Nazi-Rufe und Schubsereien am Röblinsee (Brandenburg) +++ Betrunkener Mann schubst und beleidigt 24-Jährige in Friedrichshain +++ Politiker als „Volksfeinde“ +++ Rechte Todeslisten: Wer drauf steht, muss endlich informiert werden +++ Mord an Lübcke: Verbindungen zwischen Dortmund und Kassel +++ Gruppen arbeiten im Hintergrund: Experte über Neonazi-Szene in Kassel +++ Bekommt AfD in Siegen Hilfe von rechts? +++ CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern +++ Mecklenburg-Vorpommern: Ein Geständnis nach Angriff auf Asylbewerber in Friedland +++ Rechtsmotivierte Straftaten an sächsischen Schulen: „Neutralität ist für Lehrer keine Option“ +++ Ex-Verfassungsrichter: Karlsruhe zu liberal im Umgang mit Neonazis +++ Polizist wegen umstrittener Symbole im Visier +++ Viele Polizisten sympathisieren mit AfD +++ Polizei und Rechtsextremismus: Das Umfeld darf über rechte Kollegen nicht schweigen +++ Rechtsextremismus: Haben Neonazis ihre Grundrechte verwirkt? +++ Pro Chemnitz und III. Weg scheitern an Zulassung zur Landtagswahl in Sachsen +++ Abschiebung: Nicht schwul genug für Asyl +++ Baden mit Nazis +++ Selbsternannter „König von Deutschland“ wieder vor Gericht +++ Wie man sich gegen Hass und Hetze wehrt +++ Facebook schafft Aufsichtsgremium für Hassrede-Bekämpfung +++ Diese Symbole und Codes benutzen Rechtsradikale +++ Ungarn: Lebenslänglich für braunen Polizistenmörder
Nazi-Rufe und Schubsereien am Röblinsee (Brandenburg)
Ein Vater, der am Samstagabend seinen Sohn vom Ufer des Röblinsees in Fürstenberg abholen wollte, ist von mehreren Jugendlichen körperlich angegangen und mit Nazi-Sprüchen beschimpft worden.
Betrunkener Mann schubst und beleidigt 24-Jährige in Friedrichshain
Ein 38-Jähriger hat laut Polizei am Sonntagnachmittag eine Frau in der Boxhagener Straße angegriffen und beleidigt. Zudem soll er Nazi-Parolen gerufen haben.
Politiker als „Volksfeinde“
Seit rund drei Jahren kursiert in rechtsextremen Kreisen eine Broschüre mit dem bezeichnenden Titel „Volks-und Verfassungsfeinde“. An den Pranger gestellt wird darin auch der am 2. Juni im hessischen Wolfhagen-Istha ermordete Regierungspräsident des Bezirks Kassel, Walter Lübcke (CDU).
Rechte Todeslisten: Wer drauf steht, muss endlich informiert werden
Nach dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke sollte auch dem Letzten klar werden, dass die Verharmlosung des Rechtsradikalismus ein Ende haben muss. Das heißt auch: Sicherheitsbehörden müssen endlich alle Menschen informieren, die auf Feindes- und Todeslisten der extremen Rechten stehen. Ein Kommentar.
Mord an Lübcke: Verbindungen zwischen Dortmund und Kassel
Weitere Spuren führen nach Dortmund. Kontakte zwischen Neonazis in Dortmund und Kassel. Gruppe C18 vor dem Mord besonders aktiv.
Gruppen arbeiten im Hintergrund: Experte über Neonazi-Szene in Kassel
In vielen Medien gilt Kassel derzeit als Synonym für rechtsextreme Strukturen. Im Interview spricht Malte Lantzsch über die Neonazi-Szene in der Region und den Verdächtigen Stephan E..
Bekommt AfD in Siegen Hilfe von rechts?
Ein Ex-NPD Mann hat die AfD im Europawahlkampf unterstützt. Die Partei gibt an, davon nichts gewusst zu haben. Ehemaliger Rechtsradikaler habe sich mittlerweile distanziert.
CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern
Immer wieder gibt es gerade in der ostdeutschen CDU Gedankenspiele einer Öffnung hin zu den Rechtspopulisten von der AfD. Die Parteiführung versucht nun erneut, dem einen Riegel vorzuschieben.
Mecklenburg-Vorpommern: Ein Geständnis nach Angriff auf Asylbewerber in Friedland
Eine Attacke auf zwei Afrikaner brachte die Kleinstadt Friedland vor 15 Monaten in die Schlagzeilen. Nun hat ein Angeklagter gestanden, dass er zugeschlagen hat. Er sei beleidigt worden. Das wies das Opfer zurück.
Rechtsmotivierte Straftaten an sächsischen Schulen: „Neutralität ist für Lehrer keine Option“
91 rechtsmotivierte Straftaten an Schulen sind für das Jahr 2018 bekannt. Hat Sachsen nicht nur auf den Straßen ein Problem mit Rechtsextremismus?
Ex-Verfassungsrichter: Karlsruhe zu liberal im Umgang mit Neonazis
Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland. „Der liberale Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsfreiheit von Neonazis hat meines Erachtens einen hohen Anteil an der zunehmenden Unverfrorenheit ihres Auftretens und daran, dass diese Neonazis bei uns ein bedrohliches Klima geschaffen haben“, schreibt der Jurist im „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Polizist wegen umstrittener Symbole im Visier
Ein Beamter der Bundesbereitschaftspolizei trug beim Einsatz in Ostritz an seiner Uniform Abzeichen, die auch Rechtsextreme benutzen.
Viele Polizisten sympathisieren mit AfD
Mitarbeiter der Bundespolizei befürworteten rechtsnationale Parteien, sagt der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei. Ein Fall vom Wochenende scheint das zu bestätigen: Während eines Einsatzes bei einem Rechtsrockfestival fällt ein Bundespolizist mit fragwürdigen Abzeichen auf seiner Uniform auf.
Polizei und Rechtsextremismus: Das Umfeld darf über rechte Kollegen nicht schweigen
Rutscht die Polizei politisch nach rechts? Und was kann man gegen den Rechtsextremismus und Rassismus tun? Rafael Behr von der Akademie der Polizei in Hamburg fordert mehr politische Bildung für alle Polizisten – und eine aufmerksame Umgebung.
Rechtsextremismus: Haben Neonazis ihre Grundrechte verwirkt?
Horst Seehofer bringt nach dem Lübcke-Mord Artikel 18 des Grundgesetzes ins Spiel. Das ist etwas dürftig. Viel wichtiger als solche Verfassungs-Experimente ist der strikte Einsatz des Strafrechts.
Pro Chemnitz und III. Weg scheitern an Zulassung zur Landtagswahl in Sachsen
Der sächsische Landeswahlausschuss hat bei 53 Parteien und Vereinigungen formal die Parteieigenschaft festgestellt. Diese können sich nun bis zum 27. Juni mit Wahlvorschlägen bei den zuständigen Stellen bewerben. Sechs Bewerber sind bereits an der ersten Hürde gescheitert.
Abschiebung: Nicht schwul genug für Asyl
Einem Flüchtling aus Ägypten droht die Abschiebung, obwohl Homosexuelle dort bekanntlich verfolgt werden.
Baden mit Nazis
Ein Kurztrip ins Brandenburger Umland ist nicht immer schön. Vor allem wenn einem NPD-Plakate und Nazis begegnen.
Selbsternannter „König von Deutschland“ wieder vor Gericht
Das Landgericht Hof muss sich mit einem skurrilen Fall wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis beschäftigen. Angeklagt ist der selbsternannte „König von Deutschland“, der als Reichsbürger gilt.
Wie man sich gegen Hass und Hetze wehrt
Wie geht man gegen Hasskommentare vor? Wo gibt es Unterstützung? Wann hilft nur noch der Anwalt? Wir geben Tipps, wie man auf Angriffe im Netz richtig reagiert.
Facebook schafft Aufsichtsgremium für Hassrede-Bekämpfung
Facebook steht seit Monaten in der Dauerkritik. Manche Kritiker werfen dem Konzern vor, nicht entschieden genug gegen Hassreden vorzugehen, andere meinen, das Netzwerk lösche viel zu viele Einträge. Ein unabhängiges Gremium soll nun aus der Klemme helfen.
Diese Symbole und Codes benutzen Rechtsradikale
Während einem Einsatz auf dem Neonazi-Festival „Schild und Schwer“ im sächsischen Ostritz trägt ein Bundespolizist fragwürdige Aufnäher, die zur rechten Szene gehören. Was bedeuten sie? Und welche Codes und Zeichen verbergen sich hinter der Symbolik? Ein Überblick.
Ungarn: Lebenslänglich für braunen Polizistenmörder
Ein Gericht in der westungarischen Stadt Szombathely hat den Neonazi Istvan Györkös in erster Instanz zu einer lebenslänglichen Haft verurteilt.
