Tödlicher Schuss in Freital führt in die Neonazi-Szene +++ Radfahrer beleidigt Vater und Sohn in Lingen rassistisch +++ Ebern: Hakenkreuze auf Infotafeln geschmiert +++ Höchststrafe für den Mörder von Walter Lübcke +++ Ausschuss untersucht Rolle des Verfassungsschutzes im Mordfall Lübcke +++ Kampf gegen Rechtsextremismus Der Mordfall Lübcke hat vieles verändert +++ Neonazi-Aktivistin soll Landrat mit Erschießung gedroht haben +++ Neonazis in AfD: „Die Partei muss sich fragen, warum sie für solche Typen attraktiv ist“ +++ Gefährlicher Trotz +++ Auffällige Korrelation: Mehr AfD-Wähler, mehr Corona-Tote? +++ Verfassungsschutz: Unter Druck +++ Bremer AfD-Chef tritt zurück und aus seiner Partei aus +++ AKP-Lobby in Deutschland: Nun mit „Grauem Wolf“ an der Spitze +++ Neue Rechte: Verhindert verdeckte Propaganda! +++ Holocaust-Gedenktag 2021: Erstarken des Antisemitismus verhindern +++ „Jeder Vierte“: Ein Projekt junger Journalisten über den Antisemitismus im Alltag +++ Neue Gefahr durch alte Mythen +++ „Querdenken“-Bewegung beendet Demo-Pause: Kilometerlanger Autokorso +++ Berlin: Anwohner-Initiativen rufen zu Gegendemo in Prenzlauer Berg auf +++ Treffen in Hartmannsdorf: Coronaskeptiker wollen in die Politik +++ AfD-Wähler glauben besonders oft an Verschwörungserzählungen +++ QAnon-Banner am Neulermer Rathaus entdeckt +++ QAnon Chatraum: „Köpft sie alle“ – Gewaltfantasien der Trump-Fans werden öffentlich +++ Opfer des Anschlags von Hanau: Es ist nicht vorbei +++ Buddhistischer Meister Lama Ole unterliegt in Rechtsstreit zu islamfeindlichen Äußerungen +++ Holocaust-Verharmlosung: Wie Twitter dabei scheiterte, bei Antisemitismus durchzugreifen +++ Plattformen für rechten Hass: Hetze auf Parler und BitChute +++ Armin Nassehi: Im Netzwerk Telegram* tummeln sich die Verschwörungstheoretiker. Was braut sich da zusammen? +++ Warum man nette Männer nicht als „Simp“ bezeichnen sollte.
Bedrohung und Gewalt
Tödlicher Schuss in Freital führt in die Neonazi-Szene
Ein 20-Jähriger hat in Freital wohl versehentlich seinen Zwillingsbruder erschossen. Die Familie ist der Polizei aus dem Rechtsextremisten-Milieu bekannt. (Paywall)
- https://www.saechsische.de/freital/familientragoedie-in-freital-fuehrt-zur-neonazi-szene-5367154-plus.html
- https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/grosseinsatz-der-polizei-in-freital-mann-20-schiesst-zwillings-bruder-ins-bein-75082658.bild.html
- https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/sachsen/20-jaehriger-in-freital-erschossen-wie-kamen-die-zwillingsbrueder-an-die-todes-waffe-1815730
Radfahrer beleidigt Vater und Sohn in Lingen rassistisch
Beleidigungen, die auf die Gräueltaten des Nationalsozialismus Bezug nehmen, wurden einem Vater und seinem Sohn am Sonntag in Lingen-Brögbern zugerufen. Die Polizei sucht Zeugen. Der Vorfall, der insbesondere bei dem Kind einen nachbleibenden Eindruck hinterlassen hat, ereignete sich am Sonntagnachmittag um 16 Uhr. (Paywall)
Ebern: Hakenkreuze auf Infotafeln geschmiert
Eine Streife der Polizei Ebern bemerkt am Dienstagabend verfassungswidrige Schriftzüge auf Infotafeln im Stadtgebiet. Ein junger Mann rückt in den Fokus der Beamten. Ein 18-Jähriger rückte als möglicher Tatverdächtiger in den Fokus der Ermittler. Das berichtet die Polizei am Mittwoch. Bei einer Durchsuchung erhärtete sich der Tatverdacht. Die Polizisten fanden bei dem jungen Mann ein verbotenes Springmesser und einen Farbstift, mit dem die Schmierereien mutmaßlich angebracht worden waren.
Rechtsextremismus
Höchststrafe für den Mörder von Walter Lübcke
Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) hat das Oberlandesgericht Frankfurt den Hauptangeklagten Stephan Ernst zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter stellten bei der Urteilsverkündung am Donnerstag zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Der Mitangeklagte Marcus H. erhielt eine Bewährungsstrafe. Seit Juni vergangenen Jahres hatte der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt gegen Stephan Ernst und den wegen Beihilfe angeklagten Markus H. verhandelt. Dem 47 Jahre alten Ernst war vorgeworfen worden, er habe Lübcke im Juni 2019 auf der Terrasse von dessen Wohnhaus erschossen. H. soll ihn politisch radikalisiert haben. Beide Angeklagte waren viele Jahre in der rechten Szene aktiv.
- https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/luebcke-prozess-hoechststrafe-fuer-moerder-von-walter-luebcke-17168959.html
Judith Rahner von der Amadeu Antonio Stiftung in der Tagesschau:
Ausschuss untersucht Rolle des Verfassungsschutzes im Mordfall Lübcke
Der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags zum Mordfall Walter Lübcke will möglichen Versäumnissen der Sicherheitsbehörden nachgehen. Der Prozess gegen Stephan E. und Markus H. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt, dessen Urteilsspruch für diesen Donnerstag angekündigt ist, habe sich nur auf die Aufklärung der Tat der Angeklagten konzentriert, sagte der Mitinitiator und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Hermann Schaus (Linke), dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der im vergangenen Jahr konstituierte Untersuchungsausschuss wolle hingegen das Umfeld der rechtsradikalen Szene in Nordhessen und ein mögliches Versagen des Verfassungsschutzes überprüfen.
Kampf gegen Rechtsextremismus: Der Mordfall Lübcke hat vieles verändert
Rechtsextremistisch motivierte Morde hat es in Deutschland schon vorher gegeben, doch der Mord an Walter Lübcke war eine Zäsur. Seitdem hat sich bei den Sicherheitsbehörden vieles verändert.
Neonazi-Aktivistin soll Landrat mit Erschießung gedroht haben
Der Generalbundesanwalt klagt eine Rechtsextremistin wegen mutmaßlicher Anschlagspläne an. Nach SPIEGEL-Informationen pflegte sie enge Kontakte zu gewaltbereiten Neonazis. Sie soll sich Materialien für den Bau von Brandsätzen besorgt haben, etwa Benzin, Gaskartuschen, Feuerwerkskörper und Zündschnüre: Der Generalbundesanwalt wirft einer zeitweise untergetauchten Aktivistin der Neonazi-Partei »III. Weg« vor, Anschläge auf Muslime, Lokalpolitiker und Polizisten geplant zu haben. Nun wurde gegen Susanne G. Anklage wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat erhoben. Die Heilpraktikerin aus dem Landkreis Nürnberger Land soll mögliche Anschlagsziele bereits ausgespäht haben.
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/iii-weg-terror-anklage-neonazi-aktivistin-soll-landrat-mit-erschiessung-gedroht-haben-a-91b5531d-852d-4cdd-8cb5-8f3bfe3ddd46
- https://www.rtl.de/cms/terror-anklage-gegen-nazi-heilpraktikerin-susanne-g-von-fremdenfeindlichkeit-gepraegt-4692429.html
- https://www.sueddeutsche.de/politik/susanne-g-rechtsterrorismus-anklage-1.5187871
- https://www.frankenpost.de/inhalt.bayern-hasserfuellte-grusskarten-rechtsextremistin-kommt-vor-gericht.b5ba6351-1216-48ab-99ac-4909cdcf9c38.html
Belltower.News zu dem Fall:
Neonazis in AfD: „Die Partei muss sich fragen, warum sie für solche Typen attraktiv ist“
Die Kasseler AfD steht in der Kritik, weil sie für die Kreistagswahl den Neonazi Christian Wenzel aufgestellt hat. Auch Rechtsextremismus-Experte Christopher Vogel kritisiert die Partei.
Gefährlicher Trotz
Die AfD wird wohl als „rechtsextremer Verdachtsfall“ gebrandmarkt werden – ihre Stammwählerschaft dürfte das kaum beeindrucken. Die schätzt die Partei gerade wegen ihrer zersetzenden Kraft.
Auffällige Korrelation: Mehr AfD-Wähler, mehr Corona-Tote?
Nirgends in Deutschland wütete die zweite Welle bisher schlimmer als im Osten, wo die AfD die Einschränkungen erbittert bekämpft. Gibt es einen Zusammenhang?
AfD-Wähler glauben besonders oft an Verschwörungserzählungen
Verschwörungserzählungen sind bei AfD-Anhängerinnen und -Anhängern deutlich verbreiteter als bei den Befürwortern anderer Parteien. So glauben zwei Drittel der AfD-Parteigänger an Covid-19-bezogene Verschwörungserzählungen, wie die Leipziger Autoritarismus-Studie zeigt. Unter Anhängern der Grünen kommen Verschwörungserzählungen hingegen am seltensten vor. Das Forschungsteam um den Sozialpsychologen Prof. Dr. Oliver Decker, Leiter des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts (EFBI) an der Universität Leipzig, sieht damit frühere Forschungsergebnisse bestätigt, die darauf hindeuten, dass Wähler der AfD besonders häufig antidemokratische Einstellungen vertreten.
- https://nachrichten.idw-online.de/2021/01/27/afd-waehler-glauben-besonders-oft-an-verschwoerungserzaehlungen/?groupcolor=5
- https://www.rnd.de/politik/studie-afd-anhanger-besonders-empfanglich-fur-corona-verschworungmythen-LZJKF242NEC4JJXEY5VKEFF2VQ.html
Verfassungsschutz: Unter Druck
Der Inlandsgeheimdienst hat die NSU-Terroristen übersehen und das erste NPD-Verbotsverfahren ruiniert. Nun will er die AfD beobachten. Kann das gut gehen?
Bremer AfD-Chef tritt zurück und aus seiner Partei aus
Peter Beck tritt als AfD-Landeschef zurück. Bisheriger Landeschef sieht keine Grundlage mehr für Arbeit in AfD. Beck sieht Grabenkämpfe und Übernahmeversuche
AKP-Lobby in Deutschland: Nun mit „Grauem Wolf“ an der Spitze
Verbieten konnte man die rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Deutschland nicht. Stattdessen baut die Gruppe ihre Position sogar aus: Ein Anhänger ist nun Vorsitzender einer Lobbyorganisation der türkischen AKP
Neue Rechte: Verhindert verdeckte Propaganda!
Wie vermeidet man, dass Inhalte der Neuen Rechten in Bildungsmedien gelangen? Immer wieder kommt es vor, dass Inhalte der Neuen Rechten ihren Weg in Schulbücher finden – leider. Ich weiß, wovon ich rede, denn ich bin Teil eines Schulbuchverlags, dem das passiert ist. Der Fall wurde kürzlich in der ZEIT ausführlich beschrieben.
Antisemitismus
Holocaust-Gedenktag 2021: Erstarken des Antisemitismus verhindern
Es habe keinen Sinn mehr, den Anfängen wehren zu wollen, sagt die Publizistin Marina Weisband in SWR2, mit Blick auf die Verbreitung antisemitischer Einstellungen in der Gesellschaft. Man sei in Deutschland nicht mehr „in den Anfängen, sondern in einem stetigen Prozess“, so Weisband, die bei der Gedenkstunde im Bundestag für die Opfer des Holocaust spricht. 20 bis 25 Prozent der Bevölkerung hätten latent antisemitische Einstellungen.
„Jeder Vierte“: Ein Projekt junger Journalisten über den Antisemitismus im Alltag
Kurz vor dem Holocaust-Gedenktag startet ein Team der Free Tech Academy of Journalism and Technology das Projekt „Jeder Vierte“. In szenischen Episoden erzählt es die Geschichten von sechs Menschen, die in Deutschland Antisemitismus und Judenhass erlebt haben. Hintergrund ist eine Studie, nach der jeder vierte Deutsche antisemitisches Gedankengut hegt.
Neue Gefahr durch alte Mythen
Eine globale Verschwörung sei Corona, das Ziel sei eine totalitäre Diktatur oder sogar ein Genozid: Solche Verschwörungslegenden sind eine neue Verpackung für alte antisemitische Mythen.
Querdenken und Verschwörungsideologien
„Querdenken“-Bewegung beendet Demo-Pause: Kilometerlanger Autokorso
Nach einer mehrwöchigen Pause der Großdemos gegen die Corona-Maßnahmen hat sich die „Querdenken“-Initiative wieder versammelt. Mit einem Autokorso demonstrierten Anhänger der Bewegung am Mittwochabend in der Stuttgarter Innenstadt gegen die anhaltenden Corona-Auflagen. Nach Angaben der Polizei nahmen mehrere Hundert Fahrzeuge am Korso teil, der sich über mehrere Kilometer durch die Stadt zog. Der Veranstalter hatte laut Anmeldung bis zu 300 Autos erwartet.
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https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/querdenken-beendet-demo-pause-kilometer-langer-autokorso-100.html
Berlin: Anwohner-Initiativen rufen zu Gegendemo in Prenzlauer Berg auf
„Team Freiheit“ will sich am Donnerstag erneut im „Scotch & Sofa“ treffen. Unter dem Motto „Corona-Leugner raus aus dem Kiez“ soll eine Gegendemo stattfinden.
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-querdenker-planen-erneute-versammlung-anwohner-initiativen-rufen-zu-gegendemo-in-prenzlauer-berg-auf/26857950.html
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147541.corona-leugner-nicht-nur-das-virus-passt-sich-an.html
Treffen in Hartmannsdorf: Coronaskeptiker wollen in die Politik
Sogenannte Querdenker wollen sich offenbar als Partei organisieren. Bei einem Treffen mit 70 Teilnehmern in Hartmannsdorf waren auch Vertreter der rechtsextremen Szene in Chemnitz dabei. (Paywall)
QAnon-Banner am Neulermer Rathaus entdeckt
Ein Stoffbanner mit aufgesprühtem „QAnon“-Symbol hat am Dienstagmorgen für Aufregung in der Neulermer Verwaltung gesorgt. „Diese Botschaft versteht wirklich niemand“, hieß es aus dem Rathaus, nachdem die Stoffbahn abgehängt und entsorgt wurde. Die Verwaltung erstattete gleichzeitig Anzeige gegen Unbekannt bei der Polizei. Vor einigen Wochen hatten auf dem Ipf bei Bopfingen ähnliche Symbole, die in den Schnee gezeichnet worden waren, für Unverständnis und Kopfschütteln gesorgt.
Trump ist weg – die Wut bleibt: Die QAnon-Ideologie frisst sich weiter durchs Netz
Biden ist Präsident? Die QAnon-Verschwörer sind verwirrt. Doch ihre Ideen bleiben brandgefährlich, warnt ein US-Experte.
QAnon Chatraum: „Köpft sie alle“ – Gewaltfantasien der Trump-Fans werden öffentlich
Die QAnon-Bewegung hat es in den USA bis in den Kongress geschafft. Eine Anhängerin sitzt für die Republikaner im Repräsentantenhaus. Sie forderte schon früher krasse Maßnahmen. Donald Trump hat die Wahl 2020 gegen Joe Biden verloren. Doch die Verschwörungsbewegung QAnon glaubte weiter an einen Sieg ihres Heilsbringers. Jetzt fallen viele Trump-Fans vom Glauben ab. Selbst der QAnon-Schamane fühlt sich von Donald Trump „betrogen“.
Rassismus
Opfer des Anschlags von Hanau: Es ist nicht vorbei
Ein Jahr nach dem Terroranschlag von Hanau erzählen Überlebende und Angehörige der Toten ihre Geschichte. (Paywall).
Buddhistischer Meister Lama Ole unterliegt in Rechtsstreit zu islamfeindlichen Äußerungen
Wenn der Däne Ole Nydahl in Deutschland Vorträge anbietet, kommen Tausende. Oft äußert sich der Star des Diamantweg-Buddhismus herabsetzend über den Islam und über Muslime. Einzelne Buddhisten kritisierten ihn schon vor Jahren öffentlich – und bekamen nun vor einem österreichischen Gericht Recht.
Internet
Holocaust-Verharmlosung: Wie Twitter dabei scheiterte, bei Antisemitismus durchzugreifen
Eine deutsche Influencerin vergleicht angebliche Corona-Maßnahmen mit dem Dritten Reich und impliziert, es gebe Gaskammern für Andersdenkende. Twitter reagiert erst gar nicht und dann nur halbherzig.
Plattformen für rechten Hass: Hetze auf Parler und BitChute
Die Hetze im Netz explodiert seit Corona. Und sie wird inzwischen auf Plattformen verbreitet, auf denen jeder seinem Hass freien Lauf lassen kann. Ermittler berichten, wie organisiert die Hetzer-Szene vorgeht. Auch zur AfD gibt es Verbindungen.
Armin Nassehi: Im Netzwerk Telegram* tummeln sich die Verschwörungstheoretiker. Was braut sich da zusammen?
Eine Ortsbegehung mit dem Soziologen Armin Nassehi. (Paywall)
Warum man nette Männer nicht als „Simp“ bezeichnen sollte
Die Gamer-Plattform Twitch droht mit Sperren für Nutzer, die andere als „Simp“ verunglimpfen. Der Begriff bezeichnet eine bestimmte Art von Männern und deren unterwürfigen Umgang mit Frauen. Und warum ist er problematisch?
