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Presseschau … 28.08.2020

35-Jähriger ruft rassistische Beleidigungen – Passant filmt die Szene +++ Darmstadt: Rechtsextremer greift Jugendliche an +++ Berliner Innensenator über Corona-Demos: „Es gibt eine ganz erhebliche Androhung von Gewalt“ +++ Corona-Demo: Freiheit als Fetisch +++ Mutmaßlicher Gründer der Goyim-Hetzplattform überstellt +++ Brandenburger Landtag beschließt Maßnahmeplan: Null Toleranz für Rechtsextremismus +++ Lehrer mit rechtsextremen Tattoos vor Gericht +++ „NSU 2.0“ : Berliner Datenschutzbeauftragte prüft Strafantrag im Fall Idil Baydar +++ Lübcke-Attentat: Mörderjagd nach dem Ausschlussprinzip +++ Identitäre Bewegung: Lager in Woschkow mit Bezügen zur Reichsbürger-Szene +++ Verfassungsschutz bestätigt: Ex-AfD-Landeschef Kalbitz war bei rechtsextremer Organisation +++ Dubravko Mandic: Freiburger Fans dürfen AfD-Stadtrat als Nazi bezeichnen +++ Duisburg: Neue Vorwürfe gegen die NPD +++ Antimuslimischer Rassismus: Staat tut zu wenig, um Muslime zu schützen +++ Radikalisierungsexpertin Julia Ebner:Warum der Attentäter von Halle kein Einzeltäter war +++ Querdenken: Keine Abgrenzung nach rechtsaußen +++ Inflationäre NS-Vergleiche: Alles Hitler, oder was? +++ Antisemitische Übergriffe 1930-38: So wurde die Gewalt zum Flächenbrand +++ Feminismus als Feindbild: Wie Frauen in rechten Ideologien zum Hassobjekt werden

35-Jähriger ruft rassistische Beleidigungen – Passant filmt die Szene

Auf einem Video, das in den sozialen Netzwerken kursiert, ist ein Rassismus-Vorfall aus Darmstadt zu sehen. Ein 35-Jähriger beleidigt zwei Männer rassistisch und ruft verfassungsfeindliche Parolen. Ein Zeuge hat die Szene gefilmt und bei Instagram veröffentlicht.

Darmstadt: Rechtsextremer greift Jugendliche an

In der deutschen Großstadt Darmstadt hat ein Rechtsextremer mitten in einer belebten Fußgängerzone am helllichten Tag zwei farbige Jugendliche attackiert, diese als „Scheiss N*****“ beschimpft, wilde Parolen von sich gegeben und auch noch den Hitlergruß gezeigt. Beherzte Zeugen bewiesen schließlich Zivilcourage (siehe Video unten) und geboten dem Angriff mit lauten „Stopp!“-Rufen Einhalt.

Berliner Innensenator über Corona-Demos: „Es gibt eine ganz erhebliche Androhung von Gewalt“

Warum der Berliner Innensenator Andreas Geisel seine Entscheidung für gerechtfertigt hält, Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen zu verbieten.

Corona-Demo: Freiheit als Fetisch

Am Samstag soll wieder gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie demonstriert werden

Mutmaßlicher Gründer der Goyim-Hetzplattform überstellt

Ein im Juli gefasster mutmaßlicher Mitbegründer der rechtsextremistischen „Goyim Partei Deutschland“ ist von den Niederlanden nach Deutschland überstellt worden.

Brandenburger Landtag beschließt Maßnahmeplan: Null Toleranz für Rechtsextremismus

Brandenburg will gegen Rechtsextremismus im Öffentlichen Dienst vorgehen. Zudem sollen Kommunalpolitiker besser vor Übergriffen geschützt werden.

Lehrer mit rechtsextremen Tattoos vor Gericht

Mit einem Lehrer, der seine rechtsextremen Tattoos auf einem Schulfest zeigte, muss sich das Amtsgericht Oranienburg befassen. Der Prozess gegen den Mann, der wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt ist, soll am 29. September beginnen.

„NSU 2.0“ : Berliner Datenschutzbeauftragte prüft Strafantrag im Fall Idil Baydar

Auch in Berlin sollen von einem Polizeicomputer persönliche Daten der Kabarettistin abgerufen worden sein. Baydar erhält wie Dutzende andere Drohschreiben, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet sind.

Lübcke-Attentat: Mörderjagd nach dem Ausschlussprinzip

Erst spät ermittelte die Polizei nach dem Mord an Walter Lübcke im rechten Milieu. Vor Gericht wird klar: Der Zufall brachte sie auf die Spur des Angeklagten Stephan E.

Identitäre Bewegung: Lager in Woschkow mit Bezügen zur Reichsbürger-Szene

Im Skandal um das einwöchige „Bundeslager“ der Identitären Bewegung im Großräschener Ortsteil Woschkow kommen neue Details über den Veranstaltungsort und rechte Strukturen ans Licht. Der Verfassungsschutz Brandenburg hat sich zu Wort gemeldet.

Verfassungsschutz bestätigt: Ex-AfD-Landeschef Kalbitz war bei rechtsextremer Organisation

Der Politiker flog aus der Brandenburger AfD, weil er in der mittlerweile verbotenen HDJ gewesen sein soll. Er bestreitet das zwar, doch der Verfassungsschutz beharrt darauf, seine Mitgliedschaft nachweisen zu können.

Dubravko Mandic: Freiburger Fans dürfen AfD-Stadtrat als Nazi bezeichnen

Vor einem Jahr hatten zwei Freiburger Fans ein Plakat mit einer eindeutigen Botschaft hochgehalten. Die Behörden ermittelten, erkannten aber kein strafbares Verhalten.

Duisburg: Neue Vorwürfe gegen die NPD

Auf der NPD-Kandidatenliste für die Kommunalwahl in Duisburg sollen sich fälschlicherweise zwei Personen aus dem linken Spektrum befinden. Die NPD bestreitet das.

Antimuslimischer Rassismus: Staat tut zu wenig, um Muslime zu schützen

Auch nach den Anschlägen von Hanau sind etwa Attacken auf Moscheen kaum ein Thema für Staatsschützer, moniert Christine Buchholz von der Linkspartei.

  • https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140982.antimuslimischer-rassismus-staat-tut-zu-wenig-um-muslime-zu-schuetzen.html

Radikalisierungsexpertin Julia Ebner:Warum der Attentäter von Halle kein Einzeltäter war

Was hat der Attentäter von Halle auf Onlineportalen gemacht? Mit wem hat er sich ausgetauscht? Radikalisierungsexpertin Julia Ebner hat bei „MDR Sachsen-Anhalt Heute“ über die Rolle von Onlineportalen für Rechtsextreme gesprochen – und erklärt, warum der Attentäter von Halle kein Einzeltäter war.

Querdenken: Keine Abgrenzung nach rechtsaußen

In den lokalen Gruppen von »Querdenken« bleiben verschwörungsideologische Inhalte unwidersprochen

Inflationäre NS-Vergleiche: Alles Hitler, oder was?

Je länger eine Diskussion, desto wahrscheinlicher fällt ein Nazivergleich: Dieses Gesetz belegen zur Zeit Abtreibungsgegner und Corona-Leugner. Woher kommt der Drang zu NS-Analogien?

Antisemitische Übergriffe 1930-38: So wurde die Gewalt zum Flächenbrand

Ein Forschungsprojekt hat Tausende Gewalttaten gegen jüdisches Leben in Deutschland belegt. Die interaktive Karte zeigt, wie früh die Übergriffe begannen.

Feminismus als Feindbild: Wie Frauen in rechten Ideologien zum Hassobjekt werden

Im rechten Spektrum ist der Hass gegen Frauen in unterschiedlicher Form zu finden: von seiner zugespitzten Form als Teil der Ideologie rechtsextremistischer Gewalttäter bis zum Merkmal vermeintlich liberaler Kräfte. Der Feminismus als Feindbild rückt zunehmend aus der extremistischen Ecke – in unseren Alltag.

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[tacheles] Das System ist gemein – aber nicht geheim!

„Querdenker*innen“ mit „Judensternen“ oder Bill Gates als der große Schuldige: Corona-Leugner*innen vermischen sekundären und strukturellen Antisemitismus. Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede?

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HoGeSa Demonstration in Köln verboten

Ein Jahr nach der rassistischen Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln sollte am 25. Oktober ein Revival gestartet werden. Der Kölner Polizeipräsident untersagte die Demonstration nun mit dem Hinweis auf die Ausschreitungen im vergangenen Jahr. Fraglich bleibt, was ein Demonstrationsverbot bringen kann.

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