AfD: Landtagsabgeordneter verhöhnt die Opfer des NSU
Neues vom AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple. Diesmal wird er nicht von der Polizei aus dem Plenarsaal abgeführt, spricht dafür aber vom „NSU-Fake“.
Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Neues vom AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple. Diesmal wird er nicht von der Polizei aus dem Plenarsaal abgeführt, spricht dafür aber vom „NSU-Fake“.
Die Open Society Foundations (OSF) haben Menschen in Osteuropa und auch Deutschland nach ihren Einstellungen zur Demokratie befragt. Mit beängstigenden Ergebnissen.
Am Rande eines Protests gegen eine AfD-Veranstaltung in Mülheim an der Ruhr am Dienstag ist ein AfD-Fan mit seinem Auto in eine Menschenmenge aus Gegendemonstranten gefahren. Die Polizei ermittelt nun wegen Sachbeschädigung am Auto. Wir haben mit Zeugen gesprochen. Ihre Sicht ist eine andere als die der Polizei.
Die AfD wurde zwar demokratisch gewählt, dabei sind die Ausrichtungen der rechtsradikalen Partei und viele Äußerungen ihrer Vertreter*innen alles andere als demokratisch. Was ist demokratiefeindlich an der AfD?
Die Landtagswahl in Thüringen ist nur auf den ersten Blick ein Sieg der Linkspartei, tatsächlich hat sich auf Basis eines…
Am 27.10.2019 hat Thüringen einen neuen Landtag gewählt. Die Linke unter Ministerpräsident Bodo Ramelow war die Gewinnerin des Abends. Die rechtsradikale AfD unter Björn Höcke wurde mit 23,4 Prozent zur zweitstärksten Kraft und erreichte in einzelnen Wahlkreisen bis zu 65 Prozent der Stimmen.
Die AfD hat gezeigt, dass Rechtsaußen kein Tabu mehr ist. Das hat auch Auswirkungen auf die rechtsextreme NPD, die wahlpolitisch kaum mehr relevant ist. Auch in Thüringen werben die Neonazis nur um Zweitstimmen und selbst NPD-Kopf Thorsten Heise kündigt an, am Sonntag die AfD zu wählen.
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Thüringen. Gesicht der AfD Thüringen ist Vorsitzender Björn Höcke, der weniger wegen seiner Funktion und…
Das Landeswahlprogramm der AfD für Thüringen zeigt, dass radikale Tendenzen sich nicht nur bei einzelnen Personen, Äußerungen und „Flügeln“ der Partei zeigen, sondern dass verfassungsfeindliche Tendenzen sich auch in der Programmatik selbst abbilden und damit die Landespartei charakterisieren.
Neurechte Verlage wurden in diesem Jahr in den hinterletzten Winkel auf der Frankfurter Buchmesse verbannt. Während Götz Kubitschek wehmütig an die Ereignisse auf der Buchmesse 2017 denkt, provozierten neurechte Aktivist*innen an mehreren Ständen. Für die „Identitären“ scheint es der letzte Akt der völkischen Rebellion zu sein, Sticker vom Stand des politischen Gegners mitzunehmen.