Parlamentsarbeit der AfD: „Der verlängerte Arm von Facebook“
Kleine Anfragen – die nutzt die AfD in Landtagen gern. Allerdings nicht für Erkenntnisgewinne, sondern um die anderen Parteien und…
Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
Kleine Anfragen – die nutzt die AfD in Landtagen gern. Allerdings nicht für Erkenntnisgewinne, sondern um die anderen Parteien und…
Zeitgleich behaupten zwei Personen unter dem Pseudonym Landolf Ladig für NPD-Magazine geschrieben zu haben. Doch das ist eher unwahrscheinlich. Plausibler ist, dass Björn Höcke diese rechtsextremen Texte verfasst hat, was bei einer Bestätigung einen Parteiausschluss zur Folge hätte. Doch bis dahin wäre er durch die NPD erpressbar.
Wahlen: AfD einstellig in Schleswig-Holstein und NRW +++ AfD und Pegida: Erste gemeinsame Veranstaltung in Dresden +++ Entwicklung der AfD:…
Medienberichten zufolge nehmen einige Verfassungsschutzbehörden jetzt Mitglieder des AfD nahestehenden Vereins “Patriotische Plattform” ins Visier. Der Grund: Zunahme rechtsextremer Äußerungen und Nähe zur “Identitären Bewegung”.
Seit Samstag kann man live beobachten, wie ein Zitat aus dem Zusammenhang gerissen und die rechtspopulistische Empörungsmaschinerie in Gang gesetzt wird. Im Mittelpunkt steht eine Äußerung der „Botschafterin für das Reformationsjubiläum 2017“, Margot Käßmann. Während einer Bibelarbeit auf dem evangelischen Kirchentag in Berlin hatte sie die familienpolitischen Forderungen der AfD angegriffen.
Einfach in einer Grünen-Anfrage rechts durch links ersetzen, geschlechtergerechte Sprache streichen und fertig ist die AfD-Anfrage.
Einerseits: Die AfD wettert undifferenziert gegen „den Islam“, auch Antisemitismus und Feindlichkeit gegen Sinti und Roma werden in den Parteireihen unterstützt. Andererseits hat die AfD auch einige Mitglieder und Wähler_innen mit Migrationshintergrund. Die haben jetzt sogar die „Neudeutsche Hoffnungsträger“ in der AfD gegründet. Wie passt das zusammen?
Die Wahlergebnisse der AfD sprechen für sich und die Umfragewerte sinken. Dass nicht nur die AfD-Spitze nervös wird, zeigt der Facebook-Post des sächsischen AfD-Politikers Arvid Immo Samtleben.
Als Erika Steinbach im Januar 2017 die CDU verließ, wurde bereits spekuliert, ob sie einen weiteren Schritt nach rechts geht und in die AfD eintritt. Soweit ist es (bisher) noch nicht gekommen, allerdings wird sie für die Rechtspopulisten Wahlkampf machen.
Die Landtagswahl in NRW ist für die AfD nicht der erwünschte Erfolg geworden: Zwar sind 7,4 Prozent mehr als die…