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Autor*in: Fabian Reinbold

Wo Deutschland braun ist

Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel der rechtsextremen Politiker wirken im Westen

 


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Wo sitzen Rechtsextreme in den Parlamenten? Die ZEIT stellt erstmals im bundesweiten Überblick alle Mandate zusammen, die DVU, NPD und Republikaner bei den vergangenen Landtagswahlen und bei Kommunalwahlen auf Kreisebene gewonnen haben. Gezählt wurden die Abgeordneten in Kreis- und Städtetagen, in den Bezirksparlamenten der Stadtstaaten Berlin und Hamburg, in der Stadtbürgerschaft Bremen und der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven. Die Karte zeigt: Rechtsextreme Politiker sitzen nicht nur im Osten. In nur drei Bundesländern stellt keine der Parteien einen Abgeordneten auf Kreisebene: in Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen. Zu sehen ist die Zahl der Mandate, die gewonnen wurden. Spätere Fraktionsaustritte wurden nicht berücksichtigt.

Neben den drei Parteien haben auch zahlreiche Kleinparteien und Wahlbündnisse vereinzelt Mandate errungen. Die Deutsche Liga für Volk und Heimat etwa ist im baden-württembergischen Schwarzwald-Baar-Kreis mit einem Abgeordneten vertreten. Die Bürgerinitiative Ausländerstopp, auf deren Listen NPD-Mitglieder kandidierten, konnte im Frühjahr zwei Sitze im Nürnberger und einen im Münchner Stadtrat gewinnen. Zuletzt haben vermehrt rechtspopulistische Initiativen wie Pro Köln oder Bürger in Wut (Bremen) Wahlerfolge verbuchen können. Sie vertreten ultrakonservative, rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen. Die Grenzen verlaufen fließend.

Auf der Karte sind nur Parteien berücksichtigt, die sich landesweit zur Wahl gestellt haben und vom Bundesverfassungsschutz beobachtet werden. Die Farben zeigen, bezogen auf Landkreise und Städte, den Anteil an Zweitstimmen, den DVU, NPD und Republikaner bei den vergangenen Landtagswahlen gewonnen haben. Trauriger Spitzenreiter ist hier der Landkreis Uecker-Randow in Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Landtagswahl im September 2006 stimmte dort jeder Siebte für die NPD.

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