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Hamburg wehrt sich friedlich – Eskalationen am Rande

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So sah der Naziaufmarsch in Hamburg am 02. Juni 2012 aus. (Quelle: J. Hartl)

Es sollte der Aufmarsch schlechthin für die Neonazi-Szene in Norddeutschland werden. Und tatsächlich versprach der „Tag der deutschen Zukunft“ mit 1.000 erwarteten Teilnehmern und einer ca. vier Kilometer langen Marschroute auch, etwas Großes zu werden. Doch schon im Vorfeld stellte sich die Sache für die Neonazis als schwieriger heraus als angenommen. Ursprünglich wollten die Nazis direkt in der Innenstadt marschieren, was ihnen gerichtlich allerdings verwehrt bliebt. Auch eine Route durch den alternativen Hamburger Bezirk Altona wurde untersagt – aus Gründen der Sicherheit. Genehmigt wurde den Neonazis von der Stadt lediglich eine „stationäre Kundgebung“ in Wandsbek. In diesem Punkt widersprach das Verwaltungsgericht der Stadt aber und erlaubte einen Aufmarsch, da das Demonstrationsrecht ansonsten zu drastisch eingeschränkt würde. Kurz vor dem Aufmarsch kam es in einschlägigen Neonazi-Internetforen zu Drohgebärden hinsichtlich des 2. Juni, in denen unter anderem angekündigt wurde, dass die „Schonzeit“ vorbei sein würde.

Doch dann kam für die Nazis irgendwie alles ganz anders. Schon ab 9 Uhr 30, lang bevor der Nazi-Aufmarsch starteten sollte, kam es in der Hamburger Innenstadt  zu eindeutigen Protesten unter dem Motto „Hamburg bekennt Farbe“. Tausende Menschen machten unmissverständlich klar, dass rechte Einstellungen und Aufmärsche in der Hansestadt unerwünscht sind. Annähernd 3000 BürgerInnen beteiligten sich gegen 11 Uhr vormittags an einem Protestzug, der am Rathaus vorbeiführte. Weit über 10.000 Menschen nahmen an der offiziellen Veranstaltungen am Rathausmarkt teil, bei der auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sowie einige Zeitzeugen als Redner auftraten. Scholz stellte in seiner Rede klar, dass die „Vielfalt“ Hamburgs ein „Schatz“ ist und sagte: „Wir sind stolz darauf, eine weltoffene Stadt zu sein!“. Für das Gelingen des Protestes sorgte ebenfalls ein umfassendes Rahmenprogramm wie die Lesung von Harry Rowohlt oder eine Interviewrunde mit dem Boxer Alexander Dimitrenko.

Währenddessen versammelten sich bereits viele BürgerInnen auch direkt im Bezirk Wandsbek, um gegen den Aufmarsch zu protestieren und diesen zu blockieren. Erste Versuche hierzu erfolgten bereits, bevor die meisten Neonazis überhaupt eingetroffen waren. Direkt am Startpunkt hatten sich gegen 12 Uhr Mittags einige Personen als Blockadeversuch auf die Straße gesetzt. Trotz mehrmaliger Aufforderung der Polizei und einer Provokation seitens des Neonazis Thomas Wulff, der als Veranstaltungsleiter fungierte, blieben die couragierten BürgerInnen sitzen, um sich gegen die Neonazis zur Wehr zu setzen. Sie wurden von der Polizei weggetragen, wobei eine Frau durch Gesang klarmachte, dass man sich gegen die „Faschisten in unserem Land“ wehren muss. Der Vorgang blieb absolut friedlich und die DemonstrantInnen wurden hinter den abgesperrten Bereich und somit aus dem Veranstaltungsgebiet der Nazis gebracht. Ein weiteres Durchkommen wäre angesichts der massiven Polizeipräsenz vor Ort wohl kaum möglich gewesen.

Vereinzelt trafen immer wieder Neonazis ein, nach einer Stunde dürften es wohl an die 50 gewesen sein, darunter die Hamburger Szenegrößen Thomas „Steiner“ Wulff und Christian Worch. Unterdessen brannten in der näheren Umgebung immer wieder Barrikaden, die Polizei ging mit Wasserwerfer und Pfefferspray gegen DemonstrantInnen vor, die Feuerwehr musste anrücken. Nach einer schieren Ewigkeiten trafen die restlichen Neonazis mit drei Bussen schließlich an der Ecke Hammerstraße/Pappelalle ein, wo sie nach den offiziellen Reden auch erst einmal eine ganze Zeit lang festsaßen. Denn hinter dem abgesperrten Bereich hatten sich einige Menschen auf die Straße gesetzt, sodass es vorerst kein Durchkommen gab. Erst nachdem die Polizei, die mit Wasserwerfern und Räumpanzern vorangefahren waren, die Blockade auflöste, konnten sich die Neonazis in Bewegung setzen. Insgesamt dürfte es dann wohl etwas über 400 Neonazis gewesen sein, die mit Bannern und Transparenten durch die Straßen zogen.

Doch weit gekommen sind sie nicht. Bereits an der Kreuzung Papelalle/Hammer Steindamm musste der Aufmarsch abermals stoppen. Wieder hatten sich Blockaden gebildet, die von der Polizei aufgelöst wurden; allmählich spitzte sich die Lage zu. Knallkörper explodierten, einige versuchten, zu den Nazis vorzudringen. Während die Nazis die Hasselbrookstraße entlangmarschierten, kamen sich GegendemonstrantInnen und Neonazis bisweilen extrem nah. Die Nazis begannen, mit Flaschen zu werfen und drückten stellenweise massiv gegen die Polizeikette. Nachdem sie in den Peterskampweg abgebogen waren, musste der Zug wider stoppen.

Erneut waren die Straßen dicht, die Ecke Marienthaler Straße/Peterskampweg besetzt. Zwischenzeitlich wirkte die Polizei unsicher, Wasserwerfer und Räumpanzer sowie unzählige Beamte hatten Stellung bezogen, die Situation war angespannt – unternommen wurde vorerst jedoch nichts. Einige Zeit später kam dann Bewegung ins Spiel: die Polizei forderte die BürgerInnen auf, den Platz zu räumen und drohte an, ansonsten Wasserwerfer einzusetzen. Die DemonstrantInnen beugten sich nicht und blieben sitzen. Daraufhin ging die Polizei verhältnismäßig hart vor, setzte Wasserwerfer ein und löste die Blockaden durch körperlichen Einsatz auf. Die Lage eskalierte. Flaschen und Steine flogen, Polizisten stürmten auf DemonstrantInnen los. Nach und nach bröckelte die Blockade und die Polizei lotste die Nazis in die Marienthaler Straße. Zwischenzeitlich waren sich beide Lager wieder extrem nahe, lediglich getrennt durch eine dünne Polizeikette.

Es folgte der Marsch durch die Marienthaler Straße, der die Nazis zurück zum Hammer Steindamm führte, wo der Aufmarsch schlussendlich an der S-Bahn Station Hasselbrook stoppte. Nach nur etwa 1,5 Kilometer war für die Nazis Schluss, es ging nicht mehr weiter. Der Aufmarsch war umstellt von GegendemonstrantInnen, die wiederum von der Polizei abgeschirmt wurden. Ehe die Nazis ihre S-Bahn besteigen konnten, flogen noch einmal Gegenstände, die Polizei drängte die GegendemonstrantInnen zurück und errichtete eine Kette. Die Nazis provozierten und drückten wieder gegen die Polizeiketten. Als die Nazis Wandsbek verließen, kehrte allmählich Ruhe ein. Übrigens wurde von den Neonazis bereits ein neuer „Tag der deutschen Zukunft“ angekündigt, der 2013 in Wolfsburg stattfinden soll.

Das Fazit, das die Polizei am Ende ziehen konnte, ist durchwachsen ausgefallen. 17 Personen sind festgenommen und 63 in Gewahrsam genommen worden. 35 PolizeibeamtInnen wurden verletzt. Die Polizei steht in der Kritik, dass ihr Einsatz zu massiv gewesen ist. So wird das Vorgehen der Polizei in der nächsten Zeit vom Innenausschuss der Hamburger Bürgschaft untersucht werden. Kritik am Vorgehen der Polizei kam vor allen von Seiten der Grünen und der Linken, die ein rabiates Vorgehen anprangerten, aber auch CDU und FDP hätten „Fragen“, wie NDR.de berichtet.

Positiv hervorzuheben bleibt aber, dass sich der überwiegende Teil der HamburgerInnen friedlich und couragiert gegen Neonazis geweht hat und dazu beigetragen hat, dass der „Tag der deutschen Zukunft“ zu einer regelrechten Blamage verkam und den Neonazis so ein Strich durch die Rechnung gemacht werden konnte. Ärgerlich ist, dass viele dennoch derart unfriedlich protestierten, und dass die Polizei bisweilen sehr hart vorging und keine Chance für Blockaden ließ.

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