Bayern: Antisemitisches Plakat an einem Laden in Grafing +++ Mordfall Lübcke: Kontakt zu prominentem Neonazi +++ Horst Mahler spielt auf Zeit +++ Hakenkreuz-Christbaumkugel in Chat-Gruppe der Polizei +++ Prozess in Nürnberg: Oberpfälzer soll Anschlag geplant haben +++ Rassismus bei der Polizei Experte: „Das Problem ist die schweigende Mehrheit“ +++ Die Berliner Polizei hat jetzt eine Extremismusbeauftragte +++ „QAnon“ in Deutschland: Der Dolmetscher des Hasses +++ Radikalisierter Corona-Protest: „Das können wir nicht akzeptieren“ +++ Ministerium: Online-Reichweite der Identitären geht zurück +++ Neue Fraktionsspitze für Brandenburger AfD: Eine Wahl zwischen Extremen +++ Pegida erinnert bei Kundgebung in Dresden an 6. Jahrestag der rechten Bewegung +++ Neue Rechte: Die angebliche Verteidigung des Rechtsstaats +++ Monika Maron, Susanne Dagen und die Antidemokraten: Die rechte Liebe zur Literatur +++ „Wiederkehrende antisemitische Vorfälle in Burschenschaften“ +++ Der Kampf gegen Hass im Netz +++ Renate Künast: „Hate Speech ist eine Zersetzungsstrategie“ +++ Hate Speech: Betroffen sein heißt nicht Opfer sein +++ Social-Media-Aktion gegen Pegida +++ Hamburg will gegen rassistisch geprägte Sprache vorgehen +++ Interview: „Der Riss geht mitten durch die Waldorfschulen“ +++ Zentrum für Politische Schönheit: Auf Waffensuche für die Bundeswehr +++ Lip Sync zu Nazi-Musik: Was rechte Gruppen auf Tiktok treiben
Bayern: Antisemitisches Plakat an einem Laden in Grafing
Für die Grafingerin, die die Entdeckung machte, war es ein Schock. „Ich war wirklich fassungslos“, erzählt sie am Tag drauf. Am Sonntagmorgen war ihr außen am Schaufenster einer Grafinger Metzgerei in der Griessstraße ein Schild mit einer antisemitischen Aufschrift aufgefallen.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/vorfall-in-grafing-staatsschutz-ermittelt-1.5094108
Mordfall Lübcke: Kontakt zu prominentem Neonazi
Der mutmaßliche Lübcke-Mörder Stephan Ernst soll einem Medienbericht zufolge den Neonazi-Funktionär Thorsten Heise kennen. Die Opposition im hessischen Landtag ist empört, weil sie die entsprechenden Akten nicht kennt.
https://www.fr.de/rhein-main/stephan-ernst-hatte-kontakt-zu-prominentem-neonazi-90081376.html
Horst Mahler spielt auf Zeit
Der Rechtsextremist Horst Mahler kommt aus dem Gefängnis frei – und soll künftig alle seine Veröffentlichungen vorab der Polizei zeigen. Der 84-Jährige wehrt sich und hat bereits Zeit gewonnen.
Hakenkreuz-Christbaumkugel in Chat-Gruppe der Polizei
Im Fall des Bielefelder Polizeibeamten, der vor vier Wochen wegen des Verdachts des Postens „rechtsextremistischer Propaganda“ vom Dienst freigestellt worden war, sind jetzt Einzelheiten bekanntgeworden.
Prozess in Nürnberg: Oberpfälzer soll Anschlag geplant haben
Anfang des Jahres wurde Fabian D. (22) in seinem Elternhaus in einem Dorf bei Cham festgenommen, seither sitzt er in U-Haft. Ab Mitte November steht er wahrscheinlich vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth. Er soll sich in internationalen Chatgruppen mit Rechtsradikalen ausgetauscht haben und plante einen Anschlag auf muslimische und/oder jüdische Einrichtungen.
Rassismus bei der Polizei Experte: „Das Problem ist die schweigende Mehrheit“
Polizei-Chatgruppen, in denen Hakenkreuze verschickt werden. Gezielte Kontrollen dunkelhäutiger Menschen und Gewalt gegenüber linken Demonstranten. Sind das Einzelfälle bei der Polizei, die deutschlandweit Schlagzeilen machen? Oder hat das Struktur? Studien sollen das Problem erhellen, das Innenministerium gab jetzt grünes Licht. Die MOPO sprach darüber mit Professor Rafael Behr von der Hamburger Polizeiakademie.
Die Berliner Polizei hat jetzt eine Extremismusbeauftragte
Die Berliner Polizei hat ab sofort eine Extremismusbeauftragte. Kriminaloberrätin Svea Knöpnadel wurde am Montag von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik vorgestellt.
„QAnon“ in Deutschland: Der Dolmetscher des Hasses
Die Verschwörungsphantasien der „QAnon“-Bewegung finden auch in Deutschland immer mehr Anhänger. Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ offenbar auch mit der Unterstützung eines Berliner Programmierers.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/qanon-verschwoerungslegenden-101.html
Radikalisierter Corona-Protest: „Das können wir nicht akzeptieren“
Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.
https://taz.de/Radikalisierter-Corona-Protest/!5720758/
Ministerium: Online-Reichweite der Identitären geht zurück
Im Sommer wurden Konten der Identitären Bewegung auf einigen Online-Plattformen gesperrt. Daraufhin riefen IB-Aktivisten ihre Anhänger dazu auf, noch stärker als bisher auf alternative Online-Plattformen auszuweichen.
Neue Fraktionsspitze für Brandenburger AfD: Eine Wahl zwischen Extremen
Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz und seinem Rückzug als Fraktionschef wählt die Brandenburger AfD eine neue Fraktionsspitze. Doch auch seine möglichen Nachfolger gehören zu den Rechtsaußen der Partei.
https://taz.de/AfD-im-Brandenburger-Landtag/!5723351/
Pegida erinnert bei Kundgebung in Dresden an 6. Jahrestag der rechten Bewegung
Einige Hundert Anhänger haben sich in Dresden versammelt, um an einer Kundgebung der rechten Pegida-Bewegung teilzunehmen. Die Bewegung feierte damit ihr sechsjähriges Bestehen. Vor allem junge Menschen demonstrierten dagegen.
Neue Rechte: Die angebliche Verteidigung des Rechtsstaats
AfD, NPD und die neue Rechte inszenieren sich als Retter von Gesetz und Ordnung – und greifen diese zugleich von innen an. Der Report „Recht gegen Rechts“ zeigt, wie sie dabei vorgehen. Und welche Gefahren das birgt. Die FR veröffentlicht einen Auszug vorab.
https://www.fr.de/panorama/die-angebliche-verteidigung-des-rechtsstaatsder-report-90081350.html
Monika Maron, Susanne Dagen und die Antidemokraten: Die rechte Liebe zur Literatur
Monika Maron nennt ihre Verlegerin Susanne Dagen eine „Freundin“ und „Oppositionelle“. Diese hofiert derweil Rechtsextremisten.
„Wiederkehrende antisemitische Vorfälle in Burschenschaften“
Rassistische und antisemitische Vorfälle in Deutschen Burschenschaften kämen regelmäßig und wiederkehrend vor, sagt Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung. Die Heidelberger Burschenschaft Normannia sei ein Beispiel dafür: Eine ehemalige NS-Kameradschaft, in der Blume Anzeichen für verfestigte rechtsextreme Strukturen sieht.
Der Kampf gegen Hass im Netz
Das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet stellt Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen. Tausende Fälle könnten auf sie zukommen. Der kriminalistische Aufwand, Verfasser von Hasspostings zu überführen, ist bereits heute enorm.
Renate Künast: „Hate Speech ist eine Zersetzungsstrategie“
Die Grünen-Politikerin Renate Künast setzt sich öffentlich gegen Hate Speech ein. Im DW-Interview sagt sie, was im Kampf gegen Hassrede getan werden muss.
https://www.dw.com/de/renate-k%C3%BCnast-hate-speech-interview/a-55383363
Hate Speech: Betroffen sein heißt nicht Opfer sein
In den letzten Jahren hat Hassrede im Netz sprunghaft zugenommen. Viele Betroffene haben inzwischen Strategien für den Umgang mit Hate Speech entwickelt.
https://www.dw.com/de/hate-speech-umgang/a-55383364
Social-Media-Aktion gegen Pegida
Am Montag ist eine Aktion in den sozialen Medien gestartet, in der jeder zeigen kann, was für ihn wichtig ist. So soll Pegida die Aufmerksamkeit genommen werden.
https://www.saechsische.de/dresden/lokales/dresden-pegida-hashtag-waswirklichwichtigist-5303488.html
Hamburg will gegen rassistisch geprägte Sprache vorgehen
Die Debatte über den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz ist nicht neu. Unklar ist aber, durch welchen Begriff er ersetzt werden soll. Hamburg macht jetzt einen Vorschlag.
Interview: „Der Riss geht mitten durch die Waldorfschulen“
Wird Corona zum Stresstest der Anthroposophie? Der Religionsexperte Michael Blume über skeptische Schwaben, Impfkritik und Verschwörungsglauben.
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Der-Riss-geht-mitten-durch-die-Waldorfschulen-477047.html
Zentrum für Politische Schönheit: Auf Waffensuche für die Bundeswehr
Das Zentrum für Politische Schönheit ist immer für eine Überraschung gut. Die jüngste Kunstaktion nimmt sich verschwundene Waffenbestände der Bundeswehr vor. Das Künstlerkollektiv sei damit zu seinen Wurzeln zurückgekehrt, sagt unser Kunstkritiker.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/zentrum-politische-schoenheit-waffen-1.5093956
Lip Sync zu Nazi-Musik: Was rechte Gruppen auf Tiktok treiben
AfD-Unterstützer machen seit einigen Wochen verstärkt Werbung für ihre Partei bei Tiktok. Fraglich ist, ob das in der Form überhaupt erlaubt ist. Fest steht: Auf der Plattform sind noch deutlich kritischere rechte Inhalte zu finden.
