Zusammengestellt von Simone Rafael
Was ist Rechtsextremismus?
Eine Einstellung, die die Gleichwertigkeit aller Menschen ablehnt, auf Ungleichwertigkeiten zielt.
Wichtigste Elemente:
Rassismus Antisemitismus Autoritarismus Chauvinismus Völkisches Denken / Volksgemeinschaft statt Individualismus Aggressiver Nationalismus Revisionismus / NS-Verherrlichung Ablehnung des Wertepluralismus einer liberalen Demokratie
Auswirkung rechtsextremer Einstellungen
Ablehnung und Gewalt gegen Gruppen, die als nicht ins Weltbild passend gesehen werden Rassismus Antisemitismus Islamfeindlichkeit Homophobie Obdachlosenfeindlichkeit Behindertenfeindlichkeit Angriffe auf „politische Gegner“
Diese Ablehnung äußert sich als verbale Hetze, Anfeindungen, Bedrohungen und als Gewalt.
Organisierte Rechtsextreme
Rund 23.100 Menschen gehören nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften in Deutschland zum rechtsextremen Spektrum, 2015 erster Zulauf seit Jahren
(2015: 22.600, 2014: 21.000, 2013: 21.700, 2012: 22.150, 2011: 22.400, 2010: 25.000, 2009: 26.600, 2008: 30.000)
Davon sind 6.550 in Parteien Mitglied
(2015: 6.650, 2014: 6.850, 2013: 7.000, 2012: 7.150, 2010: 9.600, 2009: 11.300)
3.500 gehören zu rechtsextremen Organisationen
(2015: 3.200, 2014: 2.500, 2013: 2.500, 2012: 2.500, 2011: 2.500, 2010: 2.500, 2009: 2.500)
5.800 gelten als „Neonazis“, die sich in Kameradschaften organisieren
(2015: 5.800, 2014: 5.600, 2013: 5.800, 2012: 6.000, 2011: 6.000, 2010: 5.600, 2009: 5.000)
12.100 gelten als „gewaltbereit“ oder „gewaltorientiert“
(2015: 11.800, 2014: 10.500, 2013: 9.600, 2012: 9.600, 2011: 9.800, 2010: 9.500)
Rechtsextreme Einstellungsmuster
Nicht jeder der so denkt, handelt auch messbar entsprechend – wählt eine Partei, wird Mitglied einer Kameradschaft usw. 2016 vertraten insgesamt rund 5,4 Prozent der Menschen in Deutschland rechtsextreme Einstellungen Rechtsextreme Einstellungen werden von mehr Frauen als Männern vertreten – beim Wahlverhalten ist es umgekehrt. Sie werden mehr von alten als jungen Menschen vertreten – beim Wahlverhalten ist auch das umgekehrt. Rechtsextreme Einstellungen werden mehr von Menschen aus bildungsfernen Schichten als Menschen aus gebildeten Schichten und mehr von Menschen aus dem ländlichen Raum als von Menschen aus Großstädten
Oliver Decker, Elmar Brähler und Johannes Kiess untersuchen alle 2 Jahre rechtsextreme Einstellungen in Deutschland.
Geschlossenes rechtsextremes Weltbild 5,4 % (2002: 9,7 %)Ausländerfeindlichkeit 20,4 % (2002: 26,9 %)Chauvinismus 16,7 % (2002: 18,3 %)Antisemitismus 4,8 % (2002: 9,3 %)Befürwortung einer Diktatur 5,0 % (2002: 7,7 %)Sozialdarwinismus 3,4 % (2002: 5,3 %)Verharmlosung des NS 2,1 % (2002: 4,1 %)Abwertung von Flüchtlingen 59 – 80 %Abwertung von Roma 49 – 58 %Abwertung von Muslimen 41 – 50 %
Rechtsextreme Organisationsformen
Parteien der rechten Szene
– 5.000 Mitglieder (2015: 5.200, 2014: 5.200, 2013: 5.500, 2012: 6.000, 2011: 6.300, 2010: 6.600, 2009: 6.800)- „Nationale Sozialisten“, offen NS-verherrlichend, Ziel: „Systemüberwindung“, enge Zusammenarbeit mit der freien, gewaltbereiten Szene- Spezialität: Kommunalpolitik, Instrumentalisierung sozialer Fragen- sitzen aktuell in keinem Landtag- Untergruppen: Ring Nationaler Frauen (100 Mitglieder), Junge Nationalisten (380 Mitglieder)
– 700 Mitglieder (2015: 650, 2014: 500, 2013: 500, 2012: 150)- Rechtsextrem, entstanden aus dem Kameradschaftsspektrum- Landesverbände in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen- 1 Kommunalmandat in Dortmund
Pro Köln / Pro NRW / Pro Deutschland
– Der Verein „Pro Köln“ hat 220 Mitglieder, die Partei „Pro NRW“ 500 Mitglieder (2015: 500, 2014: 950, 2013: 1.000, 2012: 1.000); – Rechtspopulistisch, rassistisch- Spezialität: Islamfeindschaft- Schwerpunkt ist Nordrhein-Westfalen, streben aber bundesweite Kandidaturen an
– 350 Mitglieder (2015: 300, 2014: 200)- gegründet 2013- Kleinstpartei aus dem Kameradschafsspektrum des „Freien Netzes Süd“
– 4.500 Mitglieder (eigene Angabe) (2009: 6.700 Mitglieder)- Bis 2006 als rechtspopulistisch-nationalistische Partei vom Verfassungsschutz beobachtet- danach Bekenntnis zur Demokratie, rechtskonservativ, aktuell bedeutungslos
Rechtsextreme Organisationen insgesamt (außer Parteien)
gesamt: 2012 waren es 225 rechtsextremistische Organisationen und Personenzusammenschlüsse ohne Parteien(2011: 225; 2010: 217, 2009: 193) (danach nicht mehr ausgewiesen im Verfassungschutzbericht)
davon
subkulturell geprägt: 1 (2009: 1) Neonazi-Gruppen: 153 (2009: 132) Sonstige: 63 (2009: 60)
Kameradschaften, „Freie Kräfte“
„Freie Kameradschaften“ (auch „Freie Kräfte“ genannt):
Lockerer regionaler Zusammenschluss von Rechtsextremen, die für Aktionen gemeinsam in Erscheinung treten. Geben sich radikaler, moderner, offener, aktionistischer, militanter als Parteien. Schließen sich zu „Kameradschaftsverbänden“ oder „Aktionsbündnissen“ für größere Aktivitäten zusammen. identitätsstiftende Sammelbegriffe : „Freie Nationalisten“, „Nationaler Widerstand“. 2012 rund 153 in Deutschland (2009: 132) (danach nicht mehr ausgewiesen im Verfassungschutzbericht)
Aktivitäten von Kameradschaften
Organisation von Aufmärschen und Konzerten Gewalttaten Propaganda vor Ort, z.B. Flyer, Aufkleber verteilen, z.T. auch logistische Hilfe für rechtsextreme Parteien Propaganda im Internet Terroristische Aktionen Aufbau einer „rechtsextremen Parallelwelt“: eigene Zeitungen, Versände, Clubs, Partys, Tanzgruppen, Handwerksbetriebe
Spielart der „Freien“ Nazi-Szene, stark jugendkulturell-erlebnisorientiert und gewalttätig Übernahme linker (linksautonomer) Symboliken, Ausdrücke, (Protest-) Songs, um attraktiver und moderner zu wirken – inhaltlich aber nicht weniger gefestigt, was z.B. NS-Verherrlichung , Antisemitismus, Demokratiefeindlichkeit angeht Anti-Antifa-Arbeit: Ausspionieren und Bedrohen „politischer Gegner“ rund 900 Personen (2010: 1.000; 2009: 800, 2008: 500) neue Themen, z.B. Anti-Globalisierung, Anti-Krieg, Tier- und Umweltschutz Laut Verfassungsschutzbericht 2014 Wandel von einer eigenen Gruppierung zu einer „Trendmarke“, die überall in der Neonazi-Szene übernommen wird
300 Personen
jugendkulturell geprägte Spielart der „Neuen Rechten“ Slogans „Nicht rechts, nicht links – identär“ -> Versuch, sich von NS-Verherrlichung abzugrenzen, als harmlose „Heimatschützer_innen“ durchzugehen -> aber Kultur und Heimat schützen heißt hier immer: Ausgrenzung und Abwertung von „anderen“ Ethnopluralismus statt offener Rassismus = verschiedene Kulturen sind wichtig, sie sollen sich aber nicht mischen, vor allem nicht hier. Feindbild: Muslime, „Gutmenschen“, Geflüchtete Narrative: „Der große Austausch“ – Das „deutsche Volk“ soll durch „andere Völker“ / Muslime / Geflüchtete ersetzt werden; „Festung Europa“ (gegen Muslime); „Reconquista“ (Europa muss „zurückerobert“ werden), „Remigration“ (vermeintlich netter für „Ausländer raus“) Aktionismus: Machen vor allem öffentlichkeitswirksame Aktionen, um ihre Themen zu verbreiten (z.B. Stürmung von Theateraufführungen und Veranstaltungen, „Besetzung“ z.B. des Brandenburger Tors, Spielen von vermeitlich islamistischer Gewalt in Fußgängerzonen) „Deutschlandtreffen“ im März 2016 besuchen rund 120 Personen werden seit 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet (bundesweit und 11 Landesämter)
Versuch der Neonazis, durch ein bürgerlich-gemäßigtes Auftreten mehr Zulauf zu bekommen Erste Beispiele rechtsextremer Gründungen / Dominanzen: „Bürgerinitiative Schöner Wohnen in Wolgast“ (gegen eine Flüchtlingsheim) „Initiative für eine gentechnikfreie Region Nebel/Krakow am See“ (Versuch, über den Anti-Gentechnik-Ansatz Kontakt zu Menschen außerhalb des rechtsextremen Spektrums zu bekommen) ab 2015 massiver Anstieg von vermeintlichen Bürgerinitiativen gegen Unterkünfte für Geflüchtete („Nein zum Heim“ – Internetseiten, Demonstrationen, Organisationen); vielfach gesteuert durch rechtsextreme Parteien (NPD, Die Rechte, Der III. Weg) ab 2016 auch in der Variante „Bürgerwehr“
Organisationsform zur Unterstützung der Szene Beispiele:
– „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“, organisiert Neonazi-Aufmärsche in Dresden- „Deutsche Rechtsbüro“ berät und vertritt Neonazis vor Gericht- 2 wichtige Vereine sind 2009 verboten worden: Collegium Humanum („Denkfabrik“, Holocaustleugnung) und „Heimattreue Deutsche Jugend“ (Arbeit mit Kindern), die „Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene“ (unterstützte Nazis im Gefängnis) wurde 2011 verboten
Rechtsextreme Aktivitäten
Aktuell ist die NPD nicht im Bundestag und in keinem Landtag vertreten. Das zweite vom Bundestag angestrebte Verbotsverfahren endete mit der Urteilverkündung des Bundesverfassungsgerichts am 17.01.2017. Urteil: Die NPD wurde erneut nicht verboten. Hintergrund: Bedeutungslosigkeit. (vgl. http://www.belltower.news/artikel/wird-heute-die-npd-verboten-11501)
Die NPD ist mit 388 Sitzen in Kommunalparlamenten in 14 Bundesländern (alle außer Bremen und Hamburg) vertreten (Stand:Januar 2017) Pro NRW ist mit 17 Personen in Kommunalparlamenten in Nordrhein-Westfalen vertreten
Soziale Frage / „Kümmerer“
Bürgerbüros Hausaufgabenhilfen für Schüler_innen Feste in ländlichen Gegenden, wo es wenig Aktivitäten gibt Engagement in Bürger_innen-Initiativen
Jugend- und Subkulturen
182 rechtsextreme Bands in Deutschland kennt der Verfassungsschutz 2012 (2011: 178, 2010: 165, 2009: 151) Rechtsextreme Liedermacher_innen 2012: 23 (2011: 22, 2010: 29, 2009: 33) 78 rechtsextreme Konzerte 2013 (2012: 82, 2011: 131, 2010: 128, 2009: 125) Rechtsextreme Liedermacher_innen-Abende 2013: 47 (2012: 17) Rechtsextreme Bands oder Gruppierungen gibt es in nahezu allen jugendlichen Subkulturen, neben Rock, Heavy Metal, Volksmusik, Liedermacher z.B. HipHop, Techno; aktuell besonders verbreitet: NS-Hatecore (NSHC), NSBM (National Socialist Black Metal)
Erlebniswelt / Parallelwelt Rechtsextremismus
87 rechtsextreme Versände und Musikvertriebe (2008: 68) 28 rechtsextreme Verlage: bringen 91 rechtsextreme Publikationen heraus, die mindestens quartalsweiseerscheinen; auch Bücher, DVDs Clubs und Partys Hobby: Tanzgruppen, Geschichtsvereine Handwerksbetriebe, Bauernhöfe
nutzen Neonazis, Rechtspopulist_innen und Menschenfeinde aller Art in jeglicher Hinsicht (Stand 2016: insgesamt 52.748 rechtsextreme Web-Angebote) Websites, Blogs, Soziale Netzwerke – unüberschaubare Anzahl (letzte Zählungen: 2016: 1.203 rechtsextreme Internetseiten, 2012: 950, 2011: 1.600, 2010: 1.872) Websites von Gruppierungen und Parteien, Informationsportale Einfacher Zugang zu rechtsextremer Musik, Videos, Propagandamaterial (2016: 1.879 Videos) für vielfache Interessengruppen, Jugendkulturen, Themen Auch skurrile Zugänge (Humor, Sprühschablonen, Nazi-Flirtbörsen) für die eigene Szene, aber auch strategisch, um Hass, Rassismus, Islam- und Demokratiefeindlichkeit in die nicht-rechtsextrem organisierte Gesellschaft zu tragen.
Spezielle Angebote, um Schüler zu begeistern: Schulhof-CDs mit rechter Musik, Comics, (Schüler-) Zeitungen Mailings oder Briefe an Schülervertreter*innen; neu: Ketten-Mails in WhatsApp-Gruppen Engagement in sozialen Netzwerken im Internet, die Schüler besuchen
Gesamt 2016: 446
(2015: 690, 2014: 225, 2013: 241, 2012: 211, 2011: 167, 2010: 148, 2009: 143)
Von der NPD angemeldet: 266
(2014: 123, 2013: 95, 2012: 116)
Von Neonazis angemeldet: 290
(2014: 56, 2013: 2013: 85, 2012: 95)
Von Pro NRW angemeldet: 8
(2014: 20, 2013: 30)
Von „Die Rechte“ angemeldet: 95
(2014: 21, 2013: 31)
Von „Der III. Weg“ angemeldet: 31
(2014: 8)
184 Todesfälle rechtsextremer und rassistischer Gewalt nach 1990 (Zählung der Amadeu Antonio Stiftung; Innenministerium: 63) Rechtsextreme Straftaten: 12.503
(2015: 21.933, 2014: 16.559, 2013: 17.134, 2012: 17.134, 2011: 16.142, 2010: 15.905, 2009: 19.468; 2008: 20.422)- Davon rechtsextreme Gewalttaten: 914 (2015: 1.408, 2014: 990, 2013: 801, 2012: 802, 2011: 755, 2010: 762, 2009: 959; 2008: 1.113), davon 756 Körperverletzungen
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte: 927 Straftaten (2015: 1.031, 2014: 199)
– Davon Sprengstoff, Brandstiftung, Waffen, Körperverletzung, (versuchter) Mord: 155- Davon Brandanschläge: 94 (2014: 5)- 2016 gab es im ersten Quartal bereits 347 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, das sind dreimal so viele wie von Januar bis März 2015 und zehnmal so viele wie im gleichen Zeitraum 2014
Angriffe gegen Asylbewerber/Flüchtlinge außerhalb von Unterkünften: 2545 Propagandadelikte: 7.370
(2015: 12.154, 2014: 11.055, 2013: 11.639, 2012: 12.216, 2011: 11.401, 2010: 11.384, 2009: 13.295)
Volksverhetzung: 2.931
(2012: 2.789, 2011: 2.464, 2010: 2.279, 2009: 2956)
In absoluten Zahlen gab es 2015 die meisten rechtsextrem motivierten Gewalttaten in NRW (288), es folgen Sachsen (201), Berlin (132), Brandenburg (128), Sachsen-Anhalt (95), Mecklenburg-Vorpommern (94), Bayern (91), Niedersachsen (89), Thüringen (73), Baden-Württemberg (71), Rheinland-Pfalz (45), Schleswig-Holstein (38), Hamburg (25), Hessen (20), Saarland (13) und Bremen (5).
| Chronik rechtsextremer Gewalt auf mut-gegen-rechte-gewalt.de und ab 2014 auf netz-gegen-nazis.de
Überschneidungen zwischen der Hooligan-Szene im Fußball und Rechtsextremen Wahrnehmungs-Problem: Oft erscheint politisch motivierte Gewalt als „Rivalität unter Fans“ Fanclubs und Vereine werden z.T. auch gezielt unterwandert, es gibt sogar rechtsextreme Fußballvereine Rassismus, Antisemitismus und Homo- und Transfeindlichkeit sind in unteren Ligen Alltag Deutscher Fußballbund engagiert sich, um dem entgegen zu treten
Warum werden Menschen rechtsextrem?
Darüber forscht die Wissenschaft noch kontrovers und kommt auf diverse Faktoren, die als sich ergänzend verstanden werden müssen.
Als Grundmuster ist zu erkennen: Wer selbst keine Anerkennung erfährt, versucht sie sich dadurch zu besorgen, dass er andere abwertet, um sich selbst aufzuwerten. Außerdem bieten rechtsextreme Einstellungen mit ihrem starren Weltbild scheinbar einfache Erklärungsmuster für komplexe Lebensprobleme, denn Schuld ist immer jemand anders. Dazu kommt, Menschen als ungleichwertig anzusehen und sich daraus das Recht abzuleiten, anderen Gruppen Menschenrechte abzusprechen – sogar durch Gewalt und Mord.
Rechtsextreme Einstellungen helfen:
sich in einer komplexen Welt zu orientieren und einen Platz zu finden eine Identität zu finden sich eine komplexe Welt zu erklären Verantwortung für Probleme auslagern und abschieben zu können
Rechtsextreme Welterklärungsmuster liefern einfache scheinbare Verantwortliche für Probleme wie
das Gefühl eines sozialen Abstiegs das Gefühl, unbedeutend zu sein und nur noch als Randgruppe wahrgenommen zu werden das Gefühl, nicht mehr zur Gesellschaft zu gehören das Angst vor einer unsicheren gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Zukunft. Wer andere abwertet, fühlt sich selbst dadurch aufgewertet.
Dazu kommt die Unzufriedenheit mit wirtschaftlich-sozialen und politisch-kulturellen Verhältnissen (Einheit, Demokratie, Zukunftsperspektive). Und als Persönlichkeitseigenschaften Ich-Schwäche, Autoritarismus, Dogmatismus und Konventionalismus.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Europa
Europaweit gibt es hohe Zustimmungsraten zu
Islamfeindlichkeit (50%)Fremdenfeindlichkeit (50%)Antisemitismus (40%)Rassismus (30%)
In den östlichen Ländern Europas (untersucht wurden Polen und Ungarn) waren die Zustimmungsraten eher überdurchschnittlich. Deutschland liegt im Mittelfeld.
Quellen:– Verfassungsschutzbericht 2015 (pdf zum Download)- Verfassungsschutzbericht 2014 (pdf zum Download)- Verfassungsschutzbericht 2013 (pdf zum Download)- Verfassungsschutzbericht 2012 (pdf zum Download)– Verfassungsschutzbericht 2010 (pdf zum Download)– Verfassungsschutzbericht 2009 (Download)– Pressematerialien zur Vorstellung der Studie „Deutsche Zustände. Band 8„, hrsg. von Wilhelm Heitmeyer– Studie „Europäische Zustände“ von Andreas Zick– diverse Presseberichte– „Kleine Anfragen“ im Bundestag von Petra Pau– Richard Stöss: Rechtsextremismus im Wandel. Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, 2010.- Oliver Decker, Elmar Brähler: Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014 (pdf zum Download)
Mehr auf netz-gegen-nazis.de:
| Artikel zu Verfassungsschutzberichten
Erstveröffentlicht am 30.05.2010. Zuletzt aktualisiert am 02.03.2017
Siehe auch:
| Einstellung von nicht-muslimische Deutsche zu Muslimen| Rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung| Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit| Pegida-Teilnehmer_innen-Zahlen
