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Presseschau … 30.01.2020

 Rechtsextremismus bei der Polizei: Zu viele Einzelfälle +++ Gedenkstunde für NS-Opfer: Rivlin ruft Deutschland zum Kampf gegen Antisemitismus auf +++ Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag: Zwischen Würde und Verweigerung +++ Fall Lübcke: Hessens Verfassungsschutz liefert spät brisante Informationen +++ AfD in Schnellroda: Manna für „Flügel“-Fans +++ Erster Berlinale-Leiter Alfred Bauer war hochrangiger Nazi +++ Warum Antisemitismus in Deutschland wieder auf dem Vormarsch ist +++ Architekturstreit: Blackstone und der Antisemitismus +++ FFF-Aktivistin Nakate aus dem Bild geschnitten – doch mit Rassismus soll das nichts zu tun haben +++ Rotlicht: Homophobie +++ Hatespeech: Hürde für Passwortherausgabe soll erhöht werden +++ Rechtsextremismus in Deutschland: Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen +++ Neonazis ziehen durch Bamberg: OB ruft zum Fest der Demokratie +++ Coronavirus: Mehr rassistische Ausfälle gegen Asiaten +++ Twitter schränkt Account von Rechtspopulisten in Spanien ein

 

Rechtsextremismus bei der Polizei: Zu viele Einzelfälle

Der Militärische Abschirmdienst ermittelt zur Zeit gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtextremismus. Das erfuhren wir vor wenigen Tagen. Allein 2019 seien 360 Fälle dazu gekommen – erklärte Christoph Gramm, der Präsident des MAD.

Gleichzeitig stellt sich die Frage: Wie ist die Lage bei der Polizei in Deutschland? Polizisten, die rechte Symbole zeigen. Polizisten, die ausländerfeindliche Drohungen ausstoßen. Polizisten, die der Identitären Bewegung nahestehen. In den vergangenen Jahren gab es eine ganze Reihe Meldungen über derartige Vorfälle.

https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/das_forum/Rechtsextremismus-bei-der-Polizei,sendung986396.html

 

Gedenkstunde für NS-Opfer: Rivlin ruft Deutschland zum Kampf gegen Antisemitismus auf

Die Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag wird in diesem Jahr zu einer historischen Stunde. Erstmals sprechen beide Staatspräsidenten Deutschlands und Israels. Es gibt viele mahnende Worte und manche zukunftsweisende.

https://www.fr.de/politik/bundestag-gedenkt-opfer-nationalsozialismus-zr-13507550.html

 

Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag: Zwischen Würde und Verweigerung

So ganz ohne Widerspruch kommt der Bundestag auch bei der Feierstunde zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz nicht aus.

https://www.wz.de/politik/inland/holocaust-gedenkstunde-im-bundestag-zwischen-wuerde-und-verweigerung_aid-48633883

 

Fall Lübcke: Hessens Verfassungsschutz liefert spät brisante Informationen

Im Fall Lübcke erhält der Generalbundesanwalt erst nach Monaten interessante Erkenntnisse über die mutmaßlichen Täter Stephan E. und Markus H. aus Hessen. Hessens Innenminister Beuth hat bisher bestritten, dass Markus H. in den Berichten überhaupt vorkommt.

https://www.fr.de/politik/fall-luebcke-hessens-verfassungsschutz-liefert-spaet-brisante-informationen-13508704.html

 

Rechtspopulismus-Forscher: „Beobachtung der AfD ist voraussichtlich nicht mehr aufzuhalten“

AfD-Fraktionschefin Weidel hält die Rechtsruck-Vorwürfe einer abtrünnigen Abgeordneten für Quatsch. Ein Experte spricht von „Selbstverharmlosung“ und warnt vor den Folgen.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-austritt-aus-fraktion-rechtspopulismus-forscher-beobachtung-der-afd-ist-voraussichtlich-nicht-mehr-aufzuhalten/25485042.html?ticket=ST-3568262-b5wlXuW1BYe9zMY7BZC5-ap4

 

AfD in Schnellroda: Manna für „Flügel“-Fans

Schon die Wahl des Veranstaltungsortes ist Programm. In Schnellroda findet das erste regionale „Flügeltreffen“ für Sachsen-Anhalt statt. Wo ansonsten das neurechte Institut für Staatspolitik (IfS) bei seinen Akademien den Nachwuchs schult, versammeln sich am 6. März die Rechtsausleger aus der sachsen-anhaltinischen AfD.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/manna-f-r-fl-gel-fans

 

Erster Berlinale-Leiter Alfred Bauer war hochrangiger Nazi

Bauer arbeitete offenbar für Goebbels‘ Reichsfilmintendanz. In den Festival-Annalen war dies nie Thema. Die Berlinale will den Alfred-Bauer-Preis aussetzen.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/berliner-filmfestspiele-erster-berlinale-leiter-alfred-bauer-war-hochrangiger-nazi/25486112.html

https://www.spiegel.de/kultur/kino/alfred-bauer-der-erste-berlinale-leiter-war-offenbar-nazi-funktionaer-a-c492ee72-1a77-4832-92e2-3c662e1edb5a

 

Warum Antisemitismus in Deutschland wieder auf dem Vormarsch ist

Jüdinnen und Juden in Deutschland werden zunehmen angefeindet. „Ich verstecke mein Jüdisch-Sein mehr als früher“, sagt die Autorin und Bloggerin Juna Grossmann. Den Umschwung eingeleitet hat aus ihrer Sicht ein FDP-Politiker.

https://www.endstation-rechts.de/news/warum-antisemitismus-in-deutschland-wieder-auf-dem-vormarsch-ist.html

 

Architekturstreit: Blackstone und der Antisemitismus

Ungefähr in der Mitte des Walter-Benjamin-Platzes findet man die unscheinbare Inschrift: „Bei Usura hat keiner ein Haus von gutem Werkstein. Die Quadern wohlbehauen fugenrecht, dass die Stirnfläche sich zum Muster gliedert.“ Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin hat den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt beauftragt, „sich dafür einzusetzen, dass die antisemitisch konnotierte Bodenplatte auf dem Walter-Benjamin-Platz entfernt wird“. Der Architekt ist dagegen. Der Eigentümer will sich am liebsten heraushalten. Wer hat das Sagen im halb-öffentlichen Raum?

https://www.welt.de/kultur/architektur/plus205332543/Blackstone-Kollhoff-und-der-Antisemitismus-Streit-um-Benjamin-Platz.html

 

FFF-Aktivistin Nakate aus dem Bild geschnitten – doch mit Rassismus soll das nichts zu tun haben

Eine Nachrichtenagentur schneidet Klimaaktivistin Vanessa Nakate aus einem Gruppenbild. Vor diesem Hintergrund verkommen „Nie-wieder-Rassismus“-Floskeln zur Phrasendrescherei. Die Kolumne.

https://www.fr.de/meinung/fridays-for-future-klimaaktivistin-vanessa-nakate-wurde-bild-geschnitten-13508162.html

 

Rotlicht: Homophobie

Es sind teils sehr eigentümliche Wortschöpfungen, die im bundesdeutschen Medienbetrieb Anwendung finden, wenn es um Lesben und Schwule, aber auch Bi-, Trans- oder Intersexuelle geht. Wird etwa eine kriminelle Tat beschrieben, die von Homosexuellen verübt worden ist oder deren Opfer sie wurden, ist noch heutzutage oft von einer Handlung im »Homosexuellenmilieu« zu lesen.

https://www.jungewelt.de/artikel/371547.rotlicht-homophobie.html

 

Hatespeech: Hürde für Passwortherausgabe soll erhöht werden

Was hilft gegen Hatespeech im Netz? Für den Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht hagelte es Kritik. Ist der Vorwurf des Eingriffs in die Grundrechte nach der Überarbeitung nun vom Tisch?

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/netzwelt/article205417091/Hatespeech-Huerde-fuer-Passwortherausgabe-soll-erhoeht-werden.html

 

Rechtsextremismus in Deutschland: Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen

Von „Combat 18“ bis NSU – das Wissen über die gewaltbereite extreme Rechte werde in Deutschland nicht durch Medien generiert sondern durch verdeckt und anonym arbeitende Kollektive, meint Matthias Dell in seiner Kolumne. Deren kaum oder schlecht bezahlte Arbeit müsse stärker gewürdigt werden.

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextremismus-in-deutschland-wenn-anonyme-kollektive.2907.de.html?dram:article_id=469041

 

Neonazis ziehen durch Bamberg: OB ruft zum Fest der Demokratie

Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzte Partei „Der III. Weg“ hat einen Fackelzug durch Bamberg angekündigt. Die Stadt will rechtlich dagegen vorgehen und Oberbürgermeister Andres Starke ruft zur Gegenveranstaltung.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/neonazis-ziehen-durch-bamberg-ob-ruft-zum-fest-der-demokratie,Roya60i

 

Coronavirus: Mehr rassistische Ausfälle gegen Asiaten

Der Ausbruch des Coronavirus in China hat in einigen Ländern zu mehr Rassismus gegen Asiaten geführt. So ist die Lage in Deutschland.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article228282703/Coronavirus-Mehr-rassistische-Ausfaelle-gegen-Asiaten.html

 

Twitter schränkt Account von Rechtspopulisten in Spanien ein

Eine Twitter-Fehde über die gleichgeschlechtliche Ehe endet für die Partei Vox mit einer Sperre. Spaniens Rechtspopulisten sind sauer.

https://www.donaukurier.de/nachrichten/digital/netzundtechnik/Parteien-Internet-Vox-Twitter-Rechtspopulismus-Spanien-Twitter-schraenkt-Account-von-Rechtspopulisten-in-Spanien-ein;art251974,4472798

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„Phantastische Gesellschaft“ Der schwierige Umgang mit falschen Familiengeschichten über NS-Verfolgung

Nachdem Clemens Böckmann und Johannes Spohr nach mehreren Jahren politischer Zusammenarbeit 2018 erfahren, dass die Familiengeschichte eines Weggefährten gefälscht war, befragen sie für das Buch „Phantastische Gesellschaft“ Historiker*innen, Psychiater*innen und Expert*innen anderer Fachbereiche zu diesem Phänomen. Ein Interview.

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