Mann in Nürnberg nach antisemitischen Äußerungen festgenommen +++ Zentrum für Politische Schönheit sammelt „vermisste Waffen“ der Bundeswehr +++ „Corona Demos“ in Berlin und Frankfurt: Keine Masken, kein Abstand +++ Faktencheck: Flyer mit Fake-News der Corona-Leugner landen oft in Briefkästen +++ Umgang mit islamistischem Terror: Das doppelte Monster +++ Baden-Württemberg: Antisemitismus-Beauftragter fordert Beobachtung von Burschenschaften +++ Geheimakten verraten Nähe zwischen Lübcke-Mörder und prominentem Neonazi +++ Rassismus in der Polizei: Ein leises »Sieg Heil« ist in Ordnung +++ NRW: Acht Polizisten können auf Ende der Suspendierung hoffen +++ Wiesbaden: Demonstration gegen Rechtsextremismus in der Polizei +++ Wissenschaftliche Studie über Extremismus unter Soldaten kommt +++ Rund 1.000 Menschen erinnern in Leipzig an Todesopfer rechter Gewalt
Mann in Nürnberg nach antisemitischen Äußerungen festgenommen
Am Freitagnachmittag haben Polizeibeamte einen 31-Jährigen in der Nürnberger Innenstadt festgenommen, nachdem er jüdische Musiker angepöbelt hatte. Zudem ermittelt die Polizei strafrechtlich gegen einen Mann und eine Frau, die am Samstag mehrere Kinder im Nürnberger Osten beleidigt und hierbei unter anderem den Hitlergruß gezeigt haben.
Zentrum für Politische Schönheit sammelt „vermisste Waffen“ der Bundeswehr
Das Zentrum für Politische Schönheit will auf offensichtlich fehlende Bundeswehr-Bestände aufmerksam machen. „Entwendete Waffen“ können zurückgegeben werden.
„Corona Demos“ in Berlin und Frankfurt: Keine Masken, kein Abstand
Am Sonntag haben 2000 Menschen gegen die Pandemie-Maßnahmen demonstriert, unter ihnen Corona-Leugner und Verschwörungsideologen. Die Polizei setzte Vorschriften kaum durch.
Die „Querdenken“-Demo in Frankfurt wird von der Mundschutz-Auflage befreit. 500 Teilnehmer kamen in die Innenstadt.
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/keine-masken-kein-abstand-so-chaotisch-verlief-die-demo-gegen-corona-massnahmen-in-berlin/26306090.html
- https://www.fr.de/frankfurt/protest-ohne-maske-90080132.html
Faktencheck: Flyer mit Fake-News der Corona-Leugner landen oft in Briefkästen
Das Internet schwappt über in die Briefkästen: Deutschlandweit tauchen vermehrt zweifelhafte Flyer auf, auf denen die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie verharmlost wird. Es gibt Dutzende Versionen und Motive, die Flugblätter tragen Titel wie „Zwang zur Impfung droht“ oder „Corona Fakten“. Doch manche Aussagen darauf sind mit Vorsicht zu genießen – sie sind schlicht falsch.
Umgang mit islamistischem Terror: Das doppelte Monster
Kevin Kühnert und Sascha Lobo fordern, islamistischen Terror entschlossener zu benennen und zu bekämpfen. Aber wie, ohne Rechten Futter zu geben?
Baden-Württemberg: Antisemitismus-Beauftragter fordert Beobachtung von Burschenschaften
Der Antisemitismus-Beauftragte des Landes, Michael Blume, pocht auf ein härteres Vorgehen gegen rechte und völkische Burschenschaften. Es müsse geprüft werden, wo Vereinsverbote und Beschlagnahmungen von Wohnraum möglich seien, sagte Blume der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Stuttgart. Völkische und rechtsextreme Burschenschaften seien eine Gefahr – auch aufgrund von Seilschaften, die tief in den Staatsdienst reichen würden. „Wir haben Hinweise darauf, dass Netzwerke von alten Herren im Staatsdienst sich seit Jahrzehnten gegenseitig decken und Vorfälle immer wieder als Einzelfälle verniedlichen, statt aufzuklären.“
Geheimakten verraten Nähe zwischen Lübcke-Mörder und prominentem Neonazi
Unter Verschluss gehaltene Papiere des Verfassungsschutzes zeigen, dass der Neonazi Stephan Ernst und der Rechtsextremist Thorsten Heise immer wieder aufeinandertrafen. Dem hessischen Landtag wird das brisante Material vorenthalten.
Rassismus in der Polizei: Ein leises »Sieg Heil« ist in Ordnung
Zwei Polizeischüler in Berlin sind trotz unzweifelhafter Hinweise auf ihre rechte Gesinnung Beamte geworden.
NRW: Acht Polizisten können auf Ende der Suspendierung hoffen
Wegen mutmaßlicher rechtsextremer Inhalte in Chats wurden mehrere Polizisten in NRW suspendiert. Eine Polizistin klagte erfolgreich, da es sich bei einem Bild um eine Parodie handelte. Nun werden acht ähnliche Fälle geprüft.
Wiesbaden: Demonstration gegen Rechtsextremismus in der Polizei
Nach wiederholten Hinweisen auf Rechtsextremismus bei der hessischen Polizei haben in Wiesbaden etwa 450 Menschen gegen rechte Strukturen bei Sicherheitsbehörden demonstriert. Die Fraktionsvorsitzende der hessischen Linken, Janine Wissler, sprach in einem Grußwort von „immer neuen rechten Chatgruppen bei der Polizei“, unberechtigten Datenabfragen im Zusammenhang mit Morddrohungen und verschwundenem Sprengstoff bei der Bundeswehr. Dies zeige, dass es ein strukturelles Problem gebe.
Wissenschaftliche Studie über Extremismus unter Soldaten kommt
Was verbirgt sich hinter den wiederholten Fällen extremistischer Umtriebe rund um das deutsche Militär? Eine wissenschaftliche Studie soll sich dieser Frage widmen und die Dimension des Problems klären. Unklar ist, ob die Öffentlichkeit ihre Ergebnisse erfahren wird.
Rund 1.000 Menschen erinnern in Leipzig an Todesopfer rechter Gewalt
Vor zehn Jahren erstachen Neonazis den Iraker Kamal Kilade in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs. Seit seinem Tod – Kamal K. ist das bisher letzte bekannte Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig – rufen zivilgesellschaftliche Bündnisse jährlich zu Gedenkdemonstrationen Ende Oktober auf.
