Betrunkene Frau beleidigt Bus-Fahrgast rassistisch und schüttet Bier ins Gesicht +++ Geheimdienste besorgt über Rechtsextremismus in Behörden +++ Polizei sucht bei mutmaßlichem Reichsbürger nach Waffe +++ Ex-LKA-Chefin fordert Rassismus-Studie in der Polizei +++ Hass und Hetze im Netz: Die meisten Trolle kommen aus Deutschland …
Gewalt, Bedrohungen und Ermittlungen
Betrunkene Frau beleidigt Bus-Fahrgast rassistisch und schüttet Bier ins Gesicht
Eine alkoholisierte Frau soll am Dienstagabend in einem Linienbus in Tempelhof einen anderen Mitfahrer rassistisch beleidigt haben.
Polizei sucht bei mutmaßlichem Reichsbürger nach Waffe
Auf der Suche nach einer vermuteten Waffe hat die Polizei in Bremen die Wohnung eines 55-jährigen durchsucht, der der rechtsextremistischen Reichsbürgerszene nahestehen soll. Weil es mehrere Haftbefehle gegen ihn gab, wurde der Mann in ein Gefängnis gebracht, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
Rechtsextremismus
Nachrichtendienste: Rechtsextreme sind weiter die größte Gefahr für die Demokratie
Die Nachrichtendienste und auch ihre Kontrolleure, das ist kein Geheimnis, haben sich im vergangenen Jahr besonders mit der Bedrohung durch Rechtsextremisten beschäftigt.
Gemeinde lädt verurteilten Hetz-Prediger nach Unterfranken ein
Der evangelische Pfarrer Olaf Latzel wurde 2020 vom Amtsgericht Bremen wegen Volksverhetzung verurteilt. Trotzdem soll er ab Donnerstag in einer evangelischen Kirchengemeinde in Unterfranken predigen. Kritiker sind entsetzt.
Hass und Gewalt: Seit 25 Jahren Forschung in Bielefeld
Wie verbreitet sind rechtsextreme Einstellungen in Deutschland? Gibt es mehr antisemitische Tendenzen als früher? Und warum radikalisieren sich Menschen? Bei solchen Fragen führt in Deutschland kaum ein Weg vorbei am Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld.
Kolumne von Paul Mason: Das Glaubensbekenntnis der extremen Rechten
Wie lässt sich die internationale extreme Rechte bekämpfen? Der Londoner Kapitalismuskritiker und Rassismusforscher Paul Mason untersucht dies in seiner neuen Kolumne für die FR. Im ersten Teil beleuchtet er die theoretischen Grundlagen der neuen extremen Rechten.
Geheimdienste besorgt über Rechtsextremismus in Behörden
Zahlreiche Polizisten und Soldaten werden als rechtsextremistische Verdachtsfälle geführt. Der Verfassungsschutz warnt vor deren Zugang zu Informationen und Waffen.
Antisemitismus
Beauftragter für Kampf gegen Antisemitismus erwägt Neubewertung des Falls Ofarim
Felix Klein will sich „gegebenenfalls im Lichte der Erkenntnisse äußern“ – nach Abschluss der Ermittlungen. Andere halten an ihren ersten Stellungnahmen fest.
Rassismus
Wenn aus einem Kompliment eine Belästigung wird
Der Schutz vor Diskriminierung und vor Rassismus ist ein fundamentales Menschenrecht. Aber welche Strafen drohen bei Missachtung? Und wie können sich Betroffene erfolgreich gegen Diskriminierung, Hass und Hetze wehren? Rechtsexperte Gilbert Häfner gibt Antworten auf diese in der Politik stark debattierten Fragen.
Parteien
Parteien bewerten Lehren aus NSU-Fall unterschiedlich
Zehn Jahre nach dem Ende der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Widerstand“ (NSU) bewerten Parteien in Sachsen später getroffene Konsequenzen differenziert.
AfD
3G-Regel im Bundestag verweigert: die AfD, der verlängerte Arm der „Querdenker“
Die AfD zeigt sich während der Konstituierung des Bundestages wieder von ihrer hässlichen Seite. 23 Abgeordnete verweigern einen Test-, Genesenen- oder Impfnachweis.
Debatte über illegale Migration: Brandenburger AfD scheitert mit Asylstopp-Antrag
Die Brandenburger AfD macht gegen die Belarus-Route mobil. Noch diese Woche wollen die Rechtspopulisten den Protest vom Parlament auf die Straße tragen.
AfD braucht Angst statt Fakten
Zur neuerlichen Hetzkampagne gegen Flüchtlinge.
Meuthen muss um Immunität bangen – die AfD um ihr Geld
Als Abgeordneter hat Jörg Meuthen parlamentarische Immunität, die ihn vor Strafverfolgung schützt. Damit könnte es bald vorbei sein. Dieser Abend könnte für ihn schwerwiegende Konsequenzen haben.
„Querdenken“
Die Aluhut-Seite KenFM gibt es nicht mehr und keiner hat´s gemerkt
Im Mai 2020, als die erste Corona-Welle Deutschland mit voller Wucht traf, und wir im Lockdown saßen, ging es so richtig los mit Fake News und Verschwörungsmythen. Der Beginn der Bewegung, die man später gemeinhin „Querdenken“ nennen wird. Eines der erfolgreichsten Zugpferde der Desinformation und Verschwörungsmythen aus dieser Zeit war Ken Jebsens „KenFM“.
Schwerste Gewaltstraftaten sind möglich: Warnung vor Verschwörungsideologien in Hessen
Hessens Innenminister Peter Beuth (53, CDU) und das Landesamt für Verfassungsschutz haben vor der Verbreitung von Verschwörungs-Ideologien in Zusammenhang mit staatlichen Corona-Maßnahmen gewarnt.
Querdenken: Facebook machte aus deutschen Corona-Skeptikern ein Experiment
Wie geht man mit Gemeinschaften um, die immer wieder Falschmeldungen verbreiten? Mit dieser Frage hadert Facebook nach wie vor. Nun kommt heraus: Die deutsche Querdenken-Bewegung wurde vom Konzern als „Experiment“ behandelt.
Polizei
Ex-LKA-Chefin fordert Rassismus-Studie in der Polizei
Die Polizei habe ein Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus, konstatiert die ehemalige Chefin des Landeskriminalamts, Sabine Thurau. Sie spricht sich in einem Interview für eine Studie zu diesem Thema aus.
Bildungsstätte sieht Vertrauen in die Polizei erschüttert
Viele Betroffene rechter Gewalt hätten kein Vertrauen in die hessische Polizei, beklagt der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank. Auch Jahre nach den NSU-Morden gebe es immer noch Nachholbedarf im Kampf gegen Rechts.
Internet
Hass und Hetze im Netz: Die meisten Trolle kommen aus Deutschland
Das Start-up Cemas spürt Hass und Hetze im Internet auf. Das Unternehmen hat analysiert, was Verschwörungstheoretiker, „Querdenker“ und Rechtsradikale während der Pandemie und des Bundestagswahlkampfs im Internet getrieben habe. Die Ergebnisse sind alarmierend.
Gegenstrategien und Gedenken
Auftritt von Sven Liebich: Kundgebung von Rechtsextremen in Halle wird niedergebuht
Der Auftritt des Rechtsextremen Sven Liebich im Paulusviertel in Halle trifft auf zahlreiche Gegendemonstranten. Unweit davon brennen Mülltonnen.
Neue Beratungseinrichtung in Krefeld: Stelle gegen Ausgrenzung und Hass
Krefeld soll eine Anti-Diskriminierungsstelle bekommen. Im Ausschuss für Soziales (SAGIS) ist dafür am Dienstag von der Verwaltung ein Konzept vorgelegt worden.
Eine Zukunft für die Arbeit gegen rechtes Gedankengut
Das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum wird 30 Jahre alt und ist so wichtig wie nie zuvor.
Digitale Erinnerungskultur: Antworten aus dem Jenseits
Zeitzeugen beantworten Fragen – auch nach ihrem Tod. Das ist die Idee des „Interaktiven digitalen Zeugnisses“. Derzeit dokumentieren Historiker die Erinnerungen der letzten Auschwitz-Überlebenden mit Hightech, auch das der 97-jährigen Zilli Schmidt.
