Verfassungsschutzbericht 2017: Die Zeitreise des Innenministeriums
Der Verfassungsschutz beobachtet die NPD, Neonazis und Scientology. Schön und gut, aber was ist mit den neuen Extremisten?
Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Der Verfassungsschutz beobachtet die NPD, Neonazis und Scientology. Schön und gut, aber was ist mit den neuen Extremisten?
Für Pegida, AfD und Co ist der Islam Feindbild Nummer eins. Deutsche Rechtspopulisten und Rechtsextremisten sind dabei aber nur ein Teil einer europa- und teils weltweiten Bewegung. Der sogenannte „Counter-Dschihad“ mobilisiert gegen Menschen muslimischen Glaubens.
Seit November 2017 wird der Kinderbuchautor Ahmet Özdemir von Rechtspopulist*innen auf Twitter und Facebook bedroht und beleidigt. Viele der Nachrichten sind persönlich an ihn gerichtet und kommen teilweise von offiziellen Accounts der AfD. Ein Interview mit dem Autoren.
Eigentlich wollte die AfD darauf bestehen, mit der rechtsextremen Jugendorganisation “Identitäre Bewegung” nichts zu tun zu haben. Allerdings sind dazu die Kontakte zu lebendig und die ideologische Übereinstimmung zu groß.
Am vergangenen Wochenende trafen sich die AfD-Delegierten beim neunten Bundesparteitag in Augsburg. Spannend wurde es etwa bei der Debatte um eine parteinahe Stiftung, als es um die Altersvorsorge ging oder als ein AfDler seine Partei in die Nähe der NPD stellte.
Islamistischer Terror und Rechtsextremismus und Populismus haben weit mehr gemeinsam, als man auf den ersten Blick vermutet. Eine Studie des IDZ belegt das erneut.
Beim Treffen der Rechtsaußen-Gruppierung „Flügel“ der Rechtspopulisten wurden Journalist*innen angegriffen und Björn Höcke bemühte NS-Vokabular.
Seit Jahren wehrt sich eine kleine Gemeinde in Brandenburg gegen Rechtspopulismus direkt aus dem Pfarrhaus. Die Reaktion der evangelischen Kirche: Bürokratie und Beschwichtigung.
Die AfD hat großen Gefallen an dem Instrument der parlamentarischen Anfragen gefunden. Worum geht es ihr dabei wirklich, wenn sie wissen will wie viele Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Sinti und Roma in einem Bundesland leben oder Fragen stellt, die sie mit einer einfachen Google-Recherche selbst beantworten könnte?
Die Empörung über den Vorstoß Salvinis, eine Zählung von Sinti und Roma in Italien durchzuführen ist immer noch enorm. Ähnliche Vorstöße gibt es auch in Deutschland – von der AfD.