„Eine Waffe im Informationskrieg“: Wie wird in Deutschland kremlnahe Desinformation verbreitet?

In Deutschland gibt es Akteur*innen und Messenger-Kanälen, die kremlnahen Narrative über den Russland-Ukraine-Krieg weiterverbreiten und Geschehnisse in Deutschland aus einer kremlfreundlichen Perspektive kommentieren. Das passiert zweisprachig. Die „Beweiskette“ für Propaganda operiert effektiv über Sprach- und Landesgrenzen hinweg. Ein Auszug aus einer Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung.

Von Andrej Steinberg und Manja Vitter| 15. März 2023

(Quelle: Unsplash)

Wie bereits ausgeführt, haben russischsprachige Menschen in Deutschland Zugriff auf das russische Staatsfernsehen und propagandistische Internetportale aus Russland. Daneben gibt es eine Bandbreite an in Deutschland agierenden Akteur*innen und Messenger-Kanälen, die die kremlnahen Narrative über den Russland-Ukraine-Krieg weiterverbreiten und teilweise auch Geschehnisse in Deutschland aus einer kremlfreundlichen Perspektive kommentieren. Diese Akteur*innen machen von beiden Sprachen Gebrauch. Auf sozialen Netzwerken wie TikTok lässt sich ebenfalls die zweisprachige Weiterverbreitung von Desinformation beobachten.

Auffällig ist: Einige dieser Akteur*innen entstammen aus dem verschwörungsideologischen Milieu und haben bereits über die Covid-19-Pandemie Falschmeldungen verbreitetet. Ein gemeinsamer Report der Amadeu Antonio Stiftung und des Leipziger Else-Frenkel-Brunswik-Instituts aus dem Mai 2022 konnte für Sachsen systematisch zeigen, dass ein Großteil der rechtsradikalen, rechtsextremen und verschwörungsideologischen Telegram-Kanäle zum Ukraine-Krieg eine prorussische Haltung einnimmt. Hier in allen Fällen auf eine gezielte Kampagne des Kreml zu schließen, würde zu kurz greifen – denn über den geteilten Antiamerikanismus finden Verschwörungsideolog*innen und andere Demokratiefeind*innen eine gemeinsame Sprache mit den Befürworter*innen russischer Politik.

Diese Verschränkung reicht zurück bis zu den „Friedensmahnwachen“ nach der Annexion der Krim im Jahr 2014. Im Zuge dieser Veranstaltungen ließ sich erstmals eine durchaus heterogene, demokratiefeindliche Querfront beobachten, die auch für die Querdenken-Proteste gegen die Covid-19-Maßnahmen ab 2020 bezeichnend werden sollte. Zentrale Protagonist*innen der Verschwörungsszene wie Ken Jebsen und Jürgen Elsässer vertraten eine prorussische und vor allem antiamerikanische Sicht auf die Krimannexion und den beginnenden bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine. Zentraler Bestandteil ihrer Argumentation war bereits damals der Vorwurf, dass die sogenannten „Mainstream-Medien“ zu einseitig über den Konflikt berichten und folglich die Interessen der USA oder der NATO vertreten würden. Russlands staatliche Auslandsmedien wie Russia Today und Sputnik wussten dieses Ressentiment in späteren Jahren ausnutzen. Insbesondere während der Covid-19-Pandemie verbreiteten sie auf Deutsch Falschmeldungen und verschwörungsideologische Erzählungen, etwa die Behauptung, dass die USA das Virus als Biowaffe erschaffen hätten. Diese Strategie hatte Erfolg: Das unabhängige Institute for Strategic Dialogue (ISD) stellte im November 2021 fest, dass RT DE sowohl auf Facebook als auch auf Telegram unter Querdenkern und Verschwörungsgläubigen zu den am meist geteilten Nachrichtenseiten gehörte. Indem RT die Agenda der Pandemieleugner*innen befeuerte, generierte der Sender somit auch Vertrauen in die eigene Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt. Dieselben Gruppen und Kanäle die die Falschmeldungen von RT zur Pandemie teilten, verbreiteten laut dem ISD ab Februar 2022 konsequenterweise die Narrative des Kreml-Senders auf die Invasion der Ukraine. Das EU-weite Sendeverbot für RT und Sputnik sowie die Sperrung zugehöriger Social-Media-Auftritte brachte – gemeinsam mit dem seit Kriegsbeginn gesteigerten Interesse an den Themen Krieg, USA, EU-Energie- und Außenpolitik – Bewegung in die Akteur*innenlandschaft

„Alternative Medien“

Auf Anordnung der EU mussten Russia Today und Sputnik den eigenen Sendebetrieb zum 1. März 2022 einstellen. Insbesondere die Inhalte von RT sind dennoch ohne weiteres in Textform abrufbar. Zum Einsatz kommen hierbei Webadressen sowie Webseiten, die die Inhalte von RT eins zu eins kopieren. Die Links verbreiten sich etwa über den Telegram-Kanal @deutschrussischefreundschaft, der auch eine Anleitung zum Umgehen der RT-Blockade enthält. Auch die Videoinhalte von RT DE sind nicht verschwunden. Zu finden sind sie etwa auf der unter Rechtsextremen beliebten Videoplattform Odysee.

Darüber hinaus sind weitreichende personelle Verflechtungen zwischen Autor*innen, die für Russia Today produzieren oder produziert haben, und anderen deutschsprachigen „Alternativmedien“ beobachtbar. Am eindeutigsten zeigt sich dies bei den NachDenkSeiten. Florian Warweg, einstiger Online-Chef von RT DE, wechselte im Juni 2022 in die Redaktion dieses „Alternativmediums“. Aber auch Gastautor*innen der NachDenkSeiten haben bereits für den russischen Auslandssender publiziert. Der Chefredakteur von RT DE, Iwan Rodionow, beantwortete 2020 Fragen der Leser*innenschaft.

Zentrales Thema der NachDenkSeiten ist die Gegnerschaft zu den USA und zur NATO, die auch verschwörungsideologisch unterlegt ist. Dabei attestiert der Politikwissenschaftler Markus Linden dem sich selbst im linken Milieu verortenden Medium eine „dezidiert prorussische Positionierung.“ Die NachDenkSeiten sind dennoch bemüht, sich als neutral und pluralistisch darzustellen. Die Rede ist auch mal vom „völkerrechtswidrige[n] russische[n] Angriffskrieg“ . Im Fokus steht die Kritik an der vermeintlich einseitigen Kriegsberichterstattung in den deutschen Medien. Ausgehend von diskussionswürdigen Beispielen einer seiner Meinung nach von antislawischen Ressentiments geprägten Berichterstattung, unterstellt NachDenkSeiten-Autor Tobias Riegel den deutschen Medien „massive Heuchelei“. Berichte über „extreme Gräueltaten der Russen“ seien „oft nicht angemessen überprüft.“ Mit ähnlichem Gestus betont Jürgen Hübschen, journalistisch tätiger Oberst a. D.: „Was genau auf dem Schlachtfeld passiert, weiß niemand, weil auf beiden Seiten die Wahrheit durch Propaganda ersetzt wurde.“ Dass zahlreiche russische Kriegsverbrechen durch unabhängige Journalist*innen dokumentiert wurden, fällt hier entweder unter den Tisch oder wird mit „westlichen“ Völkerrechtsbrüchen aufgerechnet. Davon ausgehend können die NachDenkSeiten sich gegen die deutschen Sanktionen positionieren, die sich „vor allem gegen die eigenen Bürger richten“ und lediglich zur Verlängerung des Krieges beitrügen.

Weitaus direkter übernehmen (Online)-Medien, die eindeutig dem rechtsextremen und verschwörungsideologischen Spektrum zuordenbar sind, die Narrative des Kreml. Herausstechend ist hier das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer, der seit Langem für ein Bündnis Russlands und Europas gegen die USA plädiert. Konsequenterweise gibt Compact dem selbsternannten Eurasier Alexander Dugin und seiner Idee einer multipolaren Weltordnung seit Jahren eine Bühne.

Der russische Rechtsextreme predigt ebenfalls die Feindschaft zu den USA und glaubt an die Verschwörungserzählung vom „Great Reset“. Auch Elsässers Verbindungen nach Russland und zu kremlnahen Medien sind dokumentiert, gemeinsam mit dem kremlfinanzierten Institut für Demokratie und Zusammenarbeit veranstaltete er beispielsweise die „Compact-Souveränitätskonferenzen“. Compact beschreib sich weiterhin als „das stärkste Mobilisierungsmedium im Heißen Herbst“, Elsässer selbst trat bei Kundgebungen in Erscheinung, so am 5. September 2022 in Leipzig. Daneben widmete Compact übersetzten Reden Putins aus der Kriegszeit eine Sonderausgabe. Die Rede des russischen Präsidenten zur Teilmobilmachung, in der Putin vom westlichen Vernichtungswillen gegenüber Russland spricht, bezeichnet das Magazin als „sensationelles Dokument“.

Eine weitere Kontextualisierung findet nicht statt. An anderer Stelle „kontextualisiert“ Martin Sellner, Kader der rechtsextremen Identitären Bewegung, für Compact die Behauptung des russischen Verteidigungsministers, wonach Russland Krieg gegen die gesamte NATO führe: Den Beitrittsantrag für das Militärbündnis hätte die Ukraine auf Drängen „amerikanischer Eliten“ gestellt. Sellners Übernahme der russischen Perspektive fügt sich damit in ein verschwörungsideologisches Weltbild ein, das auf der Gegnerschaft zur USA und einer „transatlantischen Elite“ beruht.

Thomas Röper und sein Anti-Spiegel verdienen ebenfalls Beachtung. Röper lebt nach eigener Angabe seit 20 Jahren in Sankt Petersburg. Seit 2018 betreibt er den verschwörungsideologischen Blog Anti-Spiegel, der sich dem Kampf gegen die „etablierten Medien“ verschrieben hat. Röper verbreitet dort insbesondere Verschwörungserzählungen zur Covid-19-Pandemie, die er seit dem 24. Februar 2022 mit Behauptungen über US-Biowaffenlabore ausschmückt. Die USA hätten in der Ukraine an Zugvögeln geforscht, die Krankheitserreger aus der Ukraine nach Russland bringen könnten. In seiner Berichterstattung über das eigentliche Kriegsgeschehen arbeitet Röper mit russischen Desinformationsnarrativen: Beispielsweise gab er dem Militär der Ukraine die Schuld am Massaker von Butscha. Wiederholt bereiste Röper den Donbas und die von Russland besetzten Gebiete im Süden der Ukraine – auf Einladung der russischen Regierung. Zuletzt war er als „internationaler Beobachter“ bei dem völkerrechtswidrigen Referendum im Osten der Ukraine eingesetzt, das der Annexion der Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson vorausgegangen war. Dass Thomas Röper auch für Ken Jebsens Verschwörungsmedium Apolut veröffentlicht und zusammen mit Alina Lipp Talkformate beim verschwörungsideologischen Sender NuoFlix (ehemals NuoViso TV) umsetzt, unterstreicht die vielfältigen Verbindungen zwischen verschwörungsideologischen und prorussischen Publikationsorganen.

Social Media

Kremlnahe Desinformation verbreitet sich insbesondere auf Telegram durch ein breites Spektrum deutschsprachiger verschwörungsideologischer und rechtsextremer Kanäle. Eine quantitative Auswertung der Amadeu Antonio Stiftung konnte dabei zeigen, dass der bereits erwähnte Kanal @deutschrussischefreundschaft innerhalb dieses Netzwerks der mit Abstand am meisten geteilte Kanal mit explizitem Bezug zum Kriegsgeschehen ist. Er verbreitet in erster Linie Links zu Artikeln von RT DE, außerdem enthält er Verweise auf staatsnahe russische Nachrichtenagenturen. Daneben sticht unter den Desinformationskanälen im engeren Sinne insbesondere eine Gruppe von Kanälen hervor, deren Betreiber_innen offensichtlich Russischkenntnisse haben. Sie leisten Übersetzungsarbeit und nehmen da- mit eine wichtige Scharnierfunktion zwischen den russischen Akteur*innen und der deutschsprachigen Zielgruppe ein. Einige dieser Kanäle entstanden in den ersten Kriegsmonaten, andere verbreiten schon seit Längerem prorussischen Content. Fast alle unterliegen seit Kriegsbeginn einem kontinuierlichen Wachstumstrend.

Am bekanntesten ist die „Kreml-Influencerin“ Alina Lipp und ihr Kanal @neuesausrussland. In Deutschland als Tochter eines russischen Vaters geboren, engagierte Lipp sich 2016 noch bei den Grünen. Darauf folgte ein Forschungsaufenthalt auf der Krim und offensichtlich ein Gesinnungswechsel. Lipp trat als YouTuberin mit einem deutsch- und einem russischsprachigen Kanal in Erscheinung. Vermutlich im Jahr 2021 zog Lipp erst auf die Krim (wohin ihr Vater schon einige Jahre vorher ausgewandert war) und dann im November 2021 in die sogenannte Volksrepublik Donezk. Zu dieser Zeit eröffnete sie den Kanal @neuesausrussland, dessen Inhalte sowohl auf Deutsch als auch auf Russisch erscheinen. Lipp verbreitete bereits vor dem Krieg Kreml-Narrative, sie war an Treffen mit russischen Regierungsvertreter*innen beteiligt und ist als „Expertin“ für Deutschland zu Gast in Talkshows im russischen Staatsfernsehen. Seit Beginn des Krieges stieg die Reichweite ihres Telegram-Kanals sehr stark an. Hatte sie am 14. Februar 2022 noch 2.000 Follower*innen, waren es am 1. März bereits 50.000 und am 2. November mehr als 184.000. Der starke Anstieg lässt sich wohl durch das Verbot von Russia Today erklären, das im Informationsfeld ein Vakuum hinterlassen hat.

Wie auch Analysen der Amadeu Antonio Stiftung belegen, werden Lipps Beiträge häufig von rechtsextremen und verschwörungsideologischen Akteur*innen weiterverbreitet. Lipp vermischt eigene „Berichterstattung“ aus dem Donbas (etwa Videos von der Front) mit der Übersetzung kremlnaher, russischsprachiger Beiträge ins Deutsche. Ihr Kanal bedient dabei die gesamte, in diesem Paper explizierte Bandbreite kremlnaher Narrative.

Neben Lipp finden sich auch noch eine Reihe weiterer, kleinerer Kanäle mit vergleichbarer Operationsweise. Das Verhältnis zwischen bloßer Übersetzung und eigenem Content variiert dabei. Der Kanal @russlandsdeutsche (etwa 77.000 Abonnent*innen) etwa kommentiert neben seinen Übersetzungen auch das Geschehen in Deutschland und in der deutschen Presse. @Übersicht_Ukraine_Media (etwa 31.600 Abonnent*innen) übersetzt kontinuierlich Beiträge des verbreiteten russischen Kanals @rybar, der den Angriffskrieg mit Open-Source-Intelligence-Techniken unterstützt. Bei recht aufwändig produzierten Videos spricht @Übersicht_Ukraine_Media von einer „Kooperation“. @rybar bezeichnete den deutschsprachigen Kanal in einem Danksagungspost, der eine Auflistung an internationalen Desinformationsakteur*innen enthält, seinerseits als „besten Newsfeed auf Deutsch.“

Beachtenswert ist auch Alina Lipps einstiger Kooperationspartner Sergej Filbert. Die beiden lernten sich bei einer Querdenken-Demo kennen, gemeinsam starteten sie im November 2020 das prorussische YouTube-Projekt Druschba FM (etwa 23.500 Abonnent*innen), das antiamerikanischen Verschwörungsideolog*innen bis heute eine Bühne bietet. Druschba FM ist ein deutschsprachiger Kanal, der teilweise eigene Inhalte produziert, aber auch russischsprachige Desinformationsakteur*innen wie den ukrainischen Kriegsblogger Juri Podoljaka zu Wort kommen lässt. Neben Druschba FM betreibt Filbert jedoch auch den YouTube-Kanal Golos Germanii („Stimme Deutschlands“; etwa 508.000 Abonnent*innen). Die Richtung der Übersetzung hat sich hier umgekehrt: Seit 2014 übersetzte Filbert zunächst Redebeiträge deutscher Putin-Freund*innen (aus den Reihen von AfD, von Ken Jebsen und der Verschwörungsszene, aber auch von Sahra Wagenknecht) ins Russische. Die Beiträge erschienen unkommentiert, Filbert trat nur vereinzelt selbst in Erscheinung. Im November 2020 gesellte sich ein Format dazu, in dem Filbert selbst Interviews führt. Heute überwiegen auf Golos Germanii Videos, in die Filbert aktiv eingebunden ist. Neben dieser Tätigkeit betreibt Filbert auch einen eigenen „Online-Buchclub“, in dem er deutschsprachige, verschwörungsideologische Publikationen von Autor*innen wie Daniele Ganser in russischer Übersetzung verkauft.

Abschließend soll der russischsprachige Kanal Папочка канцлера (@kanzlerdaddy, etwa 49.000 Abonnent*innen) aufgeführt werden. Er verbreitet weniger Desinformation im klassischen Sinne, stattdessen kommentiert er die Geschehnisse in Deutschland aus einer AfD-affinen, homophoben und prorussischen Perspektive. In seinen Beiträgen nimmt er oftmals auf Meldungen der deutschen Presse Bezug. Daneben produziert der Kanal aber auch eigenen Video-Content.

Exkurs: Wie läuft die Übersetzung?

Fallbeispiel Oleniwka: Am 29. Juli um 08.11 Uhr meldet der stellvertretende Informationsminister der separatistischen „Volksrepublik“ Donezk, Danil Besonow, über seinen Telegram-Kanal, dass das ukrainische Militär das Kriegsgefangenenlager in Oleniwka in der Nähe von Donezk beschossen hätte, vermutlich mit US-amerikanischen HIMARS-Raketen. Der Beschuss habe mehr als 50 Menschenleben gekostet. Der Kriegsberichterstatter Alexander Koz postet nur 20 Minuten später auf Telegram, dass der Angriff der Beseitigung von internierten Asow-Kämpfern gegolten hätte, die angefangen haben sollen, ihre vermeintlichen Kriegsverbrechen öffentlich zu gestehen. Um 9.58 Uhr bestätigt die staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti mit Verweis auf das russische Verteidigungsministerium diese Version der Ereignisse.

Bereits um 8.29 Uhr hat Alina Lipp Besonows „Eilmeldung“ ins Deutsche übersetzt. Um 11.41 Uhr lädt sie ein Video hoch, in dem sie behauptet, vor dem besagten Gefängnis zu stehen. Bewohner*innen hätten ihr die russische Version der Ereignisse bestätigt. Die staatlichen Fernsehsender verbreiten währenddessen Aufnahmen von den Trümmern, die schon um 12.22 ihren Weg in den deutschsprachigen Telegram-Kanal Roter Oktober (@Rot_Okt) gefunden haben.

Unabhängige Medien äußern in den Folgetagen Zweifel an dieser Version. Eine geplante Hinrichtung, im Zuge derer das russische Militär das Gebäude
selbst gesprengt hat, um Folterspuren zu beseitigen, scheine wahrscheinlicher, zumal das Wachpersonal nicht zu Schaden gekommen sei. Doch die russische Propaganda liefert weiterhin Beweise für die eigene Version – auch auf Deutsch. Am 30. Juli 2022 verbreiten Lipp und @russlandsdeutsche die deutsche Übersetzung eines Textes, der sich als Post der Frau eines inhaftierten Kämpfers ausgibt, die zu wissen vorgibt, dass der Angriff aus Kyiv kam.

In der Folgezeit erhält Thomas Röper gemeinsam mit anderen kremltreuen „Journalist*innen“ die Möglichkeit, Oleniwka zu besuchen. Am 10. August 2022 veröffentlicht er einen Text, der erneut Beweise für die russische Version der Geschehnisse vorlegt. Daran zeigt sich: Die „Beweiskette“ für Propaganda operiert sehr effektiv über Sprach- und Landesgrenzen hinweg.

Die Publikation

Weitere Teile der Broschüre „Eine Waffe im Informationskrieg“ – Demokratiefeindliche Narrative in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine der Amadeu Antonio Stiftung erscheinen in den nächsten Tagen.