Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Andreas Kalbitz wurde wegen Rechtsextremismus aus der AfD geworfen. Ein Gericht entschied: Er kann wieder zurück. Doch jetzt soll er die Partei schon wieder verlassen.
„Begriffe wie ‚Gesinningskorridor‘ und ‚DDR2.0‘, die die Meinungsfreiheit in Deutschland in Frage stellen sollen, werden nun nicht nur von Pegida und Co., sondern auch von einem Kreis vertreten, der sich selbst als konservatives Kulturbürgertum versteht.“
Antisemitische Codes können nur funktionieren, wenn sie verstanden werden. Eine neue Studie zeigt, dass die AfD diese Codes nutzt und ihre Anhänger*innen genau wissen, was damit gemeint ist. Dabei wirft sie auch ein Licht auf das Verhältnis der Deutschen zum Nationalsozialismus und zum Holocaust.
Die Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2019 wurde verschoben. Erste Zahlen gibt es allerdings trotzdem. Wieder zählt die Behörde mehr Rechtsextreme und mehr potentielle Gewalttäter.
Das Chaos in der AfD geht weiter. Andreas Kalbitz ist zurück, der Machtkampf zwischen Flügel und angeblich „Gemäßigten“ geht in die nächste Runde, während Meuthen wegen einer Spendenaffäre immer weiter unter Druck gerät.
Der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet die AfD jetzt offiziell. Genau wie beim Landesverband Thüringen hat die Behörde auch in Brandenburg Anhaltspunkte für „rechtsextremistische Bestrebungen“ gefunden.
Die „taz“ und das Recherchekollektiv „LSA Rechtsaußen“ haben die Chats zweier privater Facebook-Gruppen ausgewertet. Hier äußern sich Zahnärzte, Steuerberater und Sozialpädagogen brachial rassistisch und bereiten sich mit ihren Ehefrauen auf den Bürgerkrieg vor.
Lockdown oder Öffnung. Masken oder keine. Die AfD unterstützt einfach alles und das Gegenteil davon. Aber immerhin verdient sie Geld in der Krise, vielleicht ein Trost, sind die Umfragewerte der Rechtsradikalen doch so niedrig wie seit 2017 nicht mehr.
Die Wahl des Radebeuler Literaten Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter der Stadt löste eine Welle der Empörung der Zivilgesellschaft aus, Kulturschaffende zeigten sich schockiert. Der Grund: Bernig bewegt sich im Dunstkreis neurechter Möchtegern- Intellektueller. Nun wird die Wahl wiederholt.
„Zeitschrift für Naturschutz“ nennt sich ein neues Projekt aus dem „Ein Prozent“-Netzwerk. Gewissermaßen als Nachfolge der kürzlich eingestellten „Umwelt&Aktiv“ werden…