16-Jähriger rassistisch beleidigt – Vorfall bei Rosenmontagszug in Bocholt +++ Worpsweder Ausstellung: Gästebuch-Eintrag im Nazi-Jargon +++ Merz adelt die Motive der Rechtsradikalen +++ Rassismus: Wir sind hier +++ Sportschützen müssen endlich entwaffnet werden +++ Chatprotokolle von Rechtsterroristen der „Feuerkrieg Division“: „Wir müssen töten, um zu siegen“ +++ USA: Mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Atomwaffen Division“ festgenommen +++ „Gruppe S.“ wollte Grüne angreifen Mutmaßliche Rechtsterroristen erwogen offenbar Anschläge auf Habeck und Hofreiter +++ Nordkreuz: Munition? Welche Munition? +++ Polizeigewerkschaft geht von deutlich mehr rechtsextremen Gefährdern aus +++ Rechtsextremismus: die Achse Schweiz-Deutschland +++ Polizei-Razzia bei Neonazis in Frankfurt (Oder) +++ Ermittlungen gegen rechte Jugendgruppe aus Burg Stargard +++ Kommentar zu Poggenburg in Hanau: Unglaublich, abscheulich, widerlich +++ Hanau: Der Terrorakt wird von Nationalisten instrumentalisiert +++ Neue Rechte: Wie eine Sekte +++ Verbindung zur Bruderschaft Deutschland : Fortuna kündigt Sponsoringvertrag wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen +++ Hass und Gewalt im Fußball – Wie Neonazis Vereine unterwandern +++ Fußball: Wird Rassismus normal? +++ Nach Rassismus-Verharmlosung im Fall Torunarigha: LSB setzt Kommissionsmitglied ab +++ Wir haben alle Bundesligaclubs gefragt, was sie für Spieler tun, die nach rassistischen Angriffen vom Platz gehen +++ Weiße Menschen, positioniert euch endlich gegen Rassismus! +++ Bei Höcke-Auftritt: CDU-Stadtrat aus Radebeul marschierte offenbar bei Pegida mit +++ Gewalt, um Migranten Grenzen aufzuzeigen? OB-Kandidat der Rosenheimer AfD beschäftigt Justiz +++ Debatte zu Rechtsterror in Brandenburgs Parlament blockiert: Landtags-Vize von der AfD handelte rechtswidrig +++ Potsdam: AfD scheitert mit Antrag für Ende der Förderung +++ YouTube musste noch nie so viel Hass entfernen +++ Attentat in Hanau: Der perfekte Verschwörungstheoretiker auf YouTube +++ „Judas Watch“: Zentralrat der Juden fordert Sperrung von antisemitischer Website +++ Polizei an Dachauer Vorzeigeschule: Antisemitischer Chat am Ignaz-Taschner-Gymnasium +++ „Auf einmal haben 100 Schüler Hakenkreuze auf dem Handy“ +++ Warum Nazis schneller sind als der Staat +++ Eine neue Form der Mediendemokratie +++ Rechtsterrorismus in den Medien: Das erfolgreiche Verdrängen +++ Nach Anschlag von Hanau: Demokratieförderung in der Warteschleife +++ Feministin Anne Wizorek: „Weinstein-Urteil ist wichtiges Signal“ League of Legends: Sexismus-Fall geht weiter: Muss Riot Games 400 Millionen US-Dollar zahlen?
Bedrohung, Volksverhetzung
16-Jähriger rassistisch beleidigt – Vorfall bei Rosenmontagszug in Bocholt
Die Polizei ist auf der Suche nach Zeugen. In Bocholt soll ein Jugendlicher wegen seiner Hautfarbe rassistisch beleidigt worden sein. Während des Straßenkarnevals am Rosenmontag wurde ein 16 Jahre alter Bocholter wegen seiner dunklen Hautfarbe aus einer etwa zehn- bis 15-köpfigen Gruppe heraus rassistisch beleidigt. Die Tat trug sich gegen 16.30 Uhr auf dem Liebfrauenplatz zu, teilt die Polizei am Mittwoch mit. Von den Tätern ist lediglich bekannt, dass einer sich als Football-Spieler verkleidet hatte. Aufgrund des Gemütszustands des Jugendlichen hatte ein Polizeibeamter den Geschädigten etwa 30 Minuten nach der Tat angesprochen, so dass die Tat ans Licht kam.
https://www.borkenerzeitung.de/lokales/kreisborken/16-Jaehriger-rassistisch-beleidigt-267876.html
Worpsweder Ausstellung: Gästebuch-Eintrag im Nazi-Jargon
Als „entartete Kunst“ hat ein Unbekannter die Ausstellung von Dagmar Calais in Worpswede beschimpft. Er schrieb ins Gästebuch der Ausstellung: „Entartete Kunst, wohin mein Führerauge blickt! gez. A. Hitler. Berlin, 1945“. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.
Gesellschaft
Merz adelt die Motive der Rechtsradikalen
In einer Pressekonferenz suggeriert Merz, Clankriminalität und Migration seien Ursachen für Rechtsradikalismus. Damit schürt er Ressentiments. Ein Kommentar.
Rassismus: Wir sind hier
Es reicht! Deutschland hat ein Rassismusproblem. Hier sprechen 142 Menschen, die der Hass trifft. Der Terroranschlag von Hanau war für viele in Deutschland keine Überraschung. Schon lange warnen sie vor rassistischen Übergriffen, fühlen sich aber nicht ernst genommen. Was muss noch passieren, bis von Hass Betroffene geschützt werden, bis Rechtsradikalismus bekämpft wird, bis sich dieses Land endlich ändert?
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-02/rassismus-hanau-anschlag-rechte-gewalt-wir-sind-hier
Vgl.: Wie die linke Bubble nach Hanau versagt hat: Nach dem Anschlag reichen Beileidsbekundungen nicht mehr aus
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1133498.hanau-wie-die-linke-bubble-nach-hanau-versagt-hat.html
https://taz.de/Protokolle-nach-Hanau/!5666868/
Sportschützen müssen endlich entwaffnet werden
Nach Hanau denkt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über Psychotests für Sportschützen nach. Das ist reine Symbolpolitik. Er muss den Sportschützen endlich ihre tödlichen Waffen abnehmen. Psychotest für Sportschützen würden viel Geld kosten und mehr Bürokratie bedeuten. Und zwar nur, damit eine kleine Minderheit in diesem Land weiter scharfe Waffen tragen darf. Es ist der verdammte Job des Bundesinnenministers für Sicherheit in diesem Land zu sorgen. Das schafft er aber nur, wenn er die Sportschützen endlich entwaffnet. Warum müssen Schützenbrüder mit tödlichen Waffen auf Papierscheiben schießen? Warum dürfen sie ihre Waffen nach dem Training im Schießstand mit nach Hause nehmen? Es gibt dafür keine vernünftigen Gründe.
Rechtsterrorismus
Chatprotokolle von Rechtsterroristen der „Feuerkrieg Division“: „Wir müssen töten, um zu siegen“
Interne Chats zeigen, wie die global vernetzte Neonazitruppe „Feuerkrieg Division“ Hass verbreitet und Anschläge plant. Sie ist auch in Deutschland aktiv – der mutmaßliche Anführer wurde kürzlich in Bayern festgenommen. Die Nachricht im Chat der „Feuerkrieg Division“ (FKD) erschien am 5. Oktober vergangenen Jahres, sie klang nüchtern und zunächst bedeutungslos: „EksD hat den Kanal verlassen“. Doch das Verschwinden des Nutzers blieb nicht unkommentiert. „Er wird zurückkommen. Sofern er nicht scheitert, wird etwas Großes passieren“, schreibt „Commander“, der Anführer der Neonazis. Dazu die Parole: „Schweigt, Brüder“. Einen Tag später, am 6. Oktober, liegt eine Tasche mit einem selbstgebauten Sprengsatz vor einem Gebäude in der litauischen Hauptstadt Vilnius, an die Wand ist ein Hakenkreuz geschmiert. Die Bombe allerdings hat nicht gezündet. Zwei Tage später, am 8. Oktober, veröffentlicht die FKD auf ihrem öffentlichen Telegram-Kanal ein Video, das die Presseberichte über den misslungenen Anschlag und Fotos selbstgebauter Sprengsätze zeigt. Das Video trägt den Titel: „Unsere Drohungen sind nicht leer“.
vgl.: Rechtsextreme „Feuerkrieg Division“: Bayerwaldler verhaftet – In Deutschland verfüge die Organisation über mindestens sechs Mitglieder. Demnach wurde am 5. Februar in einem Dorf im Landkreis Cham ein 22-Jähriger verhaftet, der im Verdacht steht, eine führende Rolle in der deutschen Zelle gespielt zu haben. Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München erklärte auf Anfrage, gegen den Mann bestehe der dringende Tatverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Der Beschuldigte befinde sich aktuell in Untersuchungshaft. Aus Sicherheitskreisen hieß es, die „Feuerkrieg Division“ sei den Behörden bekannt. Die Sicherheitsbehörden widmeten sich aktuell verstärkt der Aufklärung „rechtsextremistischer Internetgruppierungen“.
https://www.n-tv.de/politik/Polizei-entdeckt-rechte-Terrorzelle-article21602397.html
USA: Mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Atomwaffen Division“ festgenommen
In den USA sind vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Organisation „Atomwaffen Division“ festgenommen worden. Das Justizministerium in Washington erklärte, den Männern im Alter zwischen 20 und 24 Jahren werde vorgeworfen, Journalisten und kritische Aktivisten bedroht und eingeschüchtert zu haben. Sie hätten vor allem Juden und Schwarze im Visier gehabt. An diese seien per Post Plakate mit aufgedruckten Nazi-Symbolen, Waffen, Molotowcocktails sowie Drohungen geschickt worden.
„Gruppe S.“ wollte Grüne angreifen Mutmaßliche Rechtsterroristen erwogen offenbar Anschläge auf Habeck und Hofreiter
Mitglieder der ausgehobenen Terrorzelle um Werner S. hatten sich über „weiche“ und „harte“ Ziele ausgetauscht. Dabei nannten sie Namen von Spitzenpolitikern.
Nordkreuz: Munition? Welche Munition?
Bei der sächsischen Polizei verschwanden Patronen, ohne dass es aufgefallen ist. Unter den mehr als 50 000 Schuss Munition, die im vergangenen Jahr im Rahmen einer Durchsuchung bei einem ehemaligen SEK-Beamten im Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsradikale Gruppe »Nordkreuz« gefunden wurde, waren auch 102 Patronen der sächsischen Polizei. Wie genau die in den Besitz des mittlerweile unter anderem wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz Verurteilten gelangt war, ist noch nicht aufgeklärt. Wie der MDR Sachsen nun berichtet, war es der sächsischen Polizei bis zum Fund der Munition gar nicht aufgefallen, dass sie verschwunden war.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1133457.nordkreuz-munition-welche-munition.html
Polizeigewerkschaft geht von deutlich mehr rechtsextremen Gefährdern aus
Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warnt vor deutlich mehr rechtsextremen Gefährdern als bislang offiziell angenommen. Wendt fordert zudem den Einsatz künstlicher Intelligenz im Kampf gegen Kriminalität im Netz. DPolG-Chef Rainer Wendt sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die zuletzt genannte Zahl von rund 60 Personen ist alles andere als realistisch. Wenn der Staat näher hinsieht, werden wahrscheinlich noch deutlich mehr gefährliche Personen im Bereich Rechtsextremismus festgestellt.“ Es seien dann jedoch nicht absolut mehr Gefährder, „sondern das Hellfeld hat sich erweitert“.
Rechtsextremismus
Rechtsextremismus: die Achse Schweiz-Deutschland
Der deutsche Nikolai Nerling ist einer der radikalsten Neonazis in Deutschland. Nerling will die rechten Bewegungen international verknüpfen. Für ihn gehört die Schweiz zu Deutschland. Seine Schweizer Volksgenossen argumentieren in eine ähnliche Richtung. Eine rechts-esoterische Zeitung aus dem Baselbiet unterstützt Nerling finanziell.
Polizei-Razzia bei Neonazis in Frankfurt (Oder)
Messer, Schlagstöcke, Farbspraydosen, Datenträger sowie Aufkleber und Flyer mit rechtsextremen und NS-Bezügen – das stellte die Polizei am Dienstag bei einer Durchsuchung in den Wohnungen zweier Frankfurter sicher. Wie die Polizeidirektion Ost und die Frankfurter Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Pressemitteilung am Mittwoch informierten, stehen die beiden 22- und 29-Jährigen im Verdacht, seit November 2018 im Stadtgebiet Graffitis gesprüht und Aufkleber mit rechtsmotivierten Inhalten angebracht zu haben. Codes wie „NR-Zone“ und „NS-Zone“, die auf ein neonazistisches, antisemitisch geprägtes Weltbild verweisen, waren an zahlreichen Gemäuern zu lesen, unter anderem am Kaufland-Gebäude (MOZ berichtete), teilweise sind sie es heute noch. Als Schwerpunkte nannte die Polizei den Bereich rund um die Halbe Stadt sowie den Stadtteil Hansa Nord. 57 derartige Taten zählte die Polizei insgesamt, wovon 20 Vorfälle auf das Jahr 2020 entfielen. Die Ermittlungen zu weiteren Tatverdächtigen sowie die Untersuchung und Auswertung der Beweismittel dauern an, teilte die Polizei mit. Im Zusammenhang mit den Schmierereien stand mutmaßlich auch die Facebookseite „H&S crew ffo“.
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1787313/
Ermittlungen gegen rechte Jugendgruppe aus Burg Stargard
Wegen Hakenkreuz-Graffitis, „Sieg Heil“-Rufen und des Abspielens von rechtsextremer Musik in einer Kleinstadt ermittelt die Polizei gegen eine Gruppe von Jugendlichen – die Auswertung der Vorwürfe dürfte nach Angaben der Polizei Monate in Anspruch nehmen. Den fünf Verdächtigen im Alter von 14 bis 17 Jahren werden nach derzeitigem Stand mindestens 18 politisch motivierte Taten in der Kleinstadt Burg Stargard (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) zur Last gelegt – insbesondere Sachbeschädigungen.
Kommentar zu Poggenburg in Hanau: Unglaublich, abscheulich, widerlich
Was gestern am Kurt-Schumacher-Platz in Hanau geschehen ist, ist so unglaublich, dass es schwer fällt, dafür Worte zu finden. Ein Nazi, der noch vor einigen Jahren gemeinsam mit dem thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke das Positionspapier des völkisch-nationalistischen Flügels der AfD verfasste, kommt an den Ort, an dem vor einer Woche fünf Menschen erschossen wurden. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kündigt er den Besuch der vermeintlich von ihm gegründeten „Interessengemeinschaft Aufbruch Deutschland“ sogar noch beim Oberbürgermeister an, fordert „eventuell nötige Sicherheitsmaßnahmen und Vorkehrungen im Zuge dieser Trauerbekundung“ und hofft „auf eine völlig friedliche Atmosphäre“. Oberbürgermeister Claus Kaminsky bietet ihm die Stirn, schreibt: „Ich sage Ihnen ganz klar und deutlich: Sie und Ihre Begleiter sind in Hanau nicht erwünscht!“ Poggenburg kommt trotzdem. Ein Mann, der über die rassistischen Morde in Hanau gesagt hat: „Wer solch eine schreckliche Mordtat eines geistig stark verwirrten und psychisch kranken Täters für politischen Wahlkampf missbraucht (…) ist einfach ein schäbiger linker Lump.“
Hanau: Der Terrorakt wird von Nationalisten instrumentalisiert
Die türkischen Nationalisten missbrauchen die Opfer von Hanau für ihre politischen Zwecke. Ich werde mir wohl wieder Feinde machen. Weil ich über das schreibe, was nach der rassistisch motivierten Tat von Tobias R. jenseits der echten Anteilnahme und der tiefen Betroffenheit auch stattfindet: doppelzüngiges Sprechen, Instrumentalisieren der Opfer und Konkurrieren um das Opfersein.
Neue Rechte: Wie eine Sekte
Der Terror von Hanau entspringt einer Ideologie, die rechts floriert. Der Neuen Rechten ist es in den letzten Jahren gelungen, in Teilen eines sich als konservativ verstehenden Bürgertums anschlussfähig zu werden. Dafür gibt es inhaltliche, aber auch habituelle Gründe. In der Theorie ist der Unterschied zwischen dem konservativen Denken, wie es sich nach 1945 in Deutschland neu entwickelt hat, und rechten Ideenwelten groß: Während der bundesrepublikanische Konservatismus fest verankert in der westlich geprägten Gesellschaftsordnung ist, basiert das rechte Denken auf einer Trias aus Antipluralismus, Antiliberalismus und Ethnopluralismus.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/wie-eine-sekte
Verbindung zur Bruderschaft Deutschland : Fortuna kündigt Sponsoringvertrag wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen
Fortuna Düsseldorf kündigt einen Sponsoringvertrag mit einer Düsseldorfer Firma. Die Begründung: Es bestehe eine Verbindung zur als rechtsextrem eingestuften Vereinigung Bruderschaft Deutschland.
Hass und Gewalt im Fußball – Wie Neonazis Vereine unterwandern
Neonazis sind in deutschen Fußballstadien immer präsenter, der Judenhass nimmt auf den Amateurplätzen zu. Das gibt mittlerweile auch der Deutsche Fußball-Bund zu – und zieht eine ernüchternde Bilanz.
Rassismus
Fußball: Wird Rassismus normal?
Ein Wissenschaftler meint, Profifußballer müssten Beleidigungen einfach ertragen. Herthas Jordan Torunarigha wehrt sich dagegen. Fußballprofi Jordan Torunarigha von Hertha BSC wehrt sich energisch gegen die Verharmlosung von Rassismus. »Hab selten so was Dummes gelesen!«, schrieb der 22-Jährige vom Berliner Bundesligisten am Dienstag bei Twitter und verlinkte einen Text der Online-Plattform »novo-argumente.com«. In dem Artikel des Berliner Wissenschaftlers Stefan Chatrath heißt es unter anderem: »Fußballer, die professionell spielen, müssen Beleidigungen aushalten, das gehört dazu.« Auch seinen Verein Hertha BSC machte nicht nur diese These bei Twitter wenig später sprachlos: »Ohne Worte …«
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1133466.rassismus-im-fussball-rassismus-wird-normal.html
Nach Rassismus-Verharmlosung im Fall Torunarigha LSB setzt Kommissionsmitglied ab
Nach der Hochschule zieht auch der Landessportbund Berlin die logische Konsequenz – und setzt den stellvertretenden Leiter der Wissenschaftlichen Kommission ab.
Wir haben alle Bundesligaclubs gefragt, was sie für Spieler tun, die nach rassistischen Angriffen vom Platz gehen
Manche schickten uns ausführliche Antworten, andere gar keine.
https://www.vice.com/de/article/pkeq5n/bundesliga-rassismus-moussa-marega
Weiße Menschen, positioniert euch endlich gegen Rassismus!
Viele weiße Menschen schweigen zum Thema Rassismus. Aus Angst, etwas Falsches zu sagen, glaubt unsere Autorin und argumentiert: Angst haben die, die von Rassismus bedroht sind – weil wir schweigen.
https://ze.tt/weisse-menschen-positioniert-euch-endlich-gegen-rassismus/
Rechtsradikalismus
Bei Höcke-Auftritt: CDU-Stadtrat aus Radebeul marschierte offenbar bei Pegida mit
Von wegen Abgrenzung nach rechts: CDU-Stadtrat Wolfgang Jacobi aus Radebeul soll sich dem 200. Pegida-Marsch in Dresden angeschlossen haben – trotz Gegenveranstaltung seiner eigenen Partei.
Gewalt, um Migranten Grenzen aufzuzeigen? OB-Kandidat der Rosenheimer AfD beschäftigt Justiz
Die Äußerungen von Andreas Kohlberger, AfD-Kandidat fürs Oberbürgermeisteramt in Rosenheim, schlagen hohe Wellen: Nach der Strafanzeige von SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan bei der Staatsanwaltschaft Traunstein hat Kohlberger reagiert und noch am Dienstagabend die Sache seinem Rechtsanwalt übergeben. Im Raum steht gegen Kohlberger der Vorwurf der Volksverhetzung. Dieser basiert auf einem Video, das die Organisation AfD Watch vergangene Woche auf ihren Youtube-Kanal gestellt hat. Darin spricht Kohlberger bei einer öffentlichen Veranstaltung am 1. Juli 2018 in Frasdorf und führt unter anderem „Schlägern statt reden“ als Mittel auf, um und Menschen mit Migrationsgeschichte die Grenzen aufzuzeigen.
Debatte zu Rechtsterror in Brandenburgs Parlament blockiert: Landtags-Vize von der AfD handelte rechtswidrig
Der Vizepräsident des Landtags, Andreas Galau (AfD), verweigerte nach Hanau eine Debatte zu Rechtsterror. Jetzt widersprach ihm das Landesverfassungsgericht. Das höchste Landesgericht hat per einstweiliger Anordnung entschieden, dass eine von der CDU nach den rassistischen Hanau-Morden beantragte aktuelle Stunde im Plenum über Rechtsterrorismus zugelassen werden muss. Landtagsvizepräsident Andreas Galau (AfD) Galau dürfe die Debatte nicht blockieren, das stehe ihm gar nicht zu.
Potsdam: AfD scheitert mit Antrag für Ende der Förderung
Das Potsdamer Freiland ist kein linksextremistisches Szeneobjekt: Die AfD bekommt im Landtag viel Kritik für ihren Antrag, die Förderung für das Freiland einzustellen. Er ist sicher kein Fan des linken Potsdamer Jugendzentrums Freiland. Doch Innenminister Michael Stübgen (CDU) fand im Landtag deutliche Worte an die Adresse der AfD. „Klipp und klar: Die Erkenntnislage des Verfassungsschutzes ist eindeutig. Das Freiland ist kein linksextremistisches Szeneobjekt.“ Und: „Die Betreiber gehören nicht zu linksextremen Szene.“ Allerdings sagte Stübgen auch, dass es im Freiland „vereinzelt Tendenzen“ von Extremisten gebe, „Veranstaltungen zu unterwandern oder zu kapern“. Damit müssten sich die Betreiber auseinandersetzen.
Internet
YouTube musste noch nie so viel Hass entfernen
Die Videoplattform YouTube meldet neue Zahlen zu Löschungen. So ist im zweiten Halbjahr 2019 die Zahl der Hassrede-Beschwerden gesunken, die Zahl der Löschungen hingegen gestiegen. Viele Entscheidungen sind eine Gratwanderung. Zwar lagen im zweiten Halbjahr 2019 die Hassrede-Beschwerden mit 80.824 etwas unter dem Vorjahreszeitraum mit 83.784. Gleichzeitig wurden aber mehr Hassrede-Inhalte entfernt, nämlich 24.692 zu 19.935 im Vorjahreszeitraum.
https://www.welt.de/wirtschaft/article206117535/YouTube-entfernte-noch-nie-so-viele-Hassreden.html
Attentat in Hanau: Der perfekte Verschwörungstheoretiker auf YouTube
Der YouTuber Sebastian Verboket verbreitet Mythen zur Tatnacht von Hanau und erreicht damit Hunderttausende. Expert:innen halten solche Verschwörungstheorien für brandgefährlich. (…) „Ich halte das nicht für problematisch“, sagt Sebastian Verboket. Schließlich habe er ja von Anfang an betont, dass er selbst eigentlich gar nichts wisse. Das Video hat 450.000 Aufrufe.
„Judas Watch“: Zentralrat der Juden fordert Sperrung von antisemitischer Website
Ein mutmaßlich österreichischer Judenhasser bedroht Prominente im Netz. Seine Website ist indiziert, aber wieder online. Josef Schuster will das nicht hinnehmen. Die Bedrohung schien im Januar verschwunden zu sein, jetzt ist sie wieder da. Die antisemitische Website „Judas Watch“ listet steckbriefartig und international Juden sowie nicht-jüdische Politiker, Parteien, Flüchtlingshelfer, Künstler, Journalisten und weitere Personen auf, die wegen „Multikulturalismus, Kulturmarxismus, Feminismus, Kommunismus“ und anderer „Leistungen“ angeprangert werden.
Polizei an Dachauer Vorzeigeschule: Antisemitischer Chat am Ignaz-Taschner-Gymnasium
Schüler schicken sich über Whatsapp Bilder mit rassistischer und judenfeindlicher Hetze. Der Disziplinarausschuss der Einrichtung und das Landeskriminalamt beschäftigen sich mit den Vorfällen. Schulleiter Erwin Lenz spricht von „unglaublicher Naivität“ der Jugendlichen
„Auf einmal haben 100 Schüler Hakenkreuze auf dem Handy“
Immer wieder kommt es vor, dass in Gruppenchats von Schülern Nazi-Bilder und Judenwitze geteilt werden. Hauptkommissar Steffen Frühauf über die Grenze zwischen jugendlicher Naivität und Straftat – und was Eltern tun können.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/schueler-gruppenchats-rechte-1.4822506?reduced=true (Bezahlinhalt)
Warum Nazis schneller sind als der Staat
Die Bundesregierung will stärker gegen Hass in den sozialen Netzwerken vorgehen. Währenddessen suchen sich Rechtsextremisten neue Kommunikationskanäle, die bisher nicht von Regulierung betroffen sind. Jüngst beschlossene Gesetze könnten deswegen schon bald veraltet sein. (Bezahlinhalt)
https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/warum-nazis-schneller-sind-als-der-staat
Eine neue Form der Mediendemokratie
Das Internet verändert die Spielregeln und das Verständnis von Demokratie. Wie grundlegend der Wandel ist, erforschen Politikwissenschaftler. (…) Hätte die Nachricht von Thüringen-Gate ohne das Empörungsgewitter in den sozialen Netzwerken und die darauf folgende Entladung auf der Straße eine irgendwie vergleichbare Wirkung entfaltet? Klar ist jedenfalls: Die politischen und gesellschaftlichen Veränderungen, denen die Demokratie unter den Bedingungen der Digitalisierung unterworfen ist, sind grundstürzend. Zweifellos geht mit der Digitalität ein neues politisches Zeitalter einher.
Medien
Rechtsterrorismus in den Medien: Das erfolgreiche Verdrängen
Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus seien Phänomene, die bundesdeutsche Medien seit mehr als 50 Jahren völlig überraschend immer wieder neu entdeckten, schreibt Matthias Dell in seiner Kolumne. Auch der „Spiegel“ verstehe das Thema deshalb in seiner aktuellen Ausgabe falsch.
Gegenstrategien
Nach Anschlag von Hanau: Demokratieförderung in der Warteschleife
Seit dem Anschlag von Hanau wird in Berlin viel über Maßnahmen gegen rechte Gewalt diskutiert – heute auch im Innenausschuss. Ein Gesetz zur Demokratieförderung von Ministerin Giffey stößt aber auf Widerstand.
https://www.tagesschau.de/inland/innenausschuss-hanau-103.html
Feministin Anne Wizorek: „Weinstein-Urteil ist wichtiges Signal“
Schuldig wegen Sexualverbrechen: Das Urteil im Prozess um den Filmmogul Harvey Weinstein ist weltweit als „Meilenstein“ gefeiert worden. Für Bloggerin und Feministin Anne Wizorek ist das Urteil auch für Frauen in Deutschland ein wichtiges Zeichen.
League of Legends: Sexismus-Fall geht weiter: Muss Riot Games 400 Millionen US-Dollar zahlen?
Im Dezember 2019 hatte die Los Angeles Times von einer Einigung berichtet, nach der Riot Games den 1.000 Klägerinnen wegen Geschlechterdiskriminierung insgesamt 10 Millionen US-Dollar zahlen würde. Nun gibt es allerdings eine neue Entwicklung: Das US-amerikanische Department of Fair Employment and Housing (Behörde für gerechtes Beschäftigungsverhältnis und Wohnen) hat interveniert und erklärt, dass den Betroffenen insgesamt über 400 Millionen US-Dollar zustehen würden. Bereits Anfang August 2018 hatten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Riot Games, aktuelle sowie ehemalige, über Sexismus im Arbeitsalltag beim Spieleentwickler berichtet. Im November desselben Jahres wurde eine Sammelklage wegen Geschlechterdiskriminierung gegen den LoL-Publisher eingereicht. Insgesamt sollen sich bis zu 1.000 Frauen, die zwischen November 2014 und dem Zeitpunkt einer Einigung in dem Fall für Riot Games gearbeitet haben, der Klage angeschlossen haben. Jede vereinbarte Zahlung würde auf die 1.000 Klägerinnen aufgeteilt werden, wobei die Ansprüche individuell variieren.
