?Wach auf, wach auf du deutsches Land?, zitiert die Homepage des Internetversands „Reconquista? ein Kirchenlied aus dem 16. Jahrhundert. Angeboten wurde hier bis vor wenigen Tagen ein komplettes Sortiment für all diejenigen, die ihre extrem rechte Gesinnung modisch verpackt „auf der Straße, in der Schule und an der Uni? zur Schau tragen und nicht mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt geraten wollen.
Im „Reconquista?-Webshop gab es schicke, bedruckte T-Shirts von bekannten Qualitätsmarken wie American Apparel oder Trigema in modischen Farben. Dazu Kapuzenshirts, witzige Zipfelmützen, coole Umhängetaschen und Regenschirme in knalligen Farben. Auch die aufgedruckten Logos und Schriftzüge kamen vielen Besuchern bekannt vor. Das besondere an dem Internet-Shop: Hier wurden positiv besetzte Marken und Symbole verändert und im Sinne der Botschaften und Ziele der „neuen Rechten? genutzt.
„Heimreise? und „Patriot?
Das Rezept der neurechten ?Textildesigner? ist ebenso simpel wie schnell umsetzbar: So wird beispielsweise ganz einfach das Logo der Öko-Brause „Bionade“ durch den Schriftzug „Patriot? ersetzt. Und die Palme von „Afri-Cola? wird hier mit dem Schriftzug „Heimreise? betextet. Verwendet und geringfügig abgeändert wird jeweils das Logo einer Marke, die in der Öffentlichkeit ein durchweg positives Image hat und dann mit einer neu-rechten Botschaft versehen ? fertig ist die Mogelpackung. Bei dem veränderten „Afri-Cola?-Logo funktioniert es ähnlich wie im Fall von „Bionade“: Der positiv mit Party-Subkultur besetzte Schriftzug mutiert zur „Ausländer Raus?-Parole ? und noch dazu schick verpackt. Auch die politische Botschaft der veränderten Version des „Woolmark?-Logos ist eindeutig: Ein dreiteiliges Wollknäul, eingefärbt in schwarz-rot-gold mit dem Slogan „Bunte Republik abwickeln?.
Überhaupt geht es den Machern von „Reconquista? – der Begriff steht für die zwangsweise Christianisierung der vorher gemischt christlich-muslimischen Gebiete auf der iberischen Halbinsel im 11. und 12. Jahrhundert ? vor allem um rassistische und islamfeindliche Botschaften: Wie beispielsweise mit einem Foto der NS-Fotografin und Filmemacherin Leni Riefenstahl auf T-Shirts und dem Schriftzug „Heimatschutz?. Ebenfalls im Angebot: Ein T-Shirt-Aufdruck mit einem rechteckigen, grünen Piktogramm, das einem „Notausgang?-Schild ähnelt. Doch anstelle eines neutralen, rennenden Männchens wird hier ein Mann, der an seiner Kleidung als Moslem zu erkennen ist, mit einem Schwert zu einer Palme gejagt.
Ganz bewusst vermeiden die Macher des Internetshops jegliche strafrechtlich relevante Botschaft: hier findet sich kein Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen oder offene Volksverhetzung. Stattdessen eben trendige Kleidung mit subtilen oder offen fremdenfeindliche Botschaften: Gegen Muslime und Ausländer ? und notfalls auch mit Gewalt.
Ein zweiter Blick lohnt sich
Ein Blick auf die Macher der Website, auf der die extrem rechte Propaganda zu finden war, macht deutlich, dass es sich hier nicht um polizeibekannte Neonazischläger, sondern um Aktivisten der so genannten „Neuen Rechten? handelt. Inhaber der Domain beispielsweise ist Thomas Michael, auf den auch die Domains des Rechtsaußen-Verlages „Edition Antaios? und der „Konservativ-Subversiven Aktion? (KSA) angemeldet sind. Hinter der „Edition Antaios? und der „KSA? steht in führender Position Götz Kubitschek: langjähriger Aktivist im Milieu der „Neuen Rechten?, sesshaft auf dem Rittergut Schnellroda im Saalekreis in Sachsen-Anhalt.
Dort hat auch das „Institut für Staatspolitik? (IfS) des extrem rechten Vordenkers Karlheinz Weißmann sein Sitz, das sich vorrangig der Selbstverortung der so genannten „Neuen Rechten? widmet. Über seine Zeitschrift „Sezession?, Kollegs und Veranstaltungen bemüht es sich um den Brückenschlag zwischen extremen Rechten und konservativen Kräften. Da verwundert es auch nicht, dass mit Arne Michael Schemmerling, Autor der neurechten Wochenzeitung „Junge Freiheit? sowie der extrem rechten Schülerzeitung „Blaue Narzisse? , ein Referent des „Instituts für Staatspolitik“ im Impressum von „Reconquista? zu finden ist.
Keine Volksverhetzung, aber nicht unangreifbar
Die Inhaber der Rechte an den benutzten und verfremdeten Logos wussten nichts von dem fremdenfeindlichen Treiben mit ihren Labels: Offensichtlich gab es in keinem einzigen Fall eine Anfrage oder Absprache, die eine Nutzung der Logos und Bildmarken geregelt hätte.
Nachdem die Markenbesitzer informiert wurden, kündigten nun einige von ihnen die Prüfung juristischer Schritte an. Der „Afri-Cola?- Vertrieb, die Überkingen-Teinach AG, beispielsweise reagierte umgehend und erklärte, man werde dem Missbrauch ihrer Marke „entschieden entgegen treten?, zumal die Marke „Afri-Cola? für „Lifestyle, Freiheit und Weltoffenheit? stehe: „Das Unternehmen wird mit allen juristischen Mitteln gegen jede Form des Missbrauchs seiner Markenrechte vorgehen. Insbesondere werden wir auch prüfen, inwieweit wir hier Schadensersatz geltend machen können, ? so dessen Vorstandssprecher Heinz Breuer. Zudem werde man Rat bei den Experten des Verfassungsschutzes einholen, in welcher Form man sich gegen die politische Komponente erwehren könne ? „ohne rechtsradikalen Gruppen dabei eine öffentliche Plattform zu schaffen“.
Bei dem Anbieter für die T-Shirt-Produktion und deren kaufmännische Abwicklung, die sprd.net AG in Leipzig, war der „Reconquista?-Internetshop zwar in der Vergangenheit schon aufgefallen. Nach Aussagen einer Unternehmenssprecherin seien auch schon Motive zurückgewiesen worden. Das aktuelle Sortiment sei jedoch für „juristisch und ethisch o.k.? gehalten worden.
Nach entsprechenden Anfragen verweist die sprd-net AG nunmehr allerdings auf ihre Ethikrichtlinien, wonach das Unternehmen keine T-Shirts mit „Diffamierung von Personen aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion oder Nationalität? drucke. Dies betreffe auch „die politisch brisanten Motive wie im rcqt-Shop, die versuchen inakzeptablen Extremismus zu kommunizieren.? Eine Prüfung durch den Ethikrat des Unternehmens nach der Anfrage hat offenbar zu einem Einstellungswandel geführt: Inzwischen wurde der Shop am 24. Juni 2008 von der sprd.net AG abgeschaltet.
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