Aktuell gibt es zu viele Übergriffe, um eine auch nur ansatzweise vollständige bundesweite monatliche Chronik rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt zu erstellen. Zur Illustration der Lage stellen wir allerdings monatlich die Gewalttaten bundesweit zusammen, die in unserer Presseschau vorkommen – sie basiert also auf Zeitungsmeldungen. Die Chronik ist damit absolut unvollständig, soll aber das Ausmaß klarmachen und wichtigste Vorkommnisse enthalten.
Für speziell flüchtlingsfeindliche Gewalttaten empfehlen wir die Chronik von Aktion Schutzschild bei www.mut-gegen-rechte-gewalt.de.
Für antisemitische Vorkommnisse empfehlen wir die Chronik der Amadeu Antonio Stiftung.
Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Wenn Sie weitere Vorfälle kennen, senden Sie bitte eine Mail an netz@amadeu-antonio-stiftung.de.
01.05.2016
Demos am 1. Mai: Massive Gewalt von Neonazis bei Aufmärschen in Plauen und Bochum
Von rechtsextremen Teilnehmern einer Demonstration ist am 1. Mai in Plauen (Sachsen) ein „massiver Gewaltausbruch“ ausgegangen, teilte die sächsische Polizei mit. Sie habe gegen die Personen Wasserwerfer und Pfefferspray eingesetzt. Neonazis hatten bereits vor zwei Jahren am 1. Mai in der sächsischen Stadt demonstriert. Nachdem sich die Polizei offenbar nicht in der Lage sah, den geplanten Nazi-Aufmarsch in Plauen abzusichern, wurde der rechte Protest kurzerhand aufgelöst. In der Folge gingen Teilnehmer des rechten Aufmarsch aggressiv gegen die Beamten vor. Immer wieder wurden seitens der Rechten versucht, linke Gegendemonstranten anzugreifen.
Auch in Bochum in Nordrhein-Westfalen ist es bei einer NPD-Kundgebung zu Ausschreitungen gekommen. Gegendemonstranten hätten am Sonntag Polizisten angegriffen, teilten die Beamten mit. Zwei Polizisten seien von Steinen getroffen und verletzt worden. Es gab rund 2400 Gegendemonstranten, die versuchen würden, den Aufzug der NPD mit rund 180 Teilnehmern zu unterbinden. Aus ihren Reihen seien Steine, Flaschen und Rauchtöpfe auf die Einsatzkräfte geworfen worden. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Protestierende ein, die versucht hatten, sich dem Aufmarsch der Neonazis in den Weg zu stellen. Etwa 200 von ihnen sind festgenommen worden.
In Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern demonstrierten ebenfalls Rechte. Etwa 400 NPD-Anhänger versammelten sich der Polizei zufolge in der Stadt. Auch hier gab es Gegendemonstranten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte erfolglos versucht, die NPD-Demo vor Gericht zu verbieten. Das Bündnis „Rostock Nazifrei“ zeigte sich angesichts von Schlägen, Tritten und Pfefferspray „fassungslos und erschüttert“ über den Polizeieinsatz.
http://www.sueddeutsche.de/politik/plauen-nazi-demo-in-sachsen-polizei-setzt-wasserwerfer-und-schlagstoecke-ein-1.2975620http://www.ruhrbarone.de/bochum-proteste-gegen-nazi-demo/126330https://www.neues-deutschland.de/artikel/1010386.fassungslosigkeit-ueber-polizeigewalt-in-schwerin.html
Zwickau: Rechte stören DGB-Kundgebung und Rede von Justizminister Maas
In Zwickau störte eine Gruppe Rechter den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen. Die Rednerbühne musste am Sonntag von der Polizei geschützt werden. Die Meldungen aus Zwickau über die rechten Störer sorgten beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland für Jubel.
Erfurt: 200 Neonazis und Pfefferspray bei „Die Rechte“-Aufmarsch
In der Erfurter Innenstadt haben sich am 1. Mai etwa 200 Teilnehmer für eine Demonstration der Neonazi-Partei „Die Rechte“ versammelt. Am Rande einer Zwischenkundgebung haben sich die Neonazis und Gegendemonstranten mit Plastikflaschen beworfen. Um die Demonstranten zu trennen, hat die Polizei kurzzeitig Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt.
Berlin: Antisemitischer Angriff auf linker Demo
Der traditionellen „Revolutionären Mai-Demonstration“ der linken Szene in Berlin hatten sich nach Angaben der Polizei rund 13.000 Menschen angeschlossen. Die Veranstalter sprachen von 20.000 Teilnehmer. Es kam zu kleineren Ausschreitungen und Festnahmen. Am Rande der Demonstration kam es zu einem antisemitischen Übergriff von Seiten der Teilnehmer_innen des „Pro-Palästina-Blocks“: Wie das Jüdische Forum bei Facebook berichtet, wurden Demonstrant_inne mit Israel-Fahne verbal und körperlich attackiert. Ein Demonstrant schlug mit seiner Palästinafahne auf die pro-israelischen Demonstrant_innen ein, wie das „Jüdische Forum für Demokratie“ auf Facebook berichtet. Auch wurde die Gruppe mit Flaschen beworfen.
http://www.morgenpost.de/berlin/article207510003/Rechte-Demos-am-1-Mai-NPD-Politiker-zweimal-festgenommen.htmlhttps://www.facebook.com/juedischesforum/posts/1207016566004988
Rassistische Attacke in Titisee-Neustadt
Ein polizeibekannter Schläger hat in Titisee-Neustadt (Baden-Württemberg) zuerst einen jungen dunkelhäutigen Jugendlichen angegriffen und dann einen jungen Mann, der sich schützend vor das Opfer stellte. Der polizeibekannte Mann näherte sich dem 17-jährigen zunächst und beschimpfte ihn rassistisch. Er schlug ihm ins Gesicht und trug dabei einen massiven Ring. Ein couragierter 18-Jähriger eilte zur Hilfe, stellte sich zwischen den Täter und den Verletzten, um weitere Übergriffe zu verhindern. Er wurde seinerseits vom Beschuldigten mit einer Glasflasche auf den Oberkörper geschlagen und stürzte beim Zurückweichen unglücklich auf den linken Ellenbogen. Der Täter ist flüchtig, die beiden Verletzten wurden vom DRK behandelt.
Die Polizei hatte zu dem Vorfall zuerst gemeldet, es habe sich bei dem Opfer um einen Asylbewerber gehandelt. Die Presse – auch in dem oben verlinkten Artikel – hat diesen Fehler übernommen. Erst einen Tag später, am Freitag, sah sich das Polizeirevier Titisee- Neustadt veranlasst, Ihr Wahrnehmungsmuster „afrikanischer Flüchtling“ den Tatsachen anzupassen : „Jugendlichen mit dunklerem Teint, der seit seiner Kindheit in Deutschland lebt und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“.
Berlin: Mann attackiert Gäste und beleidigt sie antisemitisch
Ein betrunkener Mann hat in der Nacht zum Sonntag in Berlin-Prenzlauer Berg Gäste vor einem Lokal attackiert und antisemitisch beleidigt. Zeugen sagten aus, der 29-Jährige habe eine kleine Glasflasche geworfen und zweimal den Hitlergruß gezeigt, berichtete die Polizei. Polizisten nahmen den Mann vorübergehend fest. Nun ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und versuchter gefährlicher Körperverletzung.
Freital: Schon wieder Anschläge auf Linken-Parteibüro und Flüchtlingsunterkunft
Das sächsische Freital kommt nicht zur Ruhe. Wie die Polizei Dresden mitteilte, verübten Unbekannte in der Nacht auf Donnerstag einen Anschlag gegen zwei Rathäuser der Gemeinde und das Parteibüro der Partei Die Linke. Auch ein geplantes Flüchtlingsheim war betroffen. In der Nacht zum Donnerstag seien Fensterscheiben eines ehemaligen Kindergartens eingeworfen worden, der als Asylbewerberunterkunft genutzt werden soll, teilte die Polizeidirektion Dresden am Donnerstag mit. Fassaden und Türen der anderen Gebäude seien mit brauner, roter und violetter Farbe begossen worden, Schriftzüge und Symbole seien nicht angebracht worden. Der Landesverband der Linken zeigte sich bestürzt über die Angriffe. „Immer wieder Freital. Der Ort kommt nicht zur Ruhe, trotz der zahlreichen Festnahmen der letzten Wochen“, teilte Landesgeschäftsführerin Antje Feiks mit. In der sächsischen Kreisstadt waren vor gut einer Woche fünf Personen festgenommen worden, die die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ mitgegründet haben sollen.
03.05.2016
Berlin-Marzahn: Brandstiftung auf Baugelände für Flüchtlingsheim
Unbekannte haben Baumaterialien auf einem Gelände einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Marzahn angezündet. Menschen wurden nicht verletzt. Neben dem Gelände befindet sich bereits eine bewohnte Unterkunft für Flüchtlinge, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Das Wachpersonal auf dem Baugelände entdeckte das Feuer in der Nacht auf Dienstag jedoch rechtzeitig. Die Feuerwehr konnte den Brand schnell löschen, weshalb es zu keinem größeren Schaden kam.
Plauen: Neonazi schlägt Frau am Rand des rechten Aufmarsches bewusstlos
Einen Tag nach den schweren Krawallen von Neonazis im sächsischen Plauen werden immer mehr Details des rechten Aufmarschs bekannt. Trauriger Höhepunkt: Ein mutmaßlicher Rechtsradikaler schlug einer Frau mit einem Kamerastativ aus Metall so hart ins Gesicht, dass diese bewusstlos zu Boden ging. Der Vorfall ist auf einem Video zu beobachten, das seit Sonntagabend im Netz für Entsetzen sorgt. Wie dem kurzen Clip zu entnehmen ist, geht der mutmaßlich rechte Angreifer offenbar gezielt auf die Frau los. Als diese durch das Stativ im Gesicht getroffen wird, prallt die junge Frau zunächst noch gegen eine Häuserfassade, ehe sie regungslos am Boden liegen bleibt. Ein Begleiter wehrt die Attacke eines zweiten schwarz vermummten Angreifers ab. Am Ende des kurzen Films ist zu sehen, wie sich der Begleiter um die Verletzte kümmert. Bei dem Angreifer solle es sich um einen Angehörigen des ehemaligen Projektes „Volksfrontmedien“ handeln.Der Naziaufmarsch am 1. Mai in Plauen war eskaliert, nachdem sich die Polizei offenbar nicht mehr in der Lage sah, die von der rechtsradikalen Kleinstpartei »Der III. Weg« angemeldete Demonstration abzusichern, und den Protest am Nachmittag auflöste. In der Folge gingen zahlreiche Teilnehmer des rechten Aufmarschs aggressiv gegen die Polizei vor, die deshalb Wasserwerfer und Pfefferspray einsetzte.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1010513.plauen-nazi-schlaegt-frau-bewusstlos.htmlhttp://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/plauen-rechte-randale-mit-ank-ndigung
Spremberger ruft Nazi-Parolen und bedroht Frau mit Schlagstock
Ein 19-jähriger Mann hat am Sonntagabend in Spremberg (Brandenburg) eine Frau mit einem Teleskop-Schlagstock bedroht und „Heil Hitler“ gerufen. Wie die Pressestelle der Polizei mitteilt, schlug er außerdem mit dem Stock auf das Heck eines vorbeifahrenden Autos ein, das einem Pflegedienst gehört. Nach ersten Erkenntnissen griff der Täter völlig willkürlich an: So habe er weder die Frau auf der Straße noch die Fahrerin des Pflegedienst-Autos gekannt. Polizeibeamte nahmen ihn anschließend in Gewahrsam. Sie stellten bei ihm einen Alkoholwert von 1,75 Promille fest.
06.05.2016
„Sieg Heil“-grölende Neonazis schlagen Mann in Schwerin nieder
In Schwerin störte sich am 3. Mai ein 25-Jähriger an „Sieg Heil“-Rufen. Als er die dreiköpfige Gruppe auf ihr Gebrüll ansprach, griffen die vermutlich alkoholisierten Männer ihr Opfer unvermittelt an. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen aufgenommen. Der Angriff fand nur wenige Tage nach dem NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Schwerin statt. In der vergangenen Woche hatten Unbekannte die Fenster einer Schweriner Moschee eingeschlagen. Im vergangenen Jahr wurden in Mecklenburg-Vorpommern so viele Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund verübt wie noch nie zuvor.
Angriff auf Dönerladen-Besitzer in Nienburg (Saale)
Am vergangenen Mittwoch Abend betraten zwei Personen einen Dönerimbis in Nienburg (Sachsen-Anhalt). Wie die Polizei berichtet, beleidigten ddie beiden den 29-jährigen Inhaber des Geschäfts und schlugen auf ihn ein. Er wurde leicht verletzt. Drei Stunden später durschlugen mehrere große Steine das Schaufenster des Ladens, zu diesem Zeitpunkt hielten sich neun Personen dort auf. Durch glückliche Umstände wurde niemand verletzt. Die Polizei schließt einen politischen Hintergrund der Tat nicht aus.
Beleidigungen und Naziparolen in Finsterwalde
Nach Angaben der Polizei beleidigte am Dienstag am Bahnhof in Finsterwalde (Brandenburg) ein 30-jähriger Mann Fahrgäste und rief rechtsextreme Parolen. Dazu trug er eine Jacke mit der Aufschrift „Sturm 18“. Der Mann aus Cottbus konnte gestellt werden, die Polizei nennt ihn „bekannt“.
https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/ermittlungen-wegen-volksverhetzung/249778
09.05.2016
Erfurt: Angriff auf Autonomes Jugendzentrum, vier Verletzte
Bei einem Überfall auf das Autonome Jugendzentrum AJZ in Erfurt wurden am Himmelfahrtstag vier Personen verletzt. Die Täter warfen Flaschen und versprühten Reizgas. Nach Polizeiangaben wurden am Nachmittag aus einer Gruppe von 10 bis 15 Personen heraus zunächst Flaschen auf den Innenhof des AJZ geworfen, dann stürmte die Gruppe das Zentrum, das vowiegend ein Treffpunkt für Punks und Autonome ist.Im Gebäude hätten die Täter Reizgas versprüht und auf Anwesende eingeschlagen, so die Polizei. Folge waren leichte Verletztungen in Form von Platzwunden und Reizungen der Augen. Einem 15-Jährigen wurde zudem die Jacke gestohlen. Die Polizei sei mit mehreren Streifenwagen angerückt und habe einen mutmaßlichen Verdächtigen im Umfeld des Jugendzentrums stellen können, sagte ein Polizeisprecher. Weil ein rechter Hintergrund nicht ausgeschlossen werden könne, habe der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
Berlin: Linken-Politiker bei Nazi-Demo angegriffen
Veranstalter der rechten Demo unter dem Motto „Merkel muss weg“, deren TeilnehmerInnen sich ab 15 Uhr am Hauptbahnhof versammelten, war der Neonazi Enrico Stubbe aus Marzahn, Mitglied im Bundesvorstand von Pro Deutschland. Stubbe hatte bereits im März eine Demonstration in Berlin veranstaltet, an der noch rund 2.000 Menschen teilgenommen hatten – auf der Gegenseite waren es damals nur rund 1.000 TeilnehmerInnen. Aufsehen erregte ein Vorfall um den Linken-Abgeordneten Hakan Tas: Als er sich in einem Supermarkt ein Getränk kaufen wollte, seien zwei Neonazis auf ihn zugekommen, einer von ihnen habe ihm den Ellenbogen in den Bauch geboxt, berichtete der Politiker. „Offenbar haben die beiden mich erkannt und wollten mich einschüchtern“, sagte Tas, der Anzeige erstattete.
Schläge wegen Anti-Nazi-Spruch auf dem Rucksack
An Christi Himmelfahrt ist in Gaildorf (Baden-Württemberg) ein 22-jähriger Mann verprügelt und leicht verletzt worden. Im Polizeibericht heißt es, die Auseinandersetzung habe mit einem Streit um den Rucksack des 22-Jährigen mit der Aufschrift „Kein Bock auf Nazis“ begonnen. Der Mann sei geschlagen und umgestoßen worden. „Dabei schlug er wohl mit dem Kopf gegen die Deichsel eines Lkw-Anhängers und zog sich zumindest eine Gehirnerschütterung zu,“ berichtet ein Polizeisprecher.
http://www.swp.de/gaildorf/lokales/polizeibericht/Hiebe-wegen-Anti-Nazi-Spruch;art1223108,3823115
Rassistische Beleidigungen in Schwerin
Am Freitag Abend trafen zwei 49-jährige Mosambikaner in Schwerin auf eine Gruppe Betrunkener. Nach Polizeiangaben ging die Gruppe auf die beiden Männer zu, ein Mann aus der Gruppe habe „für alle hörbar verächtliche Parolen“ skandiert. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108746/3321123
Dähre: Nazi-Schmierereien an „Schule ohne Rassismus“
Nazi-Schmierer haben in der Nacht zum Donnerstag ihr Unwesen auf dem Gelände der Sekundarschule Dähre (Sachsen-Anhalt) getrieben. Sie haben Vorder- und Rückseite des Schulgebäudes mit roten Farbkugeln beworfen. An den Schulcontainer malten sie mit schwarzer Farbe ein Hakenkreuz und einen Hitlergruß. Diese Sachbeschädigung erhält eine besondere Brisanz vor dem Hintergrund, dass die Sekundarschule erst am Mittwoch mit dem Titel „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet worden ist. Schüler und Lehrer haben sich seit März 2015 mit dieser Thematik auseinandergesetzt. 75 Prozent von ihnen hatten mit ihrer Unterschrift bekräftigt, gegen Gewalt, Rassismus und Diskriminierung eintreten zu wollen.
Nach Spiel in Goslar: Fußballfans von Neonazis angegriffen
„Zum Glück ist niemand von uns schwer verletzt wurden“, sagt Martin. Er und zehn Fußballfreunde, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, wurden am 24. März nach dem Heimspiel des TSV Havelese gegen den SC Goslar 08 von etwa 20 Neonazis angegriffen und mit Flaschen und Böllern beworfen. „Geplant und gezielt“, sagt Martin. Jetzt machten sie den Angriff öffentlich. Havelse ist ein Stadtteil der niedersächsischen Stadt Garbsen, die knapp 15 Kilometer von Hannover entfernt ist. Fans des Clubs sind schon häufiger etwa durch sexistische und homophobe Pöbeleien aufgefallen. Aus deren Fanszene soll auch mal der Hitler-Gruß gezeigt worden sein. Zuletzt wurden die Spiele daher regelmäßig von einem größeren Polizeiaufgebot begleitet.Martin und die anderen Betroffenen glauben, in einigen Angreifern Mitglieder des rechtsextremen Hooligan-Netzwerkes „Gemeinsam-Stark Deutschland“ erkannt zu haben. Denn es soll ein Foto geben, auf dem die Männer – fast alle ganz in Schwarz gekleidet – unvermummt posen.
10.05.2016
Meck-Pomm: In Ku-Klux-Klan-Kutten vor Flüchtlingsheim gezogen
Der Staatsschutz in Mecklenburg-Vorpommern ermittelt gegen acht Unbekannte, die in Ku-Klux-Klan-Kostümen über das Gelände eines Flüchtlingsheims bei Löcknitz gelaufen sind. Der Vorfall habe sich bereits in der Nacht zu Freitag ereignet, sei aber erst später von einer Flüchtlingsbetreuerin angezeigt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Montag in Neubrandenburg.Die Gruppe soll in weißen mantelartigen Umhängen mit Kapuzen gegen Mitternacht etwa zehn Minuten schweigend an der Unterkunft entlangmarschiert sein. Als Asylbewerber aus dem Haus auf dem abgelegenen Grundstück kamen, seien die Leute verschwunden. Die Kutten erinnern an den Ku-Klux-Klan – eine rassistische Terrorvereinigung, die in den USA gewaltsam gegen die Abschaffung der Sklaverei und später die schwarze Bürgerrechtsbewegung kämpfte.
Nazischmierereien in Luckenwalde
Unbekannte Täter haben am Wochenende in Luckenwalde (Brandenburg) mehrere fremdenfeindliche Farbschmierereien hinterlassen. In der Zeit von Freitag, 18 Uhr, bis Sonnabend, 9 Uhr, wurden am Vorplatz des Stadttheaters die Schaukästen sowie eine Gedenktafel mit schwarzer Farbe verunstaltet. Unter anderem war dort der Schriftzug „Luckenwalde bleibt braun“ zu lesen. Im Stadttheater fanden am Sonnabend die diesjährigen Jugendweihe-Feiern statt.Im gleichen Zeitraum wurden an einem Gymnasium Hauswände sowie die Erinnerungstafel für Rudi Dutschke beschmiert. Nach Polizeiangaben war an der Schule auf einer Fläche von fünf Metern mal 80 Zentimetern der Schriftzug „Deutschland den Deutschen“ angebracht worden. An der Gedenktafel wurden Hakenkreuze hinterlassen. Beschmiert wurde zudem ein orientalisches Lebensmittelgeschäft.
http://www.maz-online.de/Home/Polizei/Fremdenfeindliche-Schmierereien-in-Luckenwalde
11.05.2016
Angriff und Drohungen gegen Asylbewerber in Weimar
Ein irakischer Asylbewerber ist berets am Montag in Weimar an einer Bushaltestelle von einem 39-Jährigen angegriffen und beschimpft worden. Wie die Thüringer Polizei am Dienstag mitteilte, hat der Tatverdächtige versucht, den jungen Mann mit einer Hundeleine zu schlagen und ihn mit dem Kopf zu stoßen. Der 21-jährige Iraker habe aber ausweichen können. Da der Asylbewerber kein Deutsch verstehe, sei die Motivation des Angreifers zunächst unklar geblieben.Am Abend sei der Iraker zusammen mit einem Freund dem Angreifer erneut begegnet. Daraufhin habe der 39-Jährige mit einem Cuttermesser gedroht. Der polizeibekannte Tatverdächtige muss sich jetzt wegen Bedrohung und versuchter Körperverletzung verantworten. Zudem geht die Polizei davon aus, dass noch ein dritter Asylbewerber angegriffen wurde.
Oberpfalz: Unbekannter schießt mit Luftgewehr auf Flüchtlingsunterkunft
Ein Unbekannter hat in der Oberpfalz mit einem Luftgewehr gegen den heruntergelassenen Rollladen einer Asylbewerberunterkunft geschossen. Verletzt wurde niemand. „Derzeit gibt es keine Hinweise, die auf eine politische Motivation schließen lassen“, teilte die Polizei am Dienstag mit.Den Ermittlungen zufolge hatte der derzeit einzige Bewohner der Doppelhaushälfte in Bodenwöhr im Landkreis Schwandorf (Bayern), ein 21-jähriger Asylbewerber, das Gebäude am Samstagabend verlassen. Als er am nächsten Morgen zurückkehrte, bemerkte er ein Einschussloch im Rollladen im ersten Obergeschoss. Die Fensterscheibe wurde nicht beschädigt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Chemnitzer Stadtteil Sonnenberg: „Klare rechte Besetzungsstrategie“
Massive Klebe-Aktionen auf dem Chemnitzer Sonnenberg lassen das Stadtviertel einmal mehr in den Ruf einer rechtsextremen Hochburg geraten. Experten sprechen von einer „klaren Besetzungsstrategie“. Verbindungen zu neuen rechtsextremen Organisationen in Sozialen Netzwerken sind augenfällig. In den letzten Wochen tauchten im Chemnitzer Stadtteil Sonnenberg zunehmend Schriftzüge und Aufkleber mit eindeutig nationalsozialistischem Bezug auf. Szenekenner sind von der Massivität und den „Begleiterscheinungen“ in Sozialen Netzwerken erschrocken.Die Aufkleber, die massenweise an Laternenmasten oder Parkbänke geklebt wurden, nehmen u. a. Bezug zur „New Society“ oder sie tragen Schriftzüge wie „I love NS“. An eine Kirchenmauer wurde großflächig „Wir wollen leben. NS jetzt“ gesprüht. An anderen Orten finden sich ähnliche Slogans. Experten der „AG Rechtsextremismus“ sprechen von einer ganz „klaren Besetzungsstrategie“, die den Stadtteil als „rechten Kiez markieren“ soll. Zwischenzeitlich wurden viele der Aufkleber entfernt, überklebt, Schriftzüge übermalt. Im sozialen Netzwerk Facebook ist parallel eine Gruppe namens „Kopfsteinpflaster“ aufgetaucht.
http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/sonstige/artikel/hornbrille-und-hakenkreuz.html
12.05.2016
Nächtliche Anschlagsserie auf Linke in Dessau
Bei einer offenbar rechtsradikalen Anschlagsserie sind in der Nacht zu Mittwoch in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) ein Alternatives Jugendzentrum, eine Regionalbüro der Linken und ein alternatives Szenelokal beschädigt worden. Unbekannte warfen Steine in die Fenster der Einrichtungen und verursachten einen Gesamtschaden von mehreren tausend Euro, wie das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt am Mittwoch in Dessau-Roßlau mitteilte. Die Polizei erklärte, mögliche Tatzusammenhänge würden geprüft. In dem Alternativen Jugendzentrum Dessau (AJZ) sind unter anderem das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus, die externe Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie der Stadt Dessau-Roßlau und die Koordinierung des Netzwerkes Gelebte Demokratie untergebracht. Erstes Anschlagsziel der Unbekannten war nach Zeugenaussagen gegen 1.20 Uhr das alternative Szenelokal Biber Corner in Dessau. Zehn Minuten später warfen Unbekannte dann vier Scheiben in dem Jugendzentrum ein. Am Morgen fanden Mitarbeiter des Linken-Büros zudem eine zerstörte Scheibe und einen Pflasterstein vor.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1011648.mehrere-anschlaege-auf-linke-in-dessau.html
Betrunkener geht mit Feuerlöscher auf Asylbewerber los
Einen rassistischen Hintergrund vermutet die Polizei bei einem Vorfall in Albbruck. Zwei Personen sind laut Polizei am Dienstagmorgen in der Flüchtlingsunterkunft in Albbruck verletzt worden. Ein 23-Jähriger aus dem Kreis Waldshut stieg kurz vor 6 Uhr in Albbruck aus dem Zug und folgte einem anderen Fahrgast in die Unterkunft. Dort begann er grundlos zu randalieren und beschädigte Inventar. Nachdem er vom Sicherheitsdienst zunächst beruhigt werden konnte, griff er sich einen Feuerlöscher, schlug ein Fenster ein und ging auf zwei 31-Jährige los. Beide wurden mit dem Feuerlöscher und durch Faustschläge verletzt und erlitten wohl Frakturen an Hand und Unterarm. Kurz darauf wurde der betrunkene Mann festgenommen. Dabei machte er auch rassistische Bemerkungen.
Hagen: Auf Hitlergruß folgt Ohrfeige
Ein 55-jähriger Hagener hat am Dienstagabend nach Angaben der Polizei auf dem Vorplatz des Hagener Hauptbahnhofes mehrfach den Hitlergruß gezeigt. Dies nahm ein 25-Jähriger polnischer Staatsangehöriger zum Anlass, dem Hagener eine kräftige Ohrfeige zu geben. Der stürzte daraufhin zu Boden. Beide Männer wurden festgenommen. Gegen den 55-Jährigen leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, gegen den 25-Jährigen wegen Körperverletzung.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3324762
13.05.2016
Neonazis verwüsten KZ-Gedenkstätte Braunschweig
Mutmaßlich Neonazis haben in Braunschweig eine Gedenkstätte an einem ehemaligen KZ-Außenlager geschändet. In der Nacht zu Mittwoch beschmierten sie 75 Info-Tafeln mit goldenem Lack und machten sie damit unleserlich. „Die Täter haben unsere gesamte Aufklärungsarbeit kaputt gemacht“, sagte Gedenkstätten-Leiter Frank Ehrhardt. Die beschmierten Tafeln hatten die nationalsozialistische Vergangenheit Braunschweigs dokumentiert. Zum Teil waren darauf persönliche Erinnerungen ehemaliger Häftlinge zu lesen. Die Täter brachten außerdem Aufkleber mit rechtsradikalen Parolen an und schmierten die Abkürzung „NS“ groß an eine Hauswand.
Unbekannte schänden KZ-Gedenkstätte Jamlitz
Nach der Schändung der Gedenkstätte am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers Jamlitz-Lieberose (Dahme-Spreewald, Brandenburg) hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Unbekannte hatten zwei Informationstafeln zerstört, eine wurde umgeworfen. Polizeisprecherin Ines Filohn sagte der Berliner Zeitung, ein rechtsextremer Hintergrund sei zu vermuten. Bisher habe die Polizei noch keine Anhaltspunkte. Die gläsernen Tafeln, die in der seit 2003 bestehenden Freiluftausstellung über jüdische KZ-Häftlinge und Massenerschießungen informierten, sind völlig zersplittert. Die Schrift ist nicht mehr lesbar, sagte Historiker Andreas Weigelt, der die Zerstörung am Mittwoch entdeckt hatte. Der Schaden betrage etwa 10.000 Euro.http://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/ort-der-erinnerung-unbekannte-schaenden-kz-gedenkstaette-jamlitz-24049890
Betrunkene Männer randalieren in Flüchtlingsunterkunft
Drei unbekannte Männer haben am Mittwochabend in einer Flüchtlingsunterkunft in Ennigerloh (Münsterland, Nordrhein-Westfalen) randaliert. Die augenscheinlich Betrunkenen kamen durch offen stehende Türen herein und gingen in einen Wohnraum, berichtet die Polizei. Hier warfen sie ziellos Stühle und Tische um. Ein 22-jähriger Syrer und ein 31-jähriger Iraker forderten das Trio mehrfach in Englisch auf, das Gebäude zu verlassen. Einer der Unruhestifter ergriff daraufhin einen Stuhl und ging auf den 31-jährigen Bewohner zu. Dieser wehrte den Angriff ab, indem er einen Stuhl entgegenhielt. Bei dem Gerangel wurde er leicht verletzt. Ein weiterer Vandale schmiss mit einem Stuhl nach dem 22-Jährigen, traf ihn aber nicht. Anschließend flüchteten die drei Männer.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/3325709
Junge syrische Fußballer angepöbelt
Ein Juniorenspiel zwischen dem FSV Orlatal und dem FC Thüringen Jena am Sonntag zieht ein Verfahren vor dem Sportgericht nach sich: Ein Zuschauer soll den Platz gestürmt und rassistische Parolen geschrien haben. Bei dem Fußballspiel von C-Jugendmannschaften in Langenorla (Thüringen) hat es „heftige rassistische und beleidigende Anfeindungen gegenüber den Spielern des FC Thüringen“ gegeben, schreibt der Fußballclub Thüringen Jena. Besonders sei gegen zwei syrische Flüchtlingskinder gepöbelt worden. Die beiden leben in einer Jenaer Unterkunft für unbegleitete Jugendliche, spielen seit sechs Wochen für den FC Thüringen. Einer der 13-Jährigen gehört bereits zu den Leistungsträgern in der Mannschaft und erzielte beim Spiel gegen den FSV Orlatal alle vier Tore. Während des Spiels wurde der 13-jährige von den Zuschauern der Heimmannschaft wiederholt beleidigt. Der negative Höhepunkt der Partie: Ein Gast des Heimvereins sei unter rassistischen Beleidigungen auf das Spielfeld gestürmt, heißt es auf der Seite des FC Thüringen. Worte wie „Du Ausländersau, ich mache dich platt“ wollen einige Anwesende gehört haben. „Meinen Jungs stand die blanke Angst ins Gesicht geschrieben“, sagt der Jenaer Trainer Beckert. Die Kinder seien so geschockt gewesen, dass sie trotz der 4:3-Führung zu diesem Zeitpunkt noch mit 4:5 verloren haben.
Scheiben in Erstaufnahmeeinrichtung Magdeburg eingeworfen
Wie die Polizei berichtet, ist am Mittwochabend eine Scheibe der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LAE) Magdeburg eingeworfen worden. Zwei Männer seien mit Fahrrädern an den Unterkunftsgebäuden der LAE vorbeigefahren. Im Vorbeifahren beschimpften sie Wachschutzmitarbeiter, die vor dem Dienstgebäude standen. Kurze Zeit später vernahm das Sicherheitspersonal einen Knall und sah die beiden Unbekannten flüchten. Eine Überprüfung ergab, dass die Fensterscheibe eines Doppelglasfensters mit einer Bierflasche eingeworfen wurde. Polizeibeamte, die wenige Minuten später vor Ort erschienen, konnten im Rahmen der Fahndung einen der beiden Männer stellen. Es handelt sich hierbei um einen 24-jährigen Magdeburger. Bei seiner Durchsuchung fanden die Beamten mehrere Gramm Marihuana, das sie sicherstellten. Gegen seine Verhaftung setzte sich der 24-Jährige massiv zur Wehr.
Angriff auf Geflüchtete mit Kindern: Fahrräder geklaut und Reifen zerstochen
Am Himmelfahrtstag, dem 05.05.02016, war ein 32-jähriger Geflüchteter mit drei Kindern in Kölleda (Thüringen) unterwegs, auf eine Gruppe von sieben Unbekannten traf. Sie sprachen in an. Was sie sagten und ob es beleidigenden Inhalts war, konnte aufgrund der Sprachbarriere bisher noch nicht geklärt werden. Einer von ihnen zerstach in der weiteren Folge mit einem Messer den Vorderreifen des mitgeführten Fahrrades. Ein weiteres Rad nahm die Gruppe mit, warf es jedoch wenige Meter weiter wieder weg.
http://www.dasmagazinerfurt.de/node/6996
Nauen: Linke-Büro mit flüchtlingsfeindlichen Sprüchen beklebt
Mehrere Aufkleber mit flüchtlingsfeindlichen Inhalten haben unbekannte Täter in dieser Woche an der Schaufensterscheibe des Büros der Partei der Linken in Nauen angebracht. Zum einen wurden die Aufkleber mit einem Durchmesser von etwa zehn Zentimeter in der Zeit von Dienstagabend bis Mittwochnachmittag gegen 15 Uhr und zum zweiten Mal im Zeitraum bis Donnerstag, 5 Uhr, auf die Scheibe geklebt. Darauf sind Text- und Bildinhalte, die sich gegen Flüchtlinge richten. Auf einem steht: „Deutschland stirbt!!! Wehr dich gegen Asylmissbrauch“. Laut Polizei habe der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, der nun gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft die strafrechtliche Relevanz der Zettel prüft.
http://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Fluechtlingsfeindliche-Inhalte
17.05.2016
Eskalation in der Lausitz: Neonazis greifen Anti-Kohle-Demonstranten an
So schnell kann sich die Lage ändern: Nachdem Anti-Kohle-Demonstranten zwei Tage lang froh waren, bei ihren Protestaktionen in der Lausitz kaum Polizei gesehen zu haben, brauchten sie plötzlich selbst Polizeischutz. In der Lausitz, wo seit dem Freitag tausende Menschen die Zufahrtswege zu einem Kohlekraftwerk blockieren, ist die Lage in der Nacht eskaliert. Immer wieder bedrohten Gruppen von Anwohnern und Neonazis Demonstranten.Am Samstagabend hatten sich zunächst rund 500 Anwohner, Kohlearbeiter und Neonazis am Fuße einer Gleisbrücke versammelt, um gegen eine Gleisbesetzung und eine vorherige Kraftwerksbesetzung zu demonstrieren. Hunderte Anti-Kohle-Aktivisten hatten zuvor das innere Kraftwerksgelände gestürmt und auch an Eingangstüren gerüttelt. Seit spätestens Samstagmittag ist das Kohlekraftwerk „Schwarze Pumpe“ aufgrund verschiedener Gleisbesetzungen komplett von der Kohlezufuhr abgeschnitten. Es musste seine Leistung bereits deutlich reduzieren.
Schweinekopf vor Merkels Büro in Stralsund
Unbekannte Täter haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Stralsund einen Schweinskopf mit beleidigender Aufschrift abgelegt. Der Tierkopf sei am frühen Samstagmorgen von Beamten eines Streifenwagens entdeckt worden, teilte die Polizei mit. Zu Details der Aufschrift wollte sich die Polizei nicht äußern. Merkel hat seit 1990 ihren Wahlkreis im Nordosten und immer das Direktmandat gewonnen.
Rechtsextreme hinterlassen Schmiererei mit Rechtschreibfehler
Rechtsextreme mit Rechtschreibschwäche: In Sachsen-Anhalt haben Unbekannte ein Flüchtlingsheim und zwei Grundstücke mit rechtsextremistischen Schmierereien beschädigt. Zunächst sprühten drei Täter am Pfingstsonntag ein Hakenkreuz und „ASYL GO HOM“ an eine Wand der Unterkunft in Bismark. Als ein junger Syrer sie angesprochen habe, seien die Täter geflüchtet, hieß es. Der Staatsschutz ermittele, teilte die Polizei am Montag in Stendal mit. Später wurden zwei weitere vergleichbare Schmierereien gemeldet. Betroffen waren eine Rentnerin sowie die stellvertretende Bürgermeisterin des Ortes, die jeweils ehrenamtlich Flüchtlingen helfen.
18.05.2016
Rheinsberg: Schläger greif jungen Syrer an
Ein 24 Jahre alter Mann hat am Pfingstmontag einen 17-jährigen Syrer angegriffen. Der polizeibekannte und stark betrunkene Mann hatte den 17-Jährigen bepöbelt und geschlagen. Der 17-Jährige Angegriffene hatte nach der Attacke seine Bekannten gerufen, die den 24-Jährigen zur Rede stellen wollten. Dabei zog dieser offenbar eine Gasdruckpistole und richtete sie auf den Syrer. In der folgenden Rangelei wurde ein 18-jähriger Syrer leicht verletzt. Drei Tatverdächtige konnten ermittelt werden. Der 24-Jährige (1,99 Promille), sowie zwei seiner ebenso alkoholisierten Begleiter (18 und 23 Jahre alt) wurden gestellt und in Gewahrsam genommen. Die Waffe ist sichergestellt worden. Ob der 24-Jährige mit rassistischen Motiven handelte, wird nun geprüft.
http://www.maz-online.de/Home/Polizei/Rheinsberg-Schlaeger-greift-jungen-Syrer-an
Hitlergruß und Flaschenwürfe in Lübeck
Am Dienstagabend haben in Lübeck mehrere junge Männer den Hitlergruß gezeigt und mit leeren Bierflaschen geworfen. Passanten, die sich dadurch bedroht fühlten, riefen die Polizei. Die konnte vier Rechtsradikale in Gewahrsam nehmen. Zwei von ihnen leisteten jedoch heftigen Widerstand, dabei wurde ein Polizeibeamter an der Hand verletzt und musste zur Behandlung ins Krankenhaus. Auch ein Passant soll verletzt worden sein.
http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/St.-Gertrud/Grosseinsatz-nach-rechtsradikaler-Randale
Rassistische Parolen an Unterkunft für Geflüchtete in Pfarrkirchen
Unbekannte Täter haben rassistische Parolen an die Hauswand einer Asylunterkunft in Pfarrkirchen (Bayern) gesprüht. Die Polizei ermittelt nun wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung durch Graffiti, wie die Beamten am Dienstag mitteilten. In der Nacht auf Montag seien zwei Schriftzüge von vier und zweieinhalb Metern Länge an zwei Außenwänden des Gebäudes angebracht worden.
19.05.2016
Rechtsextremisten attackieren und verletzen Pakistaner in Borna
In Borna bei Leipzig haben mehrere Männer aus der rechten Szene in der Nacht zum Samstag einen Pakistaner angegriffen. Der 33-Jährige wurde von mindestens zwei Angreifern geschlagen und getreten, wie die Polizeidirektion Leipzig am Dienstag mitteilte. Er erlitt Prellungen und musste ambulant in einer Klinik versorgt werden. Ein Landsmann, der mit dem Opfer an einer Bushaltestelle stand, blieb unverletzt.Zeugen zufolge sollen insgesamt vier Männer auf den Asylbewerber losgegangen sein. Zwei mutmaßliche Angreifer im Alter von 26 und 28 Jahren konnten nur wenig später durch die Polizei gestellt werden. Sie sind den Beamten bereits als politisch motivierte Straftäter aus der rechten Szene bekannt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
KZ-Außenlager Jamlitz erneut geschändet
Unbekannte haben am Mittwoch erneut einen Anschlag auf den Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers Jamlitz-Lieberose im Landkreis Dahme-Spreewald verübt. Der Anschlag ist der zweite innerhalb einer Woche. Diesmal wurde die Eingangstafel der Freiluftausstellung des Gedenkortes vollständig zerstört. Die Tafel enthielt grundlegende Informationen über den Holocaust und die Geschichte des ehemaligen KZ-Außenlagers. Bischof Markus Dröge verurteilte die Anschläge.
http://www.morgenpost.de/berlin/article207579431/KZ-Aussenlager-Jamlitz-erneut-geschaendet.html
Unterkunft für Geflüchtete mit Böllern beschossen – Polizei nimmt Frau fest
In der Nacht zu Mittwoch ist eine Notunterkunft für Flüchtlinge in Geldern (Nordrhein-Westfalen) mit Feuerwerkskörpern beschossen worden. Die Polizei nahm eine tatverdächtige Frau fest. Ob die Tat einen rassistischen Hintergrund hat, ist noch unklar. Wie die Polizei mitteilte, meldete ein Zeuge gegen 3 Uhr, dass mehrere Personen Feuerwerkskörper auf die Notunterkunft im alten Finanzamt an der Gelderstraße schießen würde. Den Angaben zufolge warfen die Täter die Böller von einer Anhöhe in der Nähe des Mühlenturms aus.
Neonazi-Angriff auf Pressefotografen auf Demo in Mainz
Am Rande einer Demonstration wurde am Samstag, dem 14.05.2016, in Mainz ein Pressevertreter von einem mutmaßlichen Neonazi angegriffen. An dem Tag gingen Rahmen einer antifaschistischen Demonstration 200 AfD-GegnerInnen auf die Straße, um gegen rassistische Politik zu demonstrieren.Neben der antifaschistischen Demonstration fand am späten Samstagnachmittag in der pfälzischen Landeshauptstadt auch das Bundesligaspiel 1. FSV Mainz 05 gegen Hertha BSC Berlin statt. Eine Gruppe von Hertha-BSC-Fans postierte sich am Rande der Demonstration und bepöbelten diese Lautstark. Einer von ihnen versuchte mit einer Bierflasche in der Hand, den Zug zu stoppen, indem er sich vor dem Demoführungsfahrzeug der Polizei aufbaute. Kurze Zeit später rempelte der Mann einen anwesenden Fotojournalisten um, der stürzte zu Boden. Die in unmittelbarer Nähe anwesenden Polizisten verhinderten den Angriff nicht.
http://www.beobachternews.de/2016/05/18/empoerung-ueber-neonazi-angriff-auf-pressefotografen/
20.05.2016
Geflüchteter (16) mit Nazistickern beklebt, zu Boden gestoßen und verletzt
Bereits am 9. Mai 2016 haben Unbekannte in Limbach-Oberfrohna (Sachsen) einen 16-jährigen Flüchtling angegriffen und verletzt. Das teilte der städtische Präventionsbeauftragte Dietrich Oberschelp mit in der vergangenen Woche. Demnach ereignete sich der Vorfall am Montagmorgen gegen 8 Uhr. Drei Männer gingen auf den Jugendlichen zu und befestigten an dessen T-Shirt einen Aufkleber. Auf diesem waren die Aufschriften „Islamists not welcome“ (Islamisten nicht willkommen) und „Wir müssen draußen bleiben“ zu lesen.Der Jugendliche entfernte den Aufkleber. Die Angreifer ließen jedoch nicht locker und wählten nun den Sattel des Fahrrads, das der Flüchtling mit sich führte, als Fläche für den Aufkleber. Als der 16-Jährige sich erneut wehrte, kam es zu einem Handgemenge, in dessen Folge die Männer den Jugendlichen zu Boden stießen. Er zog sich dabei Schürfwunden zu. Als Kunden aus dem Einkaufsmarkt zu Hilfe eilten, flüchteten die Angreifer.
Attacke auf linkes Café in Bad Belzig
In der Nacht zu Donnerstag hat es erneut einen Angriff auf das Infocafé „Der Winkel“ in Bad Belzig (Brandenburg) gegeben. Ein Nachbar hatte gegen 22.40 Uhr am Mittwochabend einen lauten Knall gehört. Die Spuren am Tatort deuten auf Pyrotechnik, so genannte Polenböller, hin. Der Sprengsatz wurde offenbar mit Panzerband am Schaufenster befestigt und gezündet. Verletzt wurde niemand. Der Anschlag riss ein tiefes Loch in die Scheibe des Cafés. Das Café ist ein beliebter Anlaufpunkt auch für Geflüchtete und zentral gelegen.Wie viele Anschläge auf das Café insgesamt verübt wurden, vermögen nicht einmal die Betreiber zu sagen. Im letzten Sommer gab es allein vier Angriffe binnen vier Wochen, die Schaufenster wurden zuletzt im Herbst ausgetauscht.Die Stadt Bad Belzig war schon in den 1990er Jahren bundesweit bekannt für ihr notorisches Naziproblem. Der Autor Thomas Bürk, 56, hat jahrelang in Bad Belzig zu rechten Strukturen und Gegenwehr aus der Zivilgesellschaft geforscht, eine wichtige Basis seiner Recherchen bildet das Infocafé.
Sie sind drei Jahre lang immer wieder nach Belzig gereist, haben wochenweise hier gewohnt und für Ihre Studie mit mehr als hundert Menschen gesprochen. Welche Erfahrungen haben Sie gemacht?
Im ganzen Land Brandenburg gab es in den Neunzigerjahren eine schlechte Politik, was den Umgang mit der rechten Szene anging. Deshalb konnten sich in so vielen Regionen Neonazis festsetzen. In Belzig hatten wir es mit einer etablierten Szene in der zweiten Generation zu tun. Die Flüchtlinge, die damals schon hier lebten, sprachen davon, vor bestimmten Orten Angst zu haben.
Hat sich an dieser Situation etwas geändert?
Ja, auf jeden Fall. Etwa im Jahr 2000 begann eine breit angelegte, politisch geförderte Unterstützung. Diese – auch finanzielle – Förderung der Engagierten war außerordentlich wichtig, sie hat in Belzig dafür gesorgt, dass die Neonazis zurück gedrängt werden konnten. Die Mischung aus einer starken, bis in die Stadtpolitik hinein verankerte Zivilgesellschaft, Antifagruppen und bezahlter Sozialarbeit ist der entscheidende Unterschied zu anderen Orten. An dieser Mischung liegt es, dass die Stadt den Ruf des braunen Nestes nicht mehr hat.
http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Attacke-auf-linkes-Cafe-in-Bad-Belzig
Zwangsarbeiter-Mahnmal in Bremen geschändet
Das Zwangsarbeiter-Mahnmal vor dem Bunker Valentin in Bremen-Farge ist am Pfingstwochenende von Unbekannten geschändet worden. Wie die Landeszentrale für Politische Bildung mitteilte, verbrannten Täter Kränze und Blumen, die von Überlebenden und Angehörigenverbänden ehemaliger KZ-Häftlinge dort niedergelegt worden waren. Außerdem wurde ein rechtsexremer Schriftzug gesprüht.Der U-Boot-Bunker Valentin ist ein an der Weser gelegenes Bauwerk, das während des Zweiten Weltkrieges von 1943 bis März 1945 unter Einsatz von Zwangsarbeitern errichtet wurde. Tausende von ihnen kamen dabei ums Leben, sie starben an Unterernährung und physischer Erschöpfung.
http://www.radiobremen.de/nachrichten/kurz_notiert/denkort-valentin-geschaendet100.html
23.05.2016
Brandanschlag auf bewohnte Flüchtlingsunterkunft in Zwickau
In der Nacht zu Sonntag haben Unbekannte mit Molotowcocktails einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Zwickau verübt. Laut Polizei hatte der Wachschutz in der Nacht den Brand in einem der Unterkunftgebäude des Heims bemerkt, konnte das Feuer jedoch mit dem Feuerlöscher rasch löschen. Laut Polizei blieb es bei Rußschäden im Gebäude. Bei dem Anschlag waren 15 Geflüchtete im Haus. Ein 36-Jähriger rutschte beim Verlassen des Gebäudes aus und zog sich Schnittverletzungen an der Hand zu. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen schwerer Brandstiftung. Wie die Brandsätze in das abseits der Straße gelegene Gebäude gelangt seien, müssten weitere Untersuchungen klären.
http://www.mdr.de/sachsen/anschlag-asylbewerberheim-zwickau-100_zc-ecc53a13_zs-570f6b3d.html
Lippstadt: Zu zehnt, vermummt und mit Waffen in Flüchtlingsunterkunft eingedrungen
In Lippstadt ist in der Nach auf Sonntag eine Gruppe von zehn unbekannten Personen auf das Gelände einer Notunterkunft eingedrungen. Der Sicherheitsdienst bemerkte die schwarz gekleideten und teilweise vermummten Personen gegen drei Uhr. Als die Gruppe die Mitarbeiter sah, flüchtete sie vom Grundstück. Hierbei soll einer der Tatverdächtigen mehrfach mit einer Schusswaffe in Richtung ihrer Verfolger geschossen haben. Anschließend flüchtete die Gruppe in unbekannte Richtung. Vermutlich handelte es sich um eine Schreckschusswaffe.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/3330288
Brand auf Baustelle einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin
Bei einem Feuer auf der Baustelle für eine zukünftige Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Marzahn wurden in der Nacht zum Sonntag Baumaterialien und der Zaun beschädigt. Gegen 0.20 Uhr hörte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes zweimal einen lauten Knall und sah unmittelbar nach dem zweiten Knall einen Stapel Styroporplatten, der in der Nähe des Sichtschutzzaunes gelagert war, in Flammen stehen. Das Feuer, das durch die alarmierte Feuerwehr gelöscht wurde, zerstörte die Platten und einen Teil des Zaunes. Verletzt wurde niemand. Die Ermittlungen zur Brandursache übernahm der Polizeiliche Staatsschutz.
http://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.479979.php
Mit 2,75 Promille – Nazi-Wahn im Zug nach Osnabrück
Ein 45-jähriger Mann hat am Donnerstagnachtmittag in einem Zug der Nordwestbahn rassistische Parolen gerufen und Bahnreisende beleidigt. Ein Zeuge hatte der Polizei gemeldet, dass ein offensichtlich stark alkoholisierter Mann, Reisende mit mutmaßlichem Migrationshintergrund rassistisch beschimpft habe. Wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte, hätte der Betrunkene mehrfach lautstark „Scheiß Moslems“ und „Sieg Heil“ gerufen. Gleich nach der Einfahrt des Zuges in den Hauptbahnhof Osnabrück wurde der Mann durch Bundespolizisten in Empfang genommen. Bei einem Atemalkoholtest in der Dienststelle der Bundespolizei wurden bei dem Mann 2,75 Promille gemessen. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe gab der 45-jährige Deutsche unverhohlen zu.
24.05.2016
Halberstadt: Geflüchtete mit Messer bedroht, ausgeraubt, ins Gesicht geschlagen
In Halberstadt sind in der Nacht zum Samstag, den 21.05.2016 mehrere Geflüchtete von mutmaßlich dem selben Mann mit einem Messer überfallen und ausgeraubt worden. Einem Syrer wurde zudem ins Gesicht geschlagen. Nach Angaben der Polizei bedrohte der Mann zuerst gegen 0.05 Uhr einen 26-jährigen Asylbewerber aus dem Iran mit einem Messer und verlangte Bargeld. „Nach einem kurzen Abtasten ließ der Täter von seinem Opfer ab, sodass es in Richtung der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast) flüchten konnte“.Gegen 0.20 Uhr bedrohte ein Unbekannter einen 68-jährigen Geflüchteten aus Syrien mit einem Messer und erbeutete Bargeld. Einen weiteren 47-jährigen Asylbewerber aus Syrien, der den 68-Jährigen begleitete, schlug der Unbekannte ins Gesicht. Der Täter soll in Begleitung von zwei weiteren Männern auf Fahrrädern gewesen sein.
Rassistische Attacke in Berlin: Gegen Geländer gedrängt und beleidigt
In Berlin-Friedrichshain wurde am Sonntag ein Mann festgenommen, nachdem er einen 20-Jährigen aus Guinea rassistisch beleidigt und attackiert hat. Wie die Polizei am Montag mitteilte, sollen Zeugen gesehen haben, wie der 34-jährige Mann den 20-Jährigen kurz nach 8 Uhr in der Warschauer Straße zunächst rassistisch beleidigte. Anschließend soll er den Mann aus Guinea gegen das Brückengeländer einer Fußgängerüberführung gedrückt haben.Während des Übergriffs soll der Angreifer zudem „Sieg Heil“ gerufen und den „Deutschen Gruß“ gezeigt haben. Zeugen berichteten weiterhin, dass der äußerst aggressive und alkoholisierte Tatverdächtige den 20-Jährigen im weiteren Verlauf bedroht und über das Brückengeländer gedrückt haben soll. Passanten griffen in das Geschehen ein und alarmierten die Polizei. Eine erste Atemalkoholmessung bei dem 34-Jährigen ergab einen Wert von 1,43 Promille.
http://www.bz-berlin.de/tatort/mann-drueckt-opfer-gegen-gelaender-und-ruft-nazi-parolen
Dortmund: Neonazis bedrohen Jugendlichen aus Guinea, rufen „Sieg Heil“
In Dortmund-Dorstfeld ist in der Nacht auf Samstag, den 21.05.2016, ein in Dortmund lebender Jugendlicher (17) aus Guinea von einer Personengruppe bedroht worden. Die Gruppe ist augenscheinlich der rechten Szene zuzuordnen, wie die Dortmunder Polizei berichtet. Eine Augenzeuge alarmierte die Polizei, die den Mann in Gewahrsam nehmen konnte, der für die Bedrohung verantwortlich war. Die komplette Gruppe erhielt einen Platzverweis, „Sieg Heil“-Rufe in Richtung der Polizisten brachten einem weiteren Neonazi eine Nacht im Polizeigewahrsam ein.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/3333982
Antisemitische Parolen im Dortmunder Pokalzug
Während der Fahrt des Sonderzugs der Dortmunder Fanszene zum DFB-Pokalfinale am vergangenen Samstag fallen einige Fans mit antisemitischen Parolen auf. Anhänger der neuen Fangruppe „0231 Riot“ haben während der Bahnfahrt „Judenfreunde Nürnberg und der S04″, gesungen und immer wieder weitere Gesänge gegen Juden in Verbindung zum FC Schalke angestimmt. Etwa 20 bis 30 Leute singen mit, es könnten auch mehr sein. Der Rest des Waggons schweigt. Die Lieder werden lediglich nicht mitgesungen, eine Gegenbewegung gibt es nicht.
Schüsse auf Flüchtlingsheim Lauenbrück
Mit einer Schreckschusspistole haben drei betrunkene Männer in der Nacht zum Sonntag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Lauenbrück (Kreis Rotenburg, Niedersachsen) geschossen. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wird gegen die 21, 22 und 36 Jahre alten Männer nun wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Anwohner waren kurz nach Mitternacht durch einen lauten Knall aufgeschreckt worden und hatten die Polizei alarmiert.
http://www.nwzonline.de/blaulicht/betrunkene-schiessen-auf-fluechtlingsheim_a_31,0,616557657.html
Bismarck: Beleidigungen und Drohungen gegen Geflüchtete
Am Samstag, dem 21.05.2016 wurden in Bismarck (Sachsen-Anhalt) mehrere Geflüchtete beleidigt und eine Sylvsterrakete auf eine Flüchtlingsunterkunft abgefeuert. Zunächst wurden zwei Syrer, die zu Fuß unterwegs waren, aus einem grauen Pkw heraus beleidigt. Am Steuer des VW saß eine etwa 25-jährige Fahrerin. Der männliche Beifahrer, der ebenfalls auf etwa 25 Jahre geschätzt wird, zeigte den ausgestreckten Mittelfinger und spuckte verächtlich aus. Nur kurze Zeit später fuhr der Pkw an einer Geflüchtetenunterkunft vorbei, wo sich der Vorgang wiederholte. Drei weitere Syrer wurden beleidigt. Gegen 22 Uhr detonierte über dem Grundstück eine Silvesterrakete. Die mutmaßlichen Täter, vier Männer und eine Frau, flüchteten in Richtung Berkauer Straße.
http://www.volksstimme.de/lokal/stendal/fluechtlinge-asylbewerber-beleidigt-und-bedroht
25.05.2016
Frankfurt an der Oder: Attacke auf Geflüchtete – Passanten feuern Täter an
Vier Geflüchtete sind am Montagabend an einer Straßenbahnhaltestelle in Frankfurt an der Oder angegriffen und verfolgt worden. Passanten hätten die Täter dabei angefeuert und rassistische Parolen skandiert, berichtet die Polizei. Dank anderer Zeugen, die den Notruf alarmierten, konnten die mutmaßlichen Täter gefasst werden.Mehrere Männer pöbelten die Geflüchteten aus Syrien, Somalia und Ägypten und einen Studenten der Viadrina-Universotät am Montagabend an. Einem 17-Jährigen sei sofort mit der Faust ins Gesicht geschlagen worden. Als die Flüchtlinge davonliefen, wurden sie von drei Angreifern verfolgt, wie die Polizei berichtet. An einem Einkaufsmarkt stellten die Verfolger zwei der Migranten und schlugen sie.
Limbach-Oberfrohna: Radschrauben von Auto eines Grünen-Politikers entfernt
Unbekannte haben das Auto des Limbach-Oberfrohnaer Stadtrats Albert Klepper sabotiert. Wie der Grünen-Politiker mitteilte, wurden in der Nacht von Pfingstsonntag auf Pfingstmontag vermutlich vier der fünf Schrauben an einem Rad entfernt. Kleppers 15Jahre alter Mercedes war in der Einfahrt seines Hauses in der Innenstadt geparkt. „Ich habe die Manipulation nicht bemerkt, bin losgefahren und kurze Zeit später in der Stadt liegengeblieben“, berichtet Klepper. Der 57-Jährige zeigt sich erleichtert, dass er nur mit geringer Geschwindigkeit unterwegs war. „Zum Glück bin ich nicht auf die Autobahn gefahren, sonst hätte das lebensbedrohlich werden können.“Klepper ließ das Auto in einer Werkstatt reparieren. Für den Kfz-Mechaniker, der die Arbeiten ausführte, steht fest, dass am Mercedes manipuliert wurde. „Entweder wurden die Bolzen gelockert, sodass sie während der Fahrt herausgefallen sind, oder sie wurden gleich entfernt.“ Klepper ist schockiert: „Das sieht nicht nach einem dummen Streich von Jugendlichen aus.“ Er vermutet einen politischen Hintergrund und geht davon aus, dass die Täter rechten Kreisen angehören. Der Psychiater engagiert sich seit Jahren im Bunten Bürgerforum gegen Rechtsextremismus und für Toleranz. Er setzt sich auch für eine Willkommenskultur für Asylbewerber ein. Im November 2015 war das Fenster seiner Praxis an der Marktstraße mit einem Stein eingeworfen worden.Für Kleppers These einer politischen Straftat spricht, dass in den vergangenen Monaten mehrere Limbach-Oberfrohnaer, die sich für Flüchtlinge engagieren oder dem linken Spektrum zuzuordnen sind, ähnliche Vorfälle erlebt haben.
Feuer auf Baustelle eines Berliner Flüchtlingsheims war Brandanschlag
Ein geplantes Flüchtlingsheim in Berlin-Marzahn soll trotz eines Brandanschlags bis Ende des Jahres 2016 fertig werden. In die Unterkunft sollen 450 Asylbewerber einziehen. Das Heim gehört zu den Gemeinschaftsunterkünften in Fertigbauweise, die der Senat an 60 Standorten überall in der Stadt bauen will.Unbekannte Täter hatten in der Nacht zum Sonntag zwei Brandsätze über den Zaun geworfen. Ein Stapel Styropor-Platten wurde durch Flammen beschädigt, auch der Bauzaun fing Feuer. Ein Wachmann bemerkte das Feuer schnell. Die Feuerwehr konnte den Brand wenig später löschen, verletzt wurde niemand. Der für politisch motivierte Taten zuständige Staatsschutz der Polizei ermittelt.
26.05.2016
Nach flüchtlingsfeindlichen Demos: Bauzaun an geplanter Berliner Unterkunft angezündet
Am Mittwochmorgen entzündeten Unbekannte an einem Bauzaun einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im Berliner Ortsteil Altglienicke (Bezirk Treptow-Köpenick) ein Feuer. Nach derzeitigen Ermittlungen brannte gegen 6.30 Uhr der Plastikstandfuß der dortigen Baustellensicherung am Bahnweg. Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr löschten die Flammen, bevor größerer Schaden entstehen konnte.
http://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.481015.php
Bereits zum zweiten Mal protestierten am Montag rund 250 Anwohner in Berlin-Altglienicke (Treptow-Köpenick) gegen die Errichtung der Geflüchtetenunterkunft in ihrem Ortsteil. Zu den Kundgebungen rief jeweils eine „Bürgerinitiative Bahnweg/Molchstraße“ auf, deren Initiator Rüdiger Schreiber ist. Unterstützung erfährt der Zusammenschluss durch die Berliner CDU-Abgeordnete Katrin Vogel, die auch bei beiden Versammlungen als Rednerin auftrat.Der Chef der „Bürgerinitiative“ Schreiber kündigte bereits bei der ersten Kundgebung an, sollten die Proteste nichts bewirken, „dann müssen wir uns auch andere Gedanken machen, was wir tun können, um dieses Bauvorhaben zu verhindern.“ Diesem Aufruf folgten offenbar Unbekannte: Am 13. Mai wurden Arbeiter bei Rodungsarbeiten auf dem Gelände bedrängt, die Polizei musste anrücken. Am Folgetag wollten Personen die Anlieferung der Bauzäune behindern, indem das Lieferfahrzeug zugeparkt wurde. Gestern morgen nun die Brandstiftung.Die Entwicklung überrascht nicht, denn beide Male beteiligten sich auch Rechtsextremisten an den Protesten. Kritik erntete die CDU-Politikerin Vogel bereits Anfang des Monats nach ihrem ersten Auftritt bei den Heimgegnern mit Neonazi-Beteiligung. Sie fühlte sich zu Unrecht „in die rechte Ecke gestellt“.
http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/seit-an-seit-mit-rechten-fl-chtlingsgegnern
Britische Neonazis zeigen Hitlergruß im Krematorium des KZ Buchenwald
Britische Neonazis haben im Krematorium des ehemaligen Konzentrationslagers und der heutigen Gedenkstätte Buchenwald den Hitlergruß gezeigt und ein Foto davon beim Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht. Auf dem Bild sind zwei Personen zu sehen, die den Hitlergruß zeigen und eine Fahne der Organisation „National Action“ halten. Der Verfassungsschutz prüft, ob es Kontakte zwischen britischen und thüringischen Neonazis gibt. Der Staatsschutz ermittelt, nachdem die Gedenkstätte Anzeige erstattet hat.
Tübingen: Rechte Schmierereien vor Uni-Gebäuden
In Tübingen haben Unbekannte in der vergangenen Woche rechte Schmierereien vor einem Universitätsgebäude hinterlassen. Mit wasserfester Farbe wurden Umrisse von Menschen auf den Boden gesprüht, so wie man es von Leichen aus dem Tatort kennt. Darin sind Worte wie „Deutschland“, „Tradition“, „Identität“ und „Familie“ geschrieben. Ganz offensichtlich soll damit ausgesagt werden, dass diese Dinge in diesem Land gestorben sind – oder eben abgeschafft wurden. Die Tübinger Juso-Hochschulgruppe sprach in einer Stellungnahme von einer „reaktionären Botschaft“ die hinter den Schmierereien stecke und warnt davor, dass die rechtskonservative Szene auch an unserer Hochschule aktiver werde. Es sei abstoßend, „dass als Ort dieser Polemik die Universitätsbibliothek, die als offener Raum für intellektuellen, interdisziplinären und interkulturellen Austausch steht, gewählt wurde.“Inzwischen wurden die Schmierereien mehrfach mit Kreide übermalt. Der Regen hatte erste ergänzende Aussagen wie „Liebe statt Hass“ oder „Ihr seid so 30er“ weggespült, die Schmierereien waren geblieben. Das blieb aber nicht lange so. Statt der rechten Aussagen tanzen jetzt Menschen zur Musik.
http://neckarstudent.de/2016/05/19/rechte-schmiereien-vor-uni-gebaeuden/
Neo-Nazi in Österreich wollte „alle Asylanten mit Schrotflinte“ erschießen
Die Polizei von Oberösterreich hat einen mutmaßlichen Neo-Nazi festgenommen, der über Monate hinweg mit einem Massaker an Asylbewerbern gedroht haben soll. Der 20-Jährige habe wiederholt vor Freunden gesagt, er werde „alle Asylanten mit seiner Schrotflinte“ erschießen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Er wurde demnach in der Nähe seiner Wohnung im Bezirk Linz-Land festgenommen. Bei der Hausdurchsuchung fanden die Ermittler mehrere Waffen samt Munition sowie NS-Erinnerungsstücke.Erst in der vorletzten Woche war es in Österreich zu einem Vorfall mit Schusswaffen gekommen. Der Täter hatte gute Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Der 27-jährige schoss bei einem Konzert in Vorarlberg schoss bei einem Konzert in die Menge, er tötete zwei Menschen und anschließend sich selbst.
Göppingen: Neonazis bedrohen Fotojournalisten
Der in Göppingen (Baden-Württemberg) lebende, international tätige Foto- und Videojournalist Andreas Scheffel hat bei der Polizei Strafanzeige gestellt, nachdem offenbar Angehörige der rechten Szene im Landkreis diese Woche erneut versucht hatten, den Journalisten einzuschüchtern.Die Täter hängten „Steckbriefe“ in dem Wohngebiet auf und verschickten SMS an Scheffel mit Inhalten wie zum Beispiel „Grüße an Frau und Kinder“ und „Wir haben Dich natürlich nicht vergessen“. Die Vorfälle ereigneten sich am Montag, als der Fotograf seinen Geburtstag feierte. Scheffel hat nach eigenen Angaben mindestens einen der Angehörigen der rechten Szene unweit seines Wohnsitzes erkannt. Nachts habe es Klingel-Alarm an seiner Haustür gegeben. Die Polizei ermittelt.
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/bei-hausdurchsuchung-waffen-gefunden-neo-nazi-in-oesterreich-wollte-alle-asylanten-mit-schrotflinte-erschiessen/13658450.htmlhttp://m.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Rechte-bedrohen-Fotojournalisten;art5583,3852859
30.05.2016
Stralsund: Antisemitische Hetze am Gymnasium
Mehrere Schüler einer 7. Klasse in Stralsund sind mit Tadeln bestraft worden, nachdem sie im Intranet der Schule den antisemitischen Satz „Ich bin Adolf, dein Führer, du Jude“ hinterlassen hatten. Angaben von Eltern zufolge sind die Schüler mit einem Tadel bestraft worden. Der Schulleiter Thomas Janke erklärte, das rassistische oder antisemitische Hetze an seiner Schule in keiner Weise toleriert würde und der Fall weiterhin schulintern aufgeklärt werde.
http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Stralsund/Nazi-Hetze-am-Hansa-Gymnasium
Frankfurt (Oder): Jugendliche stellen rechte Pöbler zur Rede
In Frankfurt an der Oder ist es am vergangenen Donnerstag erneut zu einem rassistischen Vorfall gekommen. Während einer Busfahrt beleidigte ein Paar Geflüchtete. Etliche Fahrgäste wählten daraufhin den Notruf. Zudem stellten sich zwei Jugendliche den Tätern mutig entgegen.Wie die Polizei mitteilte, beleidigte ein augenscheinlich betrunkenes Paar drei Flüchtlinge aus Afghanistan und Syrien. Dabei fielen auch offen rassistische Äußerungen. Zwei 16-jährige Jungen, die Zeugen des Vorfalls waren, stellten die beiden zur Rede, wurden jedoch in der Folge ebenso beleidigt und bedroht. Laut Polizei bemerkten die noch im Bus verbliebenen Asylbewerber die Auseinandersetzung und stiegen aus, um schlichtend einzugreifen, „jedoch sahen sie sich nun erneut Beleidigungen und Bedrohungen ausgesetzt“.Die verständigten Polizisten konnten deshalb das Täterpaar – ein 38-jähriger Mann und eine 42 Jahre alte Frau – noch vor Ort vorläufig festnehmen. Sie hatten Atemalkoholwerte von 2,06 und 2,16 Promille. Sie sehen sich nun mit den Vorwürfen Volksverhetzung, Bedrohung und versuchte Körperverletzung konfrontiert. Erst am Montag spielten sich in Frankurt Jagdszenen gegen Geflüchtete ab.
http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1485996
31.05.2016
Brandanschlag mit Molotowcocktails auf Geflüchtetenunterkunft in Aue
Unbekannte haben im sächsischen Aue (Erzgebirgskreis, Sachsen) in der Nacht zu Montag eine bewohnt Flüchtlingsunterkunft mit Brandsätzen beworfen. Die mit brennbarer Flüssigkeit präparierten und angezündete Gläser seien jedoch vor dem Gebäude auf einer Wiese gelandet und erloschen, teilte die Polizei am Montag mit. Verletzt wurde bei der Attacke glücklicherweise niemand.Zeugen hätten zwei Täter beobachtet, die mit Fahrrädern unterwegs gewesen seien, hieß es weiter. Das Operative Abwehrzentrum der Sächsischen Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Ein politisch motivierter Hintergrund der Tat werde nicht ausgeschlossen. Zudem wird nach weiteren Augenzeugen gesucht. Aue und die sächsische Ergebirgsregion gelten als Schwerpunktgebiet für rechtsradikale Aktivitäten.
Rechte Schmierereien in Dresden und Freital, auch Linke-Büro wieder betroffen
Die Polizei ermittelt zu rechten Schmierereien in Dresden und Freital. Im Dresdner Stadtteil Dobritz schmierten Unbekannte zwei Hakenkreuze und rechte Parolen an ein Mehrfamilienhaus. In Dresden-Gohlis wurden die Wände eines Rohbaus mit rechten Symbolen beschmiert. In Freital beschmutzten Unbekannte ein Gebäude der Stadtverwaltung sowie das Parteibüro der Linken mit Farbe.
http://www.mdr.de/sachsen/mdr-sachsen-ticker-196.html
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