Marzahn: Nach Hakenkreuz-Schmiererei: Polizei findet Nazi-Utensilien +++ Ermittlungen wegen Volksverhetzung: Rassistische Beleidigung vor der Bankfiliale +++ Angriff in Erfurt: „Die Einschätzung entpolitisiert die Tat“ +++ Hanau: Rechter Terror bei versperrtem Notausgang? +++ Rechte Schriften in Apotheke +++ Lübcke-Prozess: „Die Tötung war für Herrn Ernst ein politisches Ziel“ +++ Der brisante Prozess gegen den Elitesoldaten mit dem Waffenlager +++ Rassistisch motivierter Messerangriff? Prozess in Schweinfurt +++ Ex-Innenminister Caffier Zeuge im NSU-Untersuchungsausschuss +++ Präsidentschaftswahl in Portugal: Rechtspopulisten im Aufschwung +++ Behörden haben 19 rechtsextreme Gefährder in NRW im Fokus +++ Reichsflagge wird in Hessen nicht verboten +++ Kommando Spezialkräfte: Auf dem rechten Weg +++ Neonazi-Laden aus Anklam auf Onlineportal der Landesregierung +++ Rechtsradikale „Proud Boys“ lästern über Trump als „Versager“ +++ Schweiz: Nach Razzia gegen mutmaßliche Neonazis: Rechtsextreme «Junge Tat»-Mitglieder sind geständig +++ AfD-Politiker Kalbitz: Er ist noch da +++ Spurensuche zum Berliner AfD-Gutachten Hat ein Verfassungsschützer vom „Typ Maaßen“ das Geheimpapier durchgestochen? +++ Verdächtiger der Anschlagsserie von Neukölln: Berliner Neonazi Tilo P. hatte Bezug zum „Flügel“ der AfD +++ AfD-Mann soll Wahlstimmen verkauft haben +++ Polizei genehmigt Treffen zur Parteigründung mit Hygienekonzept +++ Studie zur „Querdenker“-Bewegung: „Kommt zum Teil von links, geht aber eher nach rechts“ +++ Verfassungsschutz Baden-Württemberg: Beobachtung der „Querdenken“-Bewegung richtig +++ Aufdringliche Impfgegner: Mit dem Megafon vor das Altenheim +++ Bundesregierung befürchtet weitere Radikalisierung der Querdenker +++ Homöopathin soll massenhaft falsche Atteste für Corona-Leugner ausgestellt haben +++ Corona-Proteste in Leipzig: Bundesregierung wusste von Hooligans und Rechtsextremen +++ Die Telegram-Kanäle Karlsruher Querdenker: Von Falschmeldungen, Verschwörungstheorien und Volksverhetzung +++ Wenn Querdenker zu Reichsbürgern werden: Gibt es die Bundesrepublik gar nicht? +++ Wie QAnon-Gläubige auf den ausgebliebenen Aufstand reagieren +++ Thüringen: Innenminister Maier unterstützt Beobachtung der QAnon-Bewegung +++ Jüdisch leben gegen den Hass +++ Antisemitismus aus der Perspektive des Rechts +++ Ron Williams: „Das N-Wort, das kam jetzt zum ersten Mal“ +++ Aufklärung gibt es nicht zum Nulltarif +++ Mit Qualitätsjournalismus gegen Falschnachrichten +++ Streit mit Amazon: Parler erleidet juristische Niederlage +++ Zu wenig Geld für die Erinnerungsarbeit +++ Erinnerungskultur: Ein Gedenkort für Blanka Zmigrod +++ Klopapier gegen Rassismus: Design-Contest ausgerufen +++ „Bündnis gegen Rechts“ ruft zu Demo in Braunschweig auf +++ Moosburger Stadtrat: Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes
Übergriffe und Vorfälle
Marzahn: Nach Hakenkreuz-Schmiererei: Polizei findet Nazi-Utensilien
Beamte dursuchten das Zimmer eines 18-Jährigen in der elterlichen Wohnung. Dabei fanden sie unter anderem ein Handtuch mit SS-Runen und eine Waffe.
Ermittlungen wegen Volksverhetzung: Rassistische Beleidigung vor der Bankfiliale
Weil eine 49-Jährige zwei vor einer Bankfiliale in Laim wartende Personen rassistisch beleidigt hat, hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen die Frau eingeleitet.
Angriff in Erfurt: „Die Einschätzung entpolitisiert die Tat“
Im Juli vergangenen Jahres griffen 15 Tatverdächtige eine Gruppe vorwiegend junger Menschen vor der Erfurter Staatskanzlei an und verletzten einige von ihnen schwer. Nach der Tat stellte sich heraus, dass sich stadtbekannte Neonazis unter den Angreifern befunden hatten. Die Erfurter Staatsanwaltschaft schloss jedoch vergangene Woche ein rechtsextremes Motiv aus. Die »Jungle World« hat mit Robert Friedrich von Ezra gesprochen, der Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt.
https://jungle.world/artikel/2021/03/die-einschaetzung-entpolitisiert-die-tat
Hanau: Rechter Terror bei versperrtem Notausgang?
Wie das MiGAZIN berichtet, verlangt die hessische SPD Aufklärung über Berichte von Zeug:innen zum faschistischen Massaker in Hanau vor etwa elf Monaten. Möglicherweise war der Notausgang einer Shisha-Bar bei dem Angriff auf Anordnung der Polizei verriegelt.
https://perspektive-online.net/2021/01/31061/
Rechte Schriften in Apotheke
Ermittlungen gegen einen Pharmazeuten aus Schleswig-Holstein.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147301.rechtsextremismus-rechte-schriften-in-apotheke.html
Prozesse und Verfahren
Lübcke-Prozess: „Die Tötung war für Herrn Ernst ein politisches Ziel“
Die Verteidiger des Hauptangeklagten Stephan Ernst plädieren im Prozess um die Tötung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke auf Totschlag statt Mord. Für den zweiten Vorwurf, den versuchten Mord an einem irakischen Flüchtling, gebe es nicht genügend Beweise. Anwalt Mustafa Kaplan fordert ein verhältnismäßiges Urteil – und attackiert die Bundesanwaltschaft.
Der brisante Prozess gegen den Elitesoldaten mit dem Waffenlager
In Leipzig wird einem rechtsextremen Elitesoldaten der Bundeswehr der Prozess gemacht. Er soll Waffen und Sprengstoff in seinem Garten versteckt haben. Der Fall hat die Spezialkräfte vom KSK in Verruf gebracht. Im Verteidigungsministerium wird der Fall auf höchster Ebene beobachtet.
Rassistisch motivierter Messerangriff? Prozess in Schweinfurt
Vor einem Jahr wurde ein damals 25-jähriger Algerier am Schweinfurter Roßmarkt niedergestochen und schwer verletzt. Nun beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Es geht auch um das möglicherweise ausländerfeindliche Motiv des Angreifers.
Ex-Innenminister Caffier Zeuge im NSU-Untersuchungsausschuss
Ex-Innenminister Lorenz Caffier (CDU) soll heute als Zeuge im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags zu den Umtrieben der rechtsterroristischen NSU-Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern aussagen.
https://www.zeit.de/news/2021-01/22/ex-innenminister-caffier-zeuge-im-nsu-untersuchungsausschuss
Rechtspopulismus
Präsidentschaftswahl in Portugal: Rechtspopulisten im Aufschwung
Portugal galt lange als eines der wenigen europäischen Ländern, in denen Rechtspopulisten keine Chance haben. Das könnte sich jetzt ändern. Bei der Wahl am Sonntag tritt mit André Ventura auch ein Rechtspopulist an. Sein Ziel: Platz zwei.
Rechtsextremismus
Behörden haben 19 rechtsextreme Gefährder in NRW im Fokus
Von den Personen geht ein erhöhtes Sicherheitsrisiko aus. Insgesamt haben die Behörden im Bundesland sogar mehr als 200 Gefährder im Blick. Eine Übersicht.
Reichsflagge wird in Hessen nicht verboten
Die schwarz-grüne Koalition lehnt den Vorstoß der SPD im hessischen Landtag ab. Es gibt eine Debatte darüber, was als Nazi-Symbol geächtet werden soll.
https://www.fr.de/rhein-main/reichsflagge-wird-in-hessen-nicht-verboten-90176848.html
Kommando Spezialkräfte: Auf dem rechten Weg
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lobt Reformen des KSK. Oppositionelle sehen das kritisch.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147289.kommando-spezialkraefte-auf-dem-rechten-weg.html
Neonazi-Laden aus Anklam auf Onlineportal der Landesregierung
Um den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern während der Corona-Krise unter die Arme zu greifen, hat das Land einen digitalen Marktplatz aufgebaut. Dort war auch ein Geschäft verlinkt, das der Neonazi-Szene zuzurechnen ist.
Rechtsradikale „Proud Boys“ lästern über Trump als „Versager“
Donald Trump konnte sich lange auf die Unterstützung der „Proud Boys“ verlassen. Jetzt wendet sich die rechtsradikale Gruppe von ihm ab. Offenbar hatte sie erwartet, Trump würde mit Gewalt im Amt bleiben.
Schweiz: Nach Razzia gegen mutmaßliche Neonazis: Rechtsextreme «Junge Tat»-Mitglieder sind geständig
Am Mittwoch nahm die Zürcher Kantonspolizei mehrere mutmaßliche Neonazis fest. In der rechtsextremen Szene ist die Aufregung groß.
https://www.nzz.ch/zuerich/neonazis-in-zuerich-rechtsextreme-aus-haft-entlassen-ld.1597658
Parteien
AfD-Politiker Kalbitz: Er ist noch da
Andreas Kalbitz kämpft weiter um seine AfD-Mitgliedschaft. Heute verhandelt das Berliner Kammergericht in dem Fall. Doch das ist nicht die einzige Entscheidung, die das Machtgefüge in der Partei durcheinander bringen könnte.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kalbitz-afd-113.html
Spurensuche zum Berliner AfD-Gutachten Hat ein Verfassungsschützer vom „Typ Maaßen“ das Geheimpapier durchgestochen?
Ein Geheimgutachten des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD-Einstufung gelangte zur Partei, eine Blamage für Innensenator Geisel. Die Gemengelange ist diffus.
Verdächtiger der Anschlagsserie von Neukölln: Berliner Neonazi Tilo P. hatte Bezug zum „Flügel“ der AfD
Der „Flügel“ löste sich auf, weil ihn der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft hatte. Auch ein Terrorverdächtiger hatte regen Kontakt zur AfD-Gruppierung.
AfD-Mann soll Wahlstimmen verkauft haben
In der MV-AfD knallt es mal wieder. Ein umstrittener Ex-Kreischef soll versucht haben, die Wahlstimmen seiner Kollegen für die Landesliste zu verkaufen.
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Polizei genehmigt Treffen zur Parteigründung mit Hygienekonzept
Sie wollen eine eigene Partei gründen. Zwei vorige Versammlungen waren von der Polizei aufgelöst worden, weil es kein Hygienekonzept gab.
Studie zur „Querdenker“-Bewegung: „Kommt zum Teil von links, geht aber eher nach rechts“
Der Soziologe Oliver Nachtwey identifiziert bei den Teilnehmenden der Corona-Proteste eine große Entfremdung vom traditionellen politischen System. Viele Leute seien antiautoritär geprägt und sozialisiert, machten dann aber eine Wandlung durch und sähen in der AfD eine Alternative, sagte er im Dlf.
Verfassungsschutz Baden-Württemberg: Beobachtung der „Querdenken“-Bewegung richtig
Seit mehr als einem Monat wird die „Querdenken“-Bewegung vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet. Zurecht, sagt die Präsidentin des Landesverfassungsschutzes, Beate Bube.
Aufdringliche Impfgegner: Mit dem Megafon vor das Altenheim
In Schwäbisch-Gmünd demonstrieren Gegner der Corona-Politik vor Alten- und Pflegeheimen – um die Bewohner von Impfungen abzuhalten. Soll die Stadt die Propaganda verbieten?
Bundesregierung befürchtet weitere Radikalisierung der Querdenker
Die Szene der Corona-Maßnahmengegner vernetze sich immer stärker mit Rechtsextremen und „Reichsbürgern“, befürchtet die Bundesregierung. Auch Antisemitismus und NS-Verharmlosung sind an der Tagesordnung. Experten befürchten gewalttätige Aktionen. Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalich warnt davor, die Gefahr zu unterschätzen.
Homöopathin soll massenhaft falsche Atteste für Corona-Leugner ausgestellt haben
Eine Ärztin mit einer homöopathischen Praxis soll in Niedersachsen massenhaft falsche Atteste ausgestellt haben. Damit wurden Corona-Leugner etwa auf Querdenken-Demos von der Maskenpflicht befreit. Die Frau muss mit einer Geld- oder Haftstrafe rechnen.
Corona-Proteste in Leipzig: Bundesregierung wusste von Hooligans und Rechtsextremen
Die Aufarbeitung der zum Teil gewalttätigen Corona-Proteste im November in Leipzig ist noch nicht abgeschlossen. Wie eine aktuelle Anfrage der Grünen bei Bundesinnenminister Horst Seehofer zeigt, war sich die Bundesregierung der rechtsextremen Mobilisierung auch unter Kampfsportlern durchaus bewusst.
Die Telegram-Kanäle Karlsruher Querdenker: Von Falschmeldungen, Verschwörungstheorien und Volksverhetzung
Treten sie für die Grundrechte ein oder verbreiten sie nur Verschwörungstheorien? Die sogenannten Querdenker sind eine heterogene Gruppe, auch in Karlsruhe. Inzwischen ermittelt sogar die Staatsanwaltschaft. Wir haben die Querdenken-Chats eine Weile lang mitgelesen.
Wenn Querdenker zu Reichsbürgern werden: Gibt es die Bundesrepublik gar nicht?
Manche Kritiker der Corona-Maßnahmen glauben an den Fortbestand des Deutschen Reiches und halten die Bundesrepublik Deutschland für illegal. Sie fordern die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung. Was ist dran?
Wie QAnon-Gläubige auf den ausgebliebenen Aufstand reagieren
QAnon-Anhängerinnen und -Anhänger hatten darauf gehofft, dass Biden nicht vereidigt wird und stattdessen Trump die Macht behält. Nun wenden sich manche enttäuscht von der Bewegung ab. Dennoch bleibt sie gefährlich.
Thüringen: Innenminister Maier unterstützt Beobachtung der QAnon-Bewegung
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist für eine Beobachtung der QAnon-Bewegung durch den Verfassungsschutz. Bevor eine Entscheidung getroffen werden kann, müssten aber noch mehr Informationen gesammelt werden.
https://www.mdr.de/thueringen/qanon-verfassungsschutz-beobachten-maier-100.html
GMF
Jüdisch leben gegen den Hass
In Österreich will die Regierung in einer „nationalen Strategie“ Maßnahmen gegen Judenfeindschaft bündeln. Die jüdische Gemeinde sieht darin ein Vorbild für andere EU-Staaten.
Antisemitismus aus der Perspektive des Rechts
Wie wird Antisemitismus rechtlich erfasst? Wie geht die Rechtspraxis mit dem Antisemitismus um? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der neuen Vortragsreihe „Abraham Bar Menachem (ABM) Talks“ am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU). Die ABM-Talks finden im Rahmen des DFG-geförderten Projekts „Seeing Antisemitism Through Law: High Promises or Indeterminacies?“ statt. Dieses Projekt unter der Leitung von Prof. Dr. Thilo Marauhn, Inhaber der Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der JLU, und Dr. Reut Yael Paz, Postdoktorandin am Fachbereich Rechtswissenschaft der JLU und zurzeit Gastprofessorin an der TU Berlin, beschäftigt sich mit den Wechselwirkungen zwischen Recht und Antisemitismus in ausgewählten Staaten.
https://idw-online.de/de/news761580
Ron Williams: „Das N-Wort, das kam jetzt zum ersten Mal“
Der Münchner Entertainer Ron Williams war schon öfter mit rassistischen Beleidigungen konfrontiert. Nach einem besonders schlimmen Fall setzt er sich juristisch zur Wehr – unterstützt von Alt-OB Christian Ude.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ron-williams-muenchen-rassismus-anzeige-1.5181842?reduced=true
Aufklärung gibt es nicht zum Nulltarif
Die Bekämpfung des wachsenden Antisemitismus in Deutschland kostet Geld. Geld, das die Staatsregierung ausgeben muss.
Internet und Hate Speech
Mit Qualitätsjournalismus gegen Falschnachrichten
Mit der Initiative „JAhr zur Wahrheit. Weil’s stimmen muss“ will die Bertelsmann Content Alliance 2021 ein Zeichen für guten und seriösen Journalismus setzen. Zahlreiche Aktivitäten sind geplant.
https://www.wuv.de/medien/mit_qualitaetsjournalismus_gegen_falschnachrichten
Streit mit Amazon: Parler erleidet juristische Niederlage
Die bei Rechtsextremen beliebte Online-Plattform bleibt auf den Amazon-Servern gesperrt. Eine Richterin verweist auf Amazons Versuche, die Beförderung von Gewalt zu unterbinden.
Erinnerungskultur, Initiativen und Demonstrationen
Zu wenig Geld für die Erinnerungsarbeit
Durch die Corona-Krise fehlen der KZ-Gedenkstätte Dachau Einnahmen von einer halben Million Euro. Aber die Finanzierung notwendiger Projekte steht nicht nur deshalb in Frage.
Erinnerungskultur: Ein Gedenkort für Blanka Zmigrod
Im Februar 1992 wird die Auschwitz-Überlebende Blanka Zmigrod von einem Neonazi in Frankfurt erschossen. Ein junger Frankfurter fordert mit einer Online-Petition ein Denkmal für die ermordete Jüdin.
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-ein-gedenkort-fuer-blanka-zmigrod-90176759.html
Klopapier gegen Rassismus: Design-Contest ausgerufen
Nach dem Motto „Rassismus ist für’n Arsch“ wurde per Crowdfunding ein Klopapier finanziert, das antirassistische Arbeit leistet. Jetzt gibt es dazu einen Design-Contest.
https://www.designerinaction.de/gestaltung/design-contest-klopapier-gegen-rassismus/
„Bündnis gegen Rechts“ ruft zu Demo in Braunschweig auf
Die Kundgebung ist eine Reaktion auf drei Demos, die von der Partei „Die Rechte“ und Einzelpersonen als Protest gegen den Lockdown angekündigt sind.
Moosburger Stadtrat: Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes
Örtliche Schulen sollen Konzept entwickeln. Zur Wahl stehen „Stolpersteine“ oder Hinweisschilder.
