Niemand weiß genau, wie viele Mitglieder der Flügel in der AfD überhaupt hat. Die Partei in der Partei ist einflussreich. Das ließ sie gerade erst Parteichef Meuthen spüren. Wer zählt dazu, wieviel Flügel sitzt im Bundestag und wie wird der Machtkampf ausgehen?
Auch in Deutschland fordern Aktivist*innen immer wieder einen Boykott israelischer Produkte oder wollen Auftritte von Künstler*innen in Israel verhindern. Der Bundestag bezeichnet die BDS als antisemitisch. Was steckt dahinter?
Es kracht bei den „alternativen Medien“. Auf der einen Seite steht der muslimfeindliche Blogger David Berger, auf der anderen das Umfeld des „neurechten“ Antaios-Verlag und die IB. Vor allem die selbsternannten „Intellektuellen“ um Schnellroda zeigen dabei ihr wahres Gesicht.
Die CDU will keine Koalition mit der AfD eingehen. Nur in Sachsen-Anhalt ist das offenbar anders. Da scheint sogar die Ideologie der Rechtspopulist*innen bei den Christdemokrat*innen angekommen zu sein.
Wolf Iro leitet das Goethe-Institut in Tel Aviv und hat ein Buch über das komplizierte Verhältnis der Deutschen zu Israel geschrieben: „Die Shoah ist ein zentraler Teil der deutschen Geschichte und die Auseinandersetzung mit ihr ein zentraler Teil der deutschen Identität.“
Am 01. Juni fand in Berlin die größte antisemitische Demonstration Deutschlands statt. Immerhin: Diesmal gab es weniger Teilnehmende und sichtbaren Gegenprotest. Grund zur Entwarnung gibt es nicht.
Am 01. Juni ist es wieder soweit. Auf der ganzen Welt finden – vom Mullah-Regime im Iran inspirierte – Demos gegen das Existenzrecht Israels statt. Auch in Berlin werden Antisemit*innen auf die Straße gehen. Das darf nicht unbeantwortet bleiben.
In den alten Bundesländern dürften die Ergebnisse der Europawahl 2019 die Rechtspopulist*innen enttäuschen. Im Osten sieht das aber sehr anders aus. NPD und Co erreichen keine Ziele.
Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.
HC Straches Ibiza-Skandal ist nur die Spitze des Eisberges. Europas Rechstpopulist*innen schwimmen auf einer Welle von Skandalen, Korruptionsvorwürfen und Hetze. Ein kurzer Überblick.