Koalitionsverhandlungen: Große Worte, kleine Antworten
Die demokratiepolitische Bilanz der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD zeigt vor allem offene Baustellen. Ein Kommentar von Timo Reinfrank.
Unter dem Begriff „Antisemitismus“ kann man „die Gesamtheit judenfeindlicher Äußerungen, Tendenzen, Ressentiments, Haltungen und Handlungen unabhängig von ihren religiösen, rassistischen, sozialen oder sonstigen Motiven“ fassen. Antisemitismus zeigt sich in verschiedenen Formen, er ist wandelbar und manchmal nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Gemeinsam ist den Erscheinungsformen, dass sie nichts mit dem tatsächlichen Verhalten, Handeln oder Dasein von Jüdinnen und Juden zu tun haben, sondern eine Projektion der Antisemitinnen und Antisemiten sind. So wird Jüdinnen und Juden die Verantwortung für gesellschaftliche Probleme, Konflikte und Ängste von Seiten der Mehrheitsgesellschaft zugeschoben. Deshalb nennt der Philosoph und Sozialforscher Theodor W. Adorno den Antisemitismus auch treffend „das Gerücht über die Juden“.
Die demokratiepolitische Bilanz der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD zeigt vor allem offene Baustellen. Ein Kommentar von Timo Reinfrank.
Der amerikanische Rapper Macklemore inszeniert sich als Galionsfigur des Anti-Israel-Protests. Antisemitismus bleibt dabei nicht aus.
Laut dem Sondierungspapier zwischen Union und SPD soll bei „Terrorunterstützern, Antisemiten und Extremisten“, mit doppelter Staatsbürgerschaft geprüft werden, die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Ein brandgefährlicher Weg.
Die Koalitionsverhandlungen 2025 sind der Moment, um Weichen zu stellen – nicht für Symbolpolitik, sondern für den tatsächlichen Schutz der Demokratie. Der Koalitionsvertrag muss eine Erzählung für gesellschaftlichen Zusammenhalt sein – eine klare Botschaft: Diese Regierung wird Freiheit, Demokratie und den Rechtsstaat gegen ihre Feinde verteidigen, nach außen, aber eben auch nach innen, fordert Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung.
Nach der Mannheimer Todesfahrt schließen Ermittlungsbehörden ein politisches Motiv aus. Recherchen legen jetzt das rechtsextreme Umfeld des Täters offen.
Seit 2024 gibt es ein neues Demobündnis in Berlin: Feminism Unlimited will universellen Feminismus.
Nach den AfD-Wahlerfolgen im Osten muss die neue Bundesregierung jetzt dringend handeln, um die demokratische Zivilgesellschaft vor Ort zu erhalten und engagierte Demokrat*innen zu schützen.
Auch nach dem Waffenstillstand gibt es immer noch Genozidvorwürfe gegen Israel – Was steckt dahinter? Welche Funktion erfüllen solche dämonisierenden Unterstellungen? Und was hat das mit Antisemitismus zu tun?
Was wird von 2024 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Heute: Hessen.
„Alle die von Rassismus betroffen sind vs. die weiße Dominanzgesellschaft? Das ist verkürzt. Wir müssen auf Differenzierung bestehen“