+++ Thüringen: Mit Nazis auf Streife +++ Nazi-Parolen im Krankenhaus Bad Oeynhausen gegrölt +++ Zeuge provoziert im Hakenkreuz-T-Shirt +++ Anklage gegen mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke +++ Corona durchkreuzt braunen 1. Mai +++ Rassismus wegen Covid19: „Diskriminierung wie nie zuvor“ +++ Strategien gegen Rassismus: Luft anhalten hilft nur kurz +++ Beobachtungsstelle RIAS meldet für 2019 weniger Angriffe von Judenhassern +++ Zweifel an der Auflösung des rechtsextremen „Flügels“ +++ Ungarn: Die transfeindliche Autokratie +++ Seehofer geht gegen die Hisbollah vor +++
Seehofer geht gegen die Hisbollah vor
Innenminister Seehofer hat ein sogenanntes Betätigungsverbot gegen die Hisbollah verfügt. Anhänger der Terrormiliz dürfen in Deutschland nicht mehr aktiv werden. In drei Bundesländern durchsuchen Beamte Hisbollah-nahe Moscheevereine.
Thüringen: Mit Nazis auf Streife
Ein Rechtsextremer will in der Thüringer Provinz ein Ordnungskonzept samt Bürgerwehr etablieren. Und der Bürgermeister zeigt Gesprächsbereitschaft.
https://taz.de/Rechte-Buergerwehr-in-Meuselwitz/!5681956/
Nazi-Parolen im Krankenhaus Bad Oeynhausen gegrölt
Ein 49-jähriger Mann hat im November in der Notaufnahme randaliert, zwei Ärzte rassistisch beleidigt und einen Polizisten verletzt. Offenbar wollte der Mann in die Psychiatrie.
Zeuge provoziert im Hakenkreuz-T-Shirt
Neue Eskapaden im Prozess um den rassistischen Überfall einer Bürgerwehr beim Dresdner Stadtfest: Ein 22-Jähriger Neonazi verweigert die Aussage.
Antisemitische Symbole gegen Srulek Bines: Unbekannte schmieren Nazi-Symbole in Hausflur
Vor das Haus von Srulek Bines kritzelten Unbekannte erst Hakenkreuze und Davidsterne auf dem Bürgersteig, bevor sie mehrere Nazi-Symbole in seinen Hausflur schmierten.
Anklage gegen mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke
Im Fall der Ermordung des ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen den Hauptverdächtigen Stephan Ernst und dessen mutmaßlichen Unterstützer Markus H. erhoben.
https://taz.de/Anklage-im-Mordfall-Walter-Luebcke/!5682161/
Antisemitismus, Zoom-Störungen, Studie
Meldungen antisemitischer Vorfälle in den letzten Tagen.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitismus-zoom-stoerungen-studie/
Corona durchkreuzt braunen 1. Mai
Die rechtsextremen Parteien haben wegen der Covid 19-Pandemie ihre lang gehegten Pläne für Eindruck schindende Großdemonstrationen am 1. Mai weitgehend zu den Akten gelegt.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/corona-durchkreuzt-braunen-1-mai
Rassismus wegen Covid19: „Diskriminierung wie nie zuvor“
Jae-Hyun Yoo berät koreastämmige Menschen, die in Deutschland Rassismus erlebt haben. Die Coronakrise habe zu einer Enthemmung geführt, sagt er.
https://taz.de/Rassismus-wegen-Corona/!5681995/
Strategien gegen Rassismus: Luft anhalten hilft nur kurz
Asiat:innen gelten oft als Vorzeige-Minderheit, Rassismus machen viele mit sich selbst aus. Die Krise erinnert uns daran, dass das nicht ausreicht.
https://taz.de/Strategien-gegen-Rassismus/!5678747/
Beobachtungsstelle RIAS meldet für 2019 weniger Angriffe von Judenhassern
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus hat 2019 einen Rückgang einschlägiger Vorfälle in Berlin registriert. Doch die Sorgen bleiben.
Ex-AfD-Politiker wird von Polizei aus Plenum geführt
In Baden-Württemberg ist der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner nach Zwischenrufen und Provokationen von der Landtagssitzung am Mittwoch ausgeschlossen worden – und hat sich von der Polizei aus dem Saal führen lassen. Die Sitzung wurde deshalb kurz nach Beginn unterbrochen.
Zweifel an der Auflösung des rechtsextremen „Flügels“
Bis zum 30. April soll sich der als rechtsextrem eingestufte Flügel der AfD auflösen. Das heißt: Das jährliche Kyffhäusertreffen, die Facebook-Seite oder das Flügel-Logo darf es nicht mehr geben. Das hat der Bundesvorstand vor gut sechs Wochen beschlossen. Doch was wird jetzt passieren?
Corona-Krise: Rechte nutzen Verschwörungstheorien
Verschwörungstheoretiker und Rechte nutzen die Corona-Krise, um Stimmung gegen die Maßnahmen der Staatsregierung zu machen. Skurrile Theorien zum Virus scheinen ihnen dafür ein willkommenes Werkzeug zu sein. Das zeigen Recherchen von BR und NN.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-krise-rechte-nutzen-verschwoerungstheorien,Rxa3uxd
Ungarn: Die transfeindliche Autokratie
Im Windschatten repressiver Coronagesetze treibt Ungarns Premier Orbán die Demütigung von trans Menschen voran. EU-Abgeordnete protestieren.
https://taz.de/Sexuelle-Minderheiten-in-Ungarn/!5680297/
„Die Gelbe Hand“: Kampf gegen Rassismus am Arbeitsplatz
Am Fließband, im Büro, auf dem Bau, kurz: Überall dort, wo Menschen zusammenarbeiten, kann es Rassismus geben. Ein Verein geht dagegen vor. Das Symbol: die gelbe Hand.
