+++ Angriff auf Algerier in Schweinfurt: Motiv weiterhin unklar +++ Reinickendorf – Mit Axt gedroht und rassistisch beleidigt +++ Wohnhaus von Linke-Landtagsabgeordneter erneut angegriffen +++ 67 Polizisten suspendiert wegen Drogenbesitzes, Kinderpornografie und Reichsbürgerzugehörigkeit +++ 200 Rechte versammeln sich trotz Verbot +++ Rechtes Theater in Mitte +++ Braunschweig: Gedenken an Arkan Hussein Khalaf +++ Die Gefahr rechten Terrors bleibt hoch – der politische Wille zur Aufklärung gering +++ „Fritzfeed“-Affäre setzt AfD unter Druck +++ Der verstörende Absturz des Xavier Naidoo +++ 75. Jahrestag der Befreiung im KZ Außenlager Falkensee +++
Angriff auf Algerier in Schweinfurt: Motiv weiterhin unklar
Gut zwei Monate nach einer lebensgefährlichen Messerattacke auf einen Algerier in Schweinfurt will sich der Verdächtige nicht zu den Vorwürfen äußern. Nach der Tat hatte es Hinweise auf eine rassistische Motivation gegeben.
Verhaftung nach Attacke in Reinickendorf:
Ein betrunkener 24-jähriger Mann hat am frühen Freitagabend im Schäferseepark in Berlin-Reinickendorf drei Männer mit einer Axt bedroht und rassistisch beleidigt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, flohen die Bedrohten und riefen die Beamten.
Wohnhaus von Linke-Landtagsabgeordneter erneut angegriffen
Die Landtagsabgeordnete Karen Larisch ist bekannt dafür, dass sie Rechtsextremen die Stirn bietet. Ihre Gegner reagieren zuweilen mit ungesetzlichen Mitteln, wie Larisch erneut erfahren musste.
67 Polizisten suspendiert wegen Drogenbesitzes, Kinderpornografie und Reichsbürgerzugehörigkeit
In Bayern wurden insgesamt 67 Polizisten vom Dienst suspendiert, nachdem Vorwürfe wie Drogenbesitz, Kinderpornografie und Zugehörigkeit zur Reichsbürger-Szene aufgekommen waren.
200 Rechte versammeln sich trotz Verbot
Am Freitagnachmittag versammelten sich bis zu 200 Personen in der Chemnitzer Innenstadt, die an einer Versammlung von „Pro Chemnitz“ gegen die Corona-Beschränkungen teilnehmen wollten. Diese Versammlung wurde jedoch kurz vor Beginn vom Oberverwaltungsgericht Bautzen verboten. Bereits am Montag hatte „Pro Chemnitz“ eine Versammlung mit 15 Personen durchgeführt.
https://www.belltower.news/chemnitz-200-rechte-versammeln-sich-trotz-verbot-98789/
Rechtsextreme, Reichsbürger und Antisemiten protestieren gegen die Corona-„Lüge“
Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin protestieren wieder viele hundert Menschen gegen Corona-Einschränkungen. Dabei war die fünfte „Hygiene-Demo“ gar nicht genehmigt worden.
Die Stunde der Rechten
Was als lokaler Protest von Verschwörungsideologen begann, ist zur bundesweiten Bewegung geworden. Tonangebend sind inzwischen Rechtsextreme.
https://taz.de/Corona-Verschwoerungsdemos/!5678552/
Pandemischer Populismus
Im Schlepptau des Coronavirus haben Verschwörungstheorien gerade Hochkonjunktur. Vor allem rechte Aktivisten versuchen, Hass gegen Politiker und das demokratische System zu schüren, warnt eine aktuelle Studie.
https://www.dw.com/de/pandemischer-populismus/a-53232833
Rechter Nordkreuz-Prepper Marko G.: „Eine einmalige Verfehlung“
Ein Polizist bekommt eine Bewährungsstrafe wegen illegalen Waffenbesitzes. Das Gericht hat bei der Motivsuche versagt.
https://taz.de/Rechter-Nordkreuz-Prepper-Marko-G/!5679557/
Braunschweig: Gedenken an Arkan Hussein Khalaf
An mehreren Orten in Braunschweig sind Gedenkstellen für Arkan Hussein Khalaf eingerichtet worden. Der 15-jährige Ezide ist am 7. April in Celle auf offener Straße ermordet worden.
Vorwurf der Volksverhetzung: Pastor gibt Erklärung ab
Ein Pastor aus Bremen hat zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen wegen Volksverhetzung Stellung bezogen. Er betonte, dass Homosexualität eine Sünde sei.
Die Gefahr rechten Terrors bleibt hoch – der politische Wille zur Aufklärung gering
Das Urteil im NSU-Prozess ist verschriftlicht – nach 93 Wochen. Zeit, in der weitere Aufklärung hätte stattfinden können. Nazis morden derweil weiter. Eine Übersicht.
NSU-Prozess: So begründet das OLG München das Urteil gegen Beate Zschäpe
Vor knapp zwei Jahren hat das Oberlandesgericht München im NSU-Prozess Beate Zschäpe wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Nun wurde die schriftliche Urteilsbegründung vorgelegt.
Stolz auf die Abstammung
Christian Lüth wurde als Sprecher der AfD gefeuert.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135942.christian-lueth-stolz-auf-die-abstammung.html
„Fritzfeed“-Affäre setzt AfD unter Druck
Ein Nachrichtenportal mit Verbindungen zu AfD und Identitärer Bewegung interessiert jetzt auch den Verfassungsschutz.
https://netzpolitik.org/2020/fritzfeed-affaere-setzt-afd-unter-druck/
Polizei: Rechtsextremismus nimmt massiv zu
Das Ulmer Präsidium verzeichnet eine Zunahme der „politisch motivierten Kriminalität“ um 25 Prozent. Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten hat sich verdreifacht. Die Aufklärungsquote ist relativ niedrig.
Hamburg verbietet Nazi-Demo am 1. Mai
Eigentlich wollten sie am 1. Mai in Harburg aufmarschieren, doch daraus wird jetzt vermutlich nichts. Die von den Szenegrößen Thomas Wulff und Christian Worch angemeldete Neonazi-Demo darf laut Versammlungsbehörde nicht stattfinden.
https://www.mopo.de/hamburg/corona-regeln-hamburg-verbietet-nazi-demo-am-1–mai-36605796
Pizza, Promis, Patridioten
Wie ein Propagandafilm, der sich als „Dokumentation“ tarnt, Verschwörungsideologien dient
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135945.out-of-shadows-pizza-promis-patridioten.html
Ein Stigma, das bleibt
An vielen Orten werden Migranten und Flüchtlinge gerade als „Überträger“ weggesperrt. Die Gefahr einer dauerhaften Stigmatisierung wächst.
https://taz.de/Corona-verschaerft-Rassismus/!5678303/
Der verstörende Absturz des Xavier Naidoo
Geht’s noch tiefer? Ja klar. Jetzt lobt Xavier Naidoo einen mehrfach verurteilten Reichsbürger als „wahren Helden“
Dortmunds Oberbürgermeister Sierau macht klar: „Wir wollen Xavier Naidoo nicht in unserer Stadt“
Xavier Naidoo macht seit Monaten mit antisemitischen Äußerungen und Verschwörungstheorien auf sich aufmerksam. Die Stadt Dortmund zieht nun Konsequenzen.
75. Jahrestag der Befreiung im KZ Außenlager Falkensee
Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Außenlagers in Falkensee hatten Gabriele Helbig und ihr Team vom Museum Falkensee einiges vor, um die Geschichte des historischen Ortes in Erinnerung zu bringen. Doch in Corona-Zeiten ist alles anders.
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1799337/
Häusliche Gewalt eindämmen
Ans Hartmann über die Zunahme geschlechtsspezifischer Gewalt und die Unterfinanzierung von Hilfseinrichtungen
