Partei „Die Rechte“: Razzia bei Mitgliedern von rechtsextremistischer Kleinpartei in Niedersachsen +++ Hamburg startet eigene Studie zu Rassismus in der Polizei +++ Reise durch Sachsen-Anhalt: Das Land der Maskengegner +++ Debatte: Reichsfahnen auf deutschen Straßen: Kommt bald ein Verbot? +++ Das hat es mit der Reichskriegsflagge auf sich +++ Moschee als Ziel: Anklage wegen Rechtsterrorplan +++ Angeklagter Lehrer aus Brandenburg bestreitet rechtsextreme Gesinnung +++ Notorischer Holocaustleugner: Horst Mahler kommt frei +++ Prozess wegen rechtsextremer Drohmails: Öffentlicher Unfrieden +++ 75-jähriger Pegida-Ordner verurteilt +++ „Rechtsradikal und demokratiefeindlich“: Goethe-Uni prüft schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor +++ ProSieben-Doku über Rechtsextremismus: Der Langzeiteffekt +++ Der Fall Lüth und andere Verwerfungen: Wie die AfD sich selbst zerlegt +++ Hamburger Sozialdemokrat erstattet Strafanzeige gegen Ex-AfD-Sprecher +++ Fall Lüth: Blutrote Linie überschritten: Nazi-Sprüche sind ein Fall für den Staatsanwalt +++ 3. Weg-Aufmarsch in Hohenschönhausen: Nazis im Regen stehen lassen +++ Bundesbeauftragter gegen Antisemitismus: Rechtsextremismus nicht unterschätzen +++ Halle: Jüdischer Weltkongress fordert schärfere Gesetze gegen Hassrede +++ Israel-Flagge auf Demo in Frankfurt: Polizei wehrt sich gegen Shitstorm +++ Kampfsport: Von Abgrenzung keine Spur +++ „Rechtsradikal und demokratiefeindlich“: Goethe-Uni prüft schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor +++ QAnon: Wie eine gefährliche Verschwörungserzählung in Deutschland Fuß fassen konnte +++ Verschwörungsideologische Radikalisierung eindämmen +++ Zehntausende erwartet: Konstanz bereitet sich auf das Demo-Wochenende vor +++ „Hilfe, mein Kind ist rechts!“ – Das können Eltern tun, wenn Jugendliche abrutschen
Partei „Die Rechte“: Razzia bei Mitgliedern von rechtsextremistischer Kleinpartei in Niedersachsen
Wie die Polizei in Braunschweig mitteilte, stand die Razzia im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts von verbotenen Tonaufnahmen. Nähere Angaben machten die Beamten nicht. Sie beschlagnahmten demnach mehrere Datenträger.
Hamburg startet eigene Studie zu Rassismus in der Polizei
Für die Studie arbeitet die Hamburger Akademie der Polizei mit mehreren Universitäten und Forschungseinrichtungen aus Hamburg, Niedersachen und NRW zusammen. Es soll erforscht werden, welche Risikofaktoren bei Polizisten die Entstehung von Vorurteilen und radikalen Einstellungen begünstigen.
Reise durch Sachsen-Anhalt: Das Land der Maskengegner
Nirgendwo in Deutschland sind die Corona-Regeln so locker wie in Sachsen-Anhalt. Daran ändert auch das Treffen von Kanzlerin und Ministerpräsidenten nichts. Trotzdem ist die Wut auf die Bundesregierung riesig. Eine Reise durch ein Land, das auf der Kippe steht.
Debatte: Reichsfahnen auf deutschen Straßen: Kommt bald ein Verbot?
Die Amadeu Antonio Stiftung, die sich dem Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat, findet die Flagge zwar auch problematisch. Nach Einschätzung ihrer Experten wird sie gerne von Neonazis als „Ersatzflagge“ für die bundesweit verbotene Reichskriegsflagge des NS-Regimes mit Hakenkreuz benutzt. Sprecherin Simone Rafael meint jedoch: „Verbote zeigen Grenzen, was gut ist, lösen aber keine Probleme.“
Das hat es mit der Reichskriegsflagge auf sich
In Bayern soll die umstrittene Flagge verboten werden. Welche Bedeutung sie hat und warum sie heute auf Corona-Demonstrationen geschwenkt wird.
Moschee als Ziel: Anklage wegen Rechtsterrorplan
Ein Hildesheimer soll geplant haben, eine „möglichst große Anzahl von Muslimen“ zu töten – und wurde im Mai verhaftet. Jetzt erhob die Staatsanwaltschaft Anklage.
https://taz.de/Moschee-als-Ziel/!5717811/
Angeklagter Lehrer aus Brandenburg bestreitet rechtsextreme Gesinnung
„Meine Ehre heißt Treue“ und andere rechte Tattoos waren bei dem Lehrer zu sehen. Vor Gericht bestreitet er einen Zusammenhang mit rechtsextremen Ideologien.
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/berliner-lehrer-wegen-nazi-tattoos-vor-gericht
Notorischer Holocaustleugner: Horst Mahler kommt frei
Zehn Jahre saß der Rechtsextreme im Gefängnis, nun wird er aus der Haft entlassen. Die Behörden aber wollen dem 84-Jährigen strenge Auflagen erteilen.
https://taz.de/Notorischer-Holocaustleugner/!5713119/
Prozess wegen rechtsextremer Drohmails: Öffentlicher Unfrieden
André M. soll massenhaft rechtsextreme Drohmails verschickt haben. Was trieb ihn an? Die Öffentlichkeit ist beim Vortrag der psychiatrischen Sachverständigen ausgeschlossen – eine Fehlentscheidung.
75-jähriger Pegida-Ordner verurteilt
Mehr-Generationen-Prozess vor einem Strafrichter. Drei Männer sollen auf einer Demo in Dresden einen Pakistani geschlagen haben. Es kommt aber anders.
https://www.saechsische.de/dresden/75-jaehriger-pegida-ordner-verurteilt-5284318.html
„Rechtsradikal und demokratiefeindlich“: Goethe-Uni prüft schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor
Seit über 20 Jahren unterrichtet Hanns-Christian Salger an der Goethe-Uni in Frankfurt. Der AStA hält ihn für rechtsradikal und fordert nun seine Absetzung. Salger weist die Vorwürfe zurück. Die Uni will sie prüfen.
ProSieben-Doku über Rechtsextremismus: Der Langzeiteffekt
Die Doku „Rechts. Deutsch. Radikal“ konfrontiert Rechte mit Ruhe, hat aber Blindflecken: Sie spart die Frage der Perspektive aus und betrachtet nur.
https://taz.de/ProSieben-Doku-ueber-Rechtsextremismus/!5713152/
Teile der AfD in Schleswig-Holstein werden Fall für den Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein beobachtet ab sofort den ehemaligen sogenannten Flügel der AfD. Offiziell hatte sich der Flügel aufgelöst, laut Kieler Innenministerium bestehen die Strukturen aber fort.
Der Fall Lüth und andere Verwerfungen: Wie die AfD sich selbst zerlegt
Der Skandal um Ex-Sprecher Christian Lüth unterstreicht die zunehmende Selbstzerlegung der AfD. Was steckt hinter den Zerwürfnissen in der Partei?
Hamburger Sozialdemokrat erstattet Strafanzeige gegen Ex-AfD-Sprecher
Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat der SPD-Politiker Danial Ilkhanipour Strafanzeige gegen Christian Lüth erstattet. Mit seinen „widerlichen Äußerungen“, die durch eine am Dienstag erschiene Dokumentation öffentlich wurden, habe der Ex-AfD-Sprecher zu Gewalt aufgerufen.
Fall Lüth: Blutrote Linie überschritten: Nazi-Sprüche sind ein Fall für den Staatsanwalt
Die angeblich von einem AfD-Funktionär getätigten Sprüche über die Ermordung von Migranten überschreiten eine Grenze: Hier muss ermittelt und, wenn sich die Sprüche als echt erweisen, ein strafgerichtliches Urteil gefällt werden. Ein Kommentar.
III. Weg-Aufmarsch in Hohenschönhausen: Nazis im Regen stehen lassen
Die neonazistische Partei Der Dritte Weg will am 3. Oktober durch Hohenschönhausen demonstrieren. Antifaschisten planen Massenblockaden.
https://taz.de/3-Weg-Aufmarsch-in-Hohenschoenhausen/!5713042/
Bundesbeauftragter gegen Antisemitismus: Rechtsextremismus nicht unterschätzen
Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein, hat die Menschen davor gewarnt, die Gefahren des Rechtsextremismus zu unterschätzen. Dieser bedrohe die ganze Gesellschaft. Antisemitismus stehe nicht für sich allein. „Jeder kann Opfer einer antisemitischen Straftat werden“, sagte Klein am Dienstag in Halle. Die Zivilgesellschaft sei gefordert, konsequent gegen Hass und Hetze vorzugehen.
Halle: Jüdischer Weltkongress fordert schärfere Gesetze gegen Hassrede
Der Anschlag auf Synagoge und Dönerimbiss in Halle ist am 9. Oktober ein Jahr her. Jüdische Gemeinden weltweit waren vor einem Jahr schockiert, dass so etwas in Deutschland passieren konnte. Der Generalsekretär des Jüdischen Weltkongresses, Maram Stern, kam jetzt nach Halle – mit klaren Forderungen an die deutsche Politik.
Israel-Flagge auf Demo in Frankfurt: Polizei wehrt sich gegen Shitstorm
In Frankfurt muss sich die Polizei gegen Vorwürfe nach einer Demonstration wehren. Sie stellt klar: Es gibt keine Ermittlungen gegen eine Frau wegen des Zeigens einer Israel-Fahne.
https://www.fr.de/frankfurt/polizei-frankfurt-israel-flagge-shitstorm-reaktion-anzeige-90055727.html
Kampfsport: Von Abgrenzung keine Spur
Von Abgrenzung keine Spur: Gemeinsam rüsten Kampfsportler von Voice of Anger und der Identitären Bewegung für den politischen Straßenkampf.
„Rechtsradikal und demokratiefeindlich“: Goethe-Uni prüft schwere Vorwürfe gegen Jura-Professor
Seit über 20 Jahren unterrichtet Hanns-Christian Salger an der Goethe-Uni in Frankfurt. Der AStA hält ihn für rechtsradikal und fordert nun seine Absetzung. Salger weist die Vorwürfe zurück. Die Uni will sie prüfen.
QAnon: Wie eine gefährliche Verschwörungserzählung in Deutschland Fuß fassen konnte
Die Verschwörungstheorie ist von der Realität so weit entfernt, dass ihr Erfolg in Deutschland zu den politischen Überraschungen des ohnehin turbulenten Jahres 2020 gehört.
Verschwörungsideologische Radikalisierung eindämmen
Ein Plädoyer, Verschwörungsnarrativen und den bei den Corona-Protesten sichtbar werdenden Anfeindungen gegen die Demokratie energisch entgegenzutreten.
Zehntausende erwartet: Konstanz bereitet sich auf das Demo-Wochenende vor
Querdenker und Gegendemonstranten kommen am 3. und 4. Oktober an den Bodensee. Die Stadtverwaltung rechnet mit mehr als 25.000 Teilnehmern. Es sind an diesem Wochenende 27 Demos und Gegenaktionen angemeldet.
„Hilfe, mein Kind ist rechts!“ – Das können Eltern tun, wenn Jugendliche abrutschen
Für Eltern ist es nicht immer einfach, die Launen und Empfindungen ihrer Kinder nach zu vollziehen. Doch was tun, wenn sich die eigenen Kinder plötzlich mit rechtem Gedankengut identifizieren und abzurutschen drohen? Experte Torsten Niebling berät Eltern im Umgang mit rechtsextremen Jugendlichen.
