+++ Rassistischer Angriff mit Machete in Dresdner Mehrfamilienhaus +++ Rechtsextremer Liederabend eskaliert: Anwohner in Zwickau verletzt +++ Festivals in Sachsen-Anhalt: Mitarbeiter rassistisch beleidigt +++ 13.000 Menschen protestieren in Kassel und Halle gegen Rechtsextremismus +++ Niedersachsen: AfD-Landtagsteam mit Rechtsextremistin? +++ Jörg Meuthen stellt Beobachtung der Identitären Bewegung in Frage +++ Bund und Länder beantragen, dass die NPD kein Geld mehr vom Staat bekommt +++ Hass im Netz: NRW-Sonderdezernat spürt 80 Beschuldigte auf +++ Berlin: Polizei nimmt rechte Beamte ins Visier +++ Festival gegen Rechtsextremismus: „Wann wenn nicht jetzt“ gestartet +++
Rassistischer Angriff mit Machete in Dresdner Mehrfamilienhaus
In Dresden hat ein Mann seinen libyschen Nachbarn aus offenbar rassistischen Motiven gewalttätig bedroht. Wie die Polizei mitteilte, wollte der 35-Jährige die Wohnungstür seines Nachbarn mit einer Sprayflasche und einem Feuerzeug in Brand setzen und beschmierte sie mit Hakenkreuzen.
https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/angriff-rassistisch-machete-100.html
Rechtsextremer Liederabend eskaliert: Anwohner in Zwickau verletzt
In Zwickau ist es am Rande einer Neo-Nazi-Veranstaltung zu einem gewaltsamen Streit gekommen. Der Besucher eines Liederabends geriet mit einem Anwohner aneinander. Am Ende mussten beide ins Krankenhaus gebracht werden.
München: 55-Jähriger schlägt unvermittelt zu – und zeigt den Hitlergruß
Am Münchner Marienplatz hat ein 55-Jähriger unvermittelt einen anderen Mann angegriffen. Er zeigte mehrmals den Hitlergruß – selbst als die Polizei bereits eintraf.
Festivals in Sachsen-Anhalt: Mitarbeiter rassistisch beleidigt
Veranstalter des „Splash!“- und des „Melt!-Festivals stehen in der Kritik. Kommen Sicherheitskräfte aus der Naziszene zum Einsatz? Ein Mitarbeiter einer Security-Firma soll von einem Mitarbeiter einer anderen Security-Firma rassistisch beleidigt und bedroht worden sein. Zeugen sagten, der Aggressor habe Gesichtstattoos von Runen getragen. Außerdem habe der Mann Thor-Steinar-Kleidung getragen – beides Codes der Neonazi-Szene.
https://taz.de/Rechte-Security-beim-Splash-Festival/!5612611/
13.000 Menschen protestieren in Kassel und Halle gegen Rechtsextremismus
In Kassel will die Kleinstpartei „Die Rechte“ fast zwei Monate nach dem Mord an Walter Lübcke eine Kundgebung abhalten. 10000 Menschen sind zu Protesten gegen Rechts zusammengekommen. In Halle demonstrierten 3000 gegen einen Aufmarsch der „Identitären Bewegung“.
Analyse: Warum so wenige Rechtsextreme dem Aufruf zur Demonstration in Kassel gefolgt sind
Demo der Identitären Bewegung in Halle abgesagt
Wegen Sicherheitsbedenken hat die Versammlungsbehörde einen Demonstrationszug von Rechtsextremen in Halle kurzerhand untersagt. 3000 Menschen trafen sich in der Unistadt zum Protest gegen rechts.
„Am Ende bleibt den rechten Demonstranten nur ein schmaler Streifen“:
„Identitäre scheitern an Protest“:
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2019/07/21/die-fehler-der-identitaeren_28771
„Inszenierung gescheitert: So wurde die Demo der Identitären in Halle zum Desaster“:
Rechtsrock-Konzert in Eisenach verboten: SEK vor Ort – NPD-Politiker abgeführt
Eisenach Überraschend wurde am Samstag ein in Kloster Veßra angekündigtes Rechtsrock-Konzert nach Eisenach verlegt. Die Veranstaltung wurde verboten. Polizei und Staatsschutz befanden sich im Großeinsatz.
Nach Demo in Fürth: Pegida-Aktivist Stürzenberger verurteilt
Michael Stürzenberger, einer der Hauptaktivisten der Pegida-Bewegung in Bayern, ist vom Fürther Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Münchner hatte bei einer Demo am 13. Juli 2018 in Fürth Autokennzeichen abgeklebt. Der zweite Vorwurf – islamfeindliche Beleidigung – wurde zurückgezogen.
Bundeswehr lehnt 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken ab
In den vergangenen beiden Jahren hat die Bundeswehr 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Darunter waren Neonazis, „Reichsbürger“, Islamisten, Linksextremisten sowie mehrere Straftäter.
Niedersachsen: AfD-Landtagsteam mit Rechtsextremistin?
Eine Mitarbeiterin der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen engagiert sich öffentlich und in vorderster Front für die „Identitäre Bewegung“. Dass diese vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft wird, ist einem Sprecher der Fraktion aber offenbar gleichgültig. Stattdessen kündigt er rechtliche Schritte an, wenn der NDR darüber berichten sollte.
Jörg Meuthen stellt Beobachtung der Identitären Bewegung in Frage
Der AfD-Chef räumt Querverbindungen seiner Partei mit der IB ein. Ob eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gerechtfertigt sei, stellte Meuthen in Frage.
AfD-Vize: «Schneise der Verwüstung» in West-Landesverbänden
An der AfD-Spitze wächst der Widerstand gegen den «Flügel»-Anführer Björn Höcke. Der Vorwurf gegen ihn lautet: Er spalte und sei unfähig zu führen.
Bund und Länder beantragen, dass die NPD kein Geld mehr vom Staat bekommt
NPD ohne Zuschüsse aus Steuermitteln? Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung haben einen entsprechenden Antrag ans Bundesverfassungsgericht geschickt.
Brandenburg: Innenministerium verweigert AfD-naher Stiftung Zuwendungen
Potsdam. Das Brandenburger Innenministerium will die politische Bildungsarbeit der AfD-nahen Erasmus-Stiftung und des kommunalpolitischen Heimatvereins Brandenburg e.V. nicht mehr fördern. Entsprechende Anträge der Stiftung auf Zuwendungen für 2018 und des Heimatvereins für 2017 und 2018 seien nicht mehr geflossen, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag auf Anfrage. Grund sei, dass Zweifel an der ordnungsgemäßen Geschäftsführung bestünden.
Historiker zu Ostdeutschen und Migranten: „Blind für rassistische Motive“
Patrice Poutrus kritisiert die Tendenz zu einer großen ostdeutschen Opfererzählung. Der Vergleich mit migrantischen Erfahrungen führe leicht dahin.
https://taz.de/Historiker-zu-Ostdeutschen-und-Migranten/!5606829/
Antisemitismus-Forscherin Schwarz-Friesel: „Null Toleranz gegenüber israelbezogener Judenfeindschaft“
Die Judenfeindschaft im Internet hat zugenommen, und sie hat sich radikalisiert. Im Netz sei der „Vernichtungswille“ besonders ausgeprägt, sagt die Forscherin Monika Schwarz-Friesel. Es werde „weh tun“, Antisemitismus zu bekämpfen.
Hass und Antisemitismus im Netz
Hass und Häme für Opfer der Konzentrationslager, Drohungen gegen jüdische Journalisten: Im Netz erstarkt der Antisemitismus. Gerade Rechtsextreme nutzen die sozialen Medien geschickt für ihre Propaganda – wehrlos ist man jedoch nicht, sagt Ingrid Brodnig.
Hass im Netz: NRW-Sonderdezernat spürt 80 Beschuldigte auf
Das NRW-Sonderdezernat für gravierende Fälle politisch motivierter Hassrede im Internet hat bisher etwa 80 Beschuldigte ermittelt. Diese stammten aus der ganzen Republik, erläuterte Staatsanwalt Christoph Hebbecker.
https://www.rtl.de/cms/hass-im-netz-nrw-sonderdezernat-spuert-80-beschuldigte-auf-4374862.html
Berlin: Polizei nimmt rechte Beamte ins Visier
Gibt es rechtsextreme Tendenzen bei der Polizei Berlin? Die Polizeipräsidentin kündigt Maßnahmen an.
https://www.morgenpost.de/berlin/article226523305/Polizei-nimmt-rechte-Beamte-ins-Visier.html
Todesliste für Nazi-Aussteiger: Bielefelder interviewt ehemalige Rechtsextreme
Der Fotograf und Autor Jakob Ganslmeier berichtet über seine mehrjährige Recherche zur rechtsextremen Szene. Zehn Aussteiger geben tiefe Einblicke.
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22507615_Bielefelder-hat-deutsche-Nazi-Szene-im-Fokus.html
Festival gegen Rechtsextremismus: „Wann wenn nicht jetzt“ gestartet
Zwölf ostdeutsche Städte, drei anstehende Landtagswahlen, eine Tour: Mit einem Stadtfest auf dem Hauptmarkt im sächsischen Zwickau hat die Initiative „Wann wenn nicht jetzt“ am Samstagmittag den Auftakt ihrer Marktplatztour gefeiert. Rund 200 Besucherinnen und Besucher schlenderten bis zum Nachmittag zwischen den Ständen auf dem Hauptmarkt der sächsischen Stadt herum und kamen mit den Aktiven ins Gespräch. Bis zum Abend verdoppelte sich die Zahl der BesucherInnen noch.
https://taz.de/Festival-gegen-Rechtsextremismus/!5612695/
