Die Amadeu Antonio Stiftung in Sachsen und das Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig haben gemeinsam ein systematisches Online-Monitoring extrem rechter und antidemokratischer Aktivitäten im Freistaat Sachsen begonnen. Im ersten Bericht wird deutlich, wie extrem rechte Akteure vor allem den Dienst Telegram nutzen, um Themen zu setzen und zu radikalisieren. Dieser Text ist ein Auszug aus dem Digital Report #0 Pilotausgabe.
Im Folgenden stellen wir zentrale Akteursgruppen vor, die auf Telegram in Sachsen zu Pandemieleugner:innen-Demonstrationen mobilisieren. Es handelt sich um Telegram-Kanäle und -Gruppen die sich über verbindende Themen, offline entstandene Vernetzung oder infolge der Entstehung anderer Gruppen mit demselben Namen, aber anderem Regionalbezug gebildet haben. Die Kanäle dienen der Informationsweitergabe, generieren aber auch Reichweite für bekanntere Kanäle, deren Beiträge häufig geteilt und so beworben werden. Die Zusammenhänge zwischen den Mitgliedern der Telegram-Gruppen sind lose, auch wenn Impfgegnerschaft und die Ablehnung der Corona-Maßnahmen zum identitätsstiftenden Grundkonsens gehören. Der Regionalbezug unterstützt dabei die Mobilisierung maßgeblich, da er einen Alltagsbezug schafft.
Querdenken
Nachdem die Proteste der selbsternannten Querdenker vom Frühjahr 2020 bis Herbst 2021 maßgeblich den Ton in den verschwörungsideologischen Anti-Corona-Protesten bestimmten, scheint die Bewegung – abgesehen von regionalen Gruppen wie Querdenken351 (Dresden), die weiterhin sehr aktiv sind – nach einigen gescheiterten und abgesagten Protesten im Frühsommer 2021 ihren Schwung verloren zu haben. Zur Hoch-Zeit der Proteste, wie den beiden Großdemonstrationen in Berlin, die als „Tag der
Freiheit“ beworben wurden, fanden sich auf Telegram multiple Kleingruppen zur Organisation dezentraler Proteste in Sachsen (Dresden, Leipzig, Frankenthal, Zwickau, Plauen). Diese rege besuchten Gruppen sind inzwischen in Sachsen deutlich geschrumpft. Es findet kaum noch Austausch innerhalb der Gruppen statt, die meisten Beiträge sind Reposts aus größeren Kanälen oder Gruppen. Als Verstärker spielen sie somit noch eine untergeordnete Rolle.
Freie Sachsen
Die Anfang 2021 gegründete extrem rechte Partei Freie Sachsen hat ihre Bekanntheit zu großen Teilen über Telegram und öffentliche Präsenz aufgebaut; das Zusammenspiel der beiden „Medien“ – soziale Netzwerke und Straße – wird auch von den Protagonisten selbst als Strategie benannt. Der Zusammenschluss als Partei schützt dabei vor einem möglichen Verbot als verfassungsfeindliche Vereinigung. Zudem ist offenbar die Teilnahme an regionalen und kommunalen Wahlen geplant. Die Führungsriege der Freien Sachsen besteht aus einschlägig bekannten Personen des extrem rechten Spektrums: Parteivorsitzender ist Martin Kohlmann, welcher als Rechtsanwalt und Chemnitzer Stadtrat für die extrem rechte Pro Chemnitz tätig ist. Pro Chemnitz war maßgeblich an der Mobilisierung im Sommer 2018 in Chemnitz beteiligt, bei denen es zu Ausschreitungen kam (Grunert/Kiess, 2021). Kohlmanns Stellvertreter ist Stefan Hartung, NPD-Kreisrat im Erzgebirge und Initiator asylfeindlicher
Fackelmärsche in Schneeberg 2013. Der Hauptkanal der Freien Sachsen wird moderiert von Michael Brück, ehemaliger stellvertretender Landesvorsitzender von Die Rechte, einer rechtsextremen Kleinstpartei in Nordrhein-Westfalen. Nach eigener Aussage streben die Freien Sachsen vor allem eine regionale Vernetzung sowie öffentliche Aufmerksamkeit für die regionalen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen an. Angesichts der Vielzahl regionaler Gruppen scheint ersteres zu gelingen.
Wöchentlich werden neben Aufrufen auch Fotos und Videos von Demonstrationen gepostet. Die Rhetorik der Posts ist aggressiv und beinhaltet häufig Darstellungen von Politikerinnen und Politikern
als autoritären bis hin zu diktatorischen Figuren und der Polizei als prügelnder Armee. Zum einen unterstützen die Freien Sachsen die Impfgegnerschaft, sprechen sich immer wieder gegen eine mögliche Impfpflicht aus und halten diese wie auch Testpflichten für unverhältnismäßige Maßnahmen, die der Unterdrückung der Bürgerinnen und Bürger dienen würden. Damit wird zum anderen aber konsequent das bei den Protesten inzwischen zentrale Narrativ des Widerstandes gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“, die zudem häufig mit der DDR verglichen wird, befeuert. Im Telegram-Kanal Freie Sachsen Elbflorenz beispielsweise wird eine „offen visible Diktatur“ als Anlass für eine Demonstration am 13.01.22 ngeführt. Ein User der Gruppe Freie Sachsen Vogtland antwortet auf eine Frage nach dem Grund für das Polizeiaufgebot bei einer Demonstration „Diktatur halt. Machtgehabe, Einschüchterung“. In der Gruppe Freie Sachsen – SSOE schreibt ein User zur Einschätzung der politischen Lage: „Eine BRD die mich mehr einsperrt als die DDR muss den Wendeherbst 1989 gehen. Straße!“
Eltern stehen auf
Unter dem Namen Eltern stehen auf firmieren auf Telegram mehrere Gruppen mit Bezug zu Kleinstädten oder Regionen in Sachsen. Die Gruppen beschreiben ihre Ziele als „gemeinsames Miteinander“, aber auch „Empathie“, „Freiheit“, „Respekt“ und der „Schutz der mentalen und körperlichen Gesundheit“ ihrer Kinder stehen im Zentrum. In der Praxis werden die Chats überflutet mit Reposts aus anderen, meist verschwörungsideologischen Gruppen oder Kanälen – ohne Filter, Richtlinien bezüglich menschenfeindlicher Aussagen und Einstellungen oder Faktenchecks. Die Teilnehmenden diskutieren vorrangig die Corona-Maßnahmen, Impfungen und Testpflichten die kategorisch abgelehnt werden. Vor allem wird gemeinsam überlegt, wie sie ihre Kinder diesen entziehen können. In den Gruppen wird auch zu den meist montags stattfindenden Demonstrationen mobilisiert.
Den Großteil der Nachrichten in den Chats der sächsischen Eltern stehen auf-Ableger machen derzeit jedoch Reposts aus anderen Kanälen oder Gruppen sowie Diskussionen über Demonstrationen aus. Der Schutz der Kinder spielt kaum noch eine Rolle, auch das Eltern-Sein wird kaum noch thematisiert.
Freiheitsboten
Der Verein Freiheitsboten wurde von Bodo Schiffmann ins Leben gerufen. Der HNO-Arzt ist bekannter Akteur der Querdenken-Bewegung und Mitbegründer der Partei Die Basis. Mittlerweile hat der Unternehmer und Softwareentwickler Ralf Heesen den Vorstand der Freiheitsboten übernommen, nachdem er als Moderator und Admin in diversen Telegram-Gruppen und -Kanälen der Freiheitsboten tätig war. Der Verein stellt hauptsächlich in den sozialen Netzwerken sowie mit Flyern die Corona-Maßnahmen oder auch die Pandemie selbst in Frage.
Falschinformationen werden durch verschiedene pseudowissenschaftliche Kooperationspartner belegt und verbreitet. Die Flyer werben zudem für eine Vernetzung über die zentrale Website der Freiheitsboten, welche wiederum auf regionale Telegram-Gruppen verweist. In den Gruppen wird das Drucken und Verteilen der Flyer koordiniert, zu Demos oder Spaziergängen aufgerufen sowie Nachrichten aus Kanälen von Querdenken und einem verschwörungsideologischen Spektrum geteilt. In Sachsen gibt es Regionalgruppen in Bautzen, Dresden, Leipzig, Mittelsachsen, Pirna, Riesa sowie Nordsachsen. Diese lokalen Gruppen weisen ihrerseits Querverbindungen auf zu den Gruppen von Querdenken und Eltern stehen auf.
Alternative für Deutschland
Die AfD Sachsen betreibt auf Telegram einen sachsenweiten Kanal und einige Mitglieder des sächsischen Landtags zusätzlich persönliche Kanäle.Darin werden vor allem politische Entscheidungen des Landtags und speziell von Ministerpräsident Michael Kretschmer kommentiert und als autoritär und diktatorisch dargestellt. Demgegenüber werden die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen als Protest friedlicher Bürgerinnen und Bürger beschrieben, die medial verzerrt dargestellt würden. Überhaupt wird die mediale Berichterstattung immer wieder stark kritisiert und als von der Regierung beeinflusst bezichtigt. Berichte über von Demonstrierenden ausgehende Gewalt werden bagatellisiert oder versucht mit Gegenfragen auszuhebeln. Nachdem im Dezember 2021 aufgedeckt wurde, dass auf Telegram Mordpläne gegen den Ministerpräsidenten geschmiedet wurden, postete der Kanal AfD Sachsen eine Positionierung, die „angebliche Mordpläne“ zwar halbherzig verurteilte, jedoch im nächsten Satz direkt davon ablenkte und auf fehlende mediale Berichterstattung über linke Gewaltaufrufe verwies. Insgesamt scheint sich die AfD auf Telegram jedoch um eine gemäßigte Wortwahl zu bemühen, die offene Pandemie- oder Coronaleugnung vermeidet und sich auf zweideutige Bemerkungen beschränkt. Dennoch wird deutlich, dass die AfD eine große ideologische Nähe zu den Protesten aufweist und umgekehrt auch die AfD auf den Demonstrationen und online von anderen Teilnehmenden begrüßt wird. Die AfD wird hier als Möglichkeit wahrgenommen, die Belange in den Landtag zu tragen, und auch die Partei selbst betont dies immer wieder.
Offlinevernetzung
Unter dem Begriff „Offlinevernetzung“ kommen Menschen des Spektrums zusammen, die dazu aufrufen, sich außerhalb des Internets zu vernetzen und in direkten Kontakt zu treten. Dies soll dazu dienen, sich persönlich näher kennenzulernen sowie sich Überwachungsmaßnahmen zu entziehen. Ein zentraler Telegram-Kanal informiert über regionale Untergruppen, in denen Treffen „away from keyboard“ organisiert werden. Für Sachsen gab es dazu die Gruppe „Offlinevernetzung Dresden“, die durch Recherchen des investigativen TV-Magazins Frontal21 am 7.12.2021 aufgedeckt wurde und mittlerweile nicht mehr auffindbar ist. Die Offenlegung verdeutlicht das Abwandern eines „harten Kerns“ von Telegram in klandestine Gruppen, welche sich gegenseitig ihre Systemsturzfantasien bestätigen und konkrete Gewalthandlungen planen. Die Gruppen um „Offlinevernetzung“ sind nicht sehr mitgliedsstark, stechen aber durch ihre Radikalisierung hervor.
Influencer
Eine weitere relevante Gruppe von Akteuren sind Influencer, also Einzelpersonen mit einem gewissen Sendungsbewusstsein, die sich aus den Gruppierungen hervortun. Zum Beispiel betreiben zentrale Personen der Freien Sachsen, namentlich Martin Kohlmann und Stefan Hartung, ebenfalls eigene Telegram-Kanäle. Aber auch kleinere Gruppierungen bringen Influencer hervor. Sie sehen sich befähigt, als Sprachrohr „der Bewegung“ zu agieren, und betrachten sich selbst als regionale „Reporter“ oder überregionale „Berichterstatter“. Dies wird oft verknüpft mit der Inszenierung als Pressevertreter – wobei sie sich als Gegenpol zu den „Mainstream Medien“ verstehen und im Gegensatz zu diesen von „der Bewegung“ akzeptiert werden. Inhaltlich werden Presseartikel kommentiert, Proteste sowie Polizeimaßnahmen audiovisuell dokumentiert sowie Organisatorinnen, Organisatoren und Teilnehmende interviewt. Oft wird auch die Berichterstattung der verhassten „Mainstream Medien“
Ziel des „kritischen Beobachtens“. Die Akzeptanz „der Bewegung“ drückt sich wiederum durch das Weiterleiten der Inhalte in den Gruppen und Kanälen aus. Die anfangs meist rudimentäre Technik (Smartphone) wird oftmals professionalisiert, die Qualität der Medienproduktionerhöht sich stetig. Es gibt Spendenaufrufe, um die Arbeit zu unterstützen und bessere Technik zu ermöglichen bzw.
um für Ersatz im Falle polizeilicher Beschlagnahmung zu sorgen.
Netzwerke
Unsere Recherchen ergaben, dass Telegram-Gruppen bevorzugt in kleinen regionalen Zusammenhängen zur Organisation untereinander verwendet werden. Die meist durch Organisationen betriebenen Kanäle hingegen operieren auf überregionaler Ebene, dienen dem Informieren, Mobilisieren und Vernetzen der Regionalgruppen.
Für eine Übersicht der relevantesten extrem rechten und verschwörungsideologischen Telegram-Kanäle und Gruppen siehe Tabelle 1 (groß im PDF, s.u.)
Regionale Telegram-Gruppen
Telegram-Gruppen lassen über die oben beschriebene Schnittstelle Einblicke in Mitgliedslisten zu. So lassen sich Rückschlüsse auf Querverbindungen unter den Gruppen ziehen und in einem Netzwerkdiagramm visualisieren. Mittels eines Computerprogramms wurden die Mitglieder aller von uns erfassten Telegram-Gruppen in anonymisierter Form abgeglichen. Insgesamt wurden dabei etwa 16.700 Telegram-Accounts ermittelt. Die daraus abgeleiteten Verbindungen werden im Netzwerk-
diagramm 1 visualisiert. Hierbei steht jeder weiße Kreis für eine Einzelperson. Andersfarbige Kreise sind Gruppen. Die Größe des Kreises gibt den Grad der Vernetzung an. Linien stehen für eine Zugehörigkeit zur jeweiligen Gruppe. Die Beschriftung zeigt die regionale Zuordnung der Gruppe und die Farbe entspricht der Akteursgruppe.
Der durchschnittliche Vernetzungsgrad aller Mitglieder liegt bei 1,3. Somit sind der überwiegende Teil der erfassten Nutzerinnen und Nutzer im Schnitt in einer Gruppe vertreten. Wenn Mehrfachmitgliedschaften auftauchen, so betrifft dies meist regional nahe beieinanderliegende
Gruppen, was die Übereinstimmung von digitalen Clustern unseres Schaubilds mit ungefähren geografischen Entfernungen erklärt (siehe die Nähe von Bautzen und Görlitz im Netzwerkdiagramm 1 unten links). Daraus lässt sich schlussfolgern, dass die Gruppen untereinander wenig vernetzt sind. Gut an der farblichen Codierung zu erkennen ist hingegen die weit gestreute Vertretung von Eltern stehen auf und den Freiheitsboten in vielen Regionen, sowie Querdenken in den Regionen Leipzig und Zwickau. Es lassen sich schließlich deutlich die von Protesten geprägten Hotspot-Regionen erkennen, nämlich das Erzgebirge, das Vogtland, Ostsachsen/Lausitz, Freiberg, Leipzig und Dresden.
Verflechtung von Kanälen und Gruppen
Telegram-Kanäle dienen der Informationsverbreitung. Nachrichten in Telegram-Kanälen haben einen Schnellwahl-Button zum Weiterleiten und lassen sich auf diese Weise einfach von Einzelpersonen in Gruppen oder in weiteren Kanälen verbreiten. Um die Verbreitungswege dieser Nachrichten zu bestimmen, wurden computergestützt in den von uns gesammelten sächsischen Kanälen und Gruppen die jeweils letzten 30 Nachrichten, welche aus anderen Gruppen und Kanälen stammten, ermittelt und somit die Quell- sowie Ziel-Gruppen bzw. -Kanäle ins Verhältnis gesetzt. Die daraus resultierenden Verbindungen werden im Netzwerkdiagramm 2 visualisiert.
Eingefärbte Kreise stehen für sächsische Gruppen und Kanäle aus der untersuchten Menge. Farblose Kreise sind zusätzlich ermittelte Kanäle und Gruppen, aus denen ebenfalls Nachrichten stammen. Diese machen fast 80 Prozent aus, was für eine starke Einbindung der sächsischen Gruppen und Kanäle in ein bundesweites Netzwerk spricht, und werden im Weiteren „externe Gruppen und Kanäle“ genannt. Die Größe der Kreise ergibt sich aus der Häufigkeit der Weiterleitungen innerhalb der untersuchten Menge. Die Dicke der Verbindung steht für die Häufigkeit der Nachrichten-Weiterleitung zwischen jeweils zwei Gruppen/Kanälen. Der Pfeil zeigt die Richtung der Weiterleitung an. Kreise ohne Verbindung sind
aus der untersuchten Menge, haben in der Darstellung allerdings keine Weiterleitungen untereinander. Insgesamt sind 1208 Gruppen und Kanäle dargestellt, wovon 257 unserer sächsischen Ausgangsmenge zuzurechnen und 951 extern hinzugekommen sind.
Um einen genaueren Blick auf das sächsische Netzwerk zu ermöglichen, haben wir im Netzwerkdiagramm 3 die externen Gruppen/Kanäle herausgefiltert. In den Netzwerkdiagrammen 2 und 3 ist deutlich zu erkennen, wie der Hauptkanal der Freien Sachsen als am meisten weitergeleitet zentral in der Mitte steht (grün, zur Farbkodierung siehe Tabelle 1). Um den Hauptkanal gruppieren sich die regionalen Unterkanäle der Freien Sachsen.
Außerdem lassen sich Anknüpfungen in die Netzwerke von „Eltern stehen auf“, den „Freiheitsboten“ sowie „Querdenken“ erkennen. Deutlich zu sehen sind auch die Cluster um „PEGIDA“ und die „Identitäre Bewegung“, welche sich hauptsächlich gegenseitig weiterleiten. In den Tabellen 2 und 3 finden sich die jeweils zehn am häufigsten weitergeleiteten Gruppen/Kanäle aus der sächsischen Menge sowie aus der externen Menge aufgezeigt. Bemerkenswert an den sächsischen „Top 10“ ist, wie sich nach den Freien Sachsen Kanäle der NPD, von PEGIDA und der Identitären Bewegung einreihen. Bei
den externen Gruppen / Kanälen steht an erster Stelle das „Deutsche Stimme“ Magazin der NPD. Es folgen ein QAnon Kanal, die Bürgerinitiative für Frieden sowie Russia Today Deutschland.
Knotenpunkt Freie Sachsen
Bei den regelmäßigen und gleichzeitig stattfindenden Protesten tauchen exklusiv und teilweise in Echtzeit dokumentarische Videos aus den verschiedenen Regionen im Hauptkanal der Freien Sachsen auf, was auf regionale Kontakte schließen lässt. Diese Videos sind auffällig mit dem Logo der Freien Sachsen versehen. Kurze Zeit darauf werden diese Videos in den entsprechenden regionalen Gruppen geteilt, wie Netzwerkdiagramm 3 zeigt. Und auch mit folgender Beobachtung lässt sich die Vernetzung und das Ineinandergreifen von Online- und Offline-Mobilisierung aufzeigen: Bei der Entwicklung der
Mitgliedszahlen des Hauptkanals der Freien Sachsen (Abbildung 4) lassen sich deutliche Peaks erkennen, die in engem zeitlichen Zusammenhang mit Protesten stehen. Außerdem scheinen Medienbeiträge (z.B. zur Einführung von 2G-Regeln in Sachsen) und politische Debatten zu umstrittenen Themen zu einem Anstieg der Mitgliedszahlen zu führen. Die Freien Sachsen profitie-
ren so entscheidend von der öffentlichen Debatte auch in den von ihnen gehassten Medien.
Der Digital Report als PDF zum Download
