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Presseschau … 24.04.2020

Chinese in Greifswald bespuckt +++ Heilbronn: Nazi-Symbole auf Autos und Haus gesprüht +++ Gebete und Torastunden gestört +++ Rassismus-Vorwürfe: „Dich hätte man früher vergast“ – Corona verzögert Ermittlungen +++ Sachsen-Anhalt: Keine Entwarnung bei rechter Gewalt +++ Messerattacke auf jesidischen Jungen: Verdächtiger von Celle bestreitet rechtsextremen Hintergrund +++ Ergebnisse des Jahresberichts: Neue Antisemitismus-Meldestelle: Fast 180 Vorfälle in Bayern +++ Mehr Gewalt gegen Sinti und Roma +++ Verfassungsschutz NRW warnt vor Übergriffen auf Flüchtlinge +++ Anschlag von Hanau: Warum unsere Tochter? +++ Verfassungsschutz: Kubitscheks rechtsradikale Denkfabrik wird zum „Verdachtsfall“ +++ Die Akademien vom Ziegenhof +++ Teilerfolg für rechtsextreme Vereinigung: Demo am Freitag +++ Nazi-Demo am 1. Mai in Hamburg Rechte marschieren trotz Corona in Harburg auf +++ Neue Wutbürger: Immer mehr Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen +++ Verschwörung am Gartenzaun: Corona lässt hanebüchenen Unfug sprießen +++ Verfassungsschutz: Inhalte von „Fritzfeed“ sind teilweise rechtsextrem +++ Pirna: Protest gegen Corona-Beschränkungen hat Nachspiel für Polizist +++ NPD: Rassistische Brauchtumsexpertin +++ Virtuelle JN-Demo gegen Globalisierung +++ Rassismusforscher über „Afrozensus“: „Wir brauchen einen Einblick“ +++ Zschäpe-Anwalt kritisiert NSU-Urteil +++ Wie Nazis HipHop für ihre Zwecke benutzen +++ Weniger Rechtsrock-Konzerte in Thüringen Vorlesen +++ Kriegsende: Der Nazismus geht, der Antisemitismus bleibt +++ „Aula“-Autor Duswald attackierte KZ-Überlebende erneut

 

Chinese in Greifswald bespuckt

Ein unbekannter Jugendlicher soll einem jungen Mann aus China in Greifswald auf offener Straße ins Gesicht gespuckt haben. Die Polizei sucht nun Zeugen und schließt Rassismus nicht aus.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/chinese-in-greifswald-bespuckt-2339153804.html

 

Heilbronn: Nazi-Symbole auf Autos und Haus gesprüht

Region  Die Polizei beschäftigt derzeit eine Reihe von Hakenkreuz-Schmierereien und Sachbeschädigungen. Insgesamt 16 Autos in der Heilbronner Innenstadt wurden beschädigt. Was hinter den Taten in der Region steckt, ist unbekannt.

https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/nazi-symbole-auf-autos-und-haus-gesprueht;art140897,4346387

 

Gebete und Torastunden gestört

Mit Nicknamen wie „Hitler“, auf dem Bildschirm gezeichneten Hakenkreuzen und dem Ruf »Jude, Jude«  haben Rechtsextremisten in den vergangenen Tagen mindestens vier Gebete und Torastunden gestört, die von Rabbinern in Deutschland per Zoom abgehalten wurden.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/gebete-und-torastunden-gestoert/

 

Rassismus-Vorwürfe: „Dich hätte man früher vergast“ – Corona verzögert Ermittlungen

„So etwas wie dich hätte man früher vergast“ – diesen Satz soll ein Lehrer zu einem 14 Jahre alten Jugendlichen gesagt haben. Das wirft der Schüler dem Pädagogen vor. Die Ermittlungen hätten eigentlich längst beendet werden sollen. Doch die Corona-Krise verzögert sie.

https://rp-online.de/nrw/staedte/hilden/dich-haette-man-frueher-vergast-corona-verzoegert-ermittlungen_aid-50173857

 

Sachsen-Anhalt: Keine Entwarnung bei rechter Gewalt

133 Angriffe rechter Gewalt registrierte die Mobile Opferberatung Sachsen-Anhalt 2019. Vier dieser Angriffe gab es in Burg und Genthin.

https://www.volksstimme.de/lokal/burg/opferberatung-keine-entwarnung-bei-rechter-gewalt

 

Messerattacke auf jesidischen Jungen: Verdächtiger von Celle bestreitet rechtsextremen Hintergrund

Bei einem Messerangriff in Celle wurde ein 15-Jähriger aus dem Irak tödlich verletzt. Nach SPIEGEL-Informationen sagt der mutmaßliche Täter, er habe Drogen genommen und Stimmen gehört.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/celle-15-jaehriger-erstochen-verdaechtiger-bestreitet-rechtsextremen-hintergrund-a-2cca4694-2540-4660-b8ce-a499edc78e0b

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/15-Jaehriger-getoetet-Verdaechtiger-gesteht,celle856.html

 

Ergebnisse des Jahresberichts: Neue Antisemitismus-Meldestelle: Fast 180 Vorfälle in Bayern

Antisemitismus ist in Deutschland weiterhin an der Tagesordnung. Eine neue Stelle listet nun entsprechende Fälle auf. Auch diejenigen, die durch das Raster der Strafbehörden fallen.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.ergebnisse-des-jahresberichts-neue-antisemitismus-meldestelle-fast-180-vorfaelle-in-bayern.808a2358-0e81-4e23-b444-d3a0f0487f45.html

https://www.frankenpost.de/region/bayern/Neue-Antisemitismus-Meldestelle-Fast-180-Vorfaelle-in-Bayern;art2832,7221689

 

Mehr Gewalt gegen Sinti und Roma

Die Zahl der antiziganistischen Straftaten ist 2019 in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. Das ergibt sich aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die dem „nd“ vorliegt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135842.antiziganismus-mehr-gewalt-gegen-sinti-und-roma.html

 

Verfassungsschutz NRW warnt vor Übergriffen auf Flüchtlinge

Im Schatten der Corona-Krise verbreiten Rechtsextreme Verschwörungstheorien. Flüchtlinge sollen zu Sündenböcken erklärt werden. Jetzt warnt der Inlandsgeheimdienst von Nordrhein-Westfalen vor einer Eskalation der Lage.

https://www.rnd.de/politik/corona-rechtsextremisten-machen-fluchtlinge-fur-krise-verantwortlich-nrw-warnt-vor-ubergriffen-NAAMYWKGZNGAREJE6SPSLOIBVQ.html

 

Anschlag von Hanau: Warum unsere Tochter?

Der Attentäter von Hanau tötete im Februar zehn Menschen. Deren Angehörige fordern nun Einsicht in die Ermittlungsakten. Sie erhoffen sich Informationen, warum Tobias R. sich ihre Verwandten als Opfer ausgesucht hat.

https://www.sueddeutsche.de/politik/hanau-attentat-anschlag-1.4886124

 

Verfassungsschutz: Kubitscheks rechtsradikale Denkfabrik wird zum „Verdachtsfall“

Er gilt als Einflüsterer des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: Götz Kubitschek. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet nun der Verfassungsschutz dessen „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-goetz-kubitscheks-institut-fuer-staatspolitik-wird-zum-verdachtsfall-a-a099e200-d1b6-4b9c-a36c-87e6419e0e31

https://taz.de/Institut-von-Kubitschek-unter-Verdacht/!5680777/

https://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutz-beobachtet-institut-fuer-staatspolitik-treffpunkt-der-neuen-rechten-als-verdachtsfall-eingestuft/25768692.html

 

Die Akademien vom Ziegenhof

Das „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda als neofaschistische Kaderschmiede.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/6563/ifs-akademie-ziegenhof/

 

Teilerfolg für rechtsextreme Vereinigung: Demo am Freitag

Die rechtsextreme Vereinigung Pro Chemnitz hat vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz einen Teilerfolg gegen die Stadt erstritten. Trotz der Corona-Krise darf die Vereinigung am Freitag vor dem Karl-Marx-Monument im Zentrum der Stadt eine Versammlung abhalten, aber nicht wie gewünscht mit 500 Teilnehmern, sondern nur mit 15.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-chemnitz-teilerfolg-fuer-rechtsextreme-vereinigung-demo-am-freitag-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200423-99-813956

 

Nazi-Demo am 1. Mai in Hamburg Rechte marschieren trotz Corona in Harburg auf

Trotz der Coronakrise sind „Versammlungen unter freiem Himmel“ nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weiterhin erlaubt. Die vor Wochen angekündigte Neonazi-Demo am 1. Mai in Hamburg-Harburg soll weiterhin stattfinden. Die Veranstalter um die Szenegrößen Christian Worch und Thomas Wulff haben nun lediglich Ort, Art und Größe ihrer Demo geändert.

https://www.mopo.de/hamburg/nazi-demo-am-1–mai-in-hamburg-rechte-marschieren-trotz-corona-in-harburg-auf-36594350

 

Neue Wutbürger: Immer mehr Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Die Polizisten tragen Atemschutzmasken, sie führen und ziehen protestierende Menschen von der Straße. Einige Demonstranten wehren sich und werden fortgetragen. Die Menschen skandieren: „Wir sind das Volk“ und „Grundgesetz“

https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/neue-wutbuerger-immer-mehr-demonstrationen-gegen-corona-massnahmen-li.81970

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Verschwörung am Gartenzaun: Corona lässt hanebüchenen Unfug sprießen

Die Corona-Pandemie lässt hanebüchenen Unfug sprießen. Doch über Berühmtheiten wie Xavier Naidoo landen Verschwörungstheorien nicht mehr nur in dunklen Internetecken. Die Verschwörer-Munkeleien sind längst kein gesellschaftliches Randphänomen mehr.

https://www.rnd.de/panorama/verschworung-am-gartenzaun-corona-lasst-hanebuchenen-unfug-spriessen-UK4ULHNIM7UACOKWUWHTUSSOQY.html

 

Verfassungsschutz: Inhalte von „Fritzfeed“ sind teilweise rechtsextrem

Die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen unterhält enge Verbindungen zu den Hinterleuten des neuen rechten Jugendportals, wie netzpolitik.org und bento recherchiert hatten. Nun beschäftigt sich auch das Landesamt für Verfassungsschutz mit „Fritzfeed“. Es bestätigte auch eine Anbindung an die Identitäre Bewegung.

https://netzpolitik.org/2020/verfassungsschutz-inhalte-von-fritzfeed-sind-teilweise-rechtsextrem/

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fritzfeed-nrw-landtag-prueft-afd-verbindungen-der-verfassungsschutz-liest-schon-mit-a-9abc90e1-2e1f-46c8-a013-cdb2efc6ae2a

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-unterwandert-von-der-identitaeren-bewegung-100.html

 

Pirna: Protest gegen Corona-Beschränkungen hat Nachspiel für Polizist

Ein sächsischer Polizeibeamter hat am Mittwoch in Pirna eine Demonstration gegen Einschränkungen in der Corona-Krise organisiert und muss sich nun seinem Dienstherren gegenüber verantworten. Neben strafrechtlichen Ermittlungen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde ein disziplinarrechtliches Ermittlungsverfahren gegen den Beamten eingeleitet, teilte die Polizeidirektion Dresden am Donnerstag mit. Zudem werde geprüft, ob dem Polizisten das Führen der Dienstgeschäfte verboten wird.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/freital-pirna/corona-polizist-organisiert-demo-100.html

https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/parteien/afd/versammlung-in-pirna-afd-mann-drohen-ernste-konsequenzen-1495324

 

NPD: Rassistische Brauchtumsexpertin

Mit einem Gastbeitrag für die völkisch-heidnische schweizerische „Avalon-Gemeinschaft“ meldet sich die langjährige NPD-Aktivistin Edda Schmidt zu Wort.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rassistische-brauchtumsexpertin

 

Virtuelle JN-Demo gegen Globalisierung

Die Jungen Nationalisten rufen angesichts der Corona-Pandemie für Sonntag zu einer Internet-Demonstration gegen Globalisierung auf.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/virtuelle-jn-demo-gegen-globalisierung

 

Rassismusforscher über „Afrozensus“: „Wir brauchen einen Einblick“

Wie kann über Schwarze Menschen in Deutschland gesprochen werden, wenn es keine Datengrundlage gibt? Daniel Gyamerah über Forschung und Leere.

https://taz.de/Rassismusforscher-ueber-Afrozensus/!5677279/

 

Zschäpe-Anwalt kritisiert NSU-Urteil

3025 Seiten umfasst das schriftliche Urteil zum NSU-Prozess. Einer der Anwälte der verurteilten Beate Zschäpe übt jedoch grundsätzliche Kritik. Zentrale Teile der Begründung seien nicht haltbar, sagt Wolfgang Heer. Letztlich muss darüber jedoch der Bundesgerichtshof entscheiden. Das dürfte dauern.

https://www.n-tv.de/politik/Zschaepe-Anwalt-kritisiert-NSU-Urteil-article21735682.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-04/echtsterrorismus-nsu-urteil-beate-zschaepe-verteidiger

 

Wie Nazis HipHop für ihre Zwecke benutzen

Xavier Naidoo kündigte vor kurzem in einem Interview eine mögliche Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Rapper Chris Ares an. Rechtsextreme und Rap. Was früher undenkbar schien, ist mittlerweile Teil einer Strategie der neuen Rechten. Umso wichtiger ist es, sich damit zu beschäftigen. Denn wie die Kultur Wissenschaftlerin Anna Groß bereits 2015 in einem Interview mit der Juice bemerkte: „Überall dort, wo Nazi-Tendenzen verschwiegen und verdrängt werden, breiten sie sich aus“. Um das zu verhindern, dürfen wir das Thema nicht mehr ignorieren, sondern müssen uns klarmachen, wie Nazis HipHop für ihre Zwecke benutzen.

https://www.16bars.de/newsartikel/260264/wie-nazis-hiphop-fuer-ihre-zwecke-benutzen/

 

Weniger Rechtsrock-Konzerte in Thüringen Vorlesen

Die Zahl der Rechtsrockkonzerte ist im vergangenen Jahr in Thüringen leicht gesunken. Das geht aus der aktuellen Statistik der Mobilen Beratung in Thüringen (Mobit) hervor. Demnach haben mit insgesamt 65 Konzerten im Jahr 2019 sieben Veranstaltungen weniger stattgefunden als im Vorjahr. Allerdings ist der Anteil der rechtsextremen Liederabende und Unplugged-Konzerte dabei insgesamt leicht gestiegen.

https://www.mdr.de/thueringen/weniger-rechtsrock-konzerte-100.html

 

Kriegsende: Der Nazismus geht, der Antisemitismus bleibt

Ende April erreichen amerikanische Truppen den Landkreis Fürstenfeldbruck. Die Einwohner mancher Orte versuchen, letzte Rückzugsgefechte zu verhindern. Die jüdischen Überlebenden sehen sich Anfeindungen und Verdächtigungen ausgesetzt. Eine echte Entnazifizierung findet in der Nachkriegszeit nicht statt.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/kriegsende-der-nazismus-geht-der-antisemitismus-bleibt-1.4886439

 

„Aula“-Autor Duswald attackierte KZ-Überlebende erneut

Als „Landplage“ verunglimpfte Fred Duswald KZ-Überlebende. In einem nun entdeckten Video behauptete er Ähnliches, dies könnte Konsequenzen haben.

https://www.derstandard.at/story/2000117053190/aula-autor-duswald-attackierte-kz-ueberlebende-erneut

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sami omar 2019-02-28_140557

Sami Omar Wie ich meinen Kindern erkläre, mit Alltagsrassismus umzugehen

Wie erklärt man seinen Kindern, dass sie manchmal anders behandelt werden als die weißen Mitschüler*innen? Wie erklärt man seinen Kindern, dass ein Mann einen anderen Mann wegen dessen dunkler Hautfarbe verletzen wollte? Sami Omar versucht es in einem Brief an seine Kinder.

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