Massachusetts gunman who killed two left „white supremacist rhetoric“ +++ Identitäre zu Recht als rechtsextrem eingestuft +++ Rassistische Chats: Polizeibeamter vor Gericht +++ Landeskriminalamt ermittelt 33-jährige Lichtensteinerin nach Hasspost bei Telegram +++ Pegida: 23-Jähriger zeigt den Hitlergruß +++ Der Fall Anis Amri +++ Ausstellung über Feindeslisten: Diese Bilder zeigen Betroffene rechten Terrors +++ Wie Menschen unterstützt werden können, wenn sie von rechter Gewalt betroffen sind – und warum ihre Perspektive wichtig ist +++ „Anti-Antifa-Arbeit“: Eine besonders brutale Strategie der Neonazis – vor allem in Nordbayern +++ Es geht gegen uns alle +++ Jahrzehnte des Hasses: Deutscher Rechtsterrorismus im Wandel der Zeit +++ Die Zentrale der Rechten. Auf den Spuren des Lübcke-Mörders Stephan Ernst – die Kneipe „Stadt Stockholm“ +++ Wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt – der NSU und das Drama des nicht aufgearbeiteten Rechtsterrorismus in Deutschland +++ Von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr +++ Das kann im Umgang mit Feindeslisten helfen +++ Die patriotischen Aktivisten: Wie die Neue Rechte versucht, Hass und Rechtsextremismus zur Popkultur zu machen +++ Von Sonnen- und Hitlergrüßen +++ Texte, Töne, Terror: Über die Bedeutung rechtsextremer Musik +++ Bundestag gibt Nazi-Opfern Anspruch auf Staatsbürgerschaft +++ „Querdenken befindet sich im Zerfall“, doch Radikalisierung alarmiert Experten +++ Scientologe half „Querdenken“ aus den Startlöchern +++ Verschwörungstheorien tragen eine soziale Funktion in sich +++ Fast die Hälfte der QAnon-Anhänger glaubt, dass Juden planen, die Welt zu regieren +++ Radlerin fährt Dreijährige an und attackiert Schwester +++ UN geißeln strukturellen Rassismus +++ Kniefall von Deutschland bei EM 2021: „richtige Geste“ gegen Rassismus +++ Der Mörder war wieder der Incel +++ Neue Straftat beschlossen – Trans und Inter nicht geschützt +++ Baerbock-Hype wird zu Baerbock-Hass: Wie die Grünen-Kanzlerkandidatin bekämpft wird +++ Spanien wird „Trans-Gesetz“ verabschieden und stärkt die Rechte des LGBTI-Kollektivs +++ Tausende Menschen bei Queer-Parade in New York +++ Beauftragter gegen Antisemitismus fordert Schließung des Islamischen Zentrums +++ Mehr Antisemitismus in Deutschland +++ Bildungarbeit gegen Antisemitismus Wer sich kennt, hasst sich nicht +++ Ermittlungen gegen AfD-Mitglieder wegen Volksverhetzung +++ Ex-AfD-Politiker wegen Aufruf zu Sturz der Regierung angeklagt +++ AfD und Erasmus-Stiftung: Rechte Entwicklung +++ AfD-Wahlkampf auf Querdenken-Kurs +++ Wir müssen reden! (Aber nicht mit allen)
Massachusetts gunman who killed two left „white supremacist rhetoric“
Two people of color killed in Boston suburb of Winthrop. DA: deceased suspect wrote „antisemitic and racist statements“.
Rechtsextremismus und Hate Speech
Identitäre zu Recht als rechtsextrem eingestuft
Das OVG hat eine Berufung der „Identitären Bewegung“ abgelehnt. Der Verfassungsschutz hatte über sie als „Verdachtsfall“ und „gesichert rechtsextrem“ berichtet.
Rassistische Chats: Polizeibeamter vor Gericht
Nach rassistischen Chats muss sich an diesem Dienstag (9.00 Uhr) ein Polizeibeamter vor dem Amtsgericht Alsfeld verantworten. Dem 46-Jährigen wird zur Last gelegt, Ende 2018 „strafrechtlich relevante Inhalte“ in WhatsApp-Gruppen versendet und damit auch eine mögliche Weiterverbreitung in Kauf genommen zu haben.
Landeskriminalamt ermittelt 33-jährige Lichtensteinerin nach Hasspost bei Telegram
Ermittler des Landeskriminalamtes haben eine 33-jährige Frau aus Lichtenstein im Zusammenhang mit einem Hasspost im Messengerdienst Telegram identifiziert.
Pegida: 23-Jähriger zeigt den Hitlergruß
Zwei Demonstrationen fanden am Montagabend im Stadtzentrum statt. Die Polizei hatte vor allem bei einer davon zu tun.
https://www.saechsische.de/dresden/hitlergruss-bei-pegida-in-dresden-5473752-plus.html
Der Fall Anis Amri
Zwölf Menschen starben infolge des Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016. Offiziell gilt immer noch der Tunesier Anis Amri als alleiniger Täter. Doch nach jahrelanger Aufklärung in mehreren parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gibt es daran Zweifel, genauso an der Arbeit der Sicherheitsbehörden. Thomas Moser sieht in seinem Buch „Der Amri-Komplex“ Parallelen zu den ungeklärten Fragen aus dem NSU-Skandal.
https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit/der-fall-anis-amri-100.html
Ausstellung über Feindeslisten: Diese Bilder zeigen Betroffene rechten Terrors
Der Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie. Eine Ausstellung porträtiert nun Menschen, die auf rechten Feindeslisten standen.
https://www.hna.de/kassel/sie-haben-eine-haltung-gegen-rechts-90830200.html
Wie Menschen unterstützt werden können, wenn sie von rechter Gewalt betroffen sind – und warum ihre Perspektive wichtig ist
Rechte Gewalt ist ein Problem, das häufig von der Täterperspektive ausgehend verhandelt wird. Wer sind die Täter? Begründen sie ihre Tat – falls ja, wie? Wie haben sie sich radikalisiert? Gibt es Verbindungen zu vorigen Taten? Sind sie Teil einer Szene, eines Netzwerks? Hinter diesen und anderen Fragen verschwindet eine andere Perspektive oftmals aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit: die Frage, wie es für die Betroffenen nach diesem gewaltsamen Eingriff in ihr Leben weitergeht. Oder für ihre Angehörigen.
„Anti-Antifa-Arbeit“: Eine besonders brutale Strategie der Neonazis – vor allem in Nordbayern
In Nordbayern haben Neonazis über Jahre hinweg eine professionell arbeitende und konspirativ agierende Gruppe aufgebaut. Auch wenn Personen und Strukturen wechselten: Die „Anti-Antifa-Arbeit“ verändert sich nicht.
Es geht gegen uns alle
Rechtsextreme und Neonazis greifen das Kostbarste an, das unsere Gesellschaft hat – Menschen.
Jahrzehnte des Hasses: Deutscher Rechtsterrorismus im Wandel der Zeit
Wo beginnt die Geschichte des Rechtsterrorismus in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg? Welche Formen hat er über die Jahre angenommen? Wie haben sich die Akteure organisiert, welche Ideologien bestimmten ihr Handeln?
Die Zentrale der Rechten. Auf den Spuren des Lübcke-Mörders Stephan Ernst – die Kneipe „Stadt Stockholm“
Nach dem Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke lauteten einige Schlagzeilen: „Kassel ist eine Neonazi-Hochburg.“ Für den Experten Christopher Vogel ist das eine populistische These. „Es gibt in der Stadt nur wenige Orte, an denen sich Rechtsextreme offen zeigen können, ohne auf Widerspruch zu treffen“, sagt der Sozialpädagoge, der beim Mobilen Beratungsteam gegen Rassismus und Rechtsextremismus arbeitet.
Wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt – der NSU und das Drama des nicht aufgearbeiteten Rechtsterrorismus in Deutschland
Der 4. November 2011 hat sich tief eingebrannt in die jüngere Geschichte unseres Landes. An diesem Tag enttarnte sich das Terror-Trio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ – kurz NSU – selbst. In Folge konnten zehn bis dahin unaufgeklärte Morde sowie drei Sprengstoffattentate und diverse Raubüberfälle den seit 1998 untergetauchten Rechtsextremisten Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe zugeordnet werden. In einem widerwärtig zynischen Bekennervideo führt die Zeichentrickfigur „Paulchen Panther“ durch das rechtsterroristische und rassistische Mordgeschehen der vergangenen 13 Jahre.
Von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr
Wie eng waren all die bundesweiten Vorfälle miteinander verbunden? Waren es Einzelfälle oder gab es ein Netzwerk? 2018 hatte MAD-Chef Christof Gramm diese Frage noch damit beantwortet, dass man keine rechtsextremen Netzwerke in der Bundeswehr ausmache. 2019 fiel die Einschätzung schon vorsichtiger aus. „Vernetzung“ sah die MAD-Führung da sehr wohl, von „Netzwerk“ mochte sie immer noch nicht sprechen.
Das kann im Umgang mit Feindeslisten helfen
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, muss damit rechnen, dass er oder sie in das Visier der Verfassungsfeinde gerät. Wir wurden ein paar Tipps gesammelt, wie man mit Bedrohungen umgehen kann.
https://correctiv.org/menschen-im-fadenkreuz/2021/06/28/das-kann-im-umgang-mit-feindeslisten-helfen/
Die patriotischen Aktivisten: Wie die Neue Rechte versucht, Hass und Rechtsextremismus zur Popkultur zu machen
Die Neue Rechte ist eine schwierig zu fassende Gruppe. Der Begriff bezeichnet eine ganze Reihe von sehr unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren. Manche könnte man vielleicht noch als „erzkonservativ“ bezeichnen, viele aber sind stramm rechts, manche rechtsextrem oder -radikal. Sie alle eint, dass sie eine neue Strategie verfolgen, um ihre Ideologie schleichend in den politischen und kulturellen Diskurs zu tragen, dort einen Nährboden für rechte Ideen zu schaffen.
Von Sonnen- und Hitlergrüßen
Stählerne Körper: In dem Buch „Yogi Hitler“ wird der Nähe der Nationalsozialisten zum Yoga nachgespürt
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153813.yoga-von-sonnen-und-hitlergruessen.html
Texte, Töne, Terror: Über die Bedeutung rechtsextremer Musik
Die Geschichte rechtsextremistischen Terrors ist eng mit der Geschichte rechtsextremer Musik verwoben. Timo Büchner beschäftigt sich seit Jahren damit, die Fäden zu entwirren und Strukturen aufzuzeigen. Im Mai 2021 ist sein Buch „Rechtsrock. Business, Ideologie & militante Netzwerke“ erschienen.
Bundestag gibt Nazi-Opfern Anspruch auf Staatsbürgerschaft
NS-Verfolgte und deren Nachkommen standen anhin vor Hürden bei der deutschen Staatsbürgerschaft. Das wird nun korrigiert.
https://www.tachles.ch/artikel/news/bundestag-gibt-nazi-opfern-anspruch-auf-staatsbuergerschaft
Verschwörungsideologien
„Querdenken befindet sich im Zerfall“, doch Radikalisierung alarmiert Experten
Einst zentraler Pfeiler für Coronaskeptiker und -leugner, steckt die „Querdenken“-Bewegung nun in der Krise. Sinkende Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz machen der Gruppierung zu schaffen. Dass damit das Ende der „Querdenker“ besiegelt ist, halten Experten jedoch für einen Trugschluss.
Scientologe half „Querdenken“ aus den Startlöchern
Ein Scientologe half Michael Ballweg von Anfang an, dessen Organisation „Querdenken“ aufzubauen. Recherchen von t-online und SWR zeigen, wie sich ein Mann in der Sekte und in der sektenähnlichen Organisation einbringt.
Verschwörungstheorien tragen eine soziale Funktion in sich
Verschwörungserzählungen wirken auf eine Gesellschaft – ob man an sie glaubt oder nicht.
Fast die Hälfte der QAnon-Anhänger glaubt, dass Juden planen, die Welt zu regieren
Fast die Hälfte von 49 Prozent der Menschen, die QAnon unterstützen, gaben an, einer alten antisemitischen Theorie zuzustimmen, dass der Aufstieg des Liberalismus laut einer Umfrage „die Juden dazu befähigt hat, Institutionen zu zerstören und im Gegenzug die Kontrolle über die Welt zu erlangen“.
Rassismus
Radlerin fährt Dreijährige an und attackiert Schwester
In Berlin-Friedrichshain ist es offenbar zu einem rassistischen Angriff auf zwei Kinder gekommen, die auf einem Gehweg spielten. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung.
UN geißeln strukturellen Rassismus
Das UN-Menschenrechtsbüro hat systemischen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze angeprangert. In vielen Ländern seien Menschen mit afrikanischen Wurzeln sozial, wirtschaftlich und politisch an den Rand gedrängt.
https://www.dw.com/de/un-gei%C3%9Feln-strukturellen-rassismus/a-58078669
Kniefall von Deutschland bei EM 2021: „richtige Geste“ gegen Rassismus
Vor dem EM-Achtelfinale hat DFB-Kapitän Manuel Neuer erklärt, er sei vom Kniefall als Zeichen gegen Rassismus sehr angetan. Inzwischen ist klar, dass auch die DFB-Elf vor dem Spiel gegen England auf dem Platz knien wird. Experten begrüßen dies und kritisieren den laschen Umgang mit rassistischen Äußerungen bei Fußballspielen.
Misogynie und Queerfeindlichkeit
Der Mörder war wieder der Incel
Nach Würzburg wollen Rechte Zeichen setzen gegen Islamismus − so wie nach Hanau Zeichen gesetzt wurden gegen Rechtsradikalismus. Doch die hastige Suche nach einem Label ändert nichts am Kernproblem − das in beiden Fällen frappierenderweise dasselbe ist. Wenn Incels, junge und völlig vereinsamte Männer, leise abdriften in ihre Wahnwelten, wird es gefährlich − unabhängig von Hautfarbe und Religion. Eine Analyse von Matthias Koch.
https://taz.de/Messerangriff-in-Wuerzburg/!5779054/
Neue Straftat beschlossen – Trans und Inter nicht geschützt
Schwule, Lesben, Bi- und Pansexuelle dürfen sich freuen: Die „verhetzende Beleidigung“ ist jetzt eine Straftat. Hassrede gegen trans- und intergeschlechtliche Menschen klammert der neue §192a jedoch aus.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=39291
Baerbock-Hype wird zu Baerbock-Hass: Wie die Grünen-Kanzlerkandidatin bekämpft wird
Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock will nach ganz oben. Seitdem ist sie diffamierenden Lügen ausgesetzt. Aktivistin und Gründerin Kristina Lunz spricht über Frauenhass in der Politik.
Spanien wird „Trans-Gesetz“ verabschieden und stärkt die Rechte des LGBTI-Kollektivs
Spanien – Nachdem die Kanarischen Inseln bereits ein sogenanntes „Trans-Gesetz“ verabschiedet hatten, zieht nun auch die Zentralregierung von Spanien nach. Es hat monatelang gedauert sich auf ein Gesetz zu verständigen, welches die Selbstbestimmung des Geschlechts beinhaltet und mit dem Mantra einer Krankheit bei Transsexuellen Schluss macht. Rechtzeitig zum internationalen Pride-Tag, der heute stattfindet, kündigte die Regierung an, dass im morgigen Ministerrat das Gesetz verabschiedet werden soll.
Tausende Menschen bei Queer-Parade in New York
In New York haben sich am Sonntag tausende Menschen an einer alternativen Queer-Parade beteiligt. Der Marsch wird seit 2019 von der Bewegung „Reclaim Pride Coalition“ veranstaltet.
Antisemitismus
Beauftragter gegen Antisemitismus fordert Schließung des Islamischen Zentrums
Bundesregierung und Verfassungsschutz schätzen das IZH als islamistisch ein.
Mehr Antisemitismus in Deutschland
Im letzten Jahr wurden bundesweit 1909 antisemitische Vorfälle erfasst. Über ein Viertel der Fälle hatten einen direkten Corona-Bezug. Coronaleugner äußerten sich auch auf Anticorona-Demos immer wieder antisemitisch.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/mehr-antisemitismus-in-deutschland-100.html
https://www.n-tv.de/politik/Antisemitismus-nimmt-zu-fuenf-Vorfaelle-pro-Tag-article22649564.html
Bildungarbeit gegen Antisemitismus Wer sich kennt, hasst sich nicht
Yonatan David Weizmann wurde in Israel geboren und engagiert sich im Rollbergkiez in Neukölln für den jüdisch-muslismischen Dialog – ein Auszug aus dem neuen Buch „Goodbye Hate!“.
Parteien
Ermittlungen gegen AfD-Mitglieder wegen Volksverhetzung
Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Dabei gehe es um Darstellungen auf zwei Seiten in einem von der AfD-Fraktion herausgegebenem Malbuch „Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen“, wie eine Sprecherin der Behörde am Montag auf dpa-Anfrage sagte.
https://www.rtl.de/cms/ermittlungen-gegen-afd-mitglieder-wegen-volksverhetzung-4786485.html
Ex-AfD-Politiker wegen Aufruf zu Sturz der Regierung angeklagt
Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Rechtsextremisten vor, zum Sturz der Regierung aufgerufen zu haben. Zudem war er beim Sturm auf dem Reichstag beteiligt.
AfD und Erasmus-Stiftung: Rechte Entwicklung
Nach der Bundestagswahl wird die rechte Erasmus-Stiftung voraussichtlich ein Millionenbudget erhalten. Was zu erwarten ist und was uns das angeht.
https://www.medico.de/blog/rechte-entwicklung-18236
AfD-Wahlkampf auf Querdenken-Kurs
Für Sonntag plant die AfD in Kempten eine Demonstration gegen ein vermeintliches „autoritäres Corona-Regime“ mit dem Bundestagsabgeordneten Petr Bystron sowie dem Bundestagskandidaten und Mediziner Klaus Lang.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/06/28/afd-wahlkampf-auf-querdenken-kurs/
Wir müssen reden! (Aber nicht mit allen)
„Die Zeit“-Autor Hasnain Kazim lehnt die Einladung einer Schule zur Moderation einer Podiumsdebatte ab – weil ein AfD-Mann dabei sein soll. Ein offener Brief.