Dresden, Montagabend. Die rechte Protestbewegung ist gespalten und das ausgerechnet am Tag der Deutschen Einheit. Als die Staatsgäste aus Dresden abgereist sind, die Zelte abgebaut werden und die Dämmerung hereinbricht, sammeln sich die Anhänger von Pegida-Organisator Lutz Bachmann auf einer Wiese nahe der weltbekannten barocken Altstadt, gegenüber der Bühne ragt eine Bauruine auf. Die konkurrierende Bewegung Festung Europa, der bei Bachmann in Ungnade gefallene Tatjana Festerling, demonstriert am Blauen Wunder, jener historischen Brücke, elbaufwärts gelegen. 200 Menschen sind hier gekommen, um den Rednern des islamfeindlichen Bündnisses zuzujubeln. Unter ihnen Petar Nizamov, der als Flüchtlingsjäger in Bulgarien paramilitärische Bürgerwehren organisiert. Der Ton ist aggressiv bis aufrührerisch. Flaggen mit dem gelben Lambda der völkischen Identitären Jugendbewegung wehen im Wind. Als ein Redner am Mikrofon beklagt, der Staat verweigere ihm das Recht auf freie Meinungsäußerung, antworten die Versammelten mit Applaus – auf einer angemeldeten Demonstration mit Polizeischutz. Den Widerspruch bemerkt hier keiner.
Die Behauptungen der Redner übertreffen sich in ihrer Absurdität: Die Bundesregierung habe Millionen aufgefordert, nach Europa zu kommen. Ihr alleiniges Ziel sei, die Bevölkerung auszulöschen. Festerling fabuliert vom „Islam als Massenvernichtungswaffe“. Die Schweriner AfD-Politikerin Petra Federau fordert „nationalen Widerstand“ und lädt dessen Bedeutung mit einem historisch schrägen Bild auf: „Wir sind die Stauffenbergs von heute.“
Die Parolen der Rechten bleiben aber nicht unwidersprochen. Auf dem Blauen Wunder haben sich etwa 300 Menschen zu einer Gegendemonstration getroffen. Ihre Menschenkette wurde von der Polizei auf der Brücke aufgehalten.
Ex-CDU + Neurechter Götz Kubitschek bei #Pegida in #Dresden beim #TdDE16. Identitäre und #AfD in den ersten Reihen. Gegendemo in Hörweite pic.twitter.com/rmX7qV52dT
— Tilman Steffen (@tilsteff) October 3, 2016
Die Pegida-Anhänger an der Bauruine am Stadtzentrum sind fünf Mal so viele wie bei Festerling – Menschen aller Altersgruppen: Grauhaarige, die schon zur Wende „Wir sind das Volk“ riefen und junge Leute, die 1989 noch nicht einmal geboren waren. Sie alle jubeln dem Pegida-Einpeitscher Michael Stürzenberger zu und beklatschen den Vordenker der Neuen Rechten, Götz Kubitschek. In den ersten Reihen wehen die gelben Flaggen der völkischen Identitären-Jugendbewegung, auch AfD-Transparente und Schilder sind ganz vorn zu sehen. Es gibt hier keine Berührungsängste zu rechten Kräften mehr. Stürzenberger spricht vom „Koran-Chip“ in den Köpfen der Muslime, die „faschistische Ziele“ durch Gewalt durchsetzen wollten. „Wollt ihr das?“ ruft er von der Bühne. „Nein!“, brüllt die Menge zurück. Ein Zuhörer ergänzt feixend halblaut: „Wollt ihr den totalen Krieg?“ Er will das als Spaß verstanden wissen, er sei Franzose, sagt er. Dann spricht Kubitschek am Mikrofon von dem „Riss im Volk“, der „neuen deutschen Teilung“. Dass die seine eigene Bewegung betrifft, unterschlägt er.
Trotzdem hat Pegida diesen Einheitsfeiertag dominiert.
Kurz nach Mittag, Theaterplatz. In der Semperoper hat unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen der Festakt zum Tag der Deutschen Einheit begonnen. Schwarze Limousinen parken auf dem Vorplatz, hinter den barocken Balustraden des Dresdner Schlosses und der Oper sind Scharfschützen postiert. Man könnte hier die Rede von Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf einer Großleinwand verfolgen. Doch der Lärm Hunderter Menschen mit Trillerpfeifen übertönt, was Tillich zu sagen hat. Es sind ältere Männer, einige Frauen, aber auch junge Leute, Studenten, von der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, sie haben Transparente dabei. Viele müssen sich mit Ohrstöpseln vor dem eigenen Lärm schützen, manche Männer sind von leichten Alkoholfahnen umweht.
Das Vokabular der Pöbler spiegelt tiefe Verachtung für die Regierenden: „Haut ab“, „Volksverräter“, „Merkel muss weg“, brüllen die Männer, die Stimmung ist aggressiv. Tillich spricht vom Brückenbauen, vom Aufeinanderzugehen von Ost und West. Der Rest geht im Trillerpfeifen unter. „Einbahnstraßenbrücken“, spottet einer an dem Absperrzaun vor der Oper und lacht sarkastisch. „Rechtsstaat, wenn ich das schon höre“, entrüstet sich eine Frau, als Bundestagspräsident Norbert Lammert später die Errungenschaft der Wende erwähnt.
Es ist, als wolle Dresden hinwegspülen, was sich um die Staatsgäste herum abspielt. Zeitweise regnet es in Strömen. In Regenmäntel gehüllte Trachtengruppen, auf dem Weg zum nächsten Auftrittsort, bahnen sich ihren Weg entlang der Pöbler. Wer ihre Ansichten nicht teilt, sucht hier schnell das Weite oder hält Distanz. „Beschämend“ findet eine Frau die Pöbeleien, eine Ur-Dresdnerin, wie sie sagt. „Dresdens Ruf ist schon so schlecht.“ Ein Paar aus Südhessen wundert sich über die Aggressivität der Protestierer. „Keiner von denen könnte irgendetwas besser machen als Merkel“, sagt der Mann. Er würde gern mit ihnen diskutieren. „Aber jetzt und hier, das hat keinen Zweck.“ Sie sind drei von schätzungsweise 450.000 Menschen, die in diesen Tagen zum Einheitsfest nach Dresden kamen – deutlich weniger als von der der Landesregierung erwartet.
„Haut ab“, „Volksverräter“, „Widerstand“ – ca 200 #Pegida an der Frauenkirche spulen ihr Vokabular ab, als Merkel zur Semperoper wechselt pic.twitter.com/B8v5SBX9gx
— Tilman Steffen (@tilsteff) October 3, 2016
„Brücken bauen“, das ist der Leitspruch des Einheitsfestes. Brücken verbinden Ufer, sie verbinden Menschen. Dresden kostete der Bau der Waldschlößchenbrücke jedoch den Unesco-Welterbe-Titel. Statt für internationales Ansehen stimmten die Bürger in einem Bürgerentscheid für ihr eigenes Selbstbewusstsein, die Unesco war ihnen egal. Bis heute wirft Dresden die Frage auf, warum sich trotz Kulturbürgertum und Frauenkirchen-Versöhnungsgestik Zehntausende Pegida zuwandten. Warum im Nachbarort Freital Sprengsätze vor einem Flüchtlingswohnhaus explodierten, warum im Umland die NPD Rekordergebnisse erzielte.
Das Festprogramm läuft den dritten Tag: An der Ländermeile entlang des Altmarkts präsentieren sich in Zelthallen die Bundesregierung und der Bundesrat, am Zwinger gibt es Programm für Eltern und Kinder, die sogenannte Blaulichtmeile der Polizei zieht sich entlang der Elbe. Am Samstagabend gab es eine Lichtshow, die die barocke Stadtsilhouette in Schwarz-Rot-Gold und Europa-Blau tauchte. Doch nachts brannten drei Polizeiautos. Islamfeinde bepöbelten den Oberbürgermeister Dirk Hilbert, als er Muslime zum Neujahrsfest empfing. Diese Stimmung, sie gehört auch zu Dresden, wie sich am Montag wieder zeigte, jenem Wochentag, an dem in dieser Stadt seit Jahren Woche um Woche Pegida aufzieht.
Neumarkt an der Frauenkirche, Montag, 9 Uhr. Eine Stunde vor Beginn des ökumenischen Festgottesdienstes stehen 300 Protestierer auf dem Neumarkt, dem Vorplatz der Frauenkirche. Aufgerufen hat die AfD Dresden, doch auch Pegida-Frontmann Lutz Bachmann und die rechten Organisationen Wellenlänge und Freie Aktivisten Dresden sind vertreten. Gegen 10 Uhr wird auch der Rechtspopulist und Pegida-Freund Ed Wagenveld von der Bewegung Festung Europa hier gesichtet. Eine radikale Mischung rechter Islam-, Ausländer- und Regierungsfeinde also, keiner grenzt sich hier vom anderen ab. Viele der Protestierer werden später zur Semperoper ziehen.
Die Polizei hat den Platz vor der Kirche zur Sicherheitszone erklärt. Vom Sperrzaun aus skandiert die Menge „Haut ab“, „Volksverräter“ oder „Merkel muss weg“, kaum dass Limousinen oder die Busse mit den Besuchern vorfahren. Oder „Lügenpresse“, „Festung Europa, macht die Grenzen dicht“. Jemand ruft „Nazis raus“, einige Menschen stimmen mit ein, aber der Chor ist deutlich schwächer.
Für Gottesdienstbesucher, die entlang der Protestierer zur Sicherheitskontrolle laufen müssen, wird der Gang zum Spießrutenlauf. Kleinkinder greifen verstört nach der Hand ihrer Eltern. Einer der Pöbler beugt sich abrupt zu einer vorbeigehenden Frau vor und brüllt „Volksverräter“ in ihr Ohr. Sie zuckt zusammen, er grinst. Schilder und Plakate überragen die Menschenmenge, auf einem steht ein Zitat von Joseph Goebbels: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke“. Als ein dunkelhäutiger Mann Richtung Frauenkirche läuft, imitieren einige Protestierende Affenlaute, viele schreien: „Abschieben“.
Die Stimmung ist aggressiv, die Polizei greift aber nicht ein. Die Behörde kannte den Aufruf, hatte ihn „in unsere Einsatzplanung einbezogen“. Die Lage auf dem Neumarkt wird erst als einfache „Ansammlung“ von Menschen, dann Stunden später doch „als Versammlung angesehen„. Die Behörde patzt nicht nur einmal: Später distanziert sich die Polizei von einem Beamten, der den Pegida-Protestierern jovial „einen erfolgreichen Tag“ wünschte, nachdem er den Demonstranten die Versammlungsauflagen verlesen hatte, was gar nicht seine Aufgabe war.
Warum die Menschenmenge am Neumarkt so unbehelligt pöbeln durfte? Die Bürger hätten das Recht, sich frei in der Stadt zu bewegen, heißt es von der Polizei. So ähnlich sieht es auch einer am Rande der Menge. „Das ist Demokratie“, sagt der Mann über die Pöbler, die Regierende respektlos herabwürdigen und Ausländer rassistisch beleidigen. „Eine Demokratie muss das aushalten.“
Eine Frau in grober schwarzer Kleidung findet die Aktion dagegen einfach nur „scheiße“. Sie sei extra aus Leipzig gekommen, ruft sie so laut, dass ein Protestierer-Trio sich irritiert umdreht. „Vor 26 Jahren waren die froh, dass die Mauer fiel, und heute sind sie gegen alles.“ Die Frau ist so engagiert, dass die drei sich lieber verziehen, statt zu widersprechen. Ein Anfangdreißiger schiebt sein Fahrrad heran. Er sei kein sozial benachteiligter Pegidist, sondern gut beschäftigter Fleischermeister in Leipzig, sagt er. Warum er hier ist? „Ich bin gegen Veränderungen“, sagt er. Also jene Veränderungen, die Merkel den Menschen in der Flüchtlingskrise abverlangt.
Später Vormittag, Vorraum der Fatih-Camii-Moschee, Stadtteil Cotta.Vor einer Woche explodierte hier vor der Tür ein Sprengsatz, die Familie des Imams blieb zum Glück unverletzt. Während Bachmanns Trupp an der Frauenkirche pöbelt, öffnet die muslimische Gemeinde hier zum Tag der offenen Moschee ihre Räume. Yasar Dogan, Gemeindemitglied und Helfer, sitzt mit drei Polizisten und zwei Dresdnern im höheren Alter an einem Tisch. Einer ist ein Arbeitskollege, der andere ist aus dem Stadtteil Gruna angereist, um sich „klug zu machen“. Dogan will heute Neugierigen den Islam erklären und vom Leben als Muslim in Dresden erzählen.
Dogan serviert Tee. Die Polizisten fragen interessiert, ob Allah der gleiche Gott sei wie der christliche und jüdische Gott. „Ja, ist er“, sagt Dogan. Es geht um die Rolle von Mann und Frau, um Strafen im Koran, um das Verhältnis von Religion und Staat. Hängen islamistischer Terror und Glaube zusammen? Das Töten von Menschen sei im Islam verboten, sagt Dogan. Der Tag der offenen Moschee wird zu einer Weiterbildung für die Beamten. Nach dem Tee führt Dogan durch die Gebetsräume. Ein guter Tag für die Moschee.
Der Sprengsatz, der vor der Tür explodierte, hat dennoch etwas verändert. Yasar Dogan lebt seit 1997 hier, jetzt denkt er erstmals darüber nach, zurück in die Türkei zu ziehen. „Deutschland ist nicht mehr sicher“, sagt er. Seitdem so viele Menschen aus dem Nahen Osten hier Asyl suchen, habe sich die Stimmung gegenüber Muslimen drastisch verschlechtert.
Neumarkt an der Frauenkirche, 11.30 Uhr. Als sich die Menge fast schon zerstreut hat, kommt Lutz Bachmann zurück, in T-Shirt und Jackett, eine Limoflasche aus Plastik in der Hand, umringt von 20 Vertrauten. „Revolutionsführer Bachmann“, begrüßt ihn einer. Der Trupp sucht eine Kneipe, um die ach so gelungene Aktion auszuwerten. Kümmert Bachmann eigentlich die Rufschädigung, die Dresden heute erleidet? „Gehen Sie aus dem Weg“, zischt er dem Fragesteller zu. Weil das Freiberger zu hat, zieht man sich auf die hintersten Tische des Hofbräu zur Frauenkirche zurück, zwischen holzgetäfelten Wänden unter Deckengemälden. Der Restaurantleiter, ein blau-weiß gekleideter Mittdreißiger, greift zum Telefon, um sich beim Inhaber zu vergewissern, ob er Bachmann vielleicht rauswerfen sollte. Doch der Inhaber sieht kein Problem, „solange die sich benehmen“.
Zwinger, gegen 15 Uhr. Der Dauerregen hat viele Menschen in die Restaurants getrieben. Das Café Schinkelwache am Zwinger ist belegt. Mancher Besucher hat mittlerweile genug vom Einheitsfest. Zu viele Menschen, zu viel Trubel. „Man müsste noch mal kommen, wenn hier nicht so viel los ist“, sagt eine Frau im Café zu ihren Tischnachbarn, durch die Tür dringt das Trillerpfeifen herein. Die Massen, die Parolen, die Straßensperren – das kann schon verstören. „Noch mal kommen, dass man noch einmal ein anderes Bild von der Stadt bekommt.“
Keine Satire! Polizei in #Dresden wünscht Pegida „erfolgreichen Tag“. #dd0310 pic.twitter.com/rd6cdhV17A
— (((libellulafilm))) (@LibellulafilmDE) October 3, 2016
Dieser Text erschien zuerst am 03.10.2016 auf ZEIT Online. Mit freundlicher Genehmigung
Ergänzung 04.10.2016
Die Einheitsfeiern in Dresden werden für Merkel und Gauck bereits bei ihrer Ankunft zum Spießrutenlauf. Pegida-Anhänger brüllen und pöbeln. Drinnen findet Bundestagspräsident Lammert deutliche Worte (Tagesspiegel, ND, FAZ)Kommentar: Rechte haben am Tag der Deutschen Einheit in Dresden eine erschreckende Präsenz gezeigt. Es waren nur wenige hundert Menschen, aber sie haben den öffentlichen Raum gekapert und die Symbolik des Gedenktages in ihr Gegenteil verkehrt (taz).Die Polizei wünschte den Pegida-Demonstranten einen „erfolgreichen Tag“ – diese Lautsprecherdurchsage dürfte ein Nachspiel haben (Spiegel Online).Martin Dulig, SPD, nach Dresden: „Pegida ist eine Hass-Sekte“ (mdr). Zum Tag der deutschen Einheit häufen sich die rassistischen Anschläge: Böller explodieren, Brandsätze fliegen, vor einer Moschee liegt ein Ferkelkopf. Dabei werden auch Menschen verletzt.Schwerin: Rechte Attacke aus Gruppe von 30 Personen auf Geflüchtete (NDR)Neubrandenburg: Brandanschlag auf Geflüchtetenwohnung (NDR)Jüterborg: Brandsätze auf Flüchtlingsheim für Jugendliche geschleudert (Morgenpost)Schlägerei vor Geflüchtetenunterkunft in Sangerhausen (mdr)Unbekannte werfen Böller in Asylbewerberheim in Naumburg (mz-web)Abgetrennter Schweinekopf vor Moschee in Potsdam gelegt (rbb)Neue Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und Bautzenern (FAZ)Berlin-Hellersdorf: Rassistische Beleidigungen führen zu Festnahme (rbb)BFC Dynamo gegen Lok Leipzig – Fußballfans wüten in Berlin (Tagesspiegel)Gewalt in Berlin: Reichsbürger schlägt Polizisten und verlangt ihre Ausweise (Berliner Morgenpost)
Mehr bei ZEIT.de:
Tag der deutschen Einheit: „Eigene Meinung = Nazi“Weltoffenheit, Zusammenhalt und „Drechsregierung“: Thomas Victor hat Passanten auf der Einheitsfeier porträtiert und gefragt, welches Signal von Dresden ausgehen soll.http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/tag-der-deutschen-einheit-dresden-feier-fs
Dresden: Der Einheitstag als FarceHunderte Unbelehrbare haben die Stimmung des Dresdner Einheitsfestes vergiftet. Das konnte geschehen, weil es Behörden an Sensibilität gegenüber rechtem Ungeist fehlt.http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-10/dresden-tag-der-deutschen-einheit-einheitsfest-farce
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