„Peggy war da!“ – Eine Einleitung
Mit einem Banner »Hurra Hurra heut‘ ist Peggy da!« traten am 1.2.2015 Fans der SG Dynamo Dresden beim Auswärtsspiel in Münster auf. Die Selbstbezeichnung der Protestbewegung Pegida mit dem weiblichen Kosenamen »Peggy« wurde genutzt, um mit dem Spruch »Am Montag ist Peggy da« das wöchentliche Ritual zu beschreiben und als gemeinschaftliches Erlebnis festzuhalten. Plakate, Aufkleber und T-Shirts, aber auch Gejohle »Ist die Peggy da? – Pegida!« machten über den Montag hinaus die Runde. Die FAZ berichtet, dass eine Dresdnerin aufgrund der wiederkehrenden Grölereien nach einem Jahr Pegida angeblich ihren Namen Peggy in einen anderen ändern ließ.
Pegida hatte bereits im Herbst 2015 den Höhepunkt auf der Straße überschritten und gilt, zumindest mit Blick auf Dresden, mittlerweile schon fast als »überforscht« – warum jetzt diese Broschüre zu Pegida? Mehrere Aspekte spielen dafür eine Rolle. Nicht nur, dass Pegida zumindest in Dresden weiterhin Montag für Montag um die 2.000 Menschen auf der Straße zusammenbringt – vor allem ihre Inhalte sind vielfältig in gesellschaftliche Diskurse gesickert. Andere Akteure und Akteurinnen haben sich, wie wir zeigen werden, von Pegida inspirieren lassen, Inhalte übernommen und sitzen damit in Landtagen oder sind nach regelmäßigem Besuch von Pegida-Veranstaltungen bzw. einschlägigen Online-Portalen im »Widerstand«. Mit diesen werden wir es weiterhinzu tun haben. Der »Erfolg« Pegidas, mit rechtspopulistischen und demokratiefeindlichen Inhalten eine Menge Menschen zu öffentlichen, spektrenübergreifenden großen Demonstrationen zu mobilisieren, inspiriert zur Nachahmung.
Gender-Themen: Zentral, aber bisher kaum wahrgenommen
Doch welche Inhalte verbindet die Öffentlichkeit mit Pegida? Rassismus, Islamfeindlichkeit, Politikverdrossenheit, Etabliertenschelte, »Lügenpresse«-Argumentationen sind präsent und bekannt, wurden und werden medial und wissenschaftlich betrachtet. Doch ein weiterer The-menkomplex, der für die Anhänger_innen von zentraler Wichtigkeit ist, wurde bisher nicht untersucht, sogar kaum wahrgenommen: die Gender-Themen. Dabei stellen diese, wie wir zeigen werden, einen zentralen Kitt rechtspopulistischer Bewegungen 1 dar: Wenn es Differenzen unter den Anhänger_innen bei der Bewertung von Islamfeindlichkeit oder Antisemitismus gibt, bei der Wahl von Gewalt oder friedlichem Protest als Mittel der Äußerung, dann eint die Beteiligten ihr Blick nicht nur auf die völkische Gemeinschaft, die sie suchen, sondern auch im angestrebten Geschlechter- und Familienbild.
Von Aussagen wie »Ich bin eine normale Bürgerin wie ihr, die einfach nur die Schnauze voll hat« über »verkorkste Gendertanten«, die mit ihrem »überzogenen Sexualscheiß« deutsche Kinder »traumatisieren und frühsexualisieren« wollen, bis hin zu »verweichlichten, verweiblichten« Männern und dem »Terror der schwulen, lesbischen, queeren, intersexuellen Minderheit«: Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall. Die aggressive Haltung rechtspopulistischer Akteur_innen und Anhänger_innen gegenüber allem, was mit gendersensiblen Haltungen und Inhalten in Verbindung gebracht wird, wird meist zusammengefasst unter Schlagworte wie »Genderismus«, »Genderwahn« und Kampf gegen Gender-Mainstreaming. Verbunden sind damit auch sexistische sowie homo-, inter- und trans*feindliche Positionierungen. Die Gender-Themen sind eine zentrale Klammer des Rechtspopulismus und Rechtsextremismus – und ein perfekter Anschlusspunkt in breitere Teile der Bevölkerung. Über antimoderne, sexistische, antifeministische und vielfaltfeindliche Statements, Aufrufe und Witze werden rassistische und völkisch-nationalistische Ideen, aber auch Politik(er_innen)feindlichkeit verbreitet und etabliert.
Rollenbilder verniedlichen die politische Sprengkraft
Daher steht im Fokus dieser Broschüre die Frage, wie auf Gida-Demonstrationen und ähnlichen Kundgebungen das Themenfeld Gender thematisiert wird. Was machen Männer, was Frauen – und wie weit dürfen sie ihre zugeschriebenen Rollen verlassen? Wie wird Geschlecht inszeniert? Welche Themen werden aus geschlechtlicher Perspektive verhandelt? Was macht die Proteste für Frauen und Männer attraktiv? Welche Themen werden auf Plakaten und in Reden genutzt, um Männer oder Frauen anzusprechen? Denn: Gender-Themen tragen maßgeblich zum Erfolg rechtspopulistischer Strömungen bei – auch, wenn sie sich als Partei zusammenfinden. Die Selbstbezeichnung mit dem weiblichen Kosenamen »Peggy« ist dabei ebenso Teil einer Inszenierung wie die Darstellung der Demonstrationen als »Spaziergänge«: Hier seien keine politisch agitierenden Menschen unterwegs, sondern »verängstigte« oder »besorgte Bürger_innen«.
Mittlerweile wissen wir mehr. Mit Pegida tritt eine neue rechte soziale Bewegung an, die die gesamte rechtspopulistische und extrem rechte Szene in Deutschland beflügelt, zunächst in Dresden, bald auch darüber hinaus. Pegida kann als Initialzündung für eine neue flüchtlingsfeindliche Protestbewegung angesehen werden, deren Gewaltbereitschaft in 2015 und 2016 überdeutlich wurde: mit 1.031 Übergriffen gegen Geflüchtete in 2015 – einer Verfünffachung gegenüber 2014 – und 921 registrierten Übergriffen bis Ende November 2016, wie das Bundeskriminalamt sowie die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl dokumentiert haben. Auch der momentane Erfolg der AfD wird von Pegida flankiert, unterstützt und befeuert, die in der AfD inzwischen ihren »parlamentarischen Arm« erkennt.
„Pegida“: Mehr als Dresden
Darüber hinaus beschränkten sich bisherige Analysen zu Pegida auf das »Mutterschiff« (Tatjana Festerling) in Dresden. Zu den anderen Gidas, die im Sog des Erfolgs von Pegida Dresden entstanden und auch teilweise bis heute existieren, gibt es jedoch nur einzelne Lokalstudien. Diese Leerstelle versuchen wir mit dieser Publikation zu bearbeiten. Die jeweiligen Artikel basieren auf Expert_inneninterviews mit lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen und wissenschaftlichen Vertreter_innen, die in der Reihe »Pegida, quo vadis?« auf Netz gegen Nazis (heute Belltower.News, hier der Link zur Übersichtsseite der Interviews) veröffentlicht wurden. Vereinzelt wurden die Interviewergebnisse durch die Analyse von Reden, Videomaterial und Sozialen Netzwerkauftritten ergänzt.
Wichtig ist uns dabei immer die Perspektive der demokratischen Gesellschaft, die insgesamt auf das Auftreten von Pegida zunächst recht konfus bis überwältigt reagiert hat, obwohl die Einstellungsforschung seit Jahren vor einem Potenzial rechtspopulistischer Einstellungen bei rund 20 Prozent der Menschen in Deutschland warnt. Deshalb geht es in dieser Publikation immer auch um die Frage, wie Politik, Medien und Zivilgesellschaft auf die plötzliche Sichtbarkeit von Rechtspopulismus in Deutschland reagieren – welche Strategien dabei bisher funktioniert haben und welche aus heutiger Sicht kontraproduktiv erscheinen. Dies gilt auch für einen weiteren Bereich, in dem Pegida und seine Anhänger_innen dauerhaft erfolgreich daran arbeiten, das gesellschaftliche Klima zu vergiften: im Internet und vor allem in den Sozialen Medien. Hier wollen wir genauer hinschauen: Die Online-Mobilisierung sowie das Reichweiten-Wachstum von Pegida erscheinen vielen beispiellos und überraschend – doch ist das wahr? Und ziehen wir daraus dierichtigen Schlüsse für Gegenstrategien?
„Pegida“ in den Kommentarspalten ist nicht vorbei
Denn eines ist offensichtlich, mag die Hoch-Zeit von Pegida auf der Straße auch vorbei sein: Diese Ideen haben Resonanz in der Gesellschaft gefunden. Das ist online in jeder Kommentarspalte zu Themen wie Islam oder Geflüchtete nachzulesen, aber auch in den immer noch zahlreichen lokalen Demonstrationen, die jetzt aber nicht mehr zwingend »Pegida«, sondern auch »Merkel muss weg« oder »Patrioten für Meinungsfreiheit« heißen. Die AfD versucht, Wählerstimmen zu gewinnen, wenn sie etwa zur Landtagswahl in Baden-Württemberg gegen den rot-grünen Bildungsplan wettert, er führe zur »Frühsexualisierung« von Kindern auf dem »Weg zur Gesinnungsdiktatur« oder als Kritik der bestehenden Flüchtlingspolitik schreibt, die etablierten Parteien und die »gleichgeschalteten Medien« würden eine Strategie des Verschweigen[s], Verharmlosen[s] und Manipulieren[s]« fahren und die angebliche Gefahr, die vor allem von jungen männlichen Flüchtlingen ausgehe, nicht beim Namen nennen. 2 Die »Identitäre Bewegung« bietet eine jugendkulturelle Variante der menschenfeindlichen Inhalte, kaum verschleiert durch vermeintliche Heimatliebe und Konsumkritik. Und neurechte Bewegungsunternehmer und Publizisten versorgen die Sympathisant_innen mit immer neuen Empörungs- und Beteiligungsmomenten.
Zugleich hat Pegida den Rahmen des gesellschaftlich Sagbaren erweitert. Selbst rassistische Hetze gegen Geflüchtete, die in den strafbaren Bereich von Volksverhetzung fällt, wird von Menschen unter Klarnamen öffentlich publiziert. Das ist nicht nur mangelnde Medienkompetenz (auch wenn die stets angebracht wird, wenn es vor Gericht geht), sondern vor allem ein Ausdruck der Verrohung und des Verlustes von Grenzen und Werten, den Menschen erleben, wenn sie sich vermehrt oder ausschließlich in rechtpopulistischen Kreisen aufhalten oder informieren.
Langfristige Lösungen
Leider sind die sinkenden Teilnehmenden-Zahlen bei Pegida auch nicht Ausdruck einer wehrhaften Demokratie oder Reaktionen auf geschickte Erwiderungen einer demokratischen Zivilgesellschaft. Es ist eher Ausdruck davon, dass sich diese rechts-nationalistische Mobilisierung auf der Straße aktuell überlebt hat und nach neuen Ausdrucksformen sucht. Die Inhalte aber werden bleiben, und an Gegenstrategien muss noch gearbeitet werden – denn was in der Bearbeitung des Rechtsextremismus als sinnvoll galt, passt nicht immer zum Rechtspopulismus. Die Frage, wie sich eine vernünftige Debattenkultur wieder herstellen lässt, in der sich Menschen mit unterschiedlichen Meinungen trotzdem zuhören, ohne sich gegenseitig abzuwerten, und, wenn nötig, einen lösungsorientierten Konsens zu finden in der Lage sind, wird uns noch lange beschäftigen. Diese Broschüre soll einen gedanklichen Anstoß dazu liefern.
Inhaltsverzeichnis:
Von Brandstiftertouren zum Montagsspaziergang. Neue rechte Mobilisierungsformen1. »Peggy war da!« Eine Einleitung 2. Was ist Pegida?3. »Ohne eine eigene Haltung Dinge zu diskutieren wird nichts verbessern«4. We are family? Pegida – ein bundesweiter Überblick 5. Von der »Homolobby«, »Umvolkung« und »Gendertanten«. Im Netz der antifeministischen, homofeindlichen und rassistischen Matrix 6. Was bedeutet die Genderperspektive für Prävention und Gegenaktionen? 7. Kam Pegida aus dem Internet? 8. Politik und Pegida: Umarmung, Verharmlosung, Verunsicherung – und weiter? 9. Pegida, die Medien und die Mechanismen des RechtspopulismusNachwortLiteratur, Quellen und weiterführende Informationen
Die Broschüre als PDF zum Download gibt es hier.
Für ein Print-Exemplar wenden Sie sich bitte an info@amadeu-antonio-stiftung.de
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