-viel-schelte-und-wenig-verstaendnis-1.5085377
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/polizei-studie-rassismus-100.html
Schärfere Kontrollen von Polizeianwärtern: Länder planen Regelabfragen beim Verfassungsschutz
Polizeibewerber sollen künftig stärker auf ihre Verfassungstreue hin geprüft werden. Was sehen die Pläne genau vor?
Berufungsprozess gegen Ex-Polizeischüler: Verurteilt wegen „Sieg Heil“-Rufen – jetzt Beamte auf Probe
Berlins Polizei in Verruf. Nach den jüngsten Skandalen um rechtsextreme und rassistische Chatgruppen standen am Dienstag zwei ehemalige Polizeischüler wegen „Sieg Heil“-Rufen bei einem Basketballspiel vor Gericht.
Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein sollen rechte und rassistische Nachrichten verschickt haben. Die Thüringer Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.
Polizist aus Steinheim wegen Volksverhetzung vor Gericht: Video aus „Gerechtigkeitssinn“ geteilt
Ein 56-jähriger Polizist muss sich seit Montag vor dem Amtsgericht Heilbronn wegen Volksverhetzung verantworten. Er soll über seinen WhatsApp-Status rassitische Inhalte geteilt haben. Das Teilen des Videos und eines Fotos gab der in Steinheim lebende Mann auch zu – dies sei aber nicht in rassistischer Absicht geschehen.
Anklage gegen mutmaßliche Reichsbürger aus Troisdorf
Die Bonner Staatsanwaltschaft hat zwei Männer und eine Frau angeklagt, die Anfang Mai in einem Supermarkt in Troisdorf keine Maske tragen wollten und herbeigerufene Polizisten attackiert haben sollen.
https://www.radiobonn.de/artikel/anklage-gegen-mutmassliche-reichsbuerger-aus-troisdorf-752756.html
Deutsche sehen Defizite beim Verfassungsschutz
Eine Mehrheit der Deutschen sieht ein Defizit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Das hat eine Umfrage im Auftrag des SWR ergeben.
https://www.swr.de/swraktuell/deutsche-sehen-defizite-beim-verfassungsschutz-100.html
Racial Profiling: War doch gar nicht so schlimm
Wie Racial Profiling einem die Sprache verschlägt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143370.racial-profiling-war-doch-gar-nicht-so-schlimm.html
Streit in der AfD-Landtagsfraktion Hessen: Einer muss raus, einer darf bleiben
Überraschung beim Streit in der AfD-Landtagsfraktion: Sie wirft den Alterspräsidenten Kahnt raus, aber nicht ihren Ex-Spitzenkandidaten Rahn.
AfD-Delegation reist nach Bergkarabach: Nationalisten treffen Nationalisten
Die AfD will in Bergkarabach das christliche Abendland gegen eine islamische Invasion verteidigen. Dabei hat der Konflikt mit Religion nichts zu tun.
https://taz.de/AfD-Delegation-reist-nach-Bergkarabach/!5720263/
Radikalisierungsentwicklung der AfD
Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke widmet sich in seinem kurzen Buch „Die Höcke-AfD. Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen ‚Flügel‘-Partei“ den im Untertitel angedeuteten Prozessen.
https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/radikalisierungsentwicklung-der-afd
Rechtsextreme Burschenschaft: Nazimucke im Führerstübchen
Die Heidelberger Burschenschaft Normannia fiel mit einem antisemitischen Angriff auf – und ist offenbar rechtsextrem durchsetzt. Es droht ein Verbot.
https://taz.de/Rechsextreme-Burschenschaft/!5722727/
Antisemitismus an Schulen: Stark gegen Stigma
Die Coronakrise bedeutet für viele Jugendliche mehr Zeit vorm Computer. Auf Youtube grassieren antisemitische Erzählungen – wie wird aufgeklärt?
https://taz.de/Antisemitismus-an-Schulen/!5720324/
Mit Rechten flirten: Verlag trennt sich von Monika Maron
Nach Bekanntwerden von Verbindungen zum neurechten Antaios-Verlag will der S. Fischer Verlag die Bücher von Monika Maron nicht länger publizieren. Die Kluft öffnete sich schon früher.
Wie man jemanden beleidigt und trotzdem politisch korrekt bleibt
„Dumm“, „behindert“, „schwul“: Viele Beleidigungen in der deutschen Sprache werden auf Kosten bestimmter Gruppen gemacht. Warum Nazis nicht dumm sind und wir aufpassen sollten, wie wir Menschen beleidigen, erklärt die Autorin Seyda Kurt.
Simone Dede Ayivi: Zeit für den Perspektivwechsel!
Die Performerin und Aktivistin untersucht die rassistischen Kerne im Gehäuse unserer Gesellschaft und lässt Menschen sprechen, die davon wissen.
Kampf gegen Rechtsextremismus in Sachsen: „Auf die Zivilgesellschaft zugehen“
Das Kulturbüro Sachsen berät Betroffene rechter Gewalt in Sachsen. Grit Hanneforth über Demokratiearbeit im ländlichen Raum.
https://taz.de/Kampf-gegen-Rechtsextremismus-in-Sachsen/!5720277/
Rapper Smudo: „Antifaschist zu sein, ist erste Bürgerpflicht“
Für Rapper Smudo ist es „erste Bürgerpflicht“ antifaschistisch zu sein. Das sagte er bei den Aufnahmen eines neuen Podcasts in Berlin. Das Mitglied der Fantastischen Vier engagiert sich seit 20 Jahren gegen Rechts.
Ausstellung „Der kalte Blick“: „Hier, quasi vor der Haustür, sind alle ermordet worden“
Nazi-Wissenschaftlerinnen fotografierten jüdische Familien, um vermeintliche Rassemerkmale zu dokumentieren. Nur wenige haben den Holocaust überlebt. Eine Ausstellung in der Topographie des Terrors beleuchtet jetzt ihre Geschichte.
VFC Anklam: Gespräch nach Rauswurf des Nazi-Sponsors
Der Präsident des Fußball-Landesverbandes MV trifft sich am Donnerstag mit VFC-Präsident Jörg Hasselmann. Gesprächsthema wird der ehemalige Sponsor aus der rechten Szene sein.
https://www.nordkurier.de/anklam/gespraech-nach-rauswurf-des-nazi-sponsors-2141110510.html
Nach Eklat um Neonazi-Banner: 1. FC Nürnberg will Verantwortung übernehmen
Erstmals in seiner Vereinsgeschichte legt der 1. FC Nürnberg einen „Bericht zur Gesellschaftlichen Verantwortung des 1. FC Nürnberg“ vor. Darin soll für das eigene gesellschaftliche Engagement geworben werden. Ein Thema, das auch nach den öffentlichen Trauerbekundungen der Ultras für einen Nazi aktueller ist denn je.
Dynamo Dresdens Zeichen gegen Rassismus
Die Dresdner spielen heute Abend gegen den FSV Zwickau mit einem Sondertrikot. Für die Botschaft macht der Hauptsponsor die Brust frei.
Paramilitärische bulgarische Neonazi-Truppe
Dem neonazistischen „Bulgarischen Nationalbund“ (BNS) droht möglicherweise das Verbot. Der BNS hat gute Kontakte zur braunen Kleinstpartei „Die Rechte“.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/paramilit-rische-bulgarische-neonazi-truppe
