Jugendlicher bespuckt Elfjährige aus dem Irak – und droht mit einem Messer +++ Hannover: Graffito in Pattensen wird rassistisch verunstaltet +++ Erneuter Vorfall am Linken-Büro in Bremen: Kantholz mit Drohnachrichten vor Parteibüro abgelegt +++ N-Wort erschüttert Karnevalsverein in der Börde +++ Rechtsextreme in Athen: Deutscher Reporter von Rechten verprügelt +++ Hof: Mehrfache Volksverhetzung +++ Verdacht auf Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Arzt aus Bothfeld +++ Rentner wegen Volksverhetzung im Internet vor Gericht +++ Beschwerde gegen Strafbefehl: Ex-KSK-Soldat vor Gericht +++ Ermittlungen nach Pegida-Demo +++ Rechtsextreme provozieren in KZ-Gedenkstätten +++ Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung bei Demo in Horn-Bad Meinberg: Anklage gegen Neonazi +++ Fake News verbreitet – Polizei ermittelt +++ Immer mehr Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Was wirkt sofort? +++ Bauern-Demos: NS-Banner nur Einzelfälle? +++ Recherchen des NDR: Mutmaßlicher Lübcke-Mörder war für AfD aktiv +++ Brisanter YouTube-Kanal: Lübcke-Video führt zu Verdächtigen und zur AfD +++ Berliner AfD schließt Kay Nerstheimer aus Partei aus +++ Pazderski (AfD) fordert Ausschluss von AfD-Politikern +++ Urteil in AfD-Prozess: Niemand muss mit Nazis reden +++ Umfrage: Nichtwähler und AfD-Anhänger nutzen nur wenige News-Quellen +++ Zentralrat der Juden sieht „Explosion des Antisemitismus“ +++ Antisemitismus-Definitionen: Antisemitismus ist niemals statisch +++ Israels Botschafter warnt: „Antisemitismus ist im Aufwind“ +++ „Antisemitismus ist salonfähiger geworden“ +++ Jüdisches Museum Berlin: Schiefe Wände, schräger Zwist +++ Ai Weiwei verschärft Kritik an Deutschland: „Der Nazismus existiert im deutschen Alltag“ +++ Facebook-Kommentare gegen Renate Künast: Gericht stuft „Stück Scheisse“ nun doch als beleidigend ein +++ Sexismus erlebt? Pech gehabt! +++ Was unterscheidet Mikroaggression von Hass? +++ Polizei Dortmund macht Ankündigung wahr – Neonazis in Dorstfeld werden bald videoüberwacht +++ Identitäre Szene: Sauerlach und der rechte Rapper +++ Verfassungsschützer auf rechten Abwegen +++ Rassismus: Leverkusen-Profi Bailey plädiert für Schließung von Fanblöcken +++ Wurzen: Dieser Verein kämpft seit 20 Jahren gegen Neonazis +++ Thüringen: Koalition fühlt sich „Gleichstellung aller Lebensweisen“ verpflichtet +++ Kampf gegen Fremdenhass, Rassismus und Rechtsextremismus: Auszeichnung für Dunja Hayali +++ „Fake News haben keine Auswirkungen auf Wikipedia“ +++ Die rechtsextreme Gefahr der „Goldenen Morgenröte“ +++ Protest gegen rechten Historiker: Lothar Höbelt, Professor Einzelfall +++ Frankreich: Eine rechte Madame la Présidente ist möglich
Jugendlicher bespuckt Elfjährige aus dem Irak – und droht mit einem Messer
Nach der Attacke gegen ein irakisches Mädchen in Sebnitz im Dezember ist es in der sächsischen Stadt erneut zu einem fremdenfeindlichen Übergriff gekommen – offenbar gegen dieselbe Elfjährige. Ein 14-Jähriger hat das Mädchen auf dem Markt bespuckt und mit einem Messer bedroht.
Hannover: Graffito in Pattensen wird rassistisch verunstaltet
Unbekannte haben das Graffito an der Liebigstraße in Pattensen-Mitte rassistisch verunstaltet. Bürgermeisterin Ramona Schumann hat die Schmiererei entdeckt und angezeigt. Die Polizei sucht Zeugen.
Erneuter Vorfall am Linken-Büro in Bremen: Kantholz mit Drohnachrichten vor Parteibüro abgelegt
Vor dem Büro der Linkspartei im Buntentorsteinweg in der Bremer Neustadt hat ein Unbekannter ein Kantholz mit rechten Parolen und Drohnachrichten abgelegt. Die Partei hat Anzeige erstattet.
N-Wort erschüttert Karnevalsverein in der Börde
Im Karneval verschwimmen die Grenzen zwischen Witz, schlechtem Geschmack und Beleidigung schnell. In Süplingen bei Haldensleben hat eine als rassistisch einzustufende Büttenrede nun wenig heitere Konsequenzen.
Rechtsextreme in Athen: Deutscher Reporter von Rechten verprügelt
Bei einer Demonstration von Rechtsextremen in Athen ist der freie DW-Korrespondent Thomas Jacobi von Neonazis angegriffen und verletzt worden. Im Interview schildert Jacobi die Geschehnisse.
Hof: Mehrfache Volksverhetzung
In Nürnberg hatte ein Auftritt von Marianne W. vor anderthalb Jahren politische Verwerfungen ausgelöst. Ende Juni 2018 war die Rentnerin aus Oberfranken als Rednerin einer rechtsextremistischen Kundgebung am Willy-Brandt-Platz ans Mikrofon getreten und hatte die Geschichte erzählt, wie sie einen „russischen Kontingentflüchtling“ kennengelernt haben will; wie dieser sie angeblich gefragt habe „Ja, Mariannchen, warum meldest du dich nicht mehr, was ist los?“ und die Rentnerin diesen daraufhin – eigenen Angaben zufolge – mit Folgendem konfrontiert habe: „Die Vergasung der Juden ist eine Lüge, und du weißt es, und du bist beteiligt.“
https://www.sueddeutsche.de/bayern/hof-mehrfache-volksverhetzung-1.4765546
Verdacht auf Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Arzt aus Bothfeld
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Ermittlungen gegen den Arzt Klaus Eikemeier aus Bothfeld eingeleitet. Der Allgemeinmediziner steht im Verdacht, volksverhetzende Schriften verbreitet zu haben.
Rentner wegen Volksverhetzung im Internet vor Gericht
Ein 76-Jähriger will vom Volksverhetzungs-Vorwurf freigesprochen werden. Aber auch in der zweiten Instanz vor dem Stuttgarter Landgericht hatte der Mann jetzt das Nachsehen, nachdem die Richter seine Berufung gegen ein Urteil des Ludwigsburger Amtsgerichts wegen Volksverhetzung verworfen hatten. Damit steht fest, dass der 76-jährige Mann im Mai 2017 auf seinem „Google plus Account“ in einem öffentlichen Kommentar – versehen mit seinem Foto – zum Hass gegen muslimische Flüchtlinge aufrief.
Beschwerde gegen Strafbefehl: Ex-KSK-Soldat vor Gericht
Ein wegen Kontakt zu rechten Netzwerken ins öffentliche Schlaglicht geratener Unteroffizier muss sich nach seiner Beschwerde gegen einen Strafbefehl vor Gericht verantworten. Andre S., einst im Kommando Spezialkräfte (KSK) im Einsatz, war wegen Verstoßes gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz verurteilt worden. Das Amtsgericht Böblingen hatte im September eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen verhängt. Die Höhe der Tagessätze ist unbekannt. Die Kammer verhandelt heute.
Ermittlungen nach Pegida-Demo
Am Montagabend kam es zu Auseinandersetzung am Neumarkt. Die Polizei ermittelt auch wegen eines neuen Transparents.
https://www.saechsische.de/ermittlungen-nach-pegida-demo-5163606.html
https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/polizeieinsatz-pegida-dresden-100.html
Rechtsextreme provozieren in KZ-Gedenkstätten
Es sind bewusste Provokationen von rechter Seite: Besucher von KZ-Gedenkstätten antisemitische T-Shirts, zweifeln NS-Verbrechen an oder posten Selfies mit rechtsradikalen Symbolen. In Bergen-Belsen und Moringen in Niedersachsen ist es in den vergangenen Monaten zu solchen Zwischenfällen gekommen. Bundesweit melden Gedenkstätten ähnliche Vorfälle – bis hin zu Hakenkreuz-Schmierereien. Es ist eine erschreckende Entwicklung: 75 Jahre nach Kriegsende hat nicht nur der Antisemitismus in Deutschland zugenommen, sondern Rechte verhöhnen auf diese Weise die Opfer des Holocausts.
https://www.ndr.de/kultur/Rechtsextreme-provozieren-in-KZ-Gedenkstaetten,gedenken276.html
Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung bei Demo in Horn-Bad Meinberg: Anklage gegen Neonazi
Die Demonstration der Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Horn-Bad Meinberg im August vergangenen Jahres hat ein Nachspiel für einen ihrer Anhänger. Matthias D. (28) aus Dortmund muss am Dienstag kommender Woche wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht.
Fake News verbreitet – Polizei ermittelt
Unbekannte haben am Sonntag in den sozialen Netzwerken, darunter Facebook und WhatsApp, getarnt als das Online-Portal OsthessenNews eine erfundene Nachricht verbreitet. Bei dem angeblichen Fall eines jungen Mannes, der in Gersfeld tot geprügelt worden sei, handelt es sich laut Polizei um eine Falschmeldung.
https://www.fuldaerzeitung.de/regional/fulda/fake-news-verbreitet-polizei-ermittelt-GX9415594
Immer mehr Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Was wirkt sofort?
Die Zahl der Attacken auf Mandatsträger ist 2019 gestiegen. Es fehlt nicht nur an Schutz, sondern auch an Respekt für Kommunalpolitiker.
Bauern-Demos: NS-Banner nur Einzelfälle?
Am vergangenen Wochenende waren NS-Banner auf einer Trecker-Demo in Nürnberg zu sehen. Zugleich wirbt die AfD verstärkt um die Bauern als neue Wählergruppe. Seitdem geht die Sorge um, dass die Landwirte von rechts unterwandert werden.
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-bauern-landwirte-1.4764413
Recherchen des NDR: Mutmaßlicher Lübcke-Mörder war für AfD aktiv
Der Hauptverdächtige im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke hatte engere Verbindungen zur AfD als bisher bekannt. Nach Recherchen des NDR half Stephan Ernst der Partei im hessischen Landtagswahlkampf.
Brisanter YouTube-Kanal: Lübcke-Video führt zu Verdächtigen und zur AfD
Eine Spende, Teilnahme auf Demos, Wahlaufruf für die Partei: Die mutmaßlichen Täter im Mordfall Walter Lübcke standen der AfD offenbar näher, als ihr lieb sein kann. Ein bekanntes Video liefert dafür neue Hinweise.
Berliner AfD schließt Kay Nerstheimer aus Partei aus
„Aus unserer Sicht ist die Sache damit erledigt“, sagte Ronald Gläser, Sprecher der AfD in Berlin. Schon seit 2016 hatte die Berliner AfD versucht, den Abgeordneten aus der Partei auszuschließen.
Pazderski (AfD) fordert Ausschluss von AfD-Politikern
Wegen ihrer umstrittenen Äußerungen über SWR-Redakteure sollen die AfD-Politiker Räpple und Mandic die Partei verlassen – oder rausgeworfen werden. Das verlangt der Berliner Landesvorsitzende Pazderski.
Urteil in AfD-Prozess: Niemand muss mit Nazis reden
Politischer Disput ist keine Beleidigung: Staatsanwaltschaft Verden setzt sich vergebens für AfD-Rechtsaußen Frank Magnitz ein.
https://taz.de/Rechts-sein-heisst-nicht-Recht-haben/!5655835/
Umfrage: Nichtwähler und AfD-Anhänger nutzen nur wenige News-Quellen
Unterstützer kleiner Parteien sowie AfD- und Nichtwähler sind am meisten gefährdet, in sogenannten Filterblasen gefangen zu sein. Das ermittelten Psychologen der Universität Ulm durch eine Umfrage. Grund sei die geringe Auswahl genutzter Nachrichtenkanäle, so die Forscher.
Zentralrat der Juden sieht „Explosion des Antisemitismus“
Vielen Deutschen seien die Juden hierzulande fremd, stellt der Zentralrat fest. Ein Aktionsjahr soll jüdisches Leben sichtbar machen und Vorurteile abbauen.
Antisemitismus-Definitionen: Antisemitismus ist niemals statisch
Das Ressentiment passt sich an, es aktualisiert seine Motive und fügt sich geschmeidig in Diskurse ein – die reichen von der Globalisierung bis zur Lage im Nahen Osten.
Israels Botschafter warnt: „Antisemitismus ist im Aufwind“
Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, warnt vor stärker werdendem Judenhass. „Der Antisemitismus ist im Aufwind, getragen von global vernetzten Rechtsextremen“, sagte der Diplomat der „Berliner Zeitung“ (Montag). „Diejenigen, die heute den Holocaust leugnen, wollen vergessen machen, was in Deutschland nach 1933 geschah als Folge des Antisemitismus der Nazis – und was heute immer noch passieren kann – nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.“
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/israels-botschafter-warnt-antisemitismus-ist-im-aufwind/
„Antisemitismus ist salonfähiger geworden“
75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz ist der Befund des Präsidenten des Zentralrats der Juden im „ntv Frühstart“ alarmierend: Viele Deutsche trauten sich wieder zu sagen, „was man lange Zeit gedacht hat, sich aber nicht getraut hat zu sagen“.
https://www.n-tv.de/politik/Antisemitismus-ist-salonfaehiger-geworden-article21521936.html
Jüdisches Museum Berlin: Schiefe Wände, schräger Zwist
Ausgerechnet dem Jüdischen Museum Berlin wird vorgeworfen, es bereite Antisemiten die Bühne. Ist etwas daran?
https://www.zeit.de/2020/04/juedisches-museum-berlin-antisemitismus-buehne
Ai Weiwei verschärft Kritik an Deutschland: „Der Nazismus existiert im deutschen Alltag“
Der chinesische Exilkünstler Ai Weiwei bezichtigt die Deutschen der Ausländerfeindlichkeit und der Autoritätshörigkeit. Mehr als je zuvor.
Facebook-Kommentare gegen Renate Künast: Gericht stuft „Stück Scheisse“ nun doch als beleidigend ein
Teilerfolg für Renate Künast: Sechs der insgesamt 22 Kommentare, gegen die sich die Grünen-Politikerin zunächst vergeblich vor Gericht gewehrt hatte, sind nun doch als Beleidigung eingestuft worden. Damit könnte sie zivilrechtlich gegen die Personen vorgehen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/renate-kuenast-erzielt-teilerfolg-100.html
Sexismus erlebt? Pech gehabt!
Immer wieder behaupten Frauen in Spitzenpositionen, nie diskriminiert worden zu sein. Dieses Leugnen ist eine oft unbewusste Strategie, um sich an ein maskulines System anzupassen.
https://www.diepresse.com/5755341/sexismus-erlebt-pech-gehabt
Was unterscheidet Mikroaggression von Hass?
Im Dickicht des Zorns: Matthias Lohre entheddert den Wust der aktuellen Opferinflation. Über autoritären Missbrauch und politische Fallen der Opferdiskurse.
Polizei Dortmund macht Ankündigung wahr – Neonazis in Dorstfeld werden bald videoüberwacht
Für die Neonazis in Dortmund-Dorstfeld wird es immer ungemütlicher: Polizeipräsident Gregor Lange hat am Dienstag (21. Januar) angeordnet, dass der selbsternannten „Nazi-Kiez“ an der Emscherstraße künftig videoüberwacht wird. Damit erreicht die Null-Toleranz-Strategie der Polizei Dortmund eine neue Stufe, wie RUHR24.de* berichtet.
https://www.rtl.de/cms/polizei-ueberwacht-von-rechten-bewohnte-strasse-mit-kameras-4472838.html
Identitäre Szene: Sauerlach und der rechte Rapper
Eine offenkundig linke Gruppe warnt auf Plakaten und Flugblättern vor dem vom Verfassungsschutz als Extremisten eingestuften 28-Jährigen und seiner „Nazi-WG“. Die Bürgermeisterin befürchtet Auseinandersetzungen.
Verfassungsschützer auf rechten Abwegen
Der Verfassungsschutz hat ein Problem mit rechtem Personal, das ist nicht erst seit dem Fall Maaßen bekannt. Doch bereits der erste Pressesprecher des Bundesamtes in den 1960er Jahren hatte eine NS-Biografie. Er betrieb eine Rehabilitierungs-Kampagne für gefeuerte Verfassungsschutzmitarbeiter mit SS- und Gestapo-Vergangenheit und war als Pensionist unter fragwürdigem Pseudonym in rechtsextremen Kreisen aktiv.
Kampfsport bei Neonazi-Kameradschaft
Die Neonazi-Kameradschaft „Nationale Sozialisten Rostock“ (NSR), die sich in sozialen Netzwerken auch als „Aktionsblog“ bezeichnet, lädt für den 26. Januar im Raum Güstrow zu einem Kampfsporttraining ein. Ein genauer Ort wird nicht beworben.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/kampfsport-bei-neonazi-kameradschaft
Rassismus: Leverkusen-Profi Bailey plädiert für Schließung von Fanblöcken
Leon Bailey vom Bundesligisten Bayer Leverkusen wünscht sich bei Rassismus-Vorfällen im Fußball drastische Maßnahmen. „Vielleicht muss man die Spiele abbrechen, oder Fanblöcke schließen“, sagte der Jamaikaner im Interview von „t-online.de“, Solche Strafen „würden den Menschen zeigen, wie wichtig es ist, klar dagegen vorzugehen. Ich glaube, dass das helfen kann.“
Wurzen: Dieser Verein kämpft seit 20 Jahren gegen Neonazis
Sie engagieren sich gegen Neonazis und werden dafür regelmäßig angegriffen und bedroht. Für seine Standhaftigkeit wurde das Netzwerk Demokratische Kultur in Wurzen von der Obermayer-Stiftung mit einem Preis ausgezeichnet.
https://www.lvz.de/Region/Wurzen/Wurzen-Dieser-Verein-kaempft-seit-20-Jahren-gegen-Neonazis
https://www.saechsische.de/plus/kreativ-gegen-neonazis-preis-fuer-wurzener-verein-5163657.html
Thüringen: Koalition fühlt sich „Gleichstellung aller Lebensweisen“ verpflichtet
Die Thüringer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen verspricht in ihrem Koalitionsvertrag die „Akzeptanz und Gleichstellung aller Lebensweisen“ zu fördern.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=35330
Kampf gegen Fremdenhass, Rassismus und Rechtsextremismus: Auszeichnung für Dunja Hayali
Die Fernsehmoderatorin Dunja Hayali (45) erhält den Toleranz-Preis der Evangelischen Akademie Tutzing (Bayern) in der Kategorie „Zivilcourage“. Die 45 Jahre alte Journalistin bekomme die Auszeichnung für ihr „besonderes Engagement gegen Rassismus, Fremdenhass und Rechtsextremismus“, teilte die Akademie am Montagmittag mit.
„Fake News haben keine Auswirkungen auf Wikipedia“
Der Wikipedia-Gründer weist den Fake-News-Vorwurf zurück: Wikipedianer seien geübt darin, falsche Informationen auszusieben. Auch über Hitler müsse man auf Grundlage von Fakten schreiben.
Die rechtsextreme Gefahr der „Goldenen Morgenröte“
Der jüngste Angriff auf den DW-Journalisten Thomas Jacobi führt deutlich vor Augen: In Griechenland sind die Rechtsextremen immer noch eine latente Gefahr. Im Fokus ist vor allem die „Goldene Morgenröte“.
https://www.dw.com/de/die-rechtsextreme-gefahr-der-goldenen-morgenr%C3%B6te/a-52083954
Protest gegen rechten Historiker: Lothar Höbelt, Professor Einzelfall
Der FPÖ-nahe Historiker provoziert seit Jahrzehnten mit seiner Nähe zum Rechtsextremismus. Am Institut für Geschichte versucht man ihn zu ignorieren.
https://www.derstandard.at/story/2000113531274/lothar-hoebelt-professor-einzelfall
https://www.derstandard.at/story/2000113517491/die-uni-wien-und-ihre-tradition-des-rechtsextremismus
Frankreich: Eine rechte Madame la Présidente ist möglich
Frankreichs Präsident ist unbeliebt und Marine Le Pen die einzig relevante Opposition. Die Rechtsextremistin hat aus ihren Fehlern gelernt: warum sie triumphieren könnte.
