Vor dem Urteil im Halle-Prozess: Erschöpfte Nebenkläger und fehlende Antworten +++ Angriff auf Journalisten: Neonazis aus Heise-Umfeld vor Gericht +++ Abschiebung nach rassistischem Angriff: Forderung nach Rückholaktion +++ Angriff auf Verbindungshaus in Marburg: Rechte Burschenschaft unter Verdacht +++ „Kontakt zu Querdenkern pflegen“: Verfassungsschutz für Gauland kein Maßstab +++ Was AfD und Querdenker mit der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland zu tun haben +++ AfD-Bundesvorstand setzt Kalbitz-Verteidiger Hartwig ab +++ Goretzka: „AfD ist eine Schande“ +++ Rechte Öko-Sekte „Anastasia-Bewegung“ Wo die Anhänger der Rassenlehre am Lagerfeuer feiern +++ Verfassungsschutz: Von Rechtsextremismus geht größte Gefahr aus +++ Intensivmediziner prangert Demo in Leipzig an – „fassungslos und wütend“ +++ Entwickelt sich „Querdenken“ wie Pegida? +++ Insider packt im Video aus: So viel Geld machen die „Querdenker“ durch Demonstrationen +++ Debatte über BDS-Bewegung: „Antizionisten interessieren sich nicht für Palästinenser“ +++ Antisemitismus bei der Polizei: „Ich kenne viele Juden, die ihren Glauben verheimlichen“ +++ Rassismus in Halle: „Nicht täglich, aber immer!“ +++ Weißer Geist, Schwarzer Körper: Wie wir den Sport vom Rassismus befreien +++ Rassismus und Thurams Spucken: Rummenigge spielt den Rechten in die Hände +++ Bei Hass-Kommentaren liegt die AfD vorn +++ Ermittlungen auf Gaming-Plattformen: „Definitiv Nachholbedarf“ +++ Halle: Online-Werkzeug gegen Rechtsextremismus +++ Terrorbekämpfung: Im Netz der Nazis +++ Anschläge von Halle und Hanau: Sondermittel für Opferberatungen werden vorerst nicht erneuert +++ Christen, Heiden, Rechtsextreme: Der Glaubenskampf um die Externsteine +++ Vorbilder für junge Mädchen sein: Ein feministischer Verein will Vorurteile gegen Sinti und Roma abbauen +++ Kirchengemeinderat engagiert sich gegen Rechtsextremismus +++ 40 Jahre nach antisemitischen Morden: Kränze für die Opfer
Prozesse und Urteile
Vor dem Urteil im Halle-Prozess: Erschöpfte Nebenkläger und fehlende Antworten
Im Oktober 2019 versuchte Stephan B. an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, die Synagoge in Halle zu stürmen. Als er dabei an der Eingangstür scheiterte, erschoss er zwei Menschen und verletzte mehrere schwer. Im Prozess macht er aus seinem Rassismus und Antisemitismus keinen Hehl.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/halle-prozess-vor-urteil-101.html
Angriff auf Journalisten: Neonazis aus Heise-Umfeld vor Gericht
Nach zweieinhalb Jahren beginnt die juristische Aufarbeitung des Angriffs auf zwei Journalisten in Fretterode. Angeklagt sind zwei Männer aus dem Umfeld des NPD-Kaders Thorsten Heise.
Abschiebung nach rassistischem Angriff: Forderung nach Rückholaktion
Ein Afghane wird abgeschoben, obwohl er Nebenkläger im Prozess nach einer wohl rassistisch motivierten Prügelei ist. Auch ein Polizist war beteiligt.
https://taz.de/Abschiebung-nach-rassistischem-Angriff/!5735157/
Angriff auf Verbindungshaus in Marburg: Rechte Burschenschaft unter Verdacht
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines Angriffs auf ein Marburger Verbindungshaus. Hinter dem Überfall könnte die rechte Burschenschaft „Germania“ stecken.
https://www.fr.de/rhein-main/marburg-rechte-burschenschaft-unter-verdacht-90147409.html
Parteien
„Kontakt zu Querdenkern pflegen“: Verfassungsschutz für Gauland kein Maßstab
Der AfD-Politiker Gauland fordert seine Partei auf, weniger auf den Verfassungsschutz zu achten und sich Bewegungen wie Pegida oder den Querdenkern nicht zu verschließen. Damit stellt er sich gegen den AfD-Vorsitzenden Meuthen, der „die Hälfte der Partei beschädigt“ habe.
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-fuer-Gauland-kein-Massstab-article22248007.html
Was AfD und Querdenker mit der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland zu tun haben
Derzeit gibt es etwa in Sachsen besonders viele Corona-Fälle. Daten zur Virus-Ausbreitung und zum Wahlverhalten legen nahe, dass sich das Virus derzeit besonders in Gebieten mit großer AfD-Anhängerschaft verbreitet. Was dafür spricht – und was nicht.
AfD-Bundesvorstand setzt Kalbitz-Verteidiger Hartwig ab
Die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremer Verdachtsfall des Verfassungsschutzes rückt näher. Auf Betreiben von Parteichef Jörg Meuthen setzt der Bundesvorstand nun den Leiter der parteiinternen Arbeitsgruppe ab, die diese Einstufung verhindern sollte. Roland Hartwig fiel zuletzt dadurch auf, dass er den Rechtsextremen Andreas Kalbitz verteidigte.
Goretzka: „AfD ist eine Schande“
Leon Goretzka wirbt einmal mehr für Mut und Entschlossenheit im Kampf gegen den Rassismus – und berichtet von Anfeindungen durch AfD-Anhänger.
Rechtsextremismus
Rechte Öko-Sekte „Anastasia-Bewegung“ Wo die Anhänger der Rassenlehre am Lagerfeuer feiern
Die rechtsesoterische „Anastasia-Bewegung“ breitet sich in Berlin und Brandenburg aus. Am Montag wollen ihre Anhänger in Putlitz die Wintersonnenwende feiern.
Verfassungsschutz: Von Rechtsextremismus geht größte Gefahr aus
Gruppen von Rechtsextremen bereiten sich laut Verfassungsschutz mit Waffen auf den sogenannten Tag X vor. Teil des Spektrums der Neuen Rechten sei der sogenannte Flügel der AfD. Über die im Zuge der Corona-Krise entstandene Querdenken-Initiative gebe es noch kein abschließendes Urteil.
Querdenken und Verschwörungserzählungen
Intensivmediziner prangert Demo in Leipzig an – „fassungslos und wütend“
Demos mit Tausenden Menschen und das mitten in der Pandemie: Die „Querdenken“-Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sorgen immer wieder für Kritik. Nun macht ein Intensivmediziner seiner Wut Luft.
Entwickelt sich „Querdenken“ wie Pegida?
Verschwörungstheoretiker, Rechtsterroristen, Islamisten hielten den Verfassungsschutz 2020 in Atem. Im linken Spektrum sieht man einen neuen Trend.
Insider packt im Video aus: So viel Geld machen die „Querdenker“ durch Demonstrationen
Joachim Jumpertz war unter den „Querdenkern“ der ersten Stunde. Inzwischen distanziert sich der Reisebus-Unternehmer öffentlich von der Bewegung – und stört ihre Demonstrationen.
GMF
Debatte über BDS-Bewegung: „Antizionisten interessieren sich nicht für Palästinenser“
Für die deutsch-jüdische Schriftstellerin Mirna Funk ist die Bewegung BDS „zutiefst antisemitisch“. Dass sich gerade viele Deutsche für den BDS stark machen, sei dem deutschen Wunsch geschuldet, „aus dieser Rolle des Nazi-Enkels herauszukommen“.
Antisemitismus bei der Polizei: „Ich kenne viele Juden, die ihren Glauben verheimlichen“
Jewgenij Wassermann ist Polizist und Jude. Im Gespräch erklärt er, wie er für mehr Toleranz bei Kollegen kämpft und welche Folgen der Anschlag von Halle hatte.
Rassismus in Halle: „Nicht täglich, aber immer!“
Der Anschlag auf eine Synagoge in Halle im Herbst 2019 hat Deutschland bewegt – heute fällt das Urteil gegen den Attentäter. Indessen sind Antisemitismus und Rassismus weiterhin Alltag in der Stadt. Betroffene erzählen.
Weißer Geist, Schwarzer Körper: Wie wir den Sport vom Rassismus befreien
Es hilft nicht, sich reflexhaft über Rassismus im Sport zu empören. Sinnvoller wäre ein Herantasten an die Ausprägungen und eine Überprüfung des eigenen Verhaltens.
Rassismus und Thurams Spucken: Rummenigge spielt den Rechten in die Hände
Bayern Münchens Vorstandschef Karl-Hein Rummenigge gilt nicht als Rassismus-Experte. Jetzt sorgt er in Bezug auf die Spuckattacke Marcus Thurams mit einer Rassismus verharmlosenden Argumentation, die auch der rechte Rand benutzt, für Aufsehen. Das ist nicht nur beleidigend, sondern gefährlich.
https://www.n-tv.de/sport/fussball/Rummenigge-spielt-den-Rechten-in-die-Haende-article22248207.html
Internet und Hate Speech
Bei Hass-Kommentaren liegt die AfD vorn
Eine wissenschaftliche Untersuchung auf der Basis von mehr als vier Millionen Facebook-Kommentaren zeigt, wo sich der Hass entlädt und wen er trifft: Auf den Seiten der AfD wird mit Abstand am meisten gehasst, gegen Linke, Frauen und alles Fremde. Dass Konservative und Rechte ebenso heftig von Hassnachrichten betroffen wären wie Linke oder Grüne, trifft indes nicht zu.
https://netzpolitik.org/2020/facebook-und-parteien-bei-hass-kommentaren-liegt-die-afd-vorn/
Ermittlungen auf Gaming-Plattformen: „Definitiv Nachholbedarf“
Für Sicherheitsbehörden sind Extremisten wie der Attentäter von Halle nur schwer greifbar. Auch weil die Internetplattformen, auf denen sich Stephan B. bewegte, für viele Ermittler unbekanntes Terrain sind.
https://www.tagesschau.de/inland/halle-gaming-platttormen-101.html
Halle: Online-Werkzeug gegen Rechtsextremismus
Überlebende des Halle-Anschlags machen mit einer Website die Online-Spuren von Neonazis und ihren Anschlägen sichtbar. Denn während diese Plattformen wie Twitch nutzten, versäumten es Behörden, sie zu überwachen.
https://www.dw.com/de/halle-online-werkzeug-gegen-rechtsextremismus/a-55976148
Terrorbekämpfung: Im Netz der Nazis
Rechtsradikale wie der Täter von Halle treffen Gleichgesinnte oft in Chat-Räumen. Die Polizei hat das lange übersehen. Nun will sie verstärkt im Internet ermitteln – mit „virtuellen Agenten“.
https://www.sueddeutsche.de/politik/halle-urteil-polizei-ermittlungen-1.5153854
Hintergrund
Anschläge von Halle und Hanau: Sondermittel für Opferberatungen werden vorerst nicht erneuert
Nach den Anschlägen von Halle und Hanau machte der Bund je 50.000 Euro frei, damit Beratungsstellen vor Ort helfen konnten. Befristet waren die Sondermittel bis Ende 2020. Eine Verlängerung ist derzeit nicht geplant, obwohl die Organisationen weiterhin einen hohen Bedarf sehen.
Christen, Heiden, Rechtsextreme: Der Glaubenskampf um die Externsteine
Um die Externsteine bei Detmold ranken sich zahlreiche Legenden. Einige halten sie für einen heidnischen Kraftort. Rechtsextreme feierten Sonnenwendkulte in ihrem Schatten. Christliche Gottesdienste sind dort von manchen nicht gern gesehen.
Initiativen und Gedenken
Vorbilder für junge Mädchen sein: Ein feministischer Verein will Vorurteile gegen Sinti und Roma abbauen
Der feministische Verein „RomaniPhen“ will Wissen über Klischees vermitteln. Das Schubladendenken betrifft häufig Frauen.
Kirchengemeinderat engagiert sich gegen Rechtsextremismus
Joachim Nolte schaffte es beispielweise 2012, mit seinen Mitstreitern die jährlichen Nazi-Aufmärsche in Lübeck zu stoppen.
40 Jahre nach antisemitischen Morden: Kränze für die Opfer
Anlässlich des antisemitischen Doppelmordes an Verleger Shlomo Lewin und seiner Freundin Frieda Poeschke haben der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann und Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik Kränze niedergelegt.
