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Presseschau … 26.08.2020

Befürchtete Verstöße: Berlin verbietet Corona-Demos +++ Proteste gegen Corona-Regeln: Kein Interesse an „Deeskalationsteams“ +++ Rechte werben für Corona-Demo: „Die AfD hofft auf ein zweites Pegida“ +++ Selbstgebaute Waffen des Halle-Attentäters im Gerichtssaal +++ Mehr Rassismus und Antisemitismus: Bremens Nazis werden kartiert +++ Soziologe zum MDR-Interview mit Björn Höcke: Das altbekannte Toleranz-Dilemma +++ Schlicht sticht: Wie der Aufstieg der Populisten die Gesellschaft herausfordert +++ „Pegida NRW“ demonstriert am Wahlsonntag +++ Skandal um Bundestreffen der Identitären in Großräschen +++ Demos von Extremisten sollen leichter verboten werden +++ Antisemitismus: „Wir wollen doch nicht die Koffer packen“ +++ „Die Angst ist weiterhin präsent“ +++ Debatte über Polizeigewalt: Eindrücke einer Nacht +++ Der verurteilte Kompaniechef der rechtsradikalen KSK-Kompanie meldet sich zu Wort +++ Interview mit Jürgen Trittin: „Haben Problem mit rechter Gewalt“ +++ Fünf Jahre nach Ausschreitungen in Heidenau: Ein Ort will seine Ruhe +++ Konstanzer „Gammlermord“: Tödliche Hetze gegen Hippies +++ Rechtsextremismus Türkei: Mit Wolfsgruß und Koran

 

Befürchtete Verstöße: Berlin verbietet Corona-Demos

Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplanten Demos gegen die Corona-Politik verboten. Innensenator Geisel begrüßte die Entscheidung, da mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen sei.

https://www.tagesschau.de/inland/demo-verbot-berlin-101.html

 

Proteste gegen Corona-Regeln: Kein Interesse an „Deeskalationsteams“

Journalistinnen und Journalisten sollen bei den nächsten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen von sogenannten Deeskalationsteams begleitet werden. Doch es sei für einen Journalisten nicht erstrebenswert, eingebettet in die Strukturen des Anmelders zu arbeiten, so Jörg Reichel, dju-Landesgeschäftsführer Berlin-Brandenburg.

https://www.deutschlandfunk.de/proteste-gegen-corona-regeln-kein-interesse-an.2907.de.html?dram:article_id=483007

 

Rechte werben für Corona-Demo: „Die AfD hofft auf ein zweites Pegida“

Am Samstag wollen wieder Zehntausende Gegner der Corona-Politik in Berlin demonstrieren. Erstmals trommeln prominente AfD-Politiker für die Veranstaltung genauso wie auch Rechtsextreme. Die AfD wittert offenbar eine Chance in der Corona-Wut.

https://www.n-tv.de/politik/Die-AfD-hofft-auf-ein-zweites-Pegida-article21994719.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article214285432/Geplante-Corona-Demo-Hier-geht-es-um-die-Bedrohung-der-freiheitlich-demokratischen-Grundordnung.html

 

Selbstgebaute Waffen des Halle-Attentäters im Gerichtssaal

Beim Prozess um den rechtsextremen Anschlag von Halle hat das Gericht die Waffen des Attentäters in Augenschein genommen. Auf zwei großen Tischen breiteten Justizbeamte am Dienstag das Arsenal des Angeklagte im Gerichtssaal aus. Ein Waffengutachter des Bundeskriminalamtes (BKA) erklärte Aufbau und Funktionsweise der selbstgebauten Schusswaffen und erklärte auch, warum viele der Waffen während der Tat gestreikt hatten.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-magdeburg-selbstgebaute-waffen-des-halle-attentaeters-im-gerichtssaal-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200824-99-290409

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-halle-saale-gericht-zeugen-im-prozess-gegen-rechtsextremisten-befragen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200825-99-304360

https://www.jungewelt.de/artikel/385046.bettkasten-voller-waffen.html

 

Mehr Rassismus und Antisemitismus: Bremens Nazis werden kartiert

Das Projekt „Keine Randnotiz“ dokumentiert seit 2019 rechte Gewalt im Land Bremen auf einem interaktiven Stadtplan. Die Tendenz: stark zunehmend.

https://taz.de/Mehr-Rassismus-und-Antisemitismus/!5704276/

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-rechte-gewalt-ist-in-bremen-keine-ausnahme-_arid,1930151.html

 

Soziologe zum MDR-Interview mit Björn Höcke: Das altbekannte Toleranz-Dilemma

Im Sommerinterview des MDR wurde der AfD-Politiker Björn Höcke befragt. Rechtsextremen diese Form der Präsentation zu bieten, bleibe schwierig, sagt der Soziologe Matthias Quent. Denn so gebe man Intoleranten Raum, um die Toleranz abzuschaffen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/soziologe-zum-mdr-interview-mit-bjoern-hoecke-das.1013.de.html?dram:article_id=483017

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/hoecke-im-mdr-interview-eine-buehne-war-das-gespraech-mit-thueringens-afd-chef-nicht/26125080.html

 

Schlicht sticht: Wie der Aufstieg der Populisten die Gesellschaft herausfordert

Der Populismus ist im Aufwind – weil viele Menschen auf die schnelle Lösung ihrer Probleme hoffen. Die Gesellschaft muss lernen, sich mit Andersdenkenden auseinanderzusetzen. Und Rechtspopulisten mit neuen Ideen zu begegnen.

https://www.fr.de/zukunft/storys/megatrends/schlicht-sticht-wie-der-aufstieg-der-populisten-die-gesellschaft-herausfordert-90030509.html

 

„Pegida NRW“ demonstriert am Wahlsonntag

Die rechtsextreme Kleingruppe „Pegida NRW“ will am 13. September offenbar erneut vor dem Duisburger Hauptbahnhof aufmarschieren.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/pegida-nrw-demonstriert-am-wahlsonntag

 

Skandal um Bundestreffen der Identitären in Großräschen

Die als rechtsextremistisch eingestufte Identitäre Bewegung hat im kleinen Woschkow ein selbsternanntes Bundeslager durchgeführt. Ihre Zelte schlugen die etwa 45 Mitglieder auf dem Gelände eines Unternehmers auf, der sich ahnungslos gibt. Das Treffen wurde konspirativ vorbereitet.

https://www.lr-online.de/lausitz/senftenberg/rechtsextremismus-skandal-um-bundestreffen-der-identitaeren-in-grossraeschen-50762639.html

 

Demos von Extremisten sollen leichter verboten werden

Seit Monaten sorgen Dauer-Demos eines Rechtsextremen in Halle für Ärger und Rufe nach Verboten. Jetzt soll eine Gesetzesänderung dem Treiben des Nazis Einhalt gebieten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140929.rechtsextremer-in-halle-demos-von-extremisten-sollen-leichter-verboten-werden.html

https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.ueberlegungen-in-magdeburg-sachsen-anhalt-will-verbote-von-extremen-demos-erleichtern.83f8e269-7094-48e1-ab3a-d6c7b0bbdba5.html

 

Antisemitismus: „Wir wollen doch nicht die Koffer packen“

Beleidigungen und Übergriffe gegen Juden in Deutschland halten an. Wie erleben das die Jüngeren? Was würden sie gern ändern? Eine Begegnung mit Stipendiaten der Eles-Stiftung in Berlin.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/juedisches-leben-in-deutschland-warum-sie-trotz-antisemitismus-bleiben-16920648.html

 

„Die Angst ist weiterhin präsent“

Die in Berlin lebende Olivia Wenzel hat es mit ihrem Debüt über eine junge Schwarze aus Ostdeutschland auf die Longlist des Deutschen Buchpreises geschafft. Im Interview berichtet sie von ihren eigenen Erfahrungen – und warum Thüringen mehr ist als Höcke und Ramelow.

https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2020/08/berlin-interview-autorin-olivia-wenzel-buchpreis-longlist.html

 

Debatte über Polizeigewalt: Eindrücke einer Nacht

Immer wieder ist in Deutschland in den letzten Wochen und Monaten über Polizeikontrollen, Racial Profiling, Rassismus und Polizeigewalt gestritten worden. Diverse Videos in sozialen Medien über brutale Polizeieinsätze haben in den letzten Tagen die Diskussion angeheizt. Wann ist polizeiliche Gewalt unangemessen, wann legitimiert und notwendig? Wir haben Beamte und Jugendliche aus Hannover begleitet – ein Abend aus zwei Perspektiven. Hat die Polizei ein Rassismus-Problem?

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Diskussion-um-Polizeigewalt-Eindruecke-einer-Nacht,polizeigewalt204.html

 

Der verurteilte Kompaniechef der rechtsradikalen KSK-Kompanie meldet sich zu Wort

Pascal D. ist nach den Vorfällen am Abend seiner Verabschiedung als Kompaniechef 2017 mittlerweile rechtskräftig zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Party, die an ein mittelalterliches Gelage erinnerte, mündete nach einem martialischen Schweinskopfwerfen in das Zeigen des Hitlergrußes bei Rechtsrockmusik im Fackelschein.

Die gemeinsamen Kriegserlebnisse in Afghanistan seien der Grund für die rechtsradikalen Ausfälle an diesem Abend gewesen, an die sich Pascal D. allerdings aufgrund von Alkoholkonsum gar nicht mehr erinnern könne.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140929.rechtsextremer-in-halle-demos-von-extremisten-sollen-leichter-verboten-werden.html

 

Interview mit Jürgen Trittin: „Haben Problem mit rechter Gewalt“

Bundestagsabgeordneter Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Interview über Ermittlungen, Polizei- und Verfassungsschutzarbeit.

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/interview-mit-juergen-trittin-haben-problem-mit-rechter-gewalt-90030470.html

 

Fünf Jahre nach Ausschreitungen in Heidenau: Ein Ort will seine Ruhe

Ende August 2015 randalierten Rechtsradikale und “besorgte Bürger” vor einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau. Der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte die Gewalttäter “Pack”. Er findet das auch heute noch richtig.

https://www.rnd.de/politik/fluchtlingsunterkunft-heidenau-funf-jahre-nach-ausschreitungen-will-der-ort-seine-ruhe-WBWOYP4G7VFGFM3TQYPY4AMYLU.html

 

Konstanzer „Gammlermord“: Tödliche Hetze gegen Hippies

Vor 50 Jahren wurde in Konstanz der Lehrling Martin Katschker ermordet. Der Tat vorausgegangen war eine wochenlange Stimmungsmache gegen Hippies in der Stadt. Als Hetzer gegen „Asoziale“ besonders hervorgetan hatte sich dabei der NPD-Mann und spätere Stadtrat Walter Eyermann.

https://www.kontextwochenzeitung.de/zeitgeschehen/491/toedliche-hetze-gegen-hippies-6956.html

 

Rechtsextremismus Türkei: Mit Wolfsgruß und Koran

Sie nennen sich Idealisten, gründen Kulturverbände und sitzen in Integrationsräten. Die Macht der „Grauen Wölfe“ ist auch ohne Gewalt größer als die meisten ahnen.

https://www.hz.de/politik/rechtsextremismus-tuerkei-mit-wolfsgruss-und-koran-50788479.html

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2017-10-11-Islamfeindlichkeit-GMF

Monatsüberblick Islamfeindlichkeit – September 2017

Spanferkelkopf vor Moschee in Niedersachsen abgelegt +++ Murrhardt (Baden-Württemberg): Moschee mit islamfeindlichen Schriftzügen besprüht +++ Bremer Moschee mit Parolen und Böller beschädigt +++ 47 islamfeindliche Straftaten in Baden-Württemberg im ersten Halbjahr 2017 +++ Bundestagswahlkampf: „Das Vertrauen der Muslime ist geschmolzen“ +++ „Als Moslem in Sachsen – das ist kein Spaß“ +++ Brandanschlag auf Moschee in Örebro (Schweden) +++ Islamfeindlichkeit im österreichischen Wahlkampf +++ Weniger Verurteilungen wegen Islamfeindlichkeit in der Schweiz – trotzdem sieht der Bund schwarz

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Chronik Rechte und rassistische Gewalt der Woche

Vom 15. bis zum 21. August 2023: Wöchentlich stellen wir Gewalttaten bundesweit zusammen, um einen Überblick über die Alltäglichkeit rechter…

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Memes Bildsprache politischer Netzkultur

Debatten und Diskussionen im Internet werden nicht nur rhetorisch geführt, sondern auch durch Bilder – die sogenannten Memes. Auch Nazis und Rassist_innen haben das Potential dieser Bilder für sich entdeckt – zeigt die neue Broschüre „Meme: Die Kunst des Remix“ der Amadeu Antonio Stiftung.

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