„Sch*** Jude“: Mann wird in Münchner Tram wegen Kippa bedrängt +++ Mehr als 150 politisch motivierte Straftaten in Hessen – die meisten von rechts +++ Hamburg richtet Telefonhotline ein: Feindeslisten werden öffentlich +++ Lokaljournalismus in Sachsen: Zielscheibe Reporter +++ Große Unteilbar-Demo in Dresden: „Mehr als ein Zeichen“ +++ Warum der Begriff „Rechtspopulismus“ verharmlosend ist +++ Völkische und die AfD +++ Rechtsradikaler Paul S. aus Göttingen als AfD-Bannerträger auf Demo in Hannover +++ Sachsen-Ministerpräsident Kretschmer: „Maaßen hat genügend Ärger gemacht“ +++ Die Kulturszene vor der Sachsen-Wahl: Es steht was auf dem Spiel +++ Kraftklub-Sänger will nach Berlin, sollte die AfD in Sachsen in die Regierung einziehen +++ Der Kampf der Chemnitzer +++ Weniger Teilnehmer als erwartet bei Demo von Pro Chemnitz +++ Missglückte Chemnitz-Doku vom MDR: Arthur Österle gefällt das +++ 1200 feiern bei „Jamel rockt den Förster“ gegen Neonazis +++ Innenministerium: 3200 Reichsbürger in Nordrhein-Westfalen +++ Wenn Haftbefehle nicht vollstreckt werden: Im Südwesten werden Rechtsextreme gesucht +++ „Dass internationale Fachkräfte ungern nach Sachsen kommen, ist eine Tatsache“ +++ Werbeagentur Ogilvy gegen rechts im Osten +++ Rechtsrock-Konzert in Benningen (Allgäu) verhindert +++ Nazi-Bands sollten in Stall spielen Polizei verhindert geheimes Rechtsrock-Konzert in Mecklenburg-Vorpommern +++ Im „Dorf der Jugend“ in Grimma üben Jugendliche Demokratie +++ DFB ermittelt gegen Fans des Chemnitzer FC
„Sch*** Jude“: Mann wird in Münchner Tram wegen Kippa bedrängt
Ein Unbekannter fordert in einer Tram in München erst die Jacke des jüdischen Lehrers und fängt dann an, ihn zu beleidigen. Nur ein Fahrgast von vielen schreitet ein.
Mehr als 150 politisch motivierte Straftaten in Hessen – die meisten von rechts
Mehr als 150 politisch motivierte Straftaten wurden im ersten Quartal 2019 in Hessen begangen. Zwei Drittel davon kamen aus dem rechten Spektrum.
- https://www.fr.de/rhein-main/wiesbaden/hessen-mehr-als-150-politisch-motivierte-straftaten-januar-maerz-zr-12941844.html
- https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessen-ueber-150-politisch-motivierte-straftaten-in-drei-monaten-16350451.html
Hamburg richtet Telefonhotline ein: Feindeslisten werden öffentlich
Hamburg hat eine Hotline eingerichtet, unter der Anrufer erfahren, ob sie auf einer Feindesliste von Rechtsextremen stehen. Die Idee ist umstritten.
Lokaljournalismus in Sachsen: Zielscheibe Reporter
Als „Lügenpresse“ werden Regionalzeitungen diffamiert. Wer als Lokaljournalistin vor Ort arbeitet, muss mit Übergriffen und Beschimpfungen rechnen. Mancher Reporter hat sogar schon Morddrohungen erhalten.
Große Unteilbar-Demo in Dresden: „Mehr als ein Zeichen“
Eine Woche vor der Landtagswahl bringt #Unteilbar mehr Menschen auf die Straße als Pegida zu Hochzeiten. Damit gerät die CDU unter Druck.
- https://taz.de/Grosse-Unteilbar-Demo-in-Dresden/!5620480/
- https://taz.de/Unteilbar-Demo-in-Dresden-war-plural/!5620471/
Warum der Begriff „Rechtspopulismus“ verharmlosend ist
„Rechtspopulismus“ ist ein verführerisch einfacher Begriff. Tatsächlich setzt er unterschiedliche politische Phänomene gleich und verdeckt so ihre Gefahren. Um ihnen begegnen zu können, müssen wir sie genauer benennen.
Völkische und die AfD
Die Frage, warum der AfD-Politiker Andreas Kalbitz 2007 tatsächlich an einem Kinder- und Jugendlager der rechtsextremistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) teilnahm, beschäftigt die Medien vor den kommenden Landtagswahlen. Der braune Verein stellte eine verschworene Gemeinschaft dar, die trotz Verbots bis heute besteht.
Rechtsradikaler Paul S. aus Göttingen als AfD-Bannerträger auf Demo in Hannover
Mehrere hundert Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) haben am Sonnabend in Hannover gegen Gewalt von Migranten und für geschlossene Grenzen demonstriert. Mit dabei der Göttinger Student und Rechtsradikale Paul S. – als Transparent-Träger für den AfD-Kreisverband Northeim.
Sachsen-Ministerpräsident Kretschmer: „Maaßen hat genügend Ärger gemacht“
Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer findet harte Worte für Maaßen. Dieser habe „die Debatte über die rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz unnötig verlängert“. Maaßen hatte angekündigt, sich aus dem Landtagswahlkampf in Sachsen zurückzuziehen. Kretschmer begrüßt das.
- https://www.sueddeutsche.de/politik/maassen-kretschmer-sachsen-cdu-1.4576034
- https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-sachsen/cdu-sachsen-michael-kretschmer-begruesst-rueckzug-von-maassen-16352012.html
- https://www.tagesspiegel.de/politik/kritik-von-kretschmer-maassens-verhalten-in-chemnitz-debatte-hat-sachsen-geschadet/24939278.html
Die Kulturszene vor der Sachsen-Wahl: Es steht was auf dem Spiel
Muss Dresdens vitale Kulturszene Angst vor dem Wahlergebnis in Sachsen haben? Zwischen Kapitulation und Jetzt-erst-recht.
Kraftklub-Sänger will nach Berlin, sollte die AfD in Sachsen in die Regierung einziehen
Felix Brummer befürchtet, dass die CDU eine Koalition mit den Rechtsnationalen eingehen könnte. „Dann bin ich weg!“
Der Kampf der Chemnitzer
Vor einem Jahr tobten Neonazis durch Chemnitz und jagten Menschen. In der Stadt sind Aktivisten seitdem im Dauereinsatz für Demokratie. Auch wenn extreme Rechte weiter Flagge zeigen.
- https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2019/08/26/der-kampf-der-chemnitzer_28887
- https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/mo-hetzjagden-auf-auslaender-die-politik-ein-jahr-nach-chemnitz,RaANYws
Weniger Teilnehmer als erwartet bei Demo von Pro Chemnitz
Ein Jahr nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz haben dort Hunderte Rechte demonstriert – weit weniger als erwartet. Mehr Zulauf hatten die Gegenveranstaltungen.
- https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/chemnitz-demonstration-pro-chemnitz-weniger-zulauf-als-erwartet
- https://www.n-tv.de/politik/Rechte-Pro-Chemnitz-Demo-hat-wenig-Zulauf-article21229022.html
Missglückte Chemnitz-Doku vom MDR: Arthur Österle gefällt das
Eine Doku zeigt die Stadt ein Jahr nach den rechtsextremen Ausschreitungen – ziemlich einseitig.
1200 feiern bei „Jamel rockt den Förster“ gegen Neonazis
Einmal im Jahr kommen namhafte Rockbands für ein Festival in ein winziges Dorf im Nordwesten Mecklenburgs. Besucher strömen herbei, um gegen die rechtsextremen Nachbarn zu demonstrieren.
Innenministerium: 3200 Reichsbürger in Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen sollen rund 3200 Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter leben. Davon geht der NRW-Verfassungsschutz aus und beruft sich auf den Stand vom Juli dieses Jahres. Damit ist die Zahl der Reichsbürger und Selbstverwalter im Laufe des Jahres gleich geblieben.
Wenn Haftbefehle nicht vollstreckt werden: Im Südwesten werden Rechtsextreme gesucht
34 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme im Südwesten. SPD fordert Innenminister Strobl zum Handeln auf. 1700 Personen zählen zu rechtsextremer Szene.
„Dass internationale Fachkräfte ungern nach Sachsen kommen, ist eine Tatsache“
Während der Demonstrationen in Chemnitz mussten einige ausländische Fachkräfte im Home-Office arbeiten. Dieses Klima schadet der Wirtschaft noch heute.
Werbeagentur Ogilvy gegen rechts im Osten
Für Gesicht Zeigen, die Initiative für ein weltoffenes Deutschland, plakatiert Ogilvy in Brandenburg und Sachsen 25 Mal Weltoffenheit gegen 25 Prozent Rechtspopulismus. Eine Aktion zu den Landtagswahlen.
Rechtsrock-Konzert in Benningen (Allgäu) verhindert
Die Polizei hat am Samstagabend ein nicht genehmigtes Rechtsrock-Konzert in Benningen im Unterallgäu verboten. Die Verantwortlichen waren bereits beim Konzertaufbau, etwa 30 Gäste waren vor Ort.
Nazi-Bands sollten in Stall spielen Polizei verhindert geheimes Rechtsrock-Konzert in Mecklenburg-Vorpommern
Am Sonnabend konnte die Polizei ein illegales Rechtsrock-Konzert bei Neustadt-Glewe (Landkreis Ludwigslust-Parchim) verhindern. Die Veranstaltung unter dem Motto „Rock im Norden“ war bereits vorher bekannt gewesen – nur der Veranstaltungsort war lange unklar geblieben.
Im „Dorf der Jugend“ in Grimma üben Jugendliche Demokratie
In Grimmas „Dorf der Jugend“ sollen sich Heranwachsende ausprobieren. Sie diskutieren, entscheiden und üben Demokratie. Doch die bevorstehende Landtagswahl macht ihnen Sorgen.
DFB ermittelt gegen Fans des Chemnitzer FC
Beim Spiel in München sollen sich Fans rassistisch geäußert und mit dem entlassenen Daniel Frahn solidarisiert haben. Der DFB nennt die Vorfälle „widerlich“.
