25-Jähriger Syrer in Altlindenau von mutmaßlich Rechtsextremen angegriffen +++ Rechtsextreme bedrohen Fridays-for-future-Aktivisten +++ Identitäre Bewegung Rechter Aktivist nach Angriff auf Polizisten verurteilt +++ Verfahren gegen Pegida-Aktivisten: Antisemitismus vor Münchner Synagoge +++ Rechter Terror: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Mann aus Herzberg +++ Waffen und Munition bei Rechtsextremem beschlagnahmt +++ Gruppe S.: Wie sich die Marion und der Nazi-Tony auf den Bürgerkrieg vorbereitet haben +++ Mehr Rechtsextreme im Saarland +++ Kalbitz-Konflikt wird zum „Stellvertreterkrieg“ in der AfD +++ Baden-Württemberg: Polizei trägt Abgeordneten Fiechtner aus dem Landtag +++ Linke fordern Studie zu Rassismus bei der Thüringer Polizei +++ Linken-Anfrage zu Kampf gegen Rassismus: „Keine Planungen vorgesehen“ +++ Bischofswerda: Musiker plant rechtes Dorf +++ Nach erneutem Brandanschlag in Neukölln: Aktivisten rufen zu Demo am Hermannplatz gegen rechten Terror auf +++ Antijudaistisches Kirchenrelief in Calbe: Diskret verhüllt +++ Hanau: Sie sind müde +++ „Die Erfolgsquote ist so niedrig, das ist ein Skandal“ +++ Ewane ist schwarz und war bei der Polizei – so denkt er über Polizeigewalt +++ Werbeboykott gegen Facebook: Auch Ben & Jerry’s stoppt Anzeigen
25-Jähriger Syrer in Altlindenau von mutmaßlich Rechtsextremen angegriffen
Ein 25-jähriger Syrer ist in Altlindenau scheinbar Opfer eines rechtsextremistischen Angriffs geworden. Nach Informationen der Polizei wurde der Mann am Dienstagabend gegen 19:40 Uhr in der Nähe des Lindenauer Markts von einer vierköpfigen Gruppe angepöbelt und durch einen Kopfstoß verletzt.
Rechtsextreme bedrohen Fridays-for-future-Aktivisten
In Zwickau hetzen Rechtsextreme in Sozialen Medien gegen Fridays-for-future-Aktivisten. Die gleichen Leute bedrohten schon Lokalpolitiker. Neue Gesetze gegen Hasskriminalität helfen den Aktivisten aber offenbar wenig.
Identitäre Bewegung Rechter Aktivist nach Angriff auf Polizisten verurteilt
Am Ende des Prozesses ist sich der Oberstaatsanwalt sicher. „Sie wollten hier das Recht in die eigenen Hände nehmen“, wirft Ulf Lenzner den zwei Angeklagten am Mittwoch vor. Nur so sei erklärbar, dass sich zwei junge Männer nachts wie Polizisten ausrüsten, zu Schild und Schlagstock greifen und selbst Verdächtige verfolgen. Noch dazu mit einem gefährlichen Pfefferspray, für das Polizeieinheiten eine gesonderte Ausbildung bekommen. So ausgerüstet wollten die beiden angeklagten Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) offenbar „Rache üben“, sagt der Oberstaatsanwalt.
Verfahren gegen Pegida-Aktivisten: Antisemitismus vor Münchner Synagoge
Ein Mann, der als rechter Gefährder eingestuft wird, steht jetzt jeden Schabbat dort. Doch gegen ihn vorzugehen, ist schwierig.
Rechter Terror: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Mann aus Herzberg
Im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Nordadler“ haben Polizeibeamte am frühen Dienstag auch die Wohnung eines 24-Jährigen in Herzberg im Landkreis Göttingen durchsucht.
Waffen und Munition bei Rechtsextremem beschlagnahmt
Aufgrund anonymer Hinweise durchsuchten Beamte eine Wohnung und eine Gartenlaube in Nordrhein-Westfalen – und wurden fündig. Bei einem als rechtsextrem bekannten Mann entdeckten sie mehrere Waffen.
Gruppe S.: Wie sich die Marion und der Nazi-Tony auf den Bürgerkrieg vorbereitet haben
Die Ermittlungen gegen mutmaßlich rechtsextreme Terroristen der Gruppe S. zeigen eine rasante Radikalisierung von Wutbürgern. Sie geschieht vor allem in der virtuellen Welt.
https://www.zeit.de/2020/27/gruppe-s-rechtsextremismus-terrorismus-onlineplattformen-chats
Mehr Rechtsextreme im Saarland
Wie im Bund ist auch im Saarland die Zahl der Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden, im vergangenen Jahr gestiegen. Das teilte das saarländische Innenministerium mit.
https://www.sr.de/sr/sr3/mehr_rechtsextreme_im_saarland_100.html
Kalbitz-Konflikt wird zum „Stellvertreterkrieg“ in der AfD
Im juristischen Tauziehen der AfD um den Rauswurf des Brandenburgers Rechtsextremen Andreas Kalbitz steht die nächste Runde an. Diesmal könnte sein Gegenspieler Jörg Meuthen gewinnen – aber in der Partei geht es um viel mehr als nur die Annullierung einer Mitgliedschaft.
Baden-Württemberg: Polizei trägt Abgeordneten Fiechtner aus dem Landtag
Die Polizisten werden sich wohl noch eine Weile an diesen Einsatz erinnern: Wegen Provokationen mussten sie den parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner (vorher AfD) aus dem Plenum tragen – nicht der erste Vorfall dieser Art.
Linke fordern Studie zu Rassismus bei der Thüringer Polizei
Gibt es in der Thüringer Polizei rassistische Tendenzen? Diese Frage könnte eine Studie klären, die die Thüringer Linken in Auftrag geben wollen. Innenminister und Gewerkschaft befürworten die Idee. Über die Erstellung soll der Thüringer Landtag abstimmen.
https://www.mdr.de/thueringen/linke-fordert-studie-rassismus-gewalt-theuringer-polizei-100.html
Linken-Anfrage zu Kampf gegen Rassismus: „Keine Planungen vorgesehen“
Deutschland bekommt erst mal keinen Rassismusbeauftragten. Und auch die Pläne für einen Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit stocken.
https://taz.de/Linken-Anfrage-zu-Kampf-gegen-Rassimus/!5691196/
Bischofswerda: Musiker plant rechtes Dorf
Ein „patriotischer“ Treff mit Kampfsportschule und vier Häuser für Gleichgesinnte sollen entstehen. Der Verfassungsschutz warnt.
https://www.saechsische.de/plus/nazidorf-bautzen-chris-ares-bischofswerda-5217875.html
Nach erneutem Brandanschlag in Neukölln: Aktivisten rufen zu Demo am Hermannplatz gegen rechten Terror auf
Seit Jahren werden in Neukölln rechtsextrem motivierte Anschläge verübt und kaum aufgeklärt. 500 Menschen wollen am Freitag dagegen protestieren.
Antijudaistisches Kirchenrelief in Calbe: Diskret verhüllt
Viele deutsche Kirchen tragen antisemitische Reliefs. Auch an der Kirche in Calbe ist eine sogenannte „Judensau“ zu sehen. Wie soll man damit umgehen?
https://taz.de/Antijudaistisches-Kirchenrelief-in-Calbe/!5696295/
Hanau: Sie sind müde
Überlebende, Angehörige und Freunde der Opfer des Anschlags in Hanau erzählen von ihrem Leben mit dem Attentat und von den Ängsten, die sie schon immer haben mussten.
https://www.zeit.de/2020/27/hanau-anschlaege-ueberlebende-trauer-angst
„Die Erfolgsquote ist so niedrig, das ist ein Skandal“
Polizei, Betroffene und Opferschutzorganisationen sprechen über rassistische Polizeigewalt und ob das neue Antidiskriminierungsgesetz in Berlin helfen kann.
Ewane ist schwarz und war bei der Polizei – so denkt er über Polizeigewalt
„Ich habe noch nie so viele blonde Menschen auf einem Haufen gesehen wie bei der Polizei.“
Werbeboykott gegen Facebook: Auch Ben & Jerry’s stoppt Anzeigen
Es braut sich was zusammen. Seit Jahren steht Facebook wegen des laxen Umgangs mit Hassrede in der Kritik – nun ziehen Werbetreibende anlässlich der jüngsten Protestwelle gegen Rassismus Konsequenzen. Nach den Modemarken The North Face und Patagonia will nun auch Eishersteller Ben & Jerry’s im Juli keine Anzeigen mehr bei Facebook schalten.
https://meedia.de/2020/06/24/werbeboykott-gegen-facebook-auch-ben-jerrys-stoppt-anzeigen/
