Heidenau: Junge Frau von drei Männern attackiert +++ Saalfeld: Nach Axt-Angriff – Muslime fassungslos: „Ein eindeutig rassistischer Vorfall“ +++ Rechtsextreme Anschlagsserie in Neukölln: „Wir wissen doch alle, wer die Autos anzündet“ +++ Rechtsextremismus und Rassismus: Hundert Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW +++ NRW-Innenminister erwartet mehr Fälle von Rechtsextremismus +++ Verweigerte Rassismus-Studie: Seehofer misstraut der Polizei +++ Fall Lübcke: Markus H. könnte auf freien Fuß kommen +++ Gericht verhängt Haftstrafen gegen Neonazis von “Freier Kameradschaft Dresden” +++ Gericht: Junger Mann muss über NS-Regime reflektieren +++ QAnon-Extremisten unterwandern den Kampf gegen Kindesmissbrauch +++ Debatte um Sexismus: Tichys Abschied +++ Dorothee Bär gegen Rechtspopulist Tichy: Die Antisexistin von der CSU +++ AfD im niedersächsischen Landtag: Gauland und Meuthen streiten wegen gesprengter Fraktion +++ Ex-AfD-Politiker Holger Arppe gründet „Ein Prozent“ des Nordens +++ Verstoß gegen das Uniformverbot: NPD-Aktivisten in Fulda vor Gericht +++ Völkisches Brauchtum mit der NPD +++ Rechtsextremismus und Rassismus: Hundert Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW +++ Clankriminalität: Verordneter Rassismus +++ Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Den Blick nach rechts schärfen +++ Krawallnacht in Stuttgart: Polizist spricht von „Kanaken“, eine Strafe muss er nicht befürchten +++ Rechte Polizisten: Nur schwarze Schafe? +++ Präventive Maßnahmen gegen rechtsextreme Polizisten? +++ Kampf gegen rechtsextreme Soldaten: MAD-Chef Christof Gramm geht +++ Der MAD ist Teil des Problems gewesen ++ Rechtsterrorismus in der „alten“ Bundesrepublik +++ Auch 40 Jahre später: Keine Aufklärung in Sicht +++ Oktoberfest-Attentat: „Mit aller Massivität bekämpfen“ +++ Verschwörungstheorie: Der Komplottzersetzer +++ Länder sollen Möglichkeiten prüfen: Seehofer für Verbot von Reichskriegsflaggen
Heidenau: Junge Frau von drei Männern attackiert
Eine junge Afghanin wurde in Heidenau von drei vermummten Männern geschubst, geschlagen und rassistisch beleidigt. Die Polizei bittet dringend um Zeugenhinweise.
Saalfeld: Nach Axt-Angriff – Muslime fassungslos: „Ein eindeutig rassistischer Vorfall“
Das möchte sich wirklich niemand vorstellen: Plötzlich steht ein Fremder mit einer Axt da und bedroht einen auch noch! Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in Thüringen hat es allerdings genau solch einen Vorfall gegeben. Drei Männer standen plötzlich dem bewaffneten Angreifer gegenüber. Die drei Männer sind Mitglieder der islamischen Ahmadiyya Gemeinde und hatten am vorletzten Sonntag Flyer in Fischersdorf verteilt, als es zu dem Angriff kam. Für Gemeindesprecher Suleman Malik ist damit eine Grenze überschritten: „Wir erleben immer wieder Fälle von Anfeindungen. Die Politik muss endlich ein Zeichen setzen.“
Rechtsextreme Anschlagsserie in Neukölln: „Wir wissen doch alle, wer die Autos anzündet“
Einer der Tatverdächtigen der rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln soll bereits im Februar 2018 einen mutmaßlichen Mittäter belastet haben. Die Aussage wurde als Vermerk protokolliert, wie rbb24 Recherche und die „Berliner Morgenpost“ einsehen konnten.
Rechtsextremismus und Rassismus: Hundert Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW
In Nordrhein-Westfalen sind neue Zahlen zu möglichen Rechtsextremisten bei der Polizei bekannt geworden. Rund ein Drittel der Fälle steht im Zusammenhang mit dem Skandal um Chatgruppen in Essen.
NRW-Innenminister erwartet mehr Fälle von Rechtsextremismus
Herbert Reul ist sich sicher, dass es weitere Verdachtsfälle bei der Polizei geben wird. Eine Studie zu Rechtsextremismus, die die Opposition fordert, lehnt er aber ab.
Verweigerte Rassismus-Studie: Seehofer misstraut der Polizei
Horst Seehofer will keinen kritischen Blick in die Polizei zulassen. Er verkennt, dass die Gesellschaft einen Anspruch darauf hat, zu erfahren, was in einer Institution vor sich geht, der sie Macht und Waffen anvertraut.
Fall Lübcke: Markus H. könnte auf freien Fuß kommen
Die Bundesanwaltschaft wirft Markus H. vor, Stephan E. darin bestärkt zu haben, Walter Lübcke umzubringen. Womöglich könnte er bald aus der Untersuchungshaft entlassen werden.
https://www.faz.net/2.1652/markus-h-koennte-aus-untersuchungshaft-entlassen-werden-16969749.html
Gericht verhängt Haftstrafen gegen Neonazis von “Freier Kameradschaft Dresden”
Sie sollen bei Neonazi-Krawallen in Heidenau Polizisten attackiert, Flüchtlingsheime angegriffen und Andersdenkende überfallen haben. Ein Gericht hat ein Mitglied und zwei Unterstützer der rechtsextremen “Freien Kameradschaft Dresden” verurteilt. Einer der Männer bekam eine Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren.
Gericht: Junger Mann muss über NS-Regime reflektieren
Weil ein junger Mann Hitlerbilder verschickte muss er nun auf Weisung des Amtsgerichts Sonthofen über die Gräueltaten des NS-Regimes und rechtsradikale Gesinnung reflektieren.
QAnon-Extremisten unterwandern den Kampf gegen Kindesmissbrauch
Die Slogans “Save the Children” und “Befreit die Kinder” klingen sinnvoll. Deshalb werden sie von rechtextremen Anhängern der Verschwörungsgruppe QAnon benutzt, um Mitglieder zu rekrutieren. Echte Kinderrechtsorganisationen distanzieren sich.
Debatte um Sexismus: Tichys Abschied
Der Publizist gibt den Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung nach frauenverachtenden Äußerungen in „Tichys Einblick“ ab. In den vergangenen 30 Jahren haben sich die Positionen Tichys drastisch gewandelt.
https://www.sueddeutsche.de/politik/tichy-chebli-debatte-1.5043818
Dorothee Bär gegen Rechtspopulist Tichy: Die Antisexistin von der CSU
Wegen eines sexistischen Textes in „Tichys Einblick“ zeigt Bär sich solidarisch mit Sawsan Chebli. Ein weiterer Grund, sie nicht zu unterschätzen.
https://taz.de/Dorothee-Baer-gegen-Rechtspopulist-Tichy/!5714272/
AfD im niedersächsischen Landtag: Gauland und Meuthen streiten wegen gesprengter Fraktion
Die AfD-Fraktion in Niedersachsen existiert nach dem Austritt von Fraktionschefin Guth mit zwei Mitstreitern nicht mehr. Das sorgt für Zwist zwischen Parteichef Meuthen und dem Ehrenvorsitzenden Gauland.
Ex-AfD-Politiker Holger Arppe gründet „Ein Prozent“ des Nordens
Der Landtagsabgeordnete und ehemalige AfD-Funktionär Holger Arppe hat ein neues Projekt namens „Küstenwende“ an den Start gebracht, das als eine Art Plattform dienen soll, um rechte Initiativen und Bündnisse zu unterstützen. Die Aufmachung erinnert stark an die Identitären, die Idee an Ein Prozent. Doch öffentlich bekommt Arppe bislang kaum Unterstützung.
Verstoß gegen das Uniformverbot: NPD-Aktivisten in Fulda vor Gericht
Weil eine Schutzzonen-Kampagne der rechtsextremen NPD im Winter vor zwei Jahren nicht bei der Stadt angemeldet war und Teilnehmer gegen das Uniformverbot verstoßen haben, wurden drei Männer gestern vor dem Amtsgericht Fulda zu Geldstrafen verurteilt. Die Verteidigung wird jedoch in Berufung gehen.
Völkisches Brauchtum mit der NPD
Am Samstag soll in Eschede auf dem Gelände des ehemaligen Nahtz-Hofs in Eschede eine Erntedankfeier der NPD stattfinden.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/v-lkisches-brauchtum-mit-der-npd
Rechtsextremismus und Rassismus: Hundert Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW
Bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen häufen sich die Hinweise auf rechtsextreme und rassistische Umtriebe. 16 weitere Fälle werden untersucht.
https://taz.de/Polizeiaffaere-um-rechte-Chats-in-NRW/!5716439/
Clankriminalität: Verordneter Rassismus
Sebastian Weiermann über eine interne Broschüre der Polizei Essen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142269.clankriminalitaet-verordneter-rassismus.html
Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Den Blick nach rechts schärfen
Bundesinnenminister Horst Seehofer lehnt eine Polizei-Studie zu rechtsradikalen Tendenzen bei der Polizei nach wie vor ab. Sozialwissenschaftler halten diese aber für dringend geboten. Sie beobachten eine schleichende Veränderung des Klimas bei Polizei und Sicherheitsbehörden.
Krawallnacht in Stuttgart: Polizist spricht von „Kanaken“, eine Strafe muss er nicht befürchten
Die Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen den Polizisten aus der Krawallnacht in Stuttgart ab. Was bedeutet das für unser Rechtssystem? Ein Gastbeitrag.
Rechte Polizisten: Nur schwarze Schafe?
Immer wieder ist in Deutschland in den letzten Monaten über Polizeikontrollen, Racial Profiling, Rassismus und Polizeigewalt gestritten worden. Diverse Videos in sozialen Medien und zuletzt Chat-Gruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen haben die Diskussion um Einstellungen in der Polizei neu entfacht.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2020/Rechte-Polizisten-Nur-schwarze-Schafe,rassismus212.html
Präventive Maßnahmen gegen rechtsextreme Polizisten?
In die Debatte um rechtsextreme Polizisten hat sich Ex-Innenminister Uwe Schünemann eingeschaltet. Er fordert drastische präventive Maßnahmen, etwa die Kontrolle von Dienst-Handys.
Kampf gegen rechtsextreme Soldaten: MAD-Chef Christof Gramm geht
Verteidigungsministerin AKK verstärkt den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes muss deshalb gehen.
https://taz.de/Kampf-gegen-rechtsextreme-Soldaten/!5716560/
Der MAD ist Teil des Problems gewesen
Beim Rechtsextremismus in der Truppe hat der Bundeswehr-Geheimdienst die hässliche Wahrheit jahrelang beschönigt. Unter neuer Führung muss er sich gründlich ändern.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-mad-armee-rechtsextremismus-1.5044438
Rechtsterrorismus in der „alten“ Bundesrepublik
In den späten 1970er und frühen 1980er Jahren erlebte der bundesdeutsche Rechtsterrorismus einen blutigen Höhepunkt.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/6905/rechtsterrorismus-brd/
Auch 40 Jahre später: Keine Aufklärung in Sicht
Das Oktoberfestattentat 1980 in München war der schwerste rechtsterroristische Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. Mutmaßliche Mitwisser*innen und Helfer*innen wurden nie zur Rechenschaft gezogen. Im Interview mit dem Magazin »der rechte rand« blickt Ulrich Chaussy auf fragwürdige Ermittlungen und seine langjährigen Recherchen zurück. Das Gespräch führte Sören Frerks.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/6897/oktoberfestattentat-muenchen/
Oktoberfest-Attentat: „Mit aller Massivität bekämpfen“
Zwölf tote Besucher, über 200 Verletzte: Das rechtsextremistisch motivierte Oktoberfest-Attentat vor vierzig Jahren hat bis heute Auswirkungen. Bayerns Innenminister Herrmann will die richtigen Lehren ziehen – und kritisiert auch CSU-Ikone Strauß.
Verschwörungstheorie: Der Komplottzersetzer
Rudy Reichstadt durchforstet das Internet nach Ideen, die die Welt verdrehen. Und konfrontiert jene, die sie verbreiten, mit Fakten.
https://www.fr.de/panorama/der-komplottzersetzer-90052804.html
Länder sollen Möglichkeiten prüfen: Seehofer für Verbot von Reichskriegsflaggen
Die Reichskriegsflagge dient Rechtsextremen als Erkennungszeichen. Innenminister Seehofer hat nun den Vorstoß einiger Bundesländer gelobt, die Flagge zu verbieten. Bei der nächsten Innenministerkonferenz könne man über ein einheitliches Vorgehen sprechen.
https://www.tagesschau.de/inland/verbot-reichskriegsflagge-seehofer-101.html
