Zivilgesellschaft unter Druck: Neutralitätsgebot – Herausforderung für die Demokratie?
Wie „neutral“ müssen staatlich geförderte, gemeinnützige Träger der politischen Bildung und der Demokratiearbeit eigentlich sein?
Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Wie „neutral“ müssen staatlich geförderte, gemeinnützige Träger der politischen Bildung und der Demokratiearbeit eigentlich sein?
In Thüringen wurde die AfD stärkste Kraft. Die Expert*innen des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft aus Jena analysieren das Ergebnis.
Die rechtsextreme AfD ist erstmals stärkste Kraft geworden und hat eine Sperrminorität, die den politischen Betrieb einschränken wird.
Werden die demokratischen Parteien jetzt endlich etwas gegen die Bedrohung der offenen Gesellschaft unternehmen?
So denkt die Zivilgesellschaft in Sachsen und Thüringen nach den Landtagswahlen.
Hohe AfD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen werden das politische Kräfteverhältnis verschieben und die Demokratie und den Schutz von Minderheiten gefährden.
„Dorfliebe für alle!“ im Gespräch über Dialog mit anderen Meinungen, Gegenproteste auf dem Dorf und den Versuch, sich keine Sorgen vor der Wahl zu machen.
Der Verein Treibhaus aus Döbeln im Gespräch: Über die AfD im Stadtrat, den Ausbruch aus der eigenen Bubble und wie Fördermitgliedschaften helfen.
„Solidarische Alternativen für Taucha“ berichten über Gewalt, Verunsicherung und die Angst vor der Macht der AfD.
Siebenhitze e.V. im Gespräch über das Aushalten von Widersprüchen, eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD und Unterstützung vor Ort.