Am Samstag versammelten sich rund 60 Neonazis unter dem Motto ,,Kampfkultur – hol dir deine Stadt und Land zurück’’ im Mainzer Stadtteil Mombach. Dazu aufgerufen hatten die Anhänger*innen der rechtsextremen ,,Neue Stärke Partei” (NSP). Aufgrund der starken Gegenproteste forderte die Polizei die Rechtsextremen dazu auf, nicht mehr weiterzulaufen. Ein Video zeigt Michel Fischer, Führungsfigur in der Partei, der seinem Ärger freien Lauf läßt und frustriert Polizist*innen anschreit.
Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) berichtet auf Twitter über Beleidigungen und Drohungen gegen Journalist*innen.
Rund 3000 Menschen nahmen an Gegendemonstrationen teil
Im Bündnis ,,Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz! Wir stellen uns Quer!’’ protestierten mehr als 60 Organisationen gegen den Naziaufmarsch. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) fand auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof klare Worte: ,,Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken und sollen die Heimreise antreten. (…) Antidemokratischen und faschistischen Kräften muss eine klare Grenze gezeigt werden. (…) Es ist egal, ob es 10, 20, 50 oder 100 sind (..) In den 1920er und 1930er Jahren hat es auch mit kleinen Zahlen begonnen’’ Von Omas gegen Rechts bis zum Bundesligaverein FSV Mainz 05, stellte sich ein breites Netzwerk der Zivilgesellschaft mit vier großen Demonstrationszügen und elf angemeldetem Kundgebungen den Neonazis entgegen. Antifaschistische Gruppen mobilisierten bundesweit aus mehreren Städten unter dem Motto ,,Rechte Kampfkultur enteignen’’.
Ursprünglich sollte der Naziaufmarsch am Mainzer Hauptbahnhof starten. Als die NSP erkannte, dass sie aufgrund der Gegendemonstrationen von dort nicht wegkam, entschied sie kurzfristig, die Kundgebung nach Mainz-Mombach zu verlegen. Doch die spontane Änderung bekamen auch die Gegendemonstrant*innen mit und schlugen mit rund 1.500 Teilnehmer*innen vor Ort auf. Kurz nach 14 Uhr resignierte der NSP-Versammlungsleiter und erklärte die Kundgebung für beendet.
Die Neue Stärke Partei – aus alt mach neu
Die vermeintlich erst im November 2021 gegründete NSP hat eine langwierige Entstehungsgeschichte und beginnt in der Erfurter Neonaziszene. Die Ursprünge der NSP liegen nämlich im rechtsextremen Verein ,,Volksgemeinschaft Erfurt e.V.’, der im September 2015 von alteingesessenen Neonazis gegründet wurde. Der Verein pflegte damals eine enge Beziehung zur thüringischen NPD. Als sich das Verhältnis verschlechterte, wechselten mehrere Mitglieder zur neonazistischen Kleinstpartei ,,Der III. Weg’’. Auch diese Zusammenarbeit hielt nicht lange an. Es kam zu einer weiteren Abspaltung der Kader um die Neonazis Enrico Biczysko und Michel Fischer, die im Sommer 2020 NSP-Vorläuferverein ,,Neue Stärke Erfurt e.V.’ gründeten’. Im November 2021 entstand daraus schließlich die rechtsextreme ,,Neue Stärke Partei’’.
Unter dem Motto ,,sportlich, aktivistisch, gemeinschaftlich’’ wollen die Neonazis aus Erfurt bundesweit expandieren und haben mittlerweile Ableger in Magdeburg und Rheinhessen. Die Bundesvorsitzenden sind die ehemaligen ,,III. Weg’’-Mitglieder aus Gera, Michel Fischer und Bryan Kahnes. Enrico Biczysko ist neben Florian Grabowski aus dem rheinland-pfälzischen Wöllstein und Patrick Schmidt aus Magdeburg Stellvertreter. Das Auftreten und die Parteifarben der NSP orientieren sich stark am III. Weg, weshalb sie auch als Splitterpartei wahrgenommen wird. Ihre völkischen Programmpunkte klingen sehr ähnlich und reichen vom ,,Volksschutz’’ und Tierrechten bis zur ,,deutschen’’ Familienpolitik. Die Umwandlung vom Verein zur Partei kann aus taktischen Kalkül erfolgt sein. Politische Parteien unterstehen in Deutschland einem besonderen Schutz und lassen sich durch Behörden schwerer verbieten.
