Hausdurchsuchungen gegen Neonazis in Braunschweig und Hildesheim +++ Rechtsextreme sollen bei Stadt Bochum beschäftigt sein +++ Neonazi-Übergriff an Bushaltestelle +++ Rechtsextremismus in Berlin: Die Taten, die Täter, die Tatorte +++ Behörde muss Statistik vorlegen Schon 28 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Berliner Polizei seit Anfang des Jahres +++ Frankfurter Goethe-Universität : Der AStA hat Angst vor Franco A. +++ NSU-Mordserie: Nürnberg benennt Platz nach Enver Şimşek +++ Erneut Hakenkreuz in Genthin aufgetaucht +++ Thüringen Hakenkreuz auf Fotoprojekt zu NS-Symbolen: Ermittlungen +++ Franken: Farbschmierereien und Hakenkreuze: Mädchen als Beschuldigte +++ OEZ-Anschlag: So radikalisierte sich David S. +++ Jahrestag OEZ-Anschlag: Wie der Staat auf rechte Gewalt reagiert +++ Frankfurt: Gegenwind für rechte „Gegenuni“ +++ Stadt hat vorerst Verbot ausgesprochen: „Querdenker“ werben bundesweit für nächste Groß-Demo in Kassel +++ „Querdenker“-Autokorso in Dortmund – Verdächtiger Fund bei Polizeikontrolle +++ +++ Zum 20. Juli: Historiker: Begriff „Widerstand“ nicht in der Pandemie nutzen +++ Braune Flut im Ahrtal +++ Regierung investiert über eine Milliarde gegen Rechts +++ Mann beschimpft Ukrainerin und Iraker rassistisch: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung +++ Minister: NRW-Meldestelle Antisemitismus noch im Sommer +++ Nach antisemitischen Aussagen: Verlag und Sender kündigen dem umstrittenen Epidemiologen Bhakdi +++ Bekannte Scharfmacher, neue Extreme : Wie radikal wird die nächste AfD-Fraktion? +++ Baden-Württemberg: AfD-Kandidat an Verfassungsgerichtshof in Baden-Württemberg gewählt +++ Wie antidemokratisch ist Philipp Amthor? +++ Ohio ‚incel‘ charged with hate crime for plotting sorority mass shooting, officials say +++ Zehn Jahre nach dem Utøya-Anschlag: „Der Terror darf nicht siegen“ +++ Corona-Kritik: Olympisches Komitee rügt Betreuerin wegen Nazi-Vergleich +++ Riefenstahl als Heißmacher? IOC wirbt mit Nazi-Propaganda für Olympia +++ Frankreich: Diese Psychiaterin ist die Bannerträgerin der Impfgegner: Martine Wonner will einen Aufstand gegen die „Diktatur“ anzetteln
Rechtsextremismus
Hausdurchsuchungen gegen Neonazis in Braunschweig und Hildesheim
Ein Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf das Braunschweiger Antifa-Cafe bleibt unbestätigt. Am Abend demonstrieren Rechtsradikale auf dem Kohlmarkt.
Rechtsextreme sollen bei Stadt Bochum beschäftigt sein
Ein linkes Recherchenetzwerk hat Medien und die Stadtverwaltung darüber informiert, dass zwei Mitglieder der „Hammerskins“ bei der Stadt Bochum beschäftigt sein sollen. Die Verwaltung prüft die Vorwürfe jetzt.
Neonazi-Übergriff an Bushaltestelle
Beim Warten auf den Bus beleidigt Benjamin R. sein Opfer rassistisch, zeigt den Hitlergruß, präsentiert seine Hakenkreuz-Gürtelschnalle und wird gewalttätig. Dafür verurteilt das Amtsgericht Kempten den Neonazi zu einem Jahr Haft auf Bewährung.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/07/21/neonazi-uebergriff-an-bushaltestelle/
Rechtsextremismus in Berlin: Die Taten, die Täter, die Tatorte
Neue Zahlen zur rechten Kriminalität legen offen, dass es in den vergangenen drei Jahren über 6000 Fälle in Berlin gab. Ein Bezirk liegt weit vorne.
Behörde muss Statistik vorlegen Schon 28 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Berliner Polizei seit Anfang des Jahres
Die Verfahren gegen Polizisten wegen Rechtsextremismusverdachts sind in Berlin stark gestiegen. 38 Rechtsextremisten werden per Haftbefehl gesucht.
Frankfurter Goethe-Universität : Der AStA hat Angst vor Franco A.
Der mutmaßliche Rechtsterrorist Franco A. ist offenbar in Frankfurt in Rechtswissenschaften eingeschrieben. Der AStA fordert deshalb eine Strategie, wie mit bewaffneten Terroristen umzugehen sei. Die Uni-Leitung verweist auf die Unschuldsvermutung.
NSU-Mordserie: Nürnberg benennt Platz nach Enver Şimşek
Am 9. September 2000 wurde Enver Şimşek vom rechsextremen NSU in Nürnberg ermordet. Nun hat der Stadtrat beschlossen, dass ein Platz an den Blumenhändler erinnern soll.
Erneut Hakenkreuz in Genthin aufgetaucht
Verfassungswidrige Schmiererei in Genthin: Ein Hakenkreuz wurde nahe der Jerichower Straße entdeckt.
https://www.volksstimme.de/blaulicht/genthin/erneut-hakenkreuz-in-genthin-aufgetaucht-3208657
Thüringen Hakenkreuz auf Fotoprojekt zu NS-Symbolen: Ermittlungen
Die in Nordhausen im Freien gezeigten künstlerischen Arbeiten des Fotografen Jakob Ganslmeier über den Umgang mit NS-Symbolen sind erneut beschädigt und beschmiert worden. Unbekannte zeichneten unter anderem ein Hakenkreuz auf das Porträt eines Aussteigers aus der Neonazi-Szene, wie die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora am Mittwoch mitteilte.
Franken: Farbschmierereien und Hakenkreuze: Mädchen als Beschuldigte
Drei Mädchen sollen mit Farbschmierereien und Nazi-Symbolen im mittelfränkischen Pleinfeld hohen Sachschaden angerichtet haben. Sie sprühten auch Hakenkreuze, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
OEZ-Anschlag: So radikalisierte sich David S.
Er besorgte sich seine Waffe im Darknet und traf auf der Spieleplattform Steam auf Gleichgesinnte. Der Attentäter, der vor fünf Jahren in München neun Menschen tötete, fand im Netz Vorbilder – und Nachahmer.
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/oez-anschlag-so-radikalisierte-sich-david-s,Sdi59JF
Jahrestag OEZ-Anschlag: Wie der Staat auf rechte Gewalt reagiert
An jedem Tag werden in Deutschland rechte Gewalttaten verübt – selbst in der Zeit des Lockdown. Immerhin: Die Politik reagiert inzwischen sensibler. Zum Beispiel in München.
Frankfurt: Gegenwind für rechte „Gegenuni“
Seit kurzem betreiben Akteure aus der „Neuen Rechten“ ein Webportal mit Sitz in Frankfurt. Von seinem Vermieter wird dem Projekt nun gekündigt, die Stadt Frankfurt und der hessische Verfassungsschutz warnen vor rechter Hetze.
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-gegenwind-fuer-rechte-gegenuni-90875562.html
Stadt hat vorerst Verbot ausgesprochen: „Querdenker“ werben bundesweit für nächste Groß-Demo in Kassel
Nach dem 20. März steht Kassel die nächste Groß-Demo der „Querdenker“ bevor. Die Stadt hat die Veranstaltung vorerst verboten. Trotzdem wird weiter mobil gemacht.
https://www.hna.de/kassel/querdenker-beschwoeren-geist-von-kassel-90873949.html
„Querdenker“-Autokorso in Dortmund – Verdächtiger Fund bei Polizeikontrolle
Viel weniger Teilnehmer als angekündigt, aber ein auffälliger Fund bei einer Polizeikontrolle: Zum achten Mal ist am Dienstagabend ein „Querdenker“-Autokorso durch Dortmund gefahren. So lief er ab.
Ex-NPD-Politiker Schneider ignoriert Aufforderung zu Haftantritt
Der Ex-NPD-Politiker Maik Schneider hat eine Ladung zum Haftantritt wegen des Brandanschlags auf eine Turnhalle in Nauen ignoriert. Schneider hätte sich am 14. Juli in der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben melden müssen, um dort seine Gefängnisstrafe anzutreten. Dort ist er aber nicht aufgetaucht. Das bestätigte sein Rechtsanwalt am Mittwoch dem rbb. Die Staatsanwaltschaft kann nun einen Haftbefehl gegen Schneider beantragen.
Zum 20. Juli: Historiker: Begriff „Widerstand“ nicht in der Pandemie nutzen
Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 haben sich Historiker gegen die Verwendung des Begriffs „Widerstand“ in der Corona-Pandemie ausgesprochen.
Braune Flut im Ahrtal
Rechte versuchen, mit Hilfen für Hochwasserbetroffene zu punkten.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154729.nazis-und-flutkatastrophe-braune-flut-im-ahrtal.html
https://www.volksverpetzer.de/aufklarer/querdenker-flut-opfer/
Regierung investiert über eine Milliarde gegen Rechts
Mehr Überwachung, aber auch zivilgesellschaftliche Projekte sollen helfen, den Terrorismus in Deutschland zu bekämpfen. Das kündigte Staatssekretär Stephan Mayer in der Münchner Runde an.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/regierung-investiert-ueber-eine-milliarde-gegen-rechts,SdoYbzg
Rassismus
Mann beschimpft Ukrainerin und Iraker rassistisch: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung
In Dresden hat ein Unbekannter eine 52-jährige Ukrainerin und einen 44 Jahre alten Mann aus dem Irak beschimpft und beleidigt.
Antisemitismus
Minister: NRW-Meldestelle Antisemitismus noch im Sommer
Noch in diesem Sommer soll eine zentrale Meldestelle für antisemitische Vorgänge in Nordrhein-Westfalen eingerichtet werden. Das kündigte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einer Antwort auf eine SPD-Anfrage an.
https://www.zeit.de/news/2021-07/21/minister-nrw-meldestelle-antisemitismus-noch-im-sommer
Nach antisemitischen Aussagen: Verlag und Sender kündigen dem umstrittenen Epidemiologen Bhakdi
Bekannt wurde der Infektionsepidemiologe Sucharit Bhakdi aufgrund seiner gegen den wissenschaftlichen Konsens stehenden Meinung zu den Corona-Maßnahmen. In einem Interview mit einem in der „Querdenken“-Bewegung engagierten Fotografen hat Bhakdi nun antisemitische Aussagen getätigt. Infolgedessen kündigten ihm sein Verlag und ein TV-Sender.
Parteien
Bekannte Scharfmacher, neue Extreme : Wie radikal wird die nächste AfD-Fraktion?
Sie hetzen gegen den Islam, verachten Homosexuelle oder verehren Björn Höcke: Erneut stellt die AfD extrem rechte Personen zur Wahl auf. Ein Ausblick auf die nächste Fraktion.
Baden-Württemberg: AfD-Kandidat an Verfassungsgerichtshof in Baden-Württemberg gewählt
Nach zwei Niederlagen wurde der Kandidat der Landtagsfraktion, Matthias Gärtner, doch noch ans Gericht gewählt. Dort wird er neun Jahre lang sitzen.
Wie antidemokratisch ist Philipp Amthor?
Er hat sich mit Rechtsradikalen fotografieren lassen und gibt sich nun unschuldig. Doch längst ist klar: Philipp Amthor ist vielleicht jung, aber nicht naiv.
International
Ohio ‚incel‘ charged with hate crime for plotting sorority mass shooting, officials say
Tres Genco, 21, planned to shoot women at an Ohio university „out of hatred, jealousy and revenge,“ the Justice Department alleged.
Zehn Jahre nach dem Utøya-Anschlag: „Der Terror darf nicht siegen“
Vor zehn Jahren wurden in Oslo und Utøya 77 Menschen von einem Rechtsterroristen ermordet. Doch statt über Rechtsextremismus zu diskutieren, ist Norwegen eher nach rechts gedriftet. Eine Geschichte über das Unaussprechbare.
Corona-Kritik: Olympisches Komitee rügt Betreuerin wegen Nazi-Vergleich
Eine Chiropraktikerin der US-Ringerinnen hatte die Corona-Maßnahmen bei den Olympischen Spielen verurteilt. Sie verglich die Zustände mit Nazi-Deutschland.
Riefenstahl als Heißmacher? IOC wirbt mit Nazi-Propaganda für Olympia
Die Olympischen Spiele starten – und entfachen bislang kein Feuer der Begeisterung. Das IOC will da nachhelfen und veröffentlicht einen Film über die 100 vergangenen Jahre der Spiele. Darin sind ohne Einordnung auch Szenen aus einem Nazi-Propagandafilm zu sehen. Das stößt bitter auf.
https://www.n-tv.de/sport/olympia/IOC-wirbt-mit-Nazi-Propaganda-fuer-Olympia-article22695508.html
Frankreich: Diese Psychiaterin ist die Bannerträgerin der Impfgegner: Martine Wonner will einen Aufstand gegen die „Diktatur“ anzetteln
Aus der Macron-Partei geworfen, dafür ein Medienstar geworden: Die französische Abgeordnete verkörpert die ganze Widersprüchlichkeit der Impfskeptiker.
