Berlin: Betrunkener grölt antisemitische Parolen und tritt um sich +++ Berlin: Kinder mit zerbrochener Glasflasche angegriffen +++ Hakenkreuze und SS-Runen in Salzwedel – Wahlplakate, Hauswände und Gehwege beschmiert +++ Prozess gegen Franco A.: Zentrale Fragen bleiben offen +++ Plakate gegen Migranten: Amtsgericht Achern verurteilt 49-Jährigen wegen Volksverhetzung +++ Anklage wegen Volksverhetzung gegen den „Moschee-Trommler“ +++ Lehrer an Berliner Schule war Mitglied der „Identitären Bewegung“ +++ Modernisierung der rechtsextremistischen Parteien in Europa +++ Meuthens Mär von der Mäßigung +++ Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Sachsen-Anhalts AfD +++ Landes-Vize in NRW gibt auf: Schiller tritt aus der AfD aus +++ Anti-israelische Demos: Welche Aussagen sind antisemitisch? +++ Antisemitismus an Schulen: Wie groß ist das Problem in Deutschland? +++ Antisemitische Proteste bedrücken Holocaust-Überlebende +++ Rassismus in Berliner Behörden „Es braucht einen strukturellen Wandel“ +++ Wie eine Frankurter Dozentin Alltagsrassismus erlebt „Sie sprechen aber gut Deutsch!“ +++ Sinti in der DDR: „Man nennt uns Zigeunerbrut“ +++ Sinti und Roma: Zentralrat fordert Aufklärung +++ Rassismusdebatten in Deutschland: Diversität allein ist kein Heilmittel +++ Antisemitismus in FrankreichKampf um Solidarität mit dem Fall Sarah Halimi +++ Corona in Sachsen: So verliefen die Demos zu Pfingsten +++ Schwurbler in der Mama-Gruppe +++ Der Brandbeschleuniger: So gefährlich ist Xavier Naidoos Anti-Corona-Nummer +++ Italienischer Nazi-Jäger erhält Bundesverdienstkreuz
Vorfälle, Übergriffe, Ermittlungen und Prozesse
Berlin: Betrunkener grölt antisemitische Parolen und tritt um sich
Der 36-jährige Berliner soll Fahrgäste in einer U-Bahn angegriffen und beleidigt haben. Er wurde an einem Bahnhof in Wilmersdorf festgenommen.
Berlin: Kinder mit zerbrochener Glasflasche angegriffen
Ein Pärchen hat in Rummelsburg zwei Kinder rassistisch beleidigt und sie mit Scherben beworfen. Die beiden Jungen retteten sich zur nächsten Polizeiwache.
Hakenkreuze und SS-Runen in Salzwedel – Wahlplakate, Hauswände und Gehwege beschmiert
Hakenkreuze, SS-Runen, Davidstern: Im großen Stil ist am Pfingstwochenende in und um Salzwedel geschmiert worden, teils antisemitisch und rassistisch. Das gesamte Ausmaß ist noch nicht bekannt, aber schon jetzt erschreckend. Bei der Polizei sind mehrere Strafanzeigen erstattet worden.
Prozess gegen Franco A.: Zentrale Fragen bleiben offen
Franco A. muss sich in Frankfurt unter anderem wegen der Vorbereitung staatsgefährdender Gewalttaten verantworten. Doch statt der Tatvorwürfe kommentiert A. die Flüchtlingspolitik.
https://www.n-tv.de/panorama/Franco-A-streitet-Anschlagsplaene-ab-article22575876.html
Plakate gegen Migranten: Amtsgericht Achern verurteilt 49-Jährigen wegen Volksverhetzung
Vor dem Amtsgericht Achern muss sich ein 49-Jähriger wegen Volksverhetzung verantworten. Er soll Plakate mit der Aufschrift „Vorsicht, schubsende Migranten“ angebracht haben. Aber nicht nur das wurde ihm vorgeworfen.
Anklage wegen Volksverhetzung gegen den „Moschee-Trommler“
Über Monate hinweg protestierte ein 38-Jähriger lautstark gegen den Gebetsruf der Moschee im nordrhein-westfälischen Herford. Nun droht ihm womöglich Haft – die Staatsanwaltschaft hat gleich in drei Punkten Anklage erhoben.
Rechtsextremismus
Lehrer an Berliner Schule war Mitglied der „Identitären Bewegung“
Neue Vorwürfe gegen Freie Schule in Berlin-Mahlsdorf: Sie soll einen Lehrer beschäftigt haben, der den rechtsextremen „Identitären“ angehört haben soll.
Modernisierung der rechtsextremistischen Parteien in Europa
Die Extremismusforscher Uwe Backes und Patrick Moreau untersuchen die Modernisierung des Rechtsextremismus in Europa, wobei sie sich auf Parteien und deren Programmatik konzentrieren. Berechtigt weisen die Autoren darauf hin, dass man deren Erfolge nur unter Berücksichtigung eben derartiger Veränderungen verstehen kann.
Parteien
Meuthens Mär von der Mäßigung
Freude über den Sieg im AfD-Mitgliedervotum: Alice Weidel und Tino Chrupalla Bild: AFP
Es ist eine Klatsche für Jörg Meuthen und eine Richtungsentscheidung für die AfD. Die Nominierung von Alice Weidel und Tino Chrupalla für die Spitzenkandidatur ist ein Sieg für die rechten Hardliner.
Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Sachsen-Anhalts AfD
Recherchen von ARD und MDR belegen weitere Verbindungen von Sachsen-Anhalts AfD und Landtagsfraktion zu Organisationen wie PEGIDA, der neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend und der rechtsextreme Identitäre Bewegung. Ein Kandidat der Partei für die Landtagswahl lief bei einem rechtsextremen Fackelmarsch mit. Führende Aktivisten der rechtsextremistischen Identitären Bewegung sind zudem seit Jahren AfD-Mitglieder. Parteifunktionäre sehen darin jedoch weitestgehend kein Problem.
Landes-Vize in NRW gibt auf: Schiller tritt aus der AfD aus
Die parteiinterne Schlammschlacht bei der AfD hat ein neues Kapitel. Nach der Aufstellung der NRW-Landesliste geht Münsters AfD-Chef im Streit. Dabei war Martin Schiller selbst stets höchst umstritten.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Anti-israelische Demos: Welche Aussagen sind antisemitisch?
Anti-israelische Kundgebungen in Deutschland haben den israelbezogenen Antisemitismus sichtbar gemacht. Wo aber fängt Hetze an? Was ist legitime Kritik? Experten haben die Parolen auf der Straße für die DW ausgewertet.
https://www.dw.com/de/anti-israelische-demos-welche-aussagen-sind-antisemitisch/a-57594405
Antisemitismus an Schulen: Wie groß ist das Problem in Deutschland?
Bildungsgewerkschaften berichten von einer Zunahme antisemitischer Vorfälle. Laut Lehrerverbänden fehlt aber eine systematische Aufzeichnung. „Die Politik hat lange weggeschaut.“
Antisemitische Proteste bedrücken Holocaust-Überlebende
Der Zentralrat der Juden kritisiert die Justiz für eine mangelnde Verfolgung antisemitischer Straftaten. Holocaust-Überlebende fürchten, dass die Ächtung von Judenfeindlichkeit in der Gesellschaft nachlässt.
https://www.migazin.de/2021/05/25/antisemitische-proteste-bedruecken-holocaust-ueberlebende/
Rassismus in Berliner Behörden „Es braucht einen strukturellen Wandel“
Seit dem Tod George Floyds bei einem Polizeieinsatz ist das Thema Rassismus auch in Berlin stark in den Blick gerückt. Mit dem Landes-Antidiskriminierungsgesetz will das Land institutionellem Rassismus in Behörden gegensteuern. Wie gut klappt das?
Wie eine Frankurter Dozentin Alltagsrassismus erlebt „Sie sprechen aber gut Deutsch!“
Wie lebt es sich in Frankfurt (Oder), wenn man keine weiße Hautfabe hat? Eine Frage, die sich gerade jetzt stellt – ein Jahr nachdem der Afro-Amerikaner George Floyd in den USA von einem Polizisten getötet wurde. Eine Dozentin gibt Einblick.
Sinti in der DDR: „Man nennt uns Zigeunerbrut“
Arbeitsscheu und kriminell – mit solchen Vorurteilen waren Sinti in der DDR konfrontiert, wegen ihrer Herkunft wurden sie vom Staat drangsaliert. Viele Details aus ihrem Alltag werden erst jetzt öffentlich.
Sinti und Roma: Zentralrat fordert Aufklärung
Nach dem Vorwurf der rassistischen Ausgrenzung Wohnungssuchender durch die städtische Bremer Wohnungsbaugesellschaft Brebau hat der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg umfassende Aufklärung und eine Entschädigung der Betroffenen gefordert.
https://www.sueddeutsche.de/politik/sinti-und-roma-zentralrat-fordert-aufklaerung-1.5304119
Rassismusdebatten in Deutschland: Diversität allein ist kein Heilmittel
In Deutschland wird viel über Rassismus debattiert. Doch was es wirklich braucht, seien konkrete Schritte wie unabhängige Beschwerdestellen, sagt die Journalistin Ferda Ataman. Denn noch immer gebe es kaum belastbare Statistiken zu Rassismus.
Antisemitismus in FrankreichKampf um Solidarität mit dem Fall Sarah Halimi
Dass der Mord an der Jüdin Sarah Halimi nicht bestraft wird, ist in Frankreich auf Unverständnis gestoßen. Nach weltweiten Protesten fand nun in den sozialen Netzwerken eine prominent besetzte Solidaritäts-Veranstaltung jüdischer Organisationen statt.
„Querdenken“ und Verschwörungsideologien
Corona in Sachsen: So verliefen die Demos zu Pfingsten
Ob die Spaziergänger in Zittau, die Kritiker aus Neugersdorf oder die stillen Protestler an der B96 – überall sind die Teilnehmerzahlen rückläufig.
Schwurbler in der Mama-Gruppe
Viele Mütter suchen Rat und Hilfe auf Facebook, besonders in der Pandemie. Doch dort wimmelt es nur so von gefährlicher Desinformation. Es gibt aber auch Gruppen, die sich explizit gegen die Pseudowissenschaft wenden.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/facebook-desinformation-pseudowissenschaften-1.5303223
Der Brandbeschleuniger: So gefährlich ist Xavier Naidoos Anti-Corona-Nummer
Seine beiden neuen Songs „Heimat“ und „Ich mach da nicht mit“ illustrieren ganz direkt den Schulterschluss zwischen Querdenkern und Rechtsextremen.
Initiativen und Aufarbeitung
Italienischer Nazi-Jäger erhält Bundesverdienstkreuz
Der als Nazi-Jäger bekannte italienische Militärstaatsanwalt Marco De Paolis erhält das Bundesverdienstkreuz.
