Antisemitismus: Rechte Schmierereien in Eisleben +++ Rieser zeigt Zivilcourage und wird verprügelt +++ Sie wollten Nazi-Aufkleber entfernen: Sülfelder von Neonazis angegriffen +++ Scheiben bei Berliner CDU-Büros zerstört: Drei Attacken in zwei Tagen +++ Rechtsextreme schüchtern Journalisten ein: Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu +++ Hilfeschrei gegen rechtsextreme Hetze +++ Kaum Schutz für Antifaschisten +++ Neonazi-Waffen: Vage Zahlen, konkrete Gefahr +++ Rassismus bei Bundespolizei: Nur ein Einzelfall? +++ Haseloff: „Deutschland hat Problem mit Antisemitismus und Rechtsextremismus“ +++ Innenminister Herrmann beklagt wachsenden Antisemitismus in Bayern +++ Rechter Terror: Christchurch versus Halle +++ Verdacht auf Volksverhetzung: Durch alle Instanzen +++ Rechtsextremer Terroranschlag in Halle: Höckes Enkeltrick +++ Aktivisten stören auch Luckes zweite Vorlesung +++ Künast zur Meinungsfreiheit – „Lieber diskutieren, statt Leute verdrängen“ +++ „Ich finde: Höcke ist ein Nazi. Das haben auch andere festgestellt“ +++ Im Kopf von AfD & Co: Über Antisemitismus und das Finanzsystem +++ Proteste der Landwirte in Thüringen: AfD-Trecker beim Bauernverband +++ „Pegida“-Anführer Bachmann: Höcke und der „friedliche Bürgerprotest“ +++ Nach Jagsch-Abwahl in Altenstadt: Die NPD spielt das Opfer +++ Jeder vierte Deutsche denkt antisemitisch +++ Mit Messer vor Berliner Synagoge: „Unfassbar, frappierend, fahrlässig“ +++ Polizei: Antisemitische Straftaten in Brandenburg nehmen stark zu +++ Xavier Naidoo und Antisemitismus: Das nächste Alarmsignal +++ Verschwörungstheoretiker verfolgen Richard Gutjahr +++ Tief sitzende Vorurteile +++ Brandenburger Polizei verstärkt Kampf gegen Rechts im Internet +++ Verfassungsschutz-NSU-Skandal: Untersuchungsauftrag Temme +++ Propagandaschmiede im Kurort +++ Online-Shop der Identitären wandert aus: „Phalanx Europa“ übersiedelt von Österreich nach Deutschland +++ Illustres Treffen bei rechter Burschenschaft +++ Wer ist ein guter Migrant? Scheitern dürfen +++ Bilanz einer Geheimdienstreform: Projekt Verfassungsschutz light +++ Wie sich der Ort Themar erfolgreich gegen Neonazis wehrt +++ Training für den Stammtisch +++ Die radikale Rechte gehört zu den Gewinnern der deutschen Einheit +++ Warum der Dialog mit Demokratiefeinden eine Gefahr sein kann +++ Rassismus im Amateurfußball: „Solche Beleidigungen sind wieder präsent“
Antisemitismus: Rechte Schmierereien in Eisleben
Nach dem Anschlag von Halle haben Unbekannte den jüdischen Friedhof in Eisleben geschändet. Politiker üben harsche Kritik an der AfD.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/antisemitismus-rechte-schmierereien-in-eisleben
Rieser zeigt Zivilcourage und wird verprügelt
Jörg Wörle bekommt mit, wie zwei junge Männer Bauarbeiter anpöbeln. Er will sie zur Rede stellen – die beiden gehen auf ihn los.
Sie wollten Nazi-Aufkleber entfernen: Sülfelder von Neonazis angegriffen
Aufregung in Sülfeld: Dorfbewohner wurden, als sie Nazi-Aufkleber entfernen wollten, offenbar von Neonazis attackiert. Ein Angreifer soll geschlagen und Reizgas versprüht haben. Jetzt ist eine Solidaritätsaktion gegen Rechts geplant.
Scheiben bei Berliner CDU-Büros zerstört: Drei Attacken in zwei Tagen
Unbekannte Täter attackieren die Räume bekannter CDU-Politiker in Berlin. Es wird ein extremistischer Hintergrund vermutet – von welcher Seite ist unklar.
Rechtsextreme schüchtern Journalisten ein: Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu
Unterstützer des rechten Verlegers Götz Kubitschek behindern einen Pressevertreter. Schließlich greift die Polizei doch ein – gegen den Journalisten.
Hilfeschrei gegen rechtsextreme Hetze
Dachaus Oberbürgermeister und Organisationen stehen auf einer „schwarzen Liste“ von Neonazis. Jetzt fordert der Runde Tisch gegen Rassismus Bundespolitiker auf, endlich zu reagieren.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-rechtsextremismus-hetze-1.4653750
Kaum Schutz für Antifaschisten
Sprecher des Braunschweiger „Bündnisses gegen Rechts“ wird bedroht.
Neonazi-Waffen: Vage Zahlen, konkrete Gefahr
Behörden können rechte Arsenale nur schätzen, die Morddrohungen gegen Politiker in Thüringen sind aber real.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127616.neonazi-waffen-vage-zahlen-konkrete-gefahr.html
Rassismus bei Bundespolizei: Nur ein Einzelfall?
Das Foto hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Es zeigt einen Mann mit schmerzverzerrtem Gesicht auf dem Boden einer Gewahrsamszelle. Aufgenommen hatte dieses Foto vor fünf Jahren der heute 44 Jahre alte Torsten S., ein Beamter der Bundespolizei am Hauptbahnhof Hannover. Unter anderem wegen dieses Fotos wird Torsten S. nun aus dem Beamtenverhältnis entlassen. So entschied es am Mittwoch die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts in Hannover. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.
Haseloff: „Deutschland hat Problem mit Antisemitismus und Rechtsextremismus“
Auf den Tag zwei Wochen nach dem Anschlag von Halle hat der Landtag von Sachsen-Anhalt der Opfer gedacht. Ministerpräsident Reiner Haseloff betonte darin, dass Deutschland ein Problem mit Rechtsextremismus und Antisemitismus habe – und rief die Gesellschaft auf, energischer und lauter den Mund dagegen aufzumachen.
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/landtag-regierungserklaerung-anschlag-halle100.html
Innenminister Herrmann beklagt wachsenden Antisemitismus in Bayern
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat in der Bürgersendung „jetzt red i“ im BR-Fernsehen einen wachsenden Judenhass in Bayern beklagt. Dieser sei eine riesige Herausforderung für die ganze Gesellschaft.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/herrmann-beklagt-wachsenden-antisemitismus-in-bayern,RfkZahV
Rechter Terror: Christchurch versus Halle
Im Vergleich zu Neuseeland hat Deutschland nach dem jüngsten Massaker gleich auf mehreren Ebenen versagt.
Verdacht auf Volksverhetzung: Durch alle Instanzen
Wegen Hasspostings im Internet wird ein Mann erst bestraft, dann freigesprochen – und jetzt wird der Fall neu aufgerollt.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/verdacht-auf-volksverhetzung-durch-alle-instanzen-1.4652581
Rechtsextremer Terroranschlag in Halle: Höckes Enkeltrick
Während die Nachrichten aus Halle auf dem Smartphone unseres Autors eintrudelten, war er bei einem AfD-Familienfest mit Björn Höcke.
https://taz.de/Rechtsextremer-Terroranschlag-in-Halle/!5631897/
Aktivisten stören auch Luckes zweite Vorlesung
Trotz Polizeikontrollen konnten 10 bis 15 linke Demonstranten in die Vorlesung des AfD-Gründers stürmen. Sie skandierten „Kein Recht auf Nazipropaganda“.
https://taz.de/AfD-Mitbegruender-zurueck-an-der-Uni/!5635841/
Künast zur Meinungsfreiheit – „Lieber diskutieren, statt Leute verdrängen“
Nicht nur jüngst Bernd Lucke, sondern auch Renate Künast hat die Schattenseiten der Meinungsfreiheit kennengelernt. Welche Schlüsse sie daraus zieht, verrät sie im heute journal.
„Ich finde: Höcke ist ein Nazi. Das haben auch andere festgestellt“
Für CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring ist Björn Höcke ein „Nazi“. Der AfD-Spitzenkandidat sorge mit der Gruppierung „Flügel“ dafür, dass sich die Partei nach rechts radikalisiere. Eine neue Umfrage sieht die AfD in Thüringen als zweitstärkste Kraft.
Im Kopf von AfD & Co: Über Antisemitismus und das Finanzsystem
Das Gefühl, die Kontrolle über das Leben verloren zu haben, verstärkt den Glauben an Verschwörungen. AfD & Co verstärken das, indem sie eine größere Steuerung von Wirtschaft und Finanzfirmen torpedieren. Die Wirtschaftskolumne.
Proteste der Landwirte in Thüringen: AfD-Trecker beim Bauernverband
Bei einer Demo des Bauernverbands fährt ein Trecker mit AfD-Plakaten auf. Der Verband distanziert sich erst Stunden später und erst nach Aufforderung.
https://taz.de/Proteste-der-Landwirte-in-Thueringen/!5633139/
„Pegida“-Anführer Bachmann: Höcke und der „friedliche Bürgerprotest“
Mit einem Foto von sich und Lutz Bachmann hat AfD-Spitzenkandidat Höcke seine Nähe zu „Pegida“ dokumentiert – obwohl die Polizei erneut gegen Bachmann ermittelt. Der Verdacht: Volksverhetzung und Anstiftung zu Straftaten.
https://www.tagesschau.de/investigativ/bachmann-hoecke-afd-101.html
Nach Jagsch-Abwahl in Altenstadt: Die NPD spielt das Opfer
Die Wahl von Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher war ein Coup der hessischen NPD. Weil sie seit Jahren schlecht dasteht, versucht die Partei davon zu profitieren.
https://www.fr.de/hessen/nach-jagsch-abwahl-will-aufmerksamkeit-nutzen-zr-13158143.html
https://www.fr.de/rhein-main/jagsch-abwahl-altenstadt-kurz-aber-medienwirksam-zr-13158224.html
Jeder vierte Deutsche denkt antisemitisch
Der Antisemitismus breitet sich in Deutschland aus. Laut einer Studie des Jüdischen Weltkongresses hat jeder vierte Deutsche hat antisemitische Gedanken, 41 Prozent meinen, Juden redeten zu viel über den Holocaust. Auch unter Hochschulabsolventen sind antisemitische Stereotypen verbreitet. Es sei Zeit, „dass die gesamte deutsche Gesellschaft Position bezieht“, sagt der Präsident des Jüdischen Weltkongresses.
https://www.sueddeutsche.de/politik/antisemitismus-deutschland-juedischer-weltkongress-1.4652536
Mit Messer vor Berliner Synagoge: „Unfassbar, frappierend, fahrlässig“
Es war ein Vorfall, der zunächst wenig Aufsehen erregt hatte: Am 4. Oktober zog ein Mann vor einer Berliner Synagoge ein Messer – und blieb trotzdem auf freiem Fuß. Die jüdische Gemeinde ist empört.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/synagoge-syrer-messer-101.html
Polizei: Antisemitische Straftaten in Brandenburg nehmen stark zu
Von Januar bis Mitte Oktober wurden im Land Brandenburg 94 antisemitische Straftaten registriert. Im Vorjahreszeitraum waren es 56 Fälle. Auch rechtsextremistisch motivierte Straftaten haben deutlich zugenommen. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert – und fordern die Politik zum Handeln auf.
Xavier Naidoo und Antisemitismus: Das nächste Alarmsignal
Der Sänger Xavier Naidoo darf laut einem Gerichtsurteil nicht Antisemit genannt werden. Das sagt viel aus – über Deutschland.
https://taz.de/Xavier-Naidoo-und-Antisemitismus/!5633133/
Verschwörungstheoretiker verfolgen Richard Gutjahr
Richard Gutjahr wird seit langem von Verschwörungstheoretikern verfolgt. Er rät Betroffenen dazu, sich gegen die Angriffe zu wehren.
Hessen: Drei „Reichsbürger“ beim Land Hessen angestellt?
Die hessischen Sicherheitsbehörden befürchten, dass drei „Reichsbürger“ im öffentlichen Dienst des Landes beschäftigt sind. „Dem Landesamt für Verfassungsschutz Hessen sind aktuell drei Personen bekannt, die im Landesdienst tätig sind und bei denen tatsächliche Anhaltspunkte oder ein Verdacht über eine Zugehörigkeit zur Szene der ,Reichsbürger und Selbstverwalter‘ vorliegen“, teilte das Innenministerium in Wiesbaden jetzt auf Anfrage dieser Zeitung mit.
https://www.fr.de/politik/hessen-drei-reichsbuerger-oeffentlichen-dienst-angestellt-zr-13158563.html
Tief sitzende Vorurteile
Sinti und Roma werden noch heute diskriminiert – 74 Jahre nach dem Ende der NS-Zeit.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachauer-symposium-tief-sitzende-vorurteile-1.4653754
Brandenburger Polizei verstärkt Kampf gegen Rechts im Internet
Radikalisierung spielt sich laut Brandenburger Polizei zunehmend im Internet ab. Themen wie Cyberkriminalität und Onlinedurchsuchungen müssen laut Sicherheitsbehörden daher stärker in den Vordergrund rücken. Dafür fordert sie mehr Befugnisse.
Verfassungsschutz-NSU-Skandal: Untersuchungsauftrag Temme
Rechter Terror und Geheimdienste: Hessischer Ex-V-Mann-Führer wird mit zwei Mordfällen in Verbindung gebracht.
https://www.jungewelt.de/artikel/365341.untersuchungsauftrag-temme.html
Propagandaschmiede im Kurort
Aus einem Kneippheilbad im Allgäu vertreibt ein Neonazi rechtsradikale Musik und Kleidung in die ganze Welt. Im Ort interessiert sich niemand wirklich dafür.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2019/10/24/propagandaschmiede-im-kurort_29103
Online-Shop der Identitären wandert aus: „Phalanx Europa“ übersiedelt von Österreich nach Deutschland.
Der Online-Shop der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) wandert von Österreich nach Deutschland ab. Das berichtete der „Standard“, der sich auf ein Video von Patrick Lenart, das am 12. Oktober auf Youtube veröffentlicht wurde, beruft. Der Ex-Identitären-Sprecher erklärte die Übersiedlung von „Phalanx Europa“ mit dem drohenden Verbot der Identitären in Österreich und mit laufenden Ermittlungen.
Illustres Treffen bei rechter Burschenschaft
Die stramm rechte „Burschenschaft Germania Marburg“ will am Samstag in ihren Räumlichkeiten eine Konferenz unter dem Titel „Junges Europa“ beherbergen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/illustres-treffen-bei-rechter-burschenschaft
Wer ist ein guter Migrant? Scheitern dürfen
Ein AfD-Politiker hat Menschen, die nach Deutschland zugewandert sind, als „Gesindel“ bezeichnet. Daran erinnert eine Aktion im Netz. Und nun?
https://taz.de/Wer-ist-ein-guter-Migrant/!5633135/
Bilanz einer Geheimdienstreform: Projekt Verfassungsschutz light
Es war ein Thüringer Experiment: Ein Verfassungsschutz fast ohne V-Leute, an der Spitze Stephan Kramer, ein jüdischer Liberaler. Hat das geklappt?
https://taz.de/Bilanz-einer-Geheimdienstreform/!5633212/
Wie sich der Ort Themar erfolgreich gegen Neonazis wehrt
Tausende Neonazis trafen sich im kleinen Themar. Menschen wie Thomas Jakob wehrten sich, mit Gegendemos und Zäunen. Es hat sich gelohnt – und den Ort verändert.
Training für den Stammtisch
Ein Bündnis gegen Rassismus bereitet Menschen gezielt auf die Argumente der AfD vor.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127615.neonazis-training-fuer-den-stammtisch.html
Die radikale Rechte gehört zu den Gewinnern der deutschen Einheit
Die Ausbreitung des Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern hat mehr mit der westdeutschen Geschichte zu tun, als der Westen wahrhaben will.
https://www.sueddeutsche.de/politik/halle-rechtsextremismus-wende-nazis-1.4644388
Warum der Dialog mit Demokratiefeinden eine Gefahr sein kann
Der Blick in die Geschichte lehrt: Uneingeschränkte Offenheit und Dialogbereitschaft können demokratische Gesellschaften schwer beschädigen. Ein Gastkommentar.
Rassismus im Amateurfußball: „Solche Beleidigungen sind wieder präsent“
Helge Tiede ist Koordinator beim Projekt für Menschlichkeit und Toleranz im Sport. Im Interview erklärt er, wie die politische Entwicklung im Land auch das Miteinander auf den Fußballplätzen beeinflusst und was die größte Herausforderung bei der Integration von Flüchtlingen in die Teams ist.
