Dass Donald Trump von einem schlechten Scherz zu einem ernsthaften Konkurrenten für das Amt des US-Präsidenten wurde, dauerte gerade einmal zwei Monate. Im Duell Clinton/Trump wollten ihn Ende Juli rund 34 Prozent wählen. Im September waren es schon 44 Prozent. Die Amerikaner sind nicht innerhalb von zwei Monaten zu Rassisten geworden. Was sich im Wahlergebnis für Donald Trump ausdrückt, muss es schon zuvor gegeben haben.
Auch in Deutschland gibt es mehr gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, als sich in Wahlergebnissen bislang zeigt, sagen Extremismus-Forscher bereits seit Langem. Der Hass auf Migranten, auf Homosexuelle, auf Muslime und Juden ist auch in Deutschland groß genug, um eine rechte Partei in den Status einer Volkspartei zu heben. Regierungsübernahme nicht ausgeschlossen. Deutschland ist nicht immun gegen das Virus, das seit Jahren westliche Demokratien befällt. Die Fügung, dass die Rechten in Deutschland noch nicht in dem Maße an die Macht drängen wie anderswo, enthält keine Entwarnung, wohl aber eine Chance: Es ist etwas mehr Zeit, die Herausforderung anzunehmen und in den Verteidigungsmodus zu schalten. Wobei diese Zeit eher in Monaten als in Jahren bemessen ist.
Wandel der Öffentlichkeit
Einer der Gründe, warum gerade jetzt so viele politische Ordnungen wanken, hat mit einem Wandel der Öffentlichkeit zu tun. Die sozialen Medien haben das Versprechen eingelöst, das das Internet Jahre zuvor gegeben hat: Jeder kann jetzt Sender sein. Wer Zugang zu Facebook hat, kann eine Gegenöffentlichkeit schaffen, die es mit dem Einfluss von Fernsehkanälen und Zeitungen aufnehmen kann.
Facebook hat eine entscheidende Rolle dabei gespielt, dass die Ägypter 2011 Husni Mubarak stürzen konnten. Über Facebook konnten sie feststellen, dass sie viele sind, die das Regime ablehnen, und sie konnten zu Demonstrationen aufrufen, flexibel und praktisch unkontrollierbar. Facebook half auch Donald Trump, eine Anhängerschaft um sich zu scharen und dabei die Strukturen seiner Partei zu umgehen. Im Prinzip ist das etwas Positives: Facebook macht politische Strukturen durchlässiger.
Facebook braucht Regeln
Nur sind die Regeln, die dabei gelten, zweifelhaft. Die Like-Logik des Netzwerks fördert extreme Positionen, heute mehr noch als 2011. Je aggressiver ein Kommentar, desto mehr Reaktionen löst er bei den Nutzern aus und desto höher spült ihn der Facebook-Algorithmus in die Timelines.
Das gilt für die Postings von Donald Trump genauso wie für Äußerungen anderer Nutzer. Der Wahrheitsgehalt spielt dagegen keine Rolle. Trumps Unterstützer teilten die Lügen der extrem rechten und verschwörungstheoretischen Webseiten, bis ihre Freunde nicht mehr sicher sein konnten, ob an den Verleumdungen der Gegenkandidatin nicht doch etwas dran ist. Das Ergebnis ist zu unübersichtlich, als dass es sich durch saubere journalistische Arbeit wieder einfangen ließe. Die etablierten amerikanischen Medien, neue wie alte, machten oft einen exzellenten Job in der Berichterstattung über die Kandidaten. Von den Konsumenten der Pseudo-Nachrichten bei Facebook wurden sie dafür nur beschimpft.
Deutschland ist nicht weit hinterher. Auch unter AfD-Politikern sind einige, die die Funktionsweisen von Twitter und Facebook verstanden haben. Genügend Quellen liefern ihnen Material, mit dem sich der Hass auf etablierte Politik anfachen lässt: Die Junge Freiheit, das Compact-Magazin, die Deutschen Wirtschaftsnachrichten, die Kreml-Ableger RT Deutsch und Sputnik News, bald wohl auch eine deutsche Ausgabe des rechtsradikalen Senders Breitbart aus den USA und viele mehr.
Wie kann journalistische Qualität besser sichtbar werden?
Was lässt sich dagegen tun? Nur ein Beispiel: Die Zeitungen dieses Landes haben sich vor Jahrzehnten zum Presserat zusammengeschlossen und sich Diskursregeln inklusive Beschwerdeinstanz auferlegt. Etwas ähnliches bräuchte es auch für die sozialen Medien – aber schneller, flexibler, schlagkräftiger. Facebook verifiziert schon heute Personen und Seiten, deren Identität es überprüft hat, und markiert diese mit einem blauen Haken. Und es sortiert Inhalte aus, zum Beispiel Bilder weiblicher Brustwarzen, Postings, die das Wort „arisch“ enthalten und Links zu Blogeinträgen, in denen über unliebsame Urteile berichtet wird. Warum sollte Facebook nicht die Postings solcher Anbieter hervorheben können, die sich journalistischen Grundregeln verpflichtet haben?
Die Digitalisierung verändert die Kommunikation, die Arbeit, den Alltag. Nur die demokratischen Systeme ändern sich nicht. Dabei gäbe es einiges zu tun. Donald Trump schrieb zur Wahl vor vier Jahren: „Das Wahlmännergremium ist ein Desaster für die Demokratie.“ In seinem Wahlkampf spielte das keine große Rolle und letztlich wird er nun nur deshalb Präsident, weil dieses Gremium das Stimmgewicht der Amerikaner verzerrt. Aber seine Botschaft war immer deutlich: Das System leistet nicht, was es soll, nämlich den Willen des Volkes in Politik umzusetzen. In den USA liegt das zum Beispiel daran, dass Wahlkämpfe enorm teuer sind. Darum haben traditionell nur solche Kandidaten eine Chance, die Hunderte Millionen an Spenden einnehmen können. Trump sagte im Vorwahlkampf über Politiker: „Wenn sie mich anrufen, dann spende ich. Wenn ich sie später anrufe, dann sind sie für mich da. Das ist ein kaputtes System.“ Wer wollte ihm da widersprechen? Er war Teil dieses Systems, aber er war kein Politiker. Darum verfing seine Botschaft: „Only I can fix it!“ Nur ich kann es reparieren!
Mehr Transparenz in er Politik – auch wenn es anstrengend ist
Nun sind die demokratischen Systeme Deutschlands und der USA sehr verschieden. Aber auch hierzulande gibt es Veränderungsbedarf und auch hierzulande gibt es keinen Willen, diese Veränderungen anzugehen. Der Bundestag bräuchte einen modern funktionierenden Petitionsausschuss – derzeit setzt er noch immer auf Unterschriftenlisten auf Papier. Er könnte mehr Transparenz vertragen – derzeit tagen die Ausschüsse fast immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit und werden praktisch nie per Livestream übertragen. Selbst die Pressekonferenzen der Regierung können Bürger in der Regel nicht selbst verfolgen, sondern müssen sich auf die Vermittlung durch Journalisten verlassen. Die Forderung nach Plebisziten löst bei Regierungspolitikern Abwehrreflexe aus, anstatt ernsthaft diskutiert zu werden. Und vielleicht wäre auch gerade jetzt, in Erwartung einer rechten Opposition, die Zeit, die Rechte der Opposition festzuschreiben, statt sie nach der Wahl neu auszuhandeln, wie es 2013 war.
Inhalte müssen nicht aufgegeben werden
Wie groß die Scheu vor Veränderung ist, zeigt die nicht geführte Debatte um die Größe des Bundestags. Durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ein hastig zusammengeschriebenes Wahlgesetz könnte sich der Bundestag nach der Wahl 2017 um mehr als 100 Sitze vergrößern. Niemand braucht die zusätzlichen Mandate, für mehr Abgeordnetenbüros gibt es kaum Platz. Warum ändern die Parteien dieses Gesetz nicht? Das würde ihnen Anerkennung verschaffen.
Die Parteien haben ohnehin ein Problem, sie verlieren an Mitgliedern, an Basis-Anbindung und an Ansehen in der Gesellschaft. Wie die Parteien in den USA macht sie das anfällig für Konkurrenz von außen. Das ist nicht unbedingt von ihnen selbst verursacht, aber sie tun zu wenig dagegen. Die Grünen haben mit der Urwahl ihrer Spitzenkandidaten einen guten Schritt gemacht, die Basis stärker in Parteientscheidungen einzubeziehen. Nicht, weil das schon die Lösung gegen Parteienverdrossenheit wäre, die alle nachahmen müssten. Aber es braucht unter den Parteien einen Wettbewerb um den besten Kontakt zu Basis und Wählern. Warum, fragt man sich, bespielen die Bundestagsparteien die Kanäle in den sozialen Medien so viel nachlässiger, als es die AfD tut?
Die Debatte um die Bekämpfung rechter Kräfte wird in Deutschland fast ausschließlich über Inhalte geführt: Die Linken meinen, dass die Politik sozialer sein müsse, die SPD will klare Kante zeigen, die CSU will die Themen der AfD selbst besetzen. Das können richtige Ansätze sein, um der AfD im Wahlkampf zu begegnen. Aber diese Ansätze werden nicht die Verschiebungen rückgängig machen, die gerade in praktisch allen Demokratien Schäden hinterlassen.
Die Funktionsweisen des politischen Systems zu hinterfragen, wäre eine produktive Form der Selbstkritik. Stattdessen werden nun politische Überzeugungen zur Disposition gestellt. Ob man sich in der Politik zu sehr um die Rechte von Minderheiten gekümmert hat? Ob der Feminismus übertrieben war? Ob es nicht doch eine zu große Zumutung ist, das Land auf Ökostrom umzustellen? Aus Angst vor rechter Rache den gesellschaftlichen Fortschritt aufzuhalten, kann nicht richtig sein und wird nicht funktionieren.
Dieser Artikel erschien zuerst am 13.11.2016 auf ZEIT Online. Mit freundlicher Genehmigung.
