Motiv Antisemitismus? Warum wurde Mireille Knoll (85) mit 11 Messerstichen getötet? +++ Attacke in Erfurter Straßenbahn: Haft für rassistischen Tramprügler +++ Neonazis machen Jagd auf Migranten an Sachsens Grenze +++ MAD-Bericht zeigt deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus +++ Nazi-Symbol: Eklat um Bundesheer-Video …
Gewalt und Bedrohungen
Motiv Antisemitismus? Warum wurde Mireille Knoll (85) mit 11 Messerstichen getötet?
In Paris hat der Prozess zum Mord an der Holocaust-Überlebenden Mireille Knoll begonnen. Die 85-Jährige war am 23. März 2018 in ihrer Wohnung in Paris mit 11 Messerstichen getötet worden. Nach der Ermordung war die Wohnung im 11. Arrondissement in Brand gesetzt worden. Nachbarn alarmierten die Feuerwehr.
Attacke in Erfurter Straßenbahn: Haft für rassistischen Tramprügler
Ein 41-Jähriger hat im April einen jungen Syrer in Erfurt brutal attackiert, im Netz kursierte ein Video der Tat. Nun muss der Angeklagte für fast fünf Jahre ins Gefängnis.
Der Bad Segeberger Neonazi Bernd T. muss wieder vor Gericht
Ein Prozess wegen Nötigung und Bedrohung wird bereits zum zweiten Mal wiederholt. Zudem droht dem Rechtsextremisten offenbar ein Verfahren wegen Hehlerei.
Rechtsextremismus
Fernsehbeitrag: Der III. Weg in Guben
Anhänger der rechtsextremen Kleinpartei „Der III. Weg“ hatten kürzlich zu einer Aktion in Guben aufgerufen. Sie wollten Geflüchtete vom Grenzübertritt abhalten. Was verbindet die Gruppe mit Guben und wie gefährlich ist sie? Wir vollziehen das Geschehen nach und sprechen mit dem rbb-Extremismus-Experten Olaf Sundermeyer.
Polizei alarmiert! Neonazis machen Jagd auf Migranten an Sachsens Grenze
Görlitz: Mit der neuen Fluchtroute über Belarus finden auch Rechtsextreme ein neues Betätigungsumfeld: Nach einem Aufruf der Neonazi-Parte „Der III. Weg“ zogen dort teilweise bewaffnete Sympathisanten, auch aus Sachsen, an die Grenze. Doch auch im Freistaat selbst versuchten sich die extreme Rechte als Hilfspolizei zu inszenieren.
Bildungsstätte Anne Frank: Nach NSU-Morden sind zu viele Fragen offen
Auch zehn Jahre nach der Selbstenttarnung der rechtsextremistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) sieht die Bildungsstätte Anne Frank viele offene Fragen an die Behörden.
NSU-Experte Matthias Quent: Rechte Radikalisierung hat sich verändert
Nach Ansicht des Magdeburger NSU-Experten Matthias Quent spielen für die Radikalisierung rechtsextremer Gewalttäter zunehmend andere Faktoren eine Rolle als bei den Terroristen Uwe Mundlos, Beate Zschäpe und Uwe Böhnhardt. Die Radikalisierungsdynamiken seien nicht mehr so stark durch die neo-nazistische Skinheadszene und -subkultur geprägt, sagte Quent der Deutschen Presse-Agentur.
Österreich: Riesiges Nazi-Plakat am Mozartsteg aufgehängt
Ein 15 Meter langes Plakat mit laut Polizei nationalsozialistischem Gedankengut wurde am Morgen des Nationalfeiertags am Mozartsteg in der Stadt Salzburg von Unbekannten aufgehängt. Nun werden Zeugen gesucht, die zwischen 6.30 Uhr bis 8 Uhr etwas beobachten konnten.
Rechtsrock nicht unterschätzen
Seit Jahren forscht Timo Büchner über Rechtsrock-Bands und ihre Rolle in der Neonazi-Szene. Der Politikwissenschaftler und Autor ist überzeugt davon, dass sie eine zentrale Bedeutung bei Vernetzung und Finanzierung des rechten Milieus spielen. Ein Vortrag dazu findet am Donnerstag in der Heilbronner Stadtbibliothek statt.
- https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/rechtsrock-nicht-unterschaetzen;art140897,4548732
Bundeswehr und Polizei
MAD-Bericht zeigt deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus
Extremisten, Prepper und »Neue Rechte«: Der Militärgeheimdienst MAD schaut nun mit mehr Personal genauer auf Verdachtsfälle bei den Streitkräften – und findet auch mehr. Hinweise kommen vor allem aus der Truppe selbst.
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mad-bericht-zeigt-mehr-verdachtsfaelle-wegen-rechtsextremismus-a-5b3e944e-0765-4996-b644-c6e81816ba6f
- https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-mad-hat-mehr-zu-tun-1.5449115
Nazi-Symbol: Eklat um Bundesheer-Video
Ein unangenehmer Vorfall hat die Freude des Bundesheers an ihrem für den Nationalfeiertag konzipierten Mitmach-(Gewinn-)Spiel getrübt.
Antisemitismus
Mehr finanzielle Hilfen für Schoa-Überlebende
Die Knesset bestätigt eine Vereinbarung zwischen Israel und Deutschland.
Antisemitismus im Netz: „Reines Gedenken an Shoah reicht nicht“
Für die Stadt Halle und das Land Sachsen-Anhalt war der 9. Oktober 2019 eine Zäsur. Gut zwei Jahre nach dem antisemitischen Attentat flammen Antisemitismus und Judenhass wieder auf – überall in Deutschland, besonders in den sozialen Netzwerken. Was können wir dagegen tun? Bei einer Podiumsdiskussion in Halle wurde jetzt nach Antworten gesucht.
Geförderter Antisemitismus: Judenhass in islamischen Verbänden
Als im Mai 2021 Demonstranten vor der Synagoge in Gelsenkirchen aufmarschieren und mit Sprechchören ihren Hass auf Juden und Israel skandieren, sorgen die Filmaufnahmen für öffentliches Entsetzen.
Antisemitismus im Netz: Haseloff fordert mehr Kompetenzen für Ermittler
Im Kampf gegen Hass und Antisemitismus im Internet fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bessere digitale Werkzeuge für Strafverfolger. „Wir müssen neben den rechtlichen auch die technischen Möglichkeiten eröffnen, die noch längst nicht erschlossen sind“, sagte der Regierungschef auf einer Tagung zum Thema Antisemitismus am Montagabend in Halle.
Verschwörungsideologien und „Querdenken“
„Querdenken“: „Bürgerbewegung Leipzig“ will mit 3000 demonstrieren
Rund ein Jahr nach den Ausschreitungen bei einer «Querdenken»-Demonstration in Leipzig will die «Bewegung Leipzig» erneut demonstrieren. Sie hat eine Versammlung mit 3000 Menschen unter dem Motto «Freiheit, Gleichheit, Solidarität» für den 6. November angemeldet, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Die Stadt prüft die Anzeige derzeit. Zuvor hatte die «Leipziger Volkszeitung» berichtet.
Parteien
Eklat im Video: Nazi-Vergleich der AfD im Bundestag sorgt für Wirbel
In der ersten Sitzung des neuen Bundestages löst eine Rede deutlichen Unmut im Plenum aus. Der AfD-Politiker Baumann zieht plötzlich eine Parallele zum Nationalsozialisten Hermann Göring.
Umgang mit AfD im Bundestag: Die Front steht
Die AfD arbeitet im neuen Bundestag weiter an der Selbstausgrenzung. Doch auch die anderen Parteien helfen nach – mit uneleganten Tricks.
https://taz.de/Umgang-mit-AfD-im-Bundestag/!5806561/
Wer ist der AfD-Politiker, der als Vize verhindert wurde?
Im Bundestag wurden die Vizepräsidenten gewählt. Sechs Kandidaten der AfD sind bereits durchgefallen: Nun lag die Hoffnung auf Michael Kaufmann. Doch auch er scheiterte.
Sitzung im Bundestag: Nur AfD-Abgeordnete verweigern 3G-Regel
Rund zwei Dutzend Parlamentarier – alle von der AfD – mussten die Sitzung des Bundestags von der Tribüne aus verfolgen. Sie hatten es abgelehnt, einen Nachweis über eine Impfung, Genesung oder einen negativen Corona-Test vorzulegen.
AfD-Bundesparteitag: »Da können wir nicht einfach nur zuschauen«
AfD-Bundesparteitag in Wiesbaden: Bündnis mobilisiert zu Protesten im Dezember. Ein Gespräch mit Lisa Hofmann.
