Unter ?Tod, Tod, Israel? und ?Kindermörder Israel?-Rufen zogen am vergangenen Samstag etwa 800 anti-israelische Demonstrant*innen anlässlich des ?Al-Quds-Tages? über den Berliner Kurfürstendamm. ?Quds? ist der arabische Name Jerusalems. Der Tag wurde 1979 vom iranischen Regime eingeführt, um die Vernichtung Israels zu propagieren. Er findet jedes Jahr am letzten Tag des Ramadan statt.
Die Veranstalter*innen des Aufmarschs machten schon im Vorfeld aus ihrer Ideologie keinen Hehl. In einem Text auf der Website des ?Al-Quds-Bündnisses? wurden die USA als ?Satan? bezeichnet, der an der ?Endlösung der Iranfrage? arbeitete. Der Versuch, die amerikanische Außenpolitik mit der nationalsozialistischen Judenvernichtung zu vergleichen, ist symptomatisch für den Antisemitismus der Veranstaltung. So konnten etwa ungehindert Fahnen der islamistischen Hisbollah und der Hamas gezeigt werden. Die Hamas ruft in ihrer Charta offen zu Mord an Jüdinnen und Juden auf. Vielfach wurden auch Portraits der iranischen Ajatollahs Ruhollah Chomeini und dessen Nachfolger Seyyed Ali Chamene, der die ?Zerschlagung und Vernichtung? Israels als ?einzige Lösung? des Nahostkonfliktes betrachtet und den Holocaust leugnet, gezeigt. Dass es sich angesichts solcher Symbolik bei der Al-Quds-Demonstration um eine Friedensdemonstration handeln soll, wie die Veranstalter*innen behaupten, ist schwer zu glauben. Wie schon in den vergangenen Jahren nahmen an dem Aufmarsch jedoch nicht nur Islamist*innen, sondern immer wieder auch Verschwörungstheoretiker*innen wie Christoph Hörstel, und (linke) Anti-Imperialist*innen teil. Das ?sozialistische Magazin? Rote Fahne erklärte beispielsweise Solidarität mit den Veranstalter*innen des Al-Quds Tages und Mitglieder einer linken Berliner Gruppe hatten offenbar kein Problem damit, mit Nazis und Islamist*innen gemeinsam auf die Straße zu gehen.
Mit offenen Armen
Eine neue Bühne boten die Demonstrant*innen in diesem Jahr für die Berliner Rapperin Dee Ex, eine selbst ernannte ?stolze deutsche Patriotin?, die in einem breiten Spektrum von Deutschnationalen bis hin zu ?autonomen Nationalisten? Sympathien weckt. Mit einem Transparent mit der Aufschrift ?Dee Ex ? Für freie Völker? lief sie von Anfang an bis zum Ende auf der Demonstration mit. Auf der Rückseite des Banners waren Sätze wie ?Patrioten stehen weltweit gemeinsam gegen Lügen und Verrat? zu lesen. Laut eigenen Angaben wurde die Berliner Rapperin von den anderen Teilnehmer*innen mit offenen Armen empfangen. ?Wir waren tatsächlich willkommen?, schreibt sie in einem Bericht, sie sei für ihren ?Mut? gelobt worden. Der Schulterschluss von radikalislamischen Antisemit*innen mit einer deutschnationalen Rapperin überrascht kaum, zu groß sind die ideologischen Schnittmengen. Mit dabei war nach Angaben des Antifaschistischen Gegenbündnisses auch der bekannte Neonazi Michael Koth.
Während sich das ?Feindbild Muslim? in einigen Strömungen der rechten Szene immer mehr Beliebtheit erfreut, zeigt Dee Ex? Anwesenheit auf dem Al-Quds-Tag, dass für einige Nationalist*innen über den gemeinsamen Nenner des anti-israelischen Ressentiments durchaus Zusammenarbeit mit Islamist*innen möglich ist – und stattfindet. So schreibt Dee Ex, dass ?Aufrichtige deutsche Nichtmuslime? keine Angst mehr vor ?dämonisierten Muslimen? und ?orthodoxen Juden? hätten. Mit ?orthodoxen Juden? meint sie hier die zwei teilnehmenden Mitglieder der jüdischen Minisekte ?Neturei Karta?, die auch von den Veranstalter*innen der Demonstration als ?Beweis? angeführt werden, nicht antisemitisch zu sein. Mitglieder dieser Sekte hatten vor wenigen Monaten Parolen wie ?Hitler, Danke für den Holocaust? an die israelische Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem gesprayt. Dee Ex wünscht sich, dass in der Zukunft ?mehr Deutsche und Nichtmuslime gemeinsam mit der Al Quds Bewegung gegen Zionismus und für die Rechte der Völker auf die Straße gehen?. Dabei positioniert sie sich klar gegen andere rechtspopulistische Strömungen wie die ?Freiheit? oder ?Pro Deutschland?, die sich immer wieder als Israelsolidarisch inszenieren. So wirft sie der Partei ?Die Freiheit?, der sie früher selbst angehörte, auf Facebook vor, Kontakte zum israelischen Geheimdienst Mossad zu pflegen.
Ideologische Schnittmengen
Antizionismus ist strömungsübergreifend. Ob linke Antiiperialist*innen, militante Islamist*innen oder, wie Dee Ex, deutsche Nationalist*innen: Sie alle eint der Hass auf die Existenz Israels und ihren Willen, diesen Staat zu vernichten. Der Aufruf zum so genannten ?Antikriegstag?, einem Naziaufmarsch, der jährlich in Dortmund stattfindet, zeigt, wie groß die ideologischen Schnittmengen verschiedener antiisraelischer Strömungen sind: Einstellungen wie die Opposition gegen ?Intervention westlicher Länder?, die Bezeichnung Israels als ?Unrechtsstaat? oder Sympathiebekundungen für Mahmud Ahmadinedschad öffnen die Tür für Schulterschlüsse mit Islamist*innen oder sogar linken Anti-Imperialist*innen. Der Aufmarsch blieb zum Glück nicht unbeantwortet: Etwa 250 Antifaschist*innen versammelten sich am Adenauer Platz, dem Startpunkt der Al-Quds-Demonstration, um friedlich gegen Antisemitismus und Islamismus zu demonstrieren. Auch am Rande des Demonstrationszuges kam es immer wieder zu lautstarken Protesten. Es ist zu befürchten, dass auch nächstes Jahr wieder ein ?Al-Quds-Marsch? stattfinden wird.
