Stimmungsmache: Der Medien-Mann Manuel Ostermann
Ausgerechnet ein Gewerkschafter ist in deutschen Medien ein Garant für rechte Stimmungsmache.
Unter der Bezeichnung Asyl versteht man einen Zufluchtsort, den Schutz vor Gefahr und Verfolgung und die temporäre Aufnahme der Verfolgten. Unter Asylrecht versteht man das geregelte Rechtsgebiet um Asyl (z.B. Anerkennung, Versorgung, Abschiebung oder Einbürgerung). In der Asylpolitik werden diese Grundlagen des Umgangs mit Geflüchteten ausgehandelt. Das Recht auf Asyl ist Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“
Ausgerechnet ein Gewerkschafter ist in deutschen Medien ein Garant für rechte Stimmungsmache.
Der Wahlkampf hat ein neues Niveau rassistischer Narrative hervorgebracht. Eine Entwicklung, die vor allem eine polarisierte Gesellschaft als Verlierer dieses Wahlgangs zurücklässt.
Am Tag nach der Bundestagswahl ist die Bilanz bitter. Rechtsextreme Strategien haben verfangen. Grundrechte sind in Gefahr. Wie weitermachen? Ein Kommentar von Tahera Ameer
Der Sturz des Assad-Regimes in Syrien fällt auf die Zeit des deutschen Wahlkampfs. Ein Interview über die politische Debatte mit Tareq Alaows von Pro Asyl.
Tahera Ameer ist Vorständin der Amadeu Antonio Stiftung. Der folgende Text ist Teil eines Gesprächs über Rassismus, Intersektionalität und die Aufgaben der Stiftung.
In ganz Deutschland demonstrieren Menschen gegen die Zusammenarbeit von AfD und CDU. Auch, weil die Partei dabei ist, ihre eigene Geschichte zu verraten.
In ihrem neuen Wahlprogramm versucht die AfD sich als weit weniger extrem darzustellen, als sie in Wahrheit ist.
Am Mittwoch beschlossen Union und FDP im Bundestag erstmals mit der AfD einen Antrag zur Verschärfung des Migrationsrechts. Ein fatales Signal.
Seit Dezember 2023 gibt es die Online-Beratungsplattform Pena.ger. Der Name setzt sich aus den kurdischen Wörtern „Pena“ (Schutz/Hilfe) und „Ger“…
Die Amadeu Antonio Stiftung begrüßt die vom Bundestag beschlossene Antisemitismus-Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland in weiten Teilen. Jedoch…