+++ Morddrohungen gegen Sachsens Integrationsministerin Köpping +++ Früherer NPD-Kader wegen Betrugs zu Haftstrafe verurteilt +++ Mord an Lübcke: Mutmaßlicher Komplize durfte legal Waffen besitzen +++ AfD-Wahlkampf: Rechter Verein macht mit erfundenem Vorfall mobil +++ Kampf gegen Rechtsextremismus: Berliner Verfassungsschutz soll mehr Personal bekommen +++ 34 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Baden-Württemberg +++
Morddrohungen gegen Sachsens Integrationsministerin Köpping
Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hat vor einer Lesung in Brandis bei Leipzig Morddrohungen erhalten. Das bestätigte Köppings Sprecherin am Mittwochabend. Die Drohungen seien vor der Lesung aus Köppings Buch „Integriert doch erst mal uns! Eine Streitschrift für den Osten“ per Mail in ihrem Bürgerbüro eingegangen. Zuvor berichtete unter anderem die „Leipziger Volkszeitung“. Sie zitierte Köpping mit den Worten: „Ich mache an meinen öffentlichen Auftritten keine Abstriche. Es kann nicht sein, dass immer mehr Politiker solchen Bedrohungen ausgesetzt sind.“
https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/drohung-koepping-lesung-100.html
NRW: Nazi-Symbole bei weiterem Sportverein aufgetaucht
Anfang dieser Woche war zuerst der Sportplatz von Tur Abdin am Kamphof betroffen, jetzt ist auch die Anlage des Vereins Aramäer Gütersloh am Pavenstädter Weg mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert worden. Vorsitzender Daniel Ogur (34) ist schockiert und hat die Polizei eingeschaltet.
Volksverhetzung in NRW: „Ich bin kein typischer Nazi“
Bereits zum wiederholten Mal musste sich ein aus Coesfeld stammender Nottulner wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. In Textnachrichten an Freundesgruppen hatte er unter anderem einen neuen Führer und die Vergasung verschiedener Personen gefordert sowie mehrfach „Heil Hitler“ geschrieben und war in erster Instanz zu vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Dagegen hat er vor dem Landgericht Münster nun erfolgreich Berufung eingelegt.
https://www.azonline.de/Coesfeld/3923020-Coesfeld-Ich-bin-kein-typischer-Nazi
Früherer NPD-Kader wegen Betrugs zu Haftstrafe verurteilt
Wegen Betrugs im großen Stil ist der frühere Thüringer NPD-Funktionär und einstige V-Mann des Verfassungsschutzes, Tino Brandt, zu sechs Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Gera sprach den 44-Jährigen am Mittwoch schuldig, mit Scheinverträgen, vorgetäuschten Krankheiten und Unfällen sowie mit überhöhten Versicherungsverträgen bei Arbeitsämtern, Krankenkassen und Unfallversicherungen Kasse gemacht zu haben. Er soll zudem 134 000 Euro für den entstandenen Schaden zahlen. Das Gericht folgte damit im Grundsatz dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Leipzig: Massiver Polizeieinsatz bei Poggenburg-Demo
Begleitet von großem Protest und einem massiven Polizeiaufgebot hat der Ex-AfD-Politiker André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Leipzig demonstriert. Zu der Versammlung im Leipziger Süden kamen laut dpa keine zehn Teilnehmer. Angemeldet waren 100. Abgesichert wurde die Kundgebung von Polizisten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg sowie der Bundespolizei, wie ein Polizeisprecher sagte. Ein Hubschrauber kreiste über der Stadt. Zum Gegenprotest, zu dem unter anderem das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ aufgerufen hatte, kamen Behördenschätzungen zufolge mehr als 500 Menschen.
Berlin: Festnahme beim Rudolf-Heß-Marsch/ Nazi-Gegnerin vor Gericht freigesprochen
Der Prozess gegen eine 23-jährige Demonstrantin, die am Rande des rechtsextremen Rudolf-Heß-Gedenkmarsches im Jahr 2018 festgenommen worden war, endete am Mittwoch mit einem Freispruch. Der jungen Frau war vorgeworfen worden, sich zunächst vermummt und später gegen ihre Festnahme gewehrt zu haben. Daraufhin hatten Polizeibeamte den sogenannten „Nasen-Druck-Hebel“ eingesetzt und der Frau so, laut Berliner Bündnis gegen Rechts (BBgR), mehrere große Hämatome im Gesicht zugefügt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124654.anti-nazi-protest-eine-art-freispruch.html
Tödliche Messerattacke: Urteil im Chemnitz-Prozess erwartet
Am 26. August 2018 wird in Chemnitz ein 35-jähriger Deutscher erstochen – eine Tat mit weitreichenden Folgen. Nun steht der Prozess gegen einen Tatverdächtigen vor dem Abschluss. Der 24 Jahre alte Syrer soll gemeinsam mit einem flüchtigen Iraker am 26. August 2018 in Chemnitz den 35-jährigen Daniel H. erstochen und einen weiteren Mann mit einem Messerstich schwer verletzt haben. Der mutmaßliche Mittäter ist weltweit zur Fahndung ausgeschrieben. Nach der Tat war es in Chemnitz zu rechten Demonstrationen und rassistisch motivierten Übergriffen gekommen.
Im ersten Halbjahr gab es 46 antisemitische Straftaten im Südwesten
Die Polizei hat in den ersten sechs Monaten des Jahres 46 antisemitische Straftaten in Baden-Württemberg registriert. Entwickeln sich die Zahlen im zweiten Halbjahr ähnlich weiter, liegen sie unter dem Niveau der Vorjahre. Nach Angaben des Innenministeriums in Stuttgart wurden im vergangenen Jahr im Südwesten 136 politisch motivierte Straftaten erfasst, die sich gegen Juden richteten. Im Jahr 2017 waren es 99 Taten, im Jahr 2016 95 Taten.
Berlin: So verbreitet ist Antisemitismus in der Hauptstadt
Antisemitische Einstellungen in der Bevölkerung der Hauptstadt bilden den Schwerpunkt des ersten Berlin-Monitors, den der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) gemeinsam mit den Autoren der Studie von der Universität Leipzig und der Hochschule Magdeburg-Stendal an diesem Mittwoch vorgestellt hat. Das Forschungsprojekt setzt sich mit den politischen Einstellungen der Berliner sowie ihren Erfahrungen mit Diskriminierung auseinander.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124657.berlin-monitor-diskriminierende-demokraten.html
https://belltower.news/berlin-monitor-2019-gemessener-antisemitismus-in-der-hauptstadt-90163
Dresden: Parents for Future und Scientists for Future sagen umstrittene Podiumsdiskussion ab
„Fakten statt Geblubber“. So lautet der Titel einer Podiumsdiskussion der Dresdner Ortsgruppen von Parents for Future und Scientists for Future anlässlich der sächsischen Landtagswahl am 1. September. Am Freitagabend soll im Dresdener Stadtmuseum die Veranstaltung stattfinden. Was zunächst nach klarer Haltung klingt, erwies sich zunächst als politische Farce. Bei Twitter ernteten die Parents for Future einen Shitstorm. Der Grund: Neben der AfD und „Die blaue Partei“ von Frauke Petry hatten die Veranstalter zunächst auch die NPD sowie den von André Poggenburg mitgegründeten „Aufbruch deutscher Patrioten“ (AdPM) zur Diskussion eingeladen. NPD, AfD und AdPM wurden als Reaktion auf die Krititk am Mittwoch dann wieder ausgeladen.
https://taz.de/Parents-for-Future-ueber-NPD-Einladung/!5617512/
Mord an Walter Lübcke: Mutmaßlicher Komplize durfte legal Waffen besitzen
Markus H., der wegen Beihilfe zum Mord an Walter Lübcke in Untersuchungshaft sitzt, durfte legal Waffen besitzen, obwohl er den Behörden als Rechtsextremist bekannt war. Nach Recherchen von SZ, NDR und WDR hat ihm das Verwaltungsgericht Kassel 2015 die Erlaubnis für eine Waffenbesitzkarte mit Munitionsberechtigung erteilt. Diesem Urteil war eine jahrelange juristische Auseinandersetzung vorausgegangen. Die Stadt Kassel wollte Markus H. aufgrund seiner rechtsextremistischen Einstellung und Vorstrafe ursprünglich keine Waffenbesitzkarte ausstellen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/luebcke-mord-rechstextremismus-markus-h-stephan-e-1.4570617
https://www.sueddeutsche.de/politik/mordfall-luebcke-rechtsextremist-mit-waffenkarte-1.4571076
Waffenrecht: Pistolen für Neonazis
Wer Cannabis auf Rezept bekommt, muss Waffenbesitzkarte und Jagdschein abgeben. Das geht aus einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hervor. Wer einer Neonazi-Kameradschaft wie dem „Freien Widerstand Kassel“ angehört und den Behörden als rechtsextremer Agitator im Netz und bei gewaltsamen Demos bekannt ist, der darf seine Waffenbesitzkarte nebst Munitionsberechtigung hingegen behalten. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel hervor.
https://www.sueddeutsche.de/politik/waffenrecht-pistolen-fuer-neonazis-1.4570671
Rechtsradikale Umtriebe: 28 Polizisten unter Verdacht
Frankfurt – POLAS wird das Computersystem der Polizei abgekürzt, das von Beamten auch in Hessen vor allem bei Personenkontrollen bemüht wird, um festzustellen, ob gegen den Betreffenden etwas vorliegt. Nicht immer werden aber Informationen zu rein dienstlichen Zwecken abgerufen. So haben laut Landespolizeipräsident Udo Münch nach einem Konzert von Helene Fischer noch in der Nacht 83 Polizisten den Namen des Schlagerstars eingegeben, um – wohl aus Neugier – Daten über sie zu erhalt.
34 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Baden-Württemberg
Die Sicherheitsbehörden im Land fahnden nach Verdächtigen und Verurteilten aus dem rechtsextremistischen Milieu, um Haftbefehle zu vollstrecken. Die SPD im Stuttgarter Landtag wirft Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) Versäumnisse vor.
Kampf gegen Rechtsextremismus: Berliner Verfassungsschutz soll mehr Personal bekommen
Für den Kampf gegen Rechts soll der Berliner Verfassungsschutz personell verstärkt werden. Innensenator Andreas Geisel (SPD) möchte 19 zusätzliche Stellen für Mitarbeiter, die den „Phänomenbereich Rechts“ beobachten und auswerten. Im Verfassungsschutzausschuss, der am Mittwoch die entsprechenden Positionen für den künftigen Landeshaushalt 2020/21 beriet, begründete Geisel den Mehrbedarf mit einer unübersichtlicher gewordenen Lage, in der zunehmend auch Einzelpersonen agieren würden.
Cottbus: Eine Stadt in Angst geteilt
Der eine Teil der Cottbusser fürchtet sich vor Flüchtlingen – der andere vor Neonazis. Wie läuft der Landtagswahlkampf in einer Stadt, in der die AfD stark ist?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/cottbus-kommunalwahl-afd-spd-linke-brandenburg
Initiative „Chemnitz ist weder grau noch braun“: „Wir müssen dem Hass etwas entgegensetzen“
Nach den Ausschreitungen in Chemnitz vor einem Jahr kämpfte die Initiative „Chemnitz ist weder grau noch braun“ um den Ruf der Stadt. Ein Gespräch mit Initiatorin Katrin Hoffmann.
Mecklenburg-Vorpommern: Hat Burg Stargard ein Nazi-Problem?
Gehisste Hakenkreuzflaggen vor dem Rathaus, unheimliche Strohpuppen mit zweifelhafter Botschaft im Mühlenteich, jetzt ein Plakat zum Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolph Heß und die Polizeiermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Drei Ereignisse, die innerhalb von nur vier Monaten in der Stadt für Aufregung sorgten. So sehr, dass sich selbst Bürgermeister Tilo Lorenz (CDU) langsam Sorgen um die Außenwirkung macht, da vernünftige Menschen aus der Stadt sich falschen Vorurteilen ausgesetzt sehen.
https://www.uckermarkkurier.de/neubrandenburg/hat-burg-stargard-ein-nazi-problem-2136491608.html
Interview über Rassismus in Berlin: „Unsere Stipendiaten werden angegriffen“
Wie weltoffen ist Berlin wirklich? Silvia Fehrmann, die Leiterin des DAAD-Künstlerprogramms, über Rassismus in der Stadt und die Zukunftspläne ihrer Stipendiaten.
Interview: Die traurige Kindheit der Rechten
Der in Waiblingen aufgewachsene Kinderarzt und Psychiater Herbert Renz-Polster gehört zu den meistgelesenen Elternratgebern der vergangenen Jahre. Nun mischt sich der 59-Jährige in die Debatte um AfD und Rechtspopulismus ein. Seine These: Autoritäre Erziehung begünstigt Fremdenfeindlichkeit im Erwachsenenalter.
Mecklenburg-Vorpommern: NPD-Treffen mit Rednern und Musik geplant
Die NPD von Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Aktivitäten nach Mitgliederschwund und aufgrund schwächelnder Finanzressourcen drastisch zurückgeschraubt. Jetzt gibt es mal wieder eines von mittlerweile nur noch wenigen öffentlichen Lebenszeichen der Partei, die ihren Landesverband „Mecklenburg und Pommern“ betitelt: Sie lädt für den 31. August zum Sommerfest nach Grevesmühlen. Gefeiert werden soll dabei auch mit mehreren Musik-Acts.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npd-treffen-mit-rednern-und-musik
Wolfgang Thierse kritisiert die Vereinnahmung der Wende durch die Rechte
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Menschen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen aufgerufen, die Wahlversprechen der AfD kritisch zu hinterfragen. Kurz vor den Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern kritisierte Thierse die Vereinnahmung alter Parolen der DDR-Bürgerrechtler für den AfD-Wahlkampf. „Ich fordere meine ostdeutschen Landsleute auf, genau hinzugucken und den Unterschied wahrzunehmen zwischen dem, was uns 1989 bewegt hat, und dem, was die AfD heute will“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst.
https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/missbraucht-die-afd-die-wende-in-der-ddr
AfD-Wahlkampf: Rechter Verein macht mit erfundenem Vorfall mobil
Im Landtagswahlkampf in Brandenburg versucht der AfD-nahe Verein „Zukunft Heimat“ offenbar mit erfundenen Übergriffen von Flüchtlingen auf deutsche Mädchen die Stimmung aufzuheizen. In einem aktuellen Fall in Luckau (Oberspreewald-Lausitz) sieht sich sogar die Polizei genötigt, öffentlich einzugreifen. In einer am Mittwoch veröffentlichen Erklärung wirft die Polizei dem Verein „Zukunft Heimat“ explizit „falsche Behauptungen“ vor.
Warum die AfD beim Besuch in Auschwitz nicht dabei ist
Eine Delegation des Hessischen Landtags gedenkt im früheren Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau der Opfer des Holocaust. Als einzige Fraktion fehlt die AfD. Über den Grund gibt es mehr als eine Version.
„Unteilbar“-Demonstration: Polizei widerspricht Behauptung der AfD
Die AfD Sachsen schreibt bei Facebook, die Polizei würde intern vor Ausschreitungen bei der „Unteilbar“-Demonstration in Dresden warnen. Die Dresdner Polizei erwartet aber einen friedlichen Verlauf.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/afd-sachsen-unteilbar-101.html
Röttgermann zu Tönnies: „Ich wäre zurückgetreten“
Fortuna Düsseldorfs Klubchef Thomas Röttgermann hat die teilweise als rassistisch bewerteten Aussagen von Schalkes Aufsichtsratschef Clemens Tönnies scharf kritisiert. „Ich bin nicht Clemens Tönnies. Für mich kann ich aber sagen: Ich wäre zurückgetreten“, sagte Röttgermann der Deutschen Presse-Agentur. „Beim Thema Rassismus und Diskriminierung gibt es für mich keine Puffer. Wenn jemand so etwas gesagt hat, steckt hinter diesen Worten Geringschätzung gegenüber anderen Gruppen. Wenn man sich diesen Satz zuvor überlegt, steckt ja Substanz dahinter. Dann ist diese Aussage definitiv rassistisch“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Fußball-Bundesligisten.
Werbung auf rechtsradikalen Internetseiten: Teilehändler Autodoc verschärft Kontrollen
Nach Vorwürfen gegen den Berliner Onlinehändler Autodoc wegen der Nähe zu rechtsradikalen Inhalten im Netz hat das Unternehmen Konsequenzen angekündigt. Autodoc, Berliner Onlinehändler für Autoersatzteile, zieht Konsequenzen aus den Vorwürfen, die nach der Platzierung von Werbeanzeigen auf rechtsradikalen Webseiten laut wurden. Derartige Anzeigen sollen künftig nicht mehr geschaltet werden, teilte das Unternehmen mit.
Mit Mathematik gegen Onlinehass
Nur rund eine Million Menschen weltweit sind für einen Großteil von rechtsradikalem Hass im Internet verantwortlich. Das berichten US-Mathematiker in einer Netzwerkstudie, die auch recht einfache Vorschläge zur Bekämpfung des Hasses macht.
https://science.orf.at/stories/2990262/
Rechtsrock Band: Grau-braunes Farbenspiel
Die 2014 gegründete Band Kotten aus Solingen gehört sicherlich nicht zu den Stars des RechtsRock. Ein Blick auf ihre Aktivitäten offenbart jedoch Überraschendes: ein Auftritt in Brasilien, enge Verbindungen zur allgäuer Neonazi-Organisation Voice of Anger und Konzerte mit bekannten Bands des RechtsRock.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/08/21/kotten-grau-braunes-farbenspiel/
Urteil in Wien: Drozda darf Magazin „Alles roger?“ rechtsradikal nennen
Wien – Das umstrittene Magazin „Alles roger?“ hat einen Rechtsstreit gegen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda verloren. Laut einem Urteilsspruch des Wiener Handelsgerichts, den Drozda am Mittwoch auf Twitter veröffentlichte, darf das Magazin weiter als rechtsradikal bezeichnet werden. Die Macher von „Alles roger?“ kündigten umgehend Berufung an.
NRW: Stadt will dafür sorgen, dass im „Zuchthaus“ bald nicht mehr gefeiert wird
Hamm – Nach dem Sommerfest der Hammer Neonazis im „Zuchthaus“ am Kentroper Weg 18 will die Hammer Stadtverwaltung mit neuen Maßnahmen dafür sorgen, dass das rechte Spektrum nicht mehr ungestört in Hamm feiern kann.
Engagement gegen Neonazis und Antisemitismus in Dortmund
Die Partei Die Rechte hat erneut eine Demo in Dortmund angemeldet. Am Freitag, den 23. August, wollen die Neonazis gegen das Verbot des Nationalen Widerstands Dortmund (NWDO) demonstrieren. Anlass ist der siebte Jahrestag des Verbots. Das antifaschistische Bündnis BlockaDo ruft die Menschen in Dortmund dazu auf, den Rechtsradikalen die Stirn zu bieten und ihnen in friedlichem Protest zu zeigen, dass Dortmund sich durch Vielfalt und Toleranz auszeichnet und sich die BürgerInnen gegen rechte Propaganda, Fremdenhass und Hetze gegen Minderheiten zur Wehr setzen.
