Juni 2017: Rechtspopulismus
AfD und Politik: Aufstand gegen Frauke Petry wegen Parteiausschlussverfahren +++ Was macht die AfD in Landtagen? Wenig Konstruktives +++ AfD…
Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
AfD und Politik: Aufstand gegen Frauke Petry wegen Parteiausschlussverfahren +++ Was macht die AfD in Landtagen? Wenig Konstruktives +++ AfD…
Ab Donnerstag gibt es eine neue Wochenzeitung in Deutschland. Ein AfD-naher Verein verlegt den „Deutschland Kurier“. Inklusive Promi-Kolumnen und In- und Out-Listen.
Teile der AfD, wie auch Teile anderer europäischer Rechtspopulist_innen, vertreten einen proisraelischen Kurs, der eindeutig taktisch bedingt ist: Israel wird als Bollwerk gegen „den Islam“ angesehen und formulierte Israel-Solidarität soll Ausdruck sein, dass man nicht antisemitisch ist und es somit verunmöglichen als rechtsextrem tituliert zu werden.
Teile der AfD, wie auch Teile anderer europäischer Rechtspopulist_innen, vertreten einen proisraelischen Kurs, der eindeutig taktisch bedingt ist: Israel wird als Bollwerk gegen „den Islam“ angesehen und formulierte Israel-Solidarität soll Ausdruck sein, dass man nicht antisemitisch ist und es somit verunmöglichen als rechtsextrem tituliert zu werden.
Im Juli 2016 verließ Wolfgang Gedeon im Zuge einer Debatte über Antisemitismus die baden-württembergische AfD-Fraktion. Der Fall Gedeon gilt parteiintern als Betriebsunfall und nicht als Beleg für einen mannigfaltigen Antisemitismus in der Partei. Ein Jahr nach der Gedeon-Debatte stellt sich also die Frage, ist Antisemitismus eine Ausnahmeerscheinung in der AfD oder doch ein wesentlicher Bestandteil in ihrer politischen Agenda?
Mitglieder der niedersächsischen Jugendorganisation der AfD fordern in einem WhatsApp-Chat „endlich über eine Endlösung für die Musels in Deutschland nachzudenken“ – Wegen der Radikalisierung der JA in Niedersachen und der Wahl Lars Steinkes zum neuen Vorsitzenden, sind zahlreiche Mitglieder ausgetreten. Wie rechtsextrem ist die AfD-Niedersachsen?
Die stellvertretende AfD-Vorsitzende in Thüringen, Steffi Brönner, ist zurückgetreten und warnt vor ihrer eigenen Partei: Die AfD in Thüringen mache menschenverachtendes Gedankengut salonfähig und besetzte zentrale Posten mit einschlägigen Rechtsextremen. Die AfD streitet alles ab – kennt die Partei die Vita ihrer eigenen Leute nicht?
Die Entwicklung der AfD ist hochdynamisch: Die erst 2013 gegründete Partei ist bereits in 13 Landesparlamenten vertreten. Trotz aktueller Turbulenzen…
Überraschend hob die Kanzlerin in dieser Woche den Fraktionszwang in der Debatte um die Ehe für alle auf. Bereits am Freitag könnte der Bundestag die gleichgeschlechtliche Ehe gesetzlich verankern. Die Reaktionen aus dem rechten Spektrum: Homo-Hasser sind in Weltuntergangsstimmung, einige Populisten schaffen es eine Brücke zum Islam zu schlagen und Petry begrüßt neue Wähler.
Eine mäßig besuchte Privatparty. Eine Gruppe unterhält sich empört über die „Umvolkung“. Eine andere über die Homolobby, die dritte über Juden und ihre Weltverschwörung. Ab und zu prostet man sich auf Volk und Vaterland zu. Trolle unter Trollen. Klingt verheißungsvoll? Dann auf zu gab.ai.